Asperger Nachrichten

Woche 22 Mittwoch, 1. Juni Jahrgang 2011
Einladung
GemeindeFestzum
Kirchenpatrozinium
Sonntag
5. Juni 2011
10.15 Uhr Familiengottesdienst
Ab 11.30 Uhr
Mittagessen
13.30 Uhr Auftritt Kirchenchor
14.30 Uhr Zauberei und Clownerie
mit »Kampino«
15.00 Uhr Asperger Gitarrenensemble
17.00 Uhr Jugendband St. Bonifatius
Nachmittags
Kaffee und Kuchen
Grillangebote
Der Erlös des Festes geht zweckgebunden an die Intiativgruppe
Wegzeichen Untere Hurst.
Katholische Kirchengemeinde
St.Bonifatius
Asperg

Nummer 22
2 Asperger Nachrichten
Mittwoch, 1. Juni 2011
JAZZ
Jam Session:
DIE GLASPERLENSPIELER
Freitag, 03.06. - ab 20.00 Uhr
- Eintritt: E 5,-
KOMÖDIE
Geliebtes Scheusal
Samstag, 04.06. - 20.00 Uhr
- Eintritt: 13,-*
MUSIK
Sergio Vesely: "Traigo un cantar - Ich schenke Dir ein Lied"
Sonntag, 05.06. - 19.00 Uhr
- Eintritt: 13,-*
Aus dem Gemeinderat
Bericht aus der Sitzung
des Gemeinderates vom 24.05.2011
Gesplittete Abwassergebühr - Gebührenkalkulation
und Neufassung der Abwassersatzung
Mit Urteil vom 11.03.2010 beschloss der Verwaltungsgerichtshof
Baden-Württemberg, dass die Erhebung einer einheitlichen Abwassergebühr
nach dem Frischwassermaßstab gegen den Gleichheitssatz
des Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz sowie dem Äquivalenzprinzip
verstößt. Aufgrund dieses Urteils müssen alle Gemeinden in
Baden-Württemberg ihre Abwassergebühr in eine Schmutz- und
Niederschlagswassergebühr aufteilen.
In der öffentlichen Sitzung am 26.10.2001 beschloss der Gemeinderat
die Versiegelungsfaktoren und die Zisternenregelung sowie die
Bemessung der Niederschlagswassergebühr nach der überbauten
und der sonstigen versiegelten angeschlossenen Fläche. Gleichzeitig
wurde die Verwaltung beauftragt, auf Grundlage dieser Regelungen
die Ermittlung und Bewertung der versiegelten Flächen sowie
die Gebührenkalkulation durchzuführen.
Am 14.03.2011 fand daraufhin in der Stadthalle eine Bürgerinformationsveranstaltung
bezüglich der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
statt.
Ab dem 15.03.2011 wurden Flächenerhebungsbögen an ca. 3.500
Asperger Haushalte versandt, die mittels Überfliegung und anschließender
Luftbildauswertung erstellt wurden. Die durch die
Befliegung erhobenen versiegelten Flächen jedes Grundstücks sind
auf diesen Erhebungsbögen ersichtlich. Die angeschriebenen Haushalte
haben die Erhebungsbögen auf ihre Richtigkeit überprüft, aktualisiert
und an die Verwaltung zurückgesandt.
Das im Rathaus eingerichtete Bürgerbüro unterstützte die Bürgerinnen
und Bürger bei der Überprüfung und Aktualisierung der
Flächenerhebungsbögen.
Nach dem Rücklauf der Erhebungsbögen wurde nunmehr vom
Büro Schmidt und Häuser die Kalkulation der Niederschlags- und
Schmutzwassergebühr für die Jahre 2010, 2011 und 2012 erstellt.
Mehrheitlich stimmte der Gemeinderat mit den Stimmen von
Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und Teilen der Freien Wähler
der von der Stadtverwaltung vorgelegten Gebührenkalkulation und
der Neufassung der Abwassergebührensatzung zu. Die Abwassergebührensatzung
ist in der Rubrik "Amtliche Bekanntmachungen"
abgedruckt.
Feuerwehrgebührenkalkulation und Neufassung der
Satzung über den Kostenersatz bei Inanspruchnahme
der Freiwilligen Feuerwehr Asperg
Aufgrund der Neufassung des Feuerwehrgesetzes vom 2. März
2010 und dem Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichtshof Baden-
Württemberg vom 16.11.2010 zur Gebührenkalkulation von Kostenersätzen
bei Feuerwehreinsätzen mussten die Gebühren für die
Feuerwehr Asperg neu kalkuliert werden.
Die größten Änderungen ergaben sich dabei bei den Vorhaltekosten
für Feuerwehrgeräte und Feuerwehrfahrzeuge.
Einstimmig stimmte der Gemeinderat der von der Stadtverwaltung
vorgelegten Neukalkulation der Feuerwehrkostenersätze und der
damit einhergehenden Neufassung der Satzung über den Kostenersatz
bei Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Asperg zu.
Die Neufassung der Satzung ist in der Rubrik "Amtliche Bekanntmachungen"
abgedruckt.
Neufestsetzung der Elternbeiträge in städtischen
Kindergärten und Änderung der Kindergartenordnung
Letztmalig wurden in Asperg die Beiträge am 01.09.2010 an die
Empfehlungen der kommunalen Trägerverbände angepasst.
Nachdem die landesweiten Empfehlungen für die Kindergartenjahre
2011/2012 und 2012/2013 vorliegen, beschloss der Gemeinderat
mit den Stimmen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU
und Freie Wähler eine Erhöhung der Kindergartenbeiträge zum
01.09.2011 und nochmals zum 01.09.2012 von durchschnittlich
2,00 E/Monat.
Die landesweiten Empfehlungen der Elternbeiträge für Kindergärten
folgen seit 2009/10 dem so genannten württembergischen Erhebungs-System.
Die Berechnung der Elternbeiträge erfolgt dabei
nach der so genannten familienbezogenen Sozialstaffelung, bei der
alle im selben Haushalt lebenden Kinder bis zur Vollendung ihres
18. Lebensjahres berücksichtigt werden.
Ausgangslage für die Erhebung der Elternbeiträge bleibt, dass landesweit
weiterhin angestrebt wird, rund 20 % der tatsächlichen
Betriebsausgaben durch Elternbeiträge zu decken.
Abweichend von den Empfehlungen der Kirchen und Kommunalen
Landesverbände werden bei der Erhebung der Elternbeiträge in Asperg
aber auch weiterhin alle Kinder die im Haushalt leben und für die
Kindergeld gewährt wird berücksichtigt, unabhängig von deren Alter.
Familien, die in Besitz eines städtischen Familienpasses sind, erhalten
auch weiterhin 50% Ermäßigung auf den Elternbeitrag. Alleinerziehende
im Besitz eines Landesfamilienpasses erhalten 30% Ermäßigung
auf den Elternbeitrag.
Die Neufestsetzung der Elternbeiträge und die damit einhergehende
Änderung der Kindergartenordnung sind in der Rubrik "Amtliche
Bekanntmachungen" abgedruckt.
Satzung zur Begrenzung der Miethöhe
bei öffentlich geförderten Wohnungen
Bereits am 1. Januar 2008 ist das Landeswohnraumförderungsgesetz
in der Fassung vom 11. Dezember 2007 in Kraft getreten.
Dieses Gesetz regelt die sozial orientierte Förderung der Schaffung
und Ertüchtigung sowie des Erwerbs von Wohnraum, der Gestaltung
des Wohnumfeldes, der Verbreitung barrierefreien und barrierearmen
Wohnraums sowie die Unterstützung der Stabilisierung
und Aufrechterhaltung von Quartierstrukturen.
Ziel dieses Gesetzes ist die Förderung von Familien, sonstigen
Haushalten mit Kindern, Alleinstehenden, Schwangeren, jungen
kinderlosen Haushalten, Senioren, behinderten Menschen, Haushalten
mit geringem Einkommen und Haushalten mit besonderen
Schwierigkeiten bei der Wohnraumversorgung.
Eine der wesentlichen Änderungen die das Landeswohnraumförderungsgesetz
in der Fassung vom 11. Dezember 2007 mit sich
brachte, war die Aufhebung der Kostenmiete. Unter Kostenmiete
versteht man den Betrag, der vom Eigentümer des Wohnraums
zur vollständigen Deckung seiner laufenden Aufwendungen und
seiner Finanzierungskosten aufgebracht werden muss. Die Eigentümer
öffentlich geförderten Wohnraums durften höchstens den auf
diese Weise errechneten Betrag als Mietzins an ihre Mieter weitergeben.
Anstelle der Kostenmiete wurde für öffentlich geförderten Wohnraum
eine an die ortsübliche Vergleichsmiete gekoppelte Höchstmiete
eingeführt.

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Die Umsetzung dieser vom Gesetzgeber vorgenommenen Änderung
muss durch den Erlass einer kommunalen Satzung erfolgen.
Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem von der Verwaltung
vorgeschlagenen Satzungsbeschluss zu. Die Satzung ist in der Rubrik
"Amtliche Bekanntmachungen" abgedruckt.
Nach den von der Landeskreditbank Baden-Württemberg zur Verfügung
gestellten Informationen gelten in der Stadt Asperg etwa
100 Gebäude als öffentlich gefördert.
Asperger Nachrichten
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Essenspreis
Der Essenspreis in den Kindergärten wird auf 2,20 E (seit
01.04.2007) festgelegt. Bei sozialen Härtefällen ist eine Ermäßigung
von 50 % für Inhaber des städtischen Familienpasses auf Antrag
möglich. Im Einzelfall kann im Rahmen der Gesamtdeckung der
Essenspreiskalkulation auf eine Gebühr bei besonderen Härtefällen
verzichtet werden.
Die Änderungen treten am 01.06.2011 in Kraft
Amtliche
Bekanntmachungen
Amtliche Bekanntmachung der Neufestsetzung
der Elternbeiträge in städtischen Kindergärten
und Änderung der Kindergartenordnung
In seiner Sitzung am 24.05.2011 hat der Gemeinderat der Stadt
Asperg der Neufestsetzung der Elternbeiträge und der damit verbundenen
Änderung von Nr. 4.3 der Kindergartenordnung der
Stadt Asperg wie folgt neu beschlossen:
Der monatliche Elternbeitrag beträgt für ein Kind, das eine Regelgruppe
besucht, gestaffelt nach der Anzahl der Kinder im Haushalt
für die Kindergeld gewährt wird:
Kinder im
Haushalt
seit 01.09.2010
monatl. in €
(Landesrichtsatz
09/2010)
ab 01.09.2011
monatl. in €
(Landesrichtsatz
09/2011)
1 Kind 87.-- 89.-- 91.--
2 Kinder 66.-- 68.-- 70.--
3 Kinder 44.-- 45.-- 46.--
4 und mehr
Kinder
15.-- 15.-- 15.--
ab 01.09.2012
monatl. in €
(Landesrichtsatz
09/2011)
Der monatliche Elternbeitrag beträgt für ein Kind, das eine Gruppe
mit verlängerten Öffnungszeiten besucht, gestaffelt nach der
Anzahl der Kinder im Haushalt für die Kindergeld gewährt wird:
Kinder im
Haushalt
seit 01.09.2010
monatl. in Euro
ab 01.09.2011
monatl. in €
ab 01.09.2012
monatl. in €
1 Kind 92.-- 94.-- 96.--
2 Kinder 70.-- 72.-- 74.--
3 Kinder 47.-- 48.-- 49.--
4 und mehr
Kinder
18.-- 18.-- 18.--
Der monatliche Elternbeitrag beträgt für ein Kind, das eine Gruppe
mit verlängerter Regelöffnungszeit besucht, gestaffelt nach
der Anzahl der Kinder im Haushalt für die Kindergeld gewährt
wird:
Kinder im
Haushalt
seit 01.09.2010
monatl. in €
ab 01.09.2011
monatl. in €
ab 01.09.2012
monatl. in €
1 Kind 105.-- 108.-- 110.--
2 Kinder 84.-- 86.-- 88.--
3 Kinder 62.-- 63.-- 64.--
4 und mehr
Kinder
35.-- 36.-- 37.--
Der monatliche Elternbeitrag beträgt für ein Kind, das eine Gruppe
mit Ganztagesbetreuung besucht, gestaffelt nach der Anzahl
der Kinder im Haushalt für die Kindergeld gewährt wird:
Der monatliche Elternbeitrag wird um 50 % erhöht wenn ein Kind
eine Kindergartengruppe vor Vollendung des 3. Lebensjahres besucht.
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung
der Stadt Asperg
zur Begrenzung der Miethöhe bei öffentlich geförderten
Wohnungen im Sinne des Landesgesetzes zur Förderung
von Wohnraum und Stabilisierung von Quartierstrukturen
(Landeswohnraumförderungsgesetz - LWoFG)
Der Gemeinderat der Stadt Asperg hat am 24.05.2011 aufgrund
von § 4 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 24.
Juli 2000 und § 32 des Landesgesetzes zur Förderung von Wohnraum
und Stabilisierung von Quartierstrukturen (Landeswohnraumförderungsgesetz
- LWoFG) vom 11. Dezember 2007 folgende
Satzung beschlossen:
Satzung der Stadt Asperg
zur Begrenzung der Miethöhe bei öffentlich geförderten
Wohnungen im Sinne des Landesgesetzes zur Förderung
von Wohnraum und Stabilisierung von Quartierstrukturen
(Landeswohnraumförderungsgesetz - LWoFG)
§1
Geltungsbereich
(1) Diese Satzung ist anzuwenden auf
1. öffentlich geförderten Wohnraum im Sinne des Ersten Wohnungsbaugesetzes
(I. WoBau G) und des Zweiten Wohnungsbaugesetzes
(II. WoBauG),
2. Wohnraum, für dessen Bau bis zum 31. Dezember 2001 ein
Darlehen oder ein Zuschuss aus Wohnungsfürsorgemitteln
des Landes nach § 87a Abs. 1 Satz 1 II. WoBauG bewilligt
worden ist, und
3. Wohnraum, für den bis zum 31. Dezember 2001 Aufwendungszuschüsse
und Aufwendungsdarlehen nach § 88 II. Wo-
BauG bewilligt worden sind.
(2) Für die unter Abs. 1 Ziffern 1. - 3. genannten Wohnräume
werden nach § 32 Abs. 1 und 2 LWoFG die gesetzlichen Regelungen
über die Kostenmiete zum 31. Dezember 2008 aufgehoben.
Die am 31. Dezember 2008 geschuldete Miete wird ab
dem 01. Januar 2009 zur vertraglich vereinbarten Miete.
(3) Somit darf in der Stadt Asperg eine geförderte Wohnung für die
Dauer der Bindung nicht zu einer höheren Miete zum Gebrauch
überlassen werden, als in dieser Satzung festgesetzt ist.
(4) Die Höchstbeträge nach dieser Satzung sind nicht mehr anzuwenden,
wenn die geförderte Wohnung keiner Mietpreisbindung
mehr unterliegt.
§2
Höchstbeträge
Für geförderte Wohnungen im Sinne des § 1 auf dem Gebiet der
Stadt Asperg darf die Miete einen Betrag nicht übersteigen, der zehn
Prozent unter der ortsüblichen Vergleichsmiete liegt. Die Vergleichsmiete
errechnet sich aus dem jeweils anzuwendenden Mietspiegel.
§3
Höchstbeträge nach Modernisierung
(1) Nach einer Modernisierung im Sinne des § 559 Bürgerliches
Gesetzbuch (BGB), die nach dem 31. Dezember 2008 durchgeführt
wurde, kann der Vermieter die jährliche Miete grundsätzlich
um bis zu elf Prozent der für die Wohnung aufgewendeten
Kosten erhöhen.
(2) Soweit die Modernisierung den mittleren Stand einer entsprechenden
Neubauwohnung übersteigt, kann der Vermieter die
jährliche Miete um 4 % der für die Wohnung aufgewendeten
Kosten erhöhen.

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(3) Darf nach § 2 dieser Satzung maßgebliche Betrag auch nach
einer Modernisierung nicht überschritten werden.
§4
Übergangsregelung
Liegt die Miete ab dem 01. Januar 2009 über dem in der Satzung
bestimmten Höchstbetrag, aber niedriger als die ortsübliche Vergleichsmiete,
so gilt der in § 2 dieser Satzung genannte Höchstbetrag.
§5
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2009 in Kraft.
Asperg, den 01.06.2011
gez.
Ulrich Storer
Bürgermeister
Hinweis:
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften
der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund
der GemO ist unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb
eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber
der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt,
der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt
nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung,
die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt
worden sind.
Satzung
über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung - AbwS)
der Stadt Asperg vom 24.05.2011
Aufgrund von § 45b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg
(WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-
Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des
Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat
der Gemeinderat der Stadt Asperg am 24.05.2011 folgende Satzung
beschlossen:
I. Allgemeine Bestimmungen
§1
Öffentliche Einrichtung
(1) Die Stadt Asperg betreibt die Beseitigung des in ihrem Gebiet
angefallenen Abwassers als eine öffentliche Einrichtung. Voraussetzung
für die Beseitigung ist, dass das Abwasser über eine Grundstücksentwässerungsanlage
in die öffentliche Abwasseranlage gelangt
oder zu einer öffentlichen Abwasserbehandlungsanlage gebracht
(angeliefert) wird.
(2) Die Stadt Asperg kann die Abwasserbeseitigung ganz oder teilweise
durch Dritte vornehmen lassen.
(3) Ein Rechtsanspruch auf Herstellung, Erweiterung oder Änderung
der öffentlichen Abwasseranlagen besteht nicht.
§2
Begriffsbestimmungen
(1) Abwasser ist das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen
oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte
Wasser und das bei Trockenwetter damit zusammen abfließende
Wasser (Schmutzwasser) sowie das von Niederschlägen
aus dem Bereich von bebauten oder befestigten Flächen gesammelt
abfließende Wasser (Niederschlagswasser). Als Schmutzwasser
gelten auch die aus Anlagen zum Behandeln, Lagern und Ablagern
von Abfällen austretenden und gesammelten Flüssigkeiten.
(2) Öffentliche Abwasseranlagen haben den Zweck, das im
Gemeindegebiet angefallene Abwasser zu sammeln, den Abwasserbehandlungsanlagen
zuzuleiten und zu reinigen. Öffentliche Abwasseranlagen
sind insbesondere die öffentlichen Kanäle, Anlagen zur
Ableitung von Grund- und Drainagewasser, durch die die öffentlichen
Abwasseranlagen entlastet werden, Regenrückhaltebecken,
Regenüberlauf- und Regenklärbecken, Retentionsbodenfilter, Abwasserpumpwerke,
Kläranlagen und Versickerungs- und Rückhalteanlagen
für Niederschlagswasser (u. a. Mulden- und Rigolensysteme,
Sickermulden/-teiche/-schächte), soweit sie nicht Teil der
Grundstücksentwässerungsanlage sind sowie offene und geschlossene
Gräben, soweit sie von der Stadt Asperg zur öffentlichen
Abwasserbeseitigung benutzt werden. Zu den öffentlichen Abwasseranlagen
gehört auch der Teil der Hausanschlussleitung, der im
Bereich der öffentlichen Verkehrs- und Grünflächen verläuft
(Grundstücksanschluss).
(3) Grundstücksentwässerungsanlagen sind alle Einrichtungen,
die der Sammlung, Vorbehandlung, Prüfung und Ableitung des
Abwassers bis zur öffentlichen Abwasseranlage dienen. Dazu gehören
insbesondere Leitungen, die im Erdreich oder im Fundamentbereich
verlegt sind und das Abwasser dem Grundstücksanschluss
zuführen (Grundleitungen), Prüfschächte sowie Pumpanlagen bei
einer Abwasserdruckentwässerung und Versickerungs-und Rückhalteanlagen
für Niederschlagswasser.
(4) Notüberläufe sind Entlastungsbauwerke für außerplanmäßige
Ableitungen in den öffentlichen Kanal. Drosseleinrichtungen dienen
der vergleichsmäßigten und reduzierten (gedrosselten) Ableitung
von Abwasser in den öffentlichen Kanal; sie sind so auszulegen,
dass eine Einleitung nur in Ausnahmesituationen (zum Beispiel
Starkregen) erfolgt.
II. Anschluss und Benutzung
§3
Berechtigung und Verpflichtung
zum Anschluss und zur Benutzung
(1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen Abwasser anfällt,
sind nach näherer Bestimmung dieser Satzung berechtigt und verpflichtet,
ihre Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen
anzuschließen, diese zu benutzen und das gesamte auf den Grundstücken
anfallende Abwasser der Stadt Asperg im Rahmen des §
45b Abs. 1 und Abs. 2 WG zu überlassen. Der Erbbauberechtigte
oder sonst dinglich zur baulichen Nutzung des Grundstücks Berechtigte
tritt an die Stelle des Eigentümers.
(2) Die Benutzungs- und Überlassungspflicht nach Abs. 1 trifft auch
die sonst zur Nutzung eines Grundstücks oder einer Wohnung
berechtigten Personen.
(3) Bebaute Grundstücke sind anzuschließen, sobald die für sie
bestimmten öffentlichen Abwasseranlagen betriebsfertig hergestellt
sind. Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung
einer baulichen Anlage hergestellt, so ist das Grundstück innerhalb
von sechs Monaten nach der betriebsfertigen Herstellung
anzuschließen.
(4) Unbebaute Grundstücke sind anzuschließen, wenn der Anschluss
im Interesse der öffentlichen Gesundheitspflege, des Verkehrs
oder aus anderen Gründen des öffentlichen Wohls geboten
ist.
§4
Anschlussstelle, vorläufiger Anschluss
(1) Wenn der Anschluss eines Grundstücks an die nächste öffentliche
Abwasseranlage technisch unzweckmäßig oder die Ableitung
des Abwassers über diesen Anschluss für die öffentliche Abwasseranlage
nachteilig wäre, kann die Stadt Asperg verlangen oder gestatten,
dass das Grundstück an eine andere öffentliche Abwasseranlage
angeschlossen wird.
(2) Ist die für ein Grundstück bestimmte öffentliche Abwasseranlage
noch nicht hergestellt, kann die Stadt Asperg den vorläufigen
Anschluss an eine andere öffentliche Abwasseranlage gestatten
oder verlangen.
§ 5 Befreiungen
Von der Verpflichtung zum Anschluss seines Grundstücks an die
öffentliche Abwasserbeseitigung und von der Pflicht zur Benutzung
deren Einrichtungen ist aufgrund § 45 b Abs. 4 Satz 3 WG der
nach § 3 Abs. 1 und 2 Verpflichtete auf Antrag insoweit und solange
zu befreien, als ihm der Anschluss bzw. die Benutzung wegen seines
die öffentlichen Belange überwiegenden privaten Interesses an der
eigenen Beseitigung des Abwassers nicht zugemutet werden kann
und die Befreiung wasserwirtschaftlich unbedenklich ist.

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§6
Allgemeine Ausschlüsse
(1) Von der öffentlichen Abwasserbeseitigung sind sämtliche Stoffe
ausgeschlossen, die die Reinigungswirkung der Klärwerke, den Betrieb
der Schlammbehandlungsanlagen, die Schlammbeseitigung
oder die Schlammverwertung beeinträchtigen, die öffentlichen Abwasseranlagen
angreifen, ihre Funktionsfähigkeit oder Unterhaltung
behindern, erschweren oder gefährden können, oder die den
in öffentlichen Abwasseranlagen arbeitenden Personen oder dem
Vorfluter schaden können. Dies gilt auch für Flüssigkeiten, Gase
und Dämpfe.
(2) Insbesondere sind ausgeschlossen:
1. Stoffe - auch im zerkleinerten Zustand -, die zu Ablagerungen
oder Verstopfungen in den öffentlichen Abwasseranlagen führen
können (zum Beispiel Kehricht, Schutt, Asche, Zellstoffe, Mist,
Schlamm, Sand, Glas, Kunststoffe, Textilien, Küchenabfälle,
Schlachtabfälle, Haut- und Lederabfälle, Tierkörper, Panseninhalt,
Schlempe, Trub, Trester und hefehaltige Rückstände);
2. feuergefährliche, explosive, giftige, fett- oder ölhaltige Stoffe
(zum Beispiel Benzin, Heizöl, Karbid, Phenole, Öle und Fette, Öl-/
Wasseremulsionen, Säuren, Laugen, Salze, Reste von Pflanzenschutzmitteln
oder vergleichbaren Chemikalien, Blut aus Schlachtungen,
mit Krankheitskeimen behaftete oder radioaktive Stoffe)
sowie Arzneimittel;
3. Jauche, Gülle, Abgänge aus Tierhaltungen, Silosickersaft und
Molke;
4. faulendes und sonst übelriechendes Abwasser (zum Beispiel
milchsaure Konzentrate, Krautwasser);
5. Abwasser, das schädliche oder belästigende Gase oder Dämpfe
verbreiten kann;
6. Abwasser, das einem wasserrechtlichen Bescheid nicht entspricht;
7. Abwasser, dessen Beschaffenheit oder Inhaltsstoffe über den
Richtwerten des Anhangs A. 1 des Merkblatts DWA-M 115-2 vom
Juli 2005 (Herausgeber/Vertrieb: Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft,
Abwasser und Abfall e. V. - DWA -, Theodor-Heuss-
Allee 17, 53773 Hennef) liegen.
(3) Die Stadt Asperg kann im Einzelfall über die nach Absatz 2
einzuhaltenden Anforderungen hinausgehende Anforderungen
stellen, wenn dies für den Betrieb der öffentlichen Abwasseranlagen
erforderlich ist.
(4) Die Stadt Asperg kann im Einzelfall Ausnahmen von den Bestimmungen
der Absätze 1 und 2 zulassen, wenn öffentliche Belange
nicht entgegenstehen, die Versagung der Ausnahme im Einzelfall
eine unbillige Härte bedeuten würde und der Antragsteller eventuell
entstehende Mehrkosten übernimmt.
§7
Ausschlüsse im Einzelfall, Mehrkostenvereinbarung
(1) Die Stadt Asperg kann im Einzelfall Abwasser von der öffentlichen
Abwasserbeseitigung ausschließen,
a) dessen Sammlung, Fortleitung oder Behandlung im Hinblick auf
den Anfallort oder wegen der Art oder Menge des Abwassers
unverhältnismäßig hohen Aufwand verursachen würde;
b) das nach den allgemein anerkannten Regeln der Abwassertechnik
nicht mit häuslichen Abwässern gesammelt, fortgeleitet oder
behandelt werden kann.
(2) Die Stadt Asperg kann im Falle des Absatzes 1 den Anschluss
und die Benutzung gestatten, wenn der Grundstückseigentümer
die für den Bau und Betrieb der öffentlichen Abwasseranlagen
entstehenden Mehrkosten übernimmt und auf Verlangen angemessene
Sicherheit leistet.
(3) Schließt die Stadt Asperg in Einzelfällen Abwasser von der
Beseitigung aus, bedarf dies der Zustimmung der Wasserbehörde
(§ 45 b Abs. 4 Satz 2 WG).
§8
Einleitungsbeschränkungen
(1) Die Stadt Asperg kann im Einzelfall die Einleitung von Abwasser
von einer Vorbehandlung oder Speicherung abhängig machen,
wenn seine Beschaffenheit oder Menge dies insbesondere im Hinblick
auf den Betrieb der öffentlichen Abwasseranlagen oder auf
sonstige öffentliche Belange erfordert.
(2) Fäkalienhaltiges Abwasser darf in öffentliche Abwasseranlagen,
die nicht an eine öffentliche Kläranlage angeschlossen sind, nur
nach ausreichender Vorbehandlung eingeleitet werden.
(3) Die Einleitung von Abwasser, das der Beseitigungspflicht nicht
unterliegt, und von sonstigem Wasser bedarf der schriftlichen Genehmigung
der Stadt Asperg.
§9
Eigenkontrolle
(1) Die Stadt Asperg kann verlangen, dass auf Kosten des Verpflichteten
(nach § 3 Absätze 1 und 2) Vorrichtungen zur Messung und
Registrierung der Abflüsse und der Beschaffenheit der Abwässer
sowie zur Bestimmung der Schadstofffracht in die Grundstücksentwässerungsanlage
eingebaut oder an sonst geeigneter Stelle auf
dem Grundstück angebracht, betrieben und in ordnungsgemäßem
Zustand gehalten werden.
(2) Die Stadt Asperg kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt
wird, die für die Bedienung der Anlage und für die Führung
des Betriebstagebuchs verantwortlich ist. Das Betriebstagebuch ist
mindestens drei Jahre lang, vom Datum der letzten Eintragung
oder des letzten Beleges an gerechnet, aufzubewahren und der
Stadt Asperg auf Verlangen vorzulegen.
§10
Abwasseruntersuchungen
(1) Die Stadt Asperg kann beim Verpflichteten Abwasseruntersuchungen
vornehmen. Sie bestimmt, in welchen Abständen die Proben
zu entnehmen sind, durch wen sie zu entnehmen sind und wer
sie untersucht. Für das Zutrittsrecht gilt § 21 Abs. 2 entsprechend.
(2) Wenn bei einer Untersuchung des Abwassers Mängel festgestellt
werden, hat der Verpflichtete diese unverzüglich zu beseitigen.
(3) Die Kosten einer Abwasseruntersuchung trägt der Verpflichtete,
wenn
1.die Ermittlungen ergeben, dass Vorschriften oder auferlegte
Verpflichtungen nicht erfüllt worden sind oder
2.wegen der besonderen Verhältnisse eine ständige Überwachung
geboten ist.
§11
Grundstücksbenutzung
Die Grundstückseigentümer können bei Vorliegen der Voraussetzungen
des § 93 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) durch die Stadt
Asperg verpflichtet werden, für Zwecke der öffentlichen Abwasserbeseitigung
das Verlegen von Kanälen einschließlich Zubehör
zur Ab- und Fortleitung von Abwasser über ihre Grundstücke
zu dulden. Die Grundstückseigentümer haben insbesondere den
Anschluss anderer Grundstücke an die Anschlussleitung zu ihren
Grundstücken zu dulden.
III. Grundstücksanschlüsse,
Grundstücksentwässerungsanlagen
§12
Grundstücksanschlüsse
(1) Grundstücksanschlüsse (§ 2 Abs. 2) werden ausschließlich von
der Stadt Asperg hergestellt, unterhalten, erneuert, geändert, abgetrennt
und beseitigt.
(2) Art, Zahl und Lage der Grundstücksanschlüsse sowie deren
Änderung werden nach Anhörung des Grundstückseigentümers
und unter Wahrung seiner berechtigten Interessen von der Stadt
Asperg bestimmt. Die Stadt Asperg stellt die für den erstmaligen
Anschluss eines Grundstücks notwendigen Grundstücksanschlüsse
bereit.
(3) Jedes Grundstück, das erstmalig an die öffentlichen Abwasseranlagen
angeschlossen wird, erhält einen Grundstücksanschluss;
werden Grundstücke im Trennverfahren entwässert, gelten die
beiden Anschlüsse als ein Grundstücksanschluss. Die Stadt Asperg
kann mehr als einen Grundstücksanschluss herstellen, soweit sie
es für technisch notwendig hält. In besonders begründeten Fällen
(zum Beispiel Sammelgaragen, Reihenhäuser) kann die Stadt Asperg
den Anschluss mehrerer Grundstücke über einen gemeinsamen
Grundstücksanschluss vorschreiben oder auf Antrag zulassen.
(4) Die Stadt Asperg kann auf Antrag des Grundstückseigentümers
weitere Grundstücksanschlüsse sowie vorläufige oder vorüberge-

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hende Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse
gelten auch Anschlüsse für Grundstücke, die nach Entstehen der
Beitragspflicht (34) neu gebildet werden.
§13
Kostenerstattung
(1) Der Stadt Asperg sind vom Grundstückseigentümer zu erstatten:
a) Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung, Erneuerung, Veränderung
und Beseitigung der Grundstücksanschlüsse
(§ 12 Abs. 3);
b) Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung, Erneuerung, Veränderung
und Beseitigung der weiteren, vorläufigen und vorübergehenden
Grundstücksanschlüsse (§ 12 Abs. 4).
Zu diesen Kosten gehören auch die Aufwendungen für die Wiederherstellung
des alten Zustands auf den durch die Arbeiten beanspruchten
Flächen.
(2) Der Erstattungsanspruch entsteht mit der endgültigen Herstellung
des Grundstücksanschlusses, im Übrigen mit der Beendigung
der Maßnahme. Der Erstattungsanspruch wird innerhalb eines Monats
nach Bekanntgabe des Abgabenbescheids fällig.
§14
Private Grundstücksanschlüsse
(1) Private Grundstücksanschlüsse sind vom Grundstückseigentümer
auf eigene Kosten zu unterhalten, zu ändern, zu erneuern und
zu beseitigen.
(2) Entspricht ein Grundstücksanschluss nach Beschaffenheit und
Art der Verlegung den allgemein anerkannten Regeln der Technik
und etwaigen zusätzlichen Bestimmungen der Stadt Asperg, und
verzichtet der Grundstückseigentümer schriftlich auf seine Rechte
an der Leitung, so ist der Grundstücksanschluss auf sein Verlangen
von der Stadt Asperg zu übernehmen. Dies gilt nicht für Leitungen
im Außenbereich (§ 35 BauGB).
(3) Unterhaltungs-, Änderungs-, Erneuerungs- und Beseitigungsarbeiten
an privaten Grundstücksanschlüssen (Abs. 1) sind der Stadt
Asperg vom Grundstückseigentümer mindestens 14 Tage vorher
anzuzeigen.
§15
Genehmigungen
(1) Der schriftlichen Genehmigung der Stadt Asperg bedürfen
a) die Herstellung der Grundstücksentwässerungsanlagen, deren
Anschluss sowie deren Änderung;
b) die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen sowie die
Änderung der Benutzung. Bei vorübergehenden oder vorläufigen
Anschlüssen wird die Genehmigung widerruflich oder befristet
ausgesprochen.
(2) Einem unmittelbaren Anschluss steht der mittelbare Anschluss
(z. B. über bestehende Grundstücksentwässerungsanlagen) gleich.
(3) Aus dem Antrag müssen auch Art, Zusammensetzung und Menge
der anfallenden Abwässer, die vorgesehene Behandlung der Abwässer
und die Bemessung der Anlagen ersichtlich sein. Außerdem
sind dem Antrag folgende Unterlagen beizufügen:
- Lageplan im Maßstab 1: 500 mit Einzeichnung sämtlicher auf dem
Grundstück bestehender Gebäude, der Straße, der Schmutz- und
Regenwasseranschlussleitungen, der vor dem Grundstück liegenden
Straßenkanäle und der etwa vorhandenen weiteren Entwässerungsanlagen,
Brunnen, Gruben, usw.;
- Grundrisse des Untergeschosses (Kellergeschosses) der einzelnen
anzuschließenden Gebäude im Maßstab 1 : 100, mit Einzeichnung
der anzuschließenden Entwässerungsteile, der Dachableitung
und aller Entwässerungsleitungen unter Angabe des Materials, der
lichten Weite und der Absperrschieber oder Rückstauverschlüsse;
- Systemschnitte der zu entwässernden Gebäudeteile im Maßstab
1: 100 in der Richtung der Hauptleitungen (mit Angabe der Hauptleitungen
und der Fallrohre, der Dimensionen und der Gefällverhältnisse,
der Höhenlage, der Entwässerungsanlage und des Straßenkanals,
bezogen auf Normalnull).
Die zur Anfertigung der Pläne erforderlichen Angaben (Höhenlage
des Straßenkanals, Lage der Anschlussstelle und Höhenfestpunkte)
sind bei der Stadt Asperg einzuholen. Dort sind auch Formulare
für die Entwässerungsanträge erhältlich.
§16
Regeln der Technik
Grundstücksentwässerungsanlagen sind nach den allgemein anerkannten
Regeln der Technik herzustellen, zu unterhalten und zu
betreiben. Allgemein anerkannte Regeln der Technik sind insbesondere
die technischen Bestimmungen für den Bau, den Betrieb
und die Unterhaltung von Abwasseranlagen und die Einleitungsstandards,
die die oberste Wasserbehörde durch öffentliche Bekanntmachung
einführt. Von den allgemein anerkannten Regeln
der Technik kann abgewichen werden, wenn den Anforderungen
auf andere Weise ebenso wirksam entsprochen
wird.
§17
Herstellung, Änderung und Unterhaltung
der Grundstücksentwässerungsanlagen
(1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer
auf seine Kosten herzustellen, zu unterhalten, zu ändern,
zu erneuern und nach Bedarf gründlich zu reinigen.
(2) Die Stadt Asperg kann, zusammen mit dem Grundstücksanschluss,
einen Teil der Grundstücksentwässerungsanlage, vom
Grundstücksanschluss bis einschließlich des Prüfschachts, herstellen
oder erneuern. Die insoweit entstehenden Kosten hat der
Grundstückseigentümer zu tragen. § 13 Abs. 3 gilt entsprechend.
(3) Grundleitungen sind in der Regel mit mindestens 150 mm
Nennweite auszuführen. Der letzte Schacht mit Reinigungsrohr
(Prüfschacht) ist so nahe wie technisch möglich an die öffentliche
Abwasseranlage zu setzen; er muss stets zugänglich und bis auf
Rückstauebene (§ 20) wasserdicht ausgeführt sein.
(4) Wird eine Grundstücksentwässerungsanlage - auch vorübergehend
- außer Betrieb gesetzt, so kann die Stadt Asperg den Grundstücksanschluss
verschließen oder beseitigen. Die Kosten trägt der
Grundstückseigentümer. § 13 Abs. 3 gilt entsprechend. Die Stadt
Asperg kann die in Satz 1 genannten Maßnahmen auf den Grundstückseigentümer
übertragen.
§18
Abscheider, Hebeanlagen, Pumpen,
Zerkleinerungsgeräte
(1) Auf Grundstücken, auf denen Fette, Leichtflüssigkeiten wie
Benzin und Benzol sowie Öle oder Ölrückstände in das Abwasser
gelangen können, sind Vorrichtungen zur Abscheidung dieser Stoffe
aus dem Abwasser (Abscheider mit dazugehörenden Schlammfängen)
einzubauen, zu betreiben, zu unterhalten und zu erneuern.
Die Abscheider mit den dazugehörenden Schlammfängen sind vom
Grundstückseigentümer in regelmäßigen Zeitabständen, darüber
hinaus bei besonderem Bedarf zu leeren und zu reinigen. Bei
schuldhafter Säumnis ist er der Stadt Asperg gegenüber schadensersatzpflichtig.
Für die Beseitigung/Verwertung der anfallenden
Stoffe gelten die Vorschriften über die Abfallentsorgung.
(2) Die Stadt Asperg kann vom Grundstückseigentümer im Einzelfall
den Einbau und den Betrieb einer Abwasserhebeanlage verlangen,
wenn dies für die Ableitung des Abwassers notwendig ist;
dasselbe gilt für Pumpanlagen auf Grundstücken, die an Abwasserdruckleitungen
angeschlossen werden. § 16 bleibt unberührt.
(3) Zerkleinerungsgeräte für Küchenabfälle, Müll, Papier und dergleichen
sowie Handtuchspender mit Spülvorrichtung dürfen nicht
an Grundstücksentwässerungsanlagen angeschlossen werden.
§19
Toiletten mit Wasserspülung,
Außerbetriebsetzung von Kleinkläranlagen
(1) Auf Grundstücken, die an die öffentliche Abwasserbeseitigung
angeschlossen sind, sind in Gebäuden mit Aufenthaltsräumen nur
Toiletten mit Wasserspülung zulässig.
(2) Kleinkläranlagen, geschlossene Gruben und Sickeranlagen sind
unverzüglich außer Betrieb zu setzen, sobald das Grundstück über
eine Abwasserleitung an eine öffentliche Kläranlage angeschlossen
ist. Die Kosten für die Stilllegung trägt der Grundstückseigentümer
selbst.

Nummer 22
Mittwoch, 1. Juni 2011
Asperger Nachrichten
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§20
Sicherung gegen Rückstau
Abwasseraufnahmeeinrichtungen der Grundstücksentwässerungsanlagen,
insbesondere Toiletten mit Wasserspülung, Bodenabläufe,
Ausgüsse, Spülen, Waschbecken, die tiefer als die Straßenoberfläche
an der Anschlussstelle der Grundstücksentwässerung (Rückstauebene)
liegen, müssen vom Grundstückseigentümer auf seine
Kosten gegen Rückstau gesichert werden. Im Übrigen hat der
Grundstückseigentümer für rückstaufreien Abfluss des Abwassers
zu sorgen.
§21
Abnahme und Prüfung
der Grundstücksentwässerungsanlagen,
Zutrittsrecht, Indirekteinleiterkataster
(1) Vor der Abnahme durch die Stadt Asperg darf die Grundstücksentwässerungsanlage
nicht in Betrieb genommen werden.
Die Abnahme der Grundstücksentwässerungsanlage befreit den
Bauherrn, den Planverfasser, den Bauleiter und den ausführenden
Unternehmer nicht von ihrer Verantwortlichkeit für die vorschriftsmäßige
und fehlerfreie Ausführung der Arbeiten.
(2) Die Stadt Asperg ist berechtigt, die Grundstücksentwässerungsanlagen
zu prüfen. Die Grundstückseigentümer und Besitzer
(nach § 3 Absätze 1 und 2) sind verpflichtet, die Prüfungen zu
dulden und dabei Hilfe zu leisten. Sie haben den zur Prüfung des
Abwassers notwendigen Einblick in die Betriebsvorgänge zu gewähren
und die sonst erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Die
mit der Überwachung der Anlagen beauftragten Personen dürfen
Grundstücke zum Zwecke der Prüfung der Einhaltung der Satzungsbestimmungen
betreten.
(3) Werden bei der Prüfung der Grundstücksentwässerungsanlagen
Mängel festgestellt, hat sie der Grundstückseigentümer unverzüglich
zu beseitigen.
(4) Die Stadt Asperg ist nach § 83 Abs. 3 WG in Verbindung
mit der Eigenkontrollverordnung des Landes verpflichtet, Betriebe,
von deren Abwasseranfall nach Beschaffenheit und Menge ein erheblicher
Einfluss auf die öffentliche Abwasserbehandlungsanlage
zu erwarten ist, in einem so genannten Indirekteinleiterkataster
zu erfassen. Dieses wird bei der Stadt Asperg geführt und wird auf
Verlangen der Wasserbehörde vorgelegt. Die Verantwortlichen
dieser Betriebe sind verpflichtet, der Stadt Asperg, auf deren Anforderung
hin, die für die Erstellung des Indirekteinleiterkatasters
erforderlichen Angaben zu machen. Dabei handelt es sich um folgende
Angaben: Namen des Betriebs und der Verantwortlichen,
Art und Umfang der Produktion, eingeleitete Abwassermenge, Art
der Abwasservorbehandlungsanlage sowie Hauptabwasserinhaltsstoffe.
Die Stadt Asperg wird dabei die Geheimhaltungspflicht von
Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen sowie die Belange des Datenschutzes
beachten.
IV. Abwasserbeitrag
§22
Erhebungsgrundsatz
Die Stadt Asperg erhebt zur teilweisen Deckung ihres Aufwands
für die Anschaffung, Herstellung und den Ausbau der öffentlichen
Abwasseranlagen einen Abwasserbeitrag. Der Abwasserbeitrag
wird in Teilbeträgen (§ 33) erhoben.
§23
Gegenstand der Beitragspflicht
(1) Der Beitragspflicht unterliegen Grundstücke, für die eine bauliche
oder gewerbliche Nutzung festgesetzt ist, wenn sie bebaut
oder gewerblich genutzt werden können. Erschlossene Grundstücke,
für die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung nicht festgesetzt
ist, unterliegen der Beitragspflicht, wenn sie nach der Verkehrsauffassung
Bauland sind und nach der geordneten baulichen
Entwicklung der Stadt Asperg zur Bebauung anstehen.
(2) Wird ein Grundstück an die öffentlichen Abwasseranlagen tatsächlich
angeschlossen, so unterliegt es der Beitragspflicht auch
dann, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 nicht erfüllt sind.
§24
Beitragsschuldner
(1) Beitragsschuldner bzw. Schuldner der Vorauszahlung ist, wer
im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitrags- bzw. Vorauszahlungsbescheids
Eigentümer des Grundstücks ist.
(2) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so ist der
Erbbauberechtigte an Stelle des Eigentümers beitragspflichtig. Mehrere
Beitragsschuldner sind Gesamtschuldner; bei Wohnungs- und
Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs-und Teileigentümer
nur entsprechend ihrem Miteigentumsanteil beitragspflichtig.
(3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum
im Eigentum mehrerer Personen zur gesamten Hand, ist
die Gesamthandsgemeinschaft beitragspflichtig.
§25
Beitragsmaßstab
Maßstab für den Abwasserbeitrag ist die Nutzungsfläche. Diese
ergibt sich durch Vervielfachung der Grundstücksfläche (§ 26) mit
einem Nutzungsfaktor (§ 27). Dabei werden Bruchzahlen bis einschließlich
0,5 abgerundet und solche über 0,5 auf die nächstfolgende
volle Zahl aufgerundet.
§26
Grundstücksfläche
(1) Als Grundstücksfläche gilt:
1. bei Grundstücken im Bereich eines Bebauungsplans die Fläche,
die der Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu legen ist;
2. soweit ein Bebauungsplan oder eine Satzung nach § 34 Abs. 4
S. 1 BauGB nicht besteht oder sie die erforderliche Festsetzung
nicht enthält, die tatsächliche Grundstücksfläche bis zu einer Tiefe
von 50 Meter von der der Erschließungsanlage zugewandten
Grundstücksgrenze. Reicht die bauliche oder gewerbliche Nutzung
über diese Begrenzung hinaus oder sind Flächen tatsächlich angeschlossen,
so ist die Grundstückstiefe maßgebend, die durch die
hintere Grenze der Nutzung, zuzüglich der baurechtlichen Abstandsflächen,
bestimmt wird. Grundstücksteile, die lediglich die
wegemäßige Verbindung zur Erschließungsanlage herstellen, bleiben
bei der Bestimmung der Grundstückstiefe unberücksichtigt.
Zur Nutzung zählen auch angelegte Grünflächen oder
gärtnerisch genutzte Flächen.
(2) Teilflächenabgrenzungen gemäß § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG bleiben
unberührt.
§27
Nutzungsfaktor
(1) Entsprechend der Ausnutzbarkeit wird die Grundstücksfläche
(§ 26) mit einem Nutzungsfaktor vervielfacht, der im Einzelnen beträgt:
1. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,00
2. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25
3. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,50
4. bei vier- und fünfgeschossiger Bebaubarkeit 1,75
5. bei sechs- und mehrgeschossiger Bebaubarkeit 2,00
(2) Bei Stellplatzgrundstücken und bei Grundstücken, für die nur
eine Nutzung ohne Bebauung zulässig ist oder bei denen die Bebauung
nur untergeordnete Bedeutung hat, wird ein Nutzungsfaktor
von 0,5 zugrunde gelegt. Dasselbe gilt für Gemeinbedarfs- oder
Grünflächengrundstücke, deren Grundstücksflächen aufgrund ihrer
Zweckbestimmung nicht oder nur zu einem untergeordneten
Teil mit Gebäuden überdeckt werden sollen bzw. überdeckt sind
(zum Beispiel Friedhöfe, Sportplätze, Freibäder, Kleingartenanlagen).
Die §§ 28 bis 31 finden keine Anwendung.
§28
Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken,
für die ein Bebauungsplan die Geschosszahl festsetzt
Als Geschosszahl gilt die im Bebauungsplan festgesetzte höchstzulässige
Zahl der Vollgeschosse. Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl
genehmigt, so ist diese zugrunde zu legen. Als Geschosse
gelten Vollgeschosse i. S. der Landesbauordnung (LBO) in der im
Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Bebauungsplan geltenden
Fassung. Sind auf einem Grundstück mehrere bauliche Anlagen mit
unterschiedlicher Geschosszahl zulässig, ist die höchste Zahl der
Vollgeschosse maßgebend.

Nummer 22
8 Asperger Nachrichten
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§29
Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken,
für die ein Bebauungsplan eine Baumassenzahl festsetzt
(1) Weist der Bebauungsplan statt der Zahl der Vollgeschosse eine
Baumassenzahl aus, so gilt als Geschosszahl die Baumassenzahl
geteilt durch 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet,
wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl
aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf
die vorausgehende volle Zahl abgerundet werden.
(2) Ist eine größere als die nach Abs. 1 bei Anwendung der Baumassenzahl
zulässige Baumasse genehmigt, so ergibt sich die Geschosszahl
aus der Teilung dieser Baumasse durch die Grundstücksfläche
und nochmaliger Teilung des Ergebnisses durch 3,5;
das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen
ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und
Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende
volle Zahl abgerundet werden.
§30
Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken,
für die ein Bebauungsplan
die Höhe baulicher Anlagen festsetzt
(1) Bestimmt der Bebauungsplan das Maß der baulichen Nutzung
nicht durch die Zahl der Vollgeschosse oder eine Baumassenzahl,
sondern setzt er die Höhe baulicher Anlagen in Gestalt der maximalen
Gebäudehöhe (Firsthöhe) fest, so gilt als Geschosszahl das
festgesetzte Höchstmaß der Höhe der baulichen Anlage geteilt
durch
1. 3,0 für die im Bebauungsplan als Kleinsiedlungsgebiete (WS),
reine Wohngebiete (WR), allgemeine Wohngebiete (WA), Ferienhausgebiete,
Wochenendhausgebiete und besondere
Wohngebiete (WB) festgesetzten Gebiete und
2. 4,0 für die im Bebauungsplan als Dorfgebiete (MD), Mischgebiete
(MI), Kerngebiete (MK), Gewerbegebiete (GE), Industriegebiete
(GI) und sonstige Sondergebiete (SO) festgesetzten Gebiete;
das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei
Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl
aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind,
auf die vorausgehende volle Zahl abgerundet werden.
(2) Bestimmt der Bebauungsplan das Maß der baulichen Nutzung
nicht durch die Zahl der Vollgeschosse oder eine Baumassenzahl,
sondern setzt er die Höhe baulicher Anlagen in Gestalt der maximalen
Traufhöhe (Schnittpunkt der senkrechten, traufseitigen Außenwand
mit der Dachhaut) fest, so gilt als Geschosszahl das festgesetzte
Höchstmaß der Höhe der baulichen Anlage geteilt durch
1. 2,75 für die im Bebauungsplan als Kleinsiedlungsgebiete (WS),
reine Wohngebiete (WR), allgemeine Wohngebiete (WA), Ferienhausgebiete,
Wochenendhausgebiete und besondere
Wohngebiete (WB) festgesetzten Gebiete und
2. 3,5 für die im Bebauungsplan als Dorfgebiete (MD), Mischgebiete
(MI), Kerngebiete (MK), Gewerbegebiete (GE), Industriegebiete
(GI) und sonstige Sondergebiete (SO) festgesetzten Gebiete;
das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei
Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl
aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind,
auf die vorausgehende volle Zahl abgerundet werden.
(3) Ist im Einzelfall eine größere als die im Bebauungsplan festgesetzte
Höhe baulicher Anlagen genehmigt, so ist diese gemäß Abs.
1 oder 2 in eine Geschosszahl umzurechnen.
(4) Weist der Bebauungsplan statt der Zahl der Vollgeschosse
oder einer Baumassenzahl sowohl die zulässige Firsthöhe als auch
die zulässige Traufhöhe der baulichen Anlage aus, so ist die Traufhöhe
gemäß Abs. 2 und 3 in eine Geschosszahl umzurechnen.
§31
Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken,
für die keine Planfestsetzung
im Sinne der §§ 28 bis 30 bestehen
(1) Bei Grundstücken in unbeplanten Gebieten bzw. in beplanten
Gebieten, für die der Bebauungsplan keine Festsetzungen nach
den §§ 28 bis 30 enthält, ist maßgebend:
1. bei bebauten Grundstücken die Zahl der tatsächlich vorhandenen
Geschosse,
2. bei unbebauten, aber bebaubaren Grundstücken die Zahl der
auf den Grundstücken der näheren Umgebung überwiegend
vorhandenen Geschosse.
(2) Bei Grundstücken im Außenbereich (§ 35 BauGB) ist maßgebend:
1. bei bebauten Grundstücken die Zahl der tatsächlich vorhandenen
Geschosse;
2. bei unbebauten Grundstücken, für die ein Bauvorhaben genehmigt
ist, die Zahl der genehmigten Geschosse.
(3) Als Geschosse gelten Vollgeschosse i. S. der LBO in
der im Entstehungszeitpunkt (§ 34) geltenden Fassung.
Sind auf einem Grundstück mehrere bauliche Anlagen
mit unterschiedlicher Geschosszahl vorhanden, ist die
höchste Zahl der Vollgeschosse maßgebend.
(4) Bei Grundstücken mit Gebäuden ohne ein Vollgeschoss
i. S. der LBO, gilt als Geschosszahl die Baumasse
des Bauwerks geteilt durch die überbaute Grundstücksfläche
und nochmals geteilt durch 3,5, mindestens jedoch
die nach Abs. 1 maßgebende Geschosszahl; das Ergebnis
wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen
ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet
und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die
vorausgehende volle Zahl abgerundet werden.
§32
Nachveranlagung, weitere Beitragspflicht
(1) Von Grundstückseigentümern, für deren Grundstück eine Beitragsschuld
bereits entstanden ist oder deren Grundstücke beitragsfrei
angeschlossen worden sind, werden weitere Beiträge erhoben,
1. soweit die bis zum In-Kraft-Treten dieser Satzung zulässige Zahl
bzw. genehmigte höhere Zahl der Vollgeschosse überschritten
oder eine größere Zahl von Vollgeschossen allgemein zugelassen
wird;
2. soweit in den Fällen des § 31 Abs. 2 Nr. 1 und 2 eine höhere
Zahl der Vollgeschosse zugelassen wird;
3. wenn das Grundstück mit Grundstücksflächen vereinigt wird,
für die eine Beitragsschuld bisher nicht entstanden ist;
4. soweit Grundstücke unter Einbeziehung von Teilflächen, für die
eine Beitragsschuld bereits entstanden ist, neu gebildet werden.
(2) Wenn bei der Veranlagung von Grundstücken Teilflächen gem.
§ 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG
unberücksichtigt geblieben sind, entsteht eine weitere Beitragspflicht,
soweit die Voraussetzungen für eine Teilflächenabgrenzung
entfallen.
§33
Beitragssatz
Der Abwasserbeitrag setzt sich zusammen aus:
Teilbeiträge je m 2 Nutzungsfläche
(§ 25) Euro
1. für den öffentlichen Abwasserkanal 3,90
2. für den mechanischen und biologischen 2,20
Teil des Klärwerks
§34
Entstehung der Beitragsschuld
(1) Die Beitragsschuld entsteht:
1. In den Fällen des § 23 Abs. 1, sobald das Grundstück an den
öffentlichen Kanal angeschlossen werden kann.
2. In den Fällen des § 23 Abs. 2 mit dem Anschluss, frühestens
jedoch mit dessen Genehmigung.
3. In den Fällen des § 33 Nr. 2 bis 3, sobald die Teile der
Abwasseranlagen für das Grundstück genutzt werden können.
4. In den Fällen des § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 2 mit der Erteilung der
Baugenehmigung bzw. dem In-Kraft-Treten des Bebauungsplans
oder einer Satzung i. S. von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und
3 BauGB.
5. In den Fällen des § 32 Abs. 1 Nr. 3, wenn die Vergrößerung
des Grundstücks im Grundbuch eingetragen ist.
6. In den Fällen des § 32 Abs. 1 Nr. 4, wenn das neugebildete
Grundstück im Grundbuch eingetragen ist.

Nummer 22
Mittwoch, 1. Juni 2011
Asperger Nachrichten
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7. In den Fällen des § 32 Abs. 2, mit dem Wegfall der Voraussetzungen
für eine Teilflächenabgrenzung nach § 26 Abs. 1 Nr. 2
dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit
dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung
gem. § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung, der gewerblichen
Nutzung oder des tatsächlichen Anschlusses von abgegrenzten
Teilflächen jedoch frühestens mit der Anzeige einer
Nutzungsänderung gem. § 46 Abs. 7.
(2) Für Grundstücke, die schon vor dem 1.4.1964 an die öffentliche
Abwasseranlagen hätten angeschlossen werden können, jedoch
noch nicht angeschlossen worden sind, entsteht die Beitragsschuld
mit dem tatsächlichen Anschluss, frühestens mit dessen Genehmigung.
(3) Für mittelbare Anschlüsse gilt § 15 Abs. 2 entsprechend.
§35
Vorauszahlungen, Fälligkeit
(1) Die Stadt Asperg erhebt Vorauszahlungen auf die Teilbeiträge
nach § 33 Nr. 2 und 3 in Höhe von 90 v.H. der voraussichtlichen
Teilbeitragsschuld, sobald mit der Herstellung des Teils der öffentlichen
Abwasseranlagen begonnen wird.
(2) Der Abwasserbeitrag (Teilbeitrag) und die Vorauszahlungen
werden jeweils einen Monat nach Bekanntgabe des Abgabebescheids
fällig.
§36
Ablösung
(1) Die Stadt Asperg kann, solange die Beitragsschuld noch nicht
entstanden ist, mit dem Beitragsschuldner die Ablösung des Abwasserbeitrags
(Teilbeitrags) vereinbaren.
(2) Der Betrag einer Ablösung bestimmt sich nach der Höhe der
voraussichtlich entstehenden Beitragsschuld (Teilbeitragsschuld);
die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung.
(3) Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht.
V. Abwassergebühren
§37
Erhebungsgrundsatz
Die Stadt Asperg erhebt für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen
Abwassergebühren.
§38
Gebührenmaßstab
(1) Die Abwassergebühren werden getrennt für die auf
den Grundstücken anfallende Schmutzwassermenge
(Schmutzwassergebühr, § 40) und für die anfallende Niederschlagswassermenge
(Niederschlagswassergebühr, §
40 a) erhoben.
(2) Bei sonstigen Einleitungen (§ 8 Abs. 3) bemisst sich die Abwassergebühr
nach der eingeleiteten Schmutzwasser- bzw. Wassermenge.
(3) Wird Abwasser zu einer öffentlichen Abwasserbehandlungsanlage
gebracht, bemisst sich die Abwassergebühr nach der Menge
des angelieferten Abwassers.
§39
Gebührenschuldner
(1) Schuldner der Abwassergebühr ist der Grundstückseigentümer.
Der Erbbauberechtigte ist anstelle des Grundstückseigentümers
Gebührenschuldner. Beim Wechsel des Gebührenschuldners
geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf den Übergang folgenden
Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über.
(2) Gebührenschuldner für die Gebühr nach § 38 Absatz 3 ist
derjenige, der das Abwasser anliefert.
(3) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner.
§40
Bemessung der Schmutzwassergebühr
(1)Bemessungsgrundlage für die Schmutzwassergebühr
im Sinne von § 38 Abs. 1 ist:
1. die dem Grundstück aus der öffentlichen Wasserversorgung
zugeführte Wassermenge;
2. bei nichtöffentlicher Trink- oder Brauchwasserversorgung
die dieser entnommenen Wassermenge;
3. im Übrigen das auf den Grundstücken anfallende
Niederschlagswasser, soweit es als Brauchwasser im
Haushalt oder im Betrieb genutzt wird.
Bei sonstigen Einleitungen (§ 8 Abs. 3) ist Bemessungsgrundlage
die eingeleitete Wasser-/Schmutzwassermenge.
(2) Auf Verlangen der Stadt Asperg hat der Gebührenschuldner
bei sonstigen Einleitungen (§ 8 Abs. 3) sowie
bei nichtöffentlicher Wasserversorgung (Abs. 1 Nr. 2) und
bei der Nutzung von Niederschlagswasser als Brauchwasser
(Abs. 1 Nr. 3) geeignete Messeinrichtungen auf seine
Kosten anzubringen und zu unterhalten.
§ 40a
Bemessung der Niederschlagswassergebühr
(1) Bemessungsgrundlage für die Niederschlagswassergebühr
(§ 38 Abs. 1) sind die bebauten und befestigten (versiegelten)
Flächen des an die öffentliche Abwasserbeseitigung
angeschlossenen Grundstücks, von denen Niederschlagswasser
unmittelbar oder mittelbar den öffentlichen
Abwasseranlagen zugeführt wird. Maßgebend für die
Flächenberechnung ist der Zustand zu Beginn des Veranlagungszeitraumes;
bei erstmaliger Entstehung der Gebührenpflicht,
der Zustand zum Zeitpunkt des Beginns
des Benutzungsverhältnisses.
(2) Die versiegelten Flächen werden mit einem Faktor
multipliziert, der unter Berücksichtigung des Grades der
Wasserdurchlässigkeit und der Verdunstung für die einzelnen
Versiegelungsarten wie folgt festgesetzt wird:
a) Vollständig versiegelte Flächen, z. B. Dachflächen,
Asphalt, Beton, Bitumen, Pflaster, Platten,
Fliesen und sonstige wasserundurchlässige
Befestigungen mit Fugenverguss oder auf
Beton erlegt 0,9
b) Stark versiegelte Flächen, z. B. Pflaster, Platten,
Fliesen, Verbundsteine, Rasenfugenpflaster
und sonstige wasserundurchlässige Befestigungen
ohne Fugenverguss auf sickerfähigem
Untergrund verlegt, Kiesschüttdächer 0,6
c) Wenig versiegelte Flächen, z. B. Kies, Schotter,
Schotterrasen, Rasengittersteine, Porenpflaster,
Gründächer 0,3
Für versiegelte Flächen anderer Art gilt der Faktor derjenigen
Versiegelungsart nach Buchstaben a) bis c), die der
vorliegenden Versiegelung in Abhängigkeit vom Wasserdurchlässigkeitsgrad
am nächsten kommt.
(3) Grundstücksflächen, von denen Niederschlagswasser
über eine Sickermulde, ein Mulden-Rigolensystem oder
eine vergleichbare Anlage mit gedrosseltem Ablauf oder
mit Notüberlauf den öffentlichen Abwasseranlagen zugeführt
wird, werden mit dem Faktor 10 vom Hundert berücksichtigt.
(4) Flächen, die an Zisternen ohne Überlauf in die öffentlichen
Abwasserbeseitigungsanlagen angeschlossen sind,
bleiben im Rahmen der Gebührenbemessung unberücksichtigt.
Für Flächen, die an Zisternen mit Überlauf angeschlossen
sind gilt Folgendes:
a) bei Regenwassernutzung, ausschließlich zur
Gartenbewässerung, werden die Flächen um
8m 2 je m 3 Fassungsvolumen reduziert;
b) bei Regenwassernutzung im Haushalt, Betrieb
und Gartenbewässerung werden die Flächen
um 15 m 2 je m 3 Fassungsvolumen reduziert.
Sätze 1 und 2 gelten nur für Zisternen, die fest installiert
und mit dem Boden verbunden sind sowie ein Mindestfassungsvolumen
von 2 m 2 aufweisen.

Nummer 22
10 Asperger Nachrichten
Mittwoch, 1. Juni 2011
§41
Absetzungen
(1) Wassermengen, die nachweislich nicht in die öffentlichen Abwasseranlagen
eingeleitet wurden, werden auf Antrag des Gebührenschuldners
bei der Bemessung der Schmutzwassergebühr (§
40) abgesetzt.
(2) Der Nachweis der nicht eingeleiteten Frischwassermengen soll
durch Messung eines besonderen Wasserzählers (Zwischenzählers)
erbracht werden, der den eichrechtlichen Vorschriften entspricht
und von der Gemeinde plombiert worden ist. Zwischenzähler
dürfen nur durch ein fachlich geeignetes Installationsunternehmen
eingebaut werden. Sie stehen im Eigentum des Grundstückseigentümers
und sind von diesem auf eigene Kosten einzubauen
und zu unterhalten. Der erstmalige Einbau sowie der Austausch
eines Zwischenzählers ist der Gemeinde innerhalb von 2
Wochen unter Angabe des Zählerstandes anzuzeigen.
(3) Wird der Nachweis über die abzusetzende Wassermenge nicht
durch einen Zwischenzähler gemäß Absatz 2 erbracht, bleibt von
der Absetzung eine Wassermenge von 10 m 3 /Jahr ausgenommen.
(4) Wird bei landwirtschaftlichen Betrieben die abzusetzende
Wassermenge nicht durch einen Zwischenzähler nach Absatz 2
festgestellt, werden die nichteingeleiteten Wassermengen pauschal
ermittelt. Dabei gilt als nichteingeleitete Wassermenge im Sinne
von Absatz 1
1. je Vieheinheit bei Pferden, Rindern, Schafen, Ziegen und
Schweinen 15 m 3 /Jahr,
2. je Vieheinheit bei Geflügel 5 m 3 /Jahr.
Diese pauschal ermittelte nicht eingeleitete Wassermenge wird
um die gemäß Absatz 3 von der Absetzung ausgenommenen Wassermenge
gekürzt und von der gesamten verbrauchten Wassermenge
abgesetzt. Die dabei verbleibende Wassermenge muss für
jede für das Betriebsanwesen polizeilich gemeldete Person, die sich
dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend
aufhält, mindestens 40 m 3 /Jahr für die erste Person und für jede
weitere Person mindestens 35 m 3 /Jahr betragen. Der Umrechnungsschlüssel
für Tierbestände in Vieheinheiten zu § 51 des Bewertungsgesetzes
ist entsprechend anzuwenden. Für den Viehbestand
ist der Stichtag maßgebend, nach dem sich die Erhebung der
Tierseuchenbeiträge für das laufende Jahr richtet.
(5) Anträge auf Absetzung nicht eingeleiteter Wassermengen sind
bis zum Ablauf eines Monats nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides
unter Angabe der abzusetzenden Wassermenge zu
stellen.
§42
Höhe der Abwassergebühren
(1) Die Schmutzwassergebühr (§ 40) beträgt je
m 3 Abwasser: 1,75
(2) Die Niederschlagswassergebühr (§ 40a) beträgt
je m 2 versiegelte Fläche pro Jahr: 0,58
(3) Die Gebühr für sonstige Einleitungen (§ 8 Abs.
3) beträgt je m 3 Abwasser oder Wasser: 1,75
(4) Die Abwassergebühr für Abwasser, das zu einer
öffentlichen Abwasserbehandlungsanlage
gebracht wird (§ 38 Abs. 3), beträgt je m 3 Abwasser:
1,75
(5) Beginnt oder endet die gebührenpflichtige Benutzung
in den Fällen des § 40 a während des Veranlagungszeitraumes,
wird für jeden Kalendermonat, in dem die Gebührenpflicht
besteht, ein Zwölftel der Jahresgebühr
angesetzt.
§43
Entstehung der Gebührenschuld
(1) In den Fällen des § 38 Abs. 1 entsteht die Gebührenschuld für
ein Kalenderjahr mit Ablauf des Kalenderjahres (Veranlagungszeitraum).
Endet ein Benutzungsverhältnis vor Ablauf des Veranlagungszeitraumes,
entsteht die Gebührenschuld mit Ende des Benutzungsverhältnisses.
(2) In den Fällen des § 39 Abs. 1 Satz 3 entsteht die Gebührenschuld
für den bisherigen Grundstückseigentümer mit Beginn des
auf den Übergang folgenden Kalendermonats, für den neuen
Grundstückseigentümer mit Ablauf des Kalenderjahres.
(3) In den Fällen des § 38 Abs. 2 entsteht die Gebührenschuld
bei vorübergehender Einleitung mit Beendigung der Einleitung, im
Übrigen mit Ablauf des Veranlagungszeitraumes.
(4) In den Fällen des § 38 Abs. 3 entsteht die Gebührenschuld mit
der Anlieferung des Abwassers.
§44
Vorauszahlungen
(1) Solange die Gebührenschuld noch nicht entstanden ist, sind
vom Gebührenschuldner Vorauszahlungen zu leisten. Die Vorauszahlungen
entstehen mit Beginn des Kalendervierteljahres. Beginnt
die Gebührenpflicht während des Veranlagungszeitraumes, entstehen
die Vorauszahlungen mit Beginn des folgenden Kalendervierteljahres.
(2) Jeder Vorauszahlung ist ein Viertel des zuletzt festgestellten
Jahreswasserverbrauchs bzw. ein Viertel der zuletzt festgestellten
versiegelten Grundstücksfläche zugrunde zulegen. Bei erstmaligem
Beginn der Gebührenpflicht werden der voraussichtliche Jahreswasserverbrauch
und der Zwölftelanteil der Jahresniederschlagswassergebühr
geschätzt.
(3) Die für den Veranlagungszeitraum entrichteten Vorauszahlungen
werden auf die Gebührenschuld für diesen Zeitraum angerechnet.
(4) In den Fällen des § 38 Abs. 2 und Abs. 3 entfällt die Pflicht
zur Vorauszahlung.
§45
Fälligkeit
(1) Die Benutzungsgebühren sind innerhalb von zwei Wochen nach
Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur Zahlung fällig. Sind Vorauszahlungen
(§ 44) geleistet worden, gilt dies nur, soweit die
Gebührenschuld die geleisteten Vorauszahlungen übersteigt. Ist die
Gebührenschuld kleiner als die geleisteten Vorauszahlungen, wird
der Unterschiedsbetrag nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids
durch Aufrechnung oder Zurückzahlung ausgeglichen.
(2) Die Vorauszahlungen gemäß § 44 werden zum 31. März, 30.
Juni, 30. September und 01. Dezember zur Zahlung fällig.
VI. Anzeigepflicht, Haftung, Ordnungswidrigkeiten
§46
Anzeigepflicht
(1) Binnen eines Monats sind der Stadt Asperg der Erwerb oder
die Veräußerung eines an die öffentlichen Abwasseranlagen angeschlossenen
Grundstücks anzuzeigen. Entsprechendes gilt beim
Erbbaurecht oder einem sonstigen dinglichen baulichen Nutzungsrecht.
Anzeigepflichtig sind der Veräußerer und der Erwerber.
(2) Binnen eines Monats nach Ablauf des Veranlagungszeitraumes
hat der Gebührenschuldner der Stadt Asperg anzuzeigen:
a) die Menge des Wasserverbrauchs aus einer nichtöffentlichen
Wasserversorgungsanlage;
b) das auf dem Grundstück gesammelte und als Brauchwasser
genutzte Niederschlagswasser (§ 40 Abs. 1 Nr. 3);
c) die Menge der Einleitungen aufgrund besonderer Genehmigung
(§ 8 Abs. 3).
(3) Binnen eines Monats nach dem tatsächlichen Anschluss
des Grundstücks an die öffentliche Abwasserbeseitigung,
hat der Gebührenschuldner die Lage und Größe
der Grundstücksflächen, von denen Niederschlagswasser
den öffentlichen Abwasseranlagen zugeführt wird (§ 40a
Abs. 1) der Stadt Asperg in prüffähiger Form mitzuteilen.
Kommt der Gebührenschuldner seinen Mitteilungspflichten
nicht fristgerecht nach, werden die Berechnungsgrundlagen
für die Niederschlagswassergebühr von der
Stadt Asperg geschätzt.
(4) Prüffähige Unterlagen sind Lagepläne im Maßstab
1:500 oder 1:1000 mit Eintrag der Flurstücks-Nummer.
Die an die öffentlichen Abwasseranlagen angeschlossenen
Grundstücksflächen sind unter Angabe der in § 40a Abs.
2 aufgeführten Versiegelungsarten und der für die Berechnung
der Flächen notwendigen Maße rot zu kennzeichnen.

Nummer 22
Mittwoch, 1. Juni 2011
Asperger Nachrichten
(5) Ändert sich die Größe oder der Versiegelungsgrad des
Grundstücks, ist die Änderung innerhalb eines Monats der
Stadt Asperg anzuzeigen.
(6) Unverzüglich haben der Grundstückseigentümer und die sonst
zur Nutzung eines Grundstücks oder einer Wohnung berechtigten
Personen der Stadt Asperg mitzuteilen:
a) Änderungen der Beschaffenheit, der Menge und des zeitlichen
Anfalls des Abwassers;
b) wenn gefährliche oder schädliche Stoffe in die öffentlichen Abwasseranlagen
gelangen oder damit zu rechnen ist.
(7) Binnen eines Monats hat der Grundstückseigentümer
der Stadt Asperg mitzuteilen, wenn die Voraussetzungen
für Teilflächenabgrenzungen gem. § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser
Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG entfallen sind, insbesondere
abgegrenzte Teilflächen gewerblich oder als
Hausgarten genutzt, tatsächlich an die öffentliche Abwasserbeseitigung
angeschlossen oder auf ihnen genehmigungsfreie
bauliche Anlagen errichtet werden.
(8) Wird eine Grundstücksentwässerungsanlage, auch nur vorübergehend,
außer Betrieb gesetzt, hat der Grundstückeigentümer
diese Absicht so frühzeitig mitzuteilen, dass der Grundstücksanschluss
rechtzeitig verschlossen oder beseitigt werden kann.
(9) Wird die rechtzeitige Anzeige schuldhaft versäumt, so haftet
im Falle des Absatzes 1 der bisherige Gebührenschuldner für die
Benutzungsgebühren, die auf den Zeitpunkt bis zum Eingang der
Anzeige bei der Stadt Asperg entfallen.
§47
Haftung der Stadt Asperg
(1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen,
die die Stadt Asperg nicht zu vertreten hat, vorübergehend
ganz oder teilweise außer Betrieb gesetzt oder treten Mängel oder
Schäden auf, die durch Rückstau infolge von Naturereignissen wie
Hochwasser, Starkregen oder Schneeschmelze oder durch Hemmungen
im Abwasserablauf verursacht sind, so erwächst daraus kein
Anspruch auf Schadenersatz. Ein Anspruch auf Ermäßigung oder auf
Erlass von Beiträgen oder Gebühren entsteht in keinem Fall.
(2) Die Verpflichtung des Grundstückseigentümers zur Sicherung
gegen Rückstau (§ 20) bleibt unberührt.
(3) Unbeschadet des § 2 des Haftpflichtgesetzes haftet die Stadt
Asperg nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
§48
Haftung der Grundstückseigentümer
Die Grundstückseigentümer und die Benutzer haften für schuldhaft
verursachte Schäden, die infolge einer unsachgemäßen oder
den Bestimmungen dieser Satzung widersprechenden Benutzung
oder infolge eines mangelhaften Zustands der Grundstücksentwässerungsanlagen
entstehen. Sie haben die Stadt Asperg von Ersatzansprüchen
Dritter freizustellen, die wegen solcher Schäden geltend
gemacht werden.
§49
Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 Abs. 1 Gemeindeordnung
handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser nicht der Gemeinde überlässt;
2. entgegen § 6 Absätze 1, 2 oder 3 von der Einleitung ausgeschlossene
Abwässer oder Stoffe in die öffentlichen Abwasseranlagen
einleitet oder die für einleitbares Abwasser vorgegebenen
Richtwerte überschreitet;
3. entgegen § 8 Abs. 1 Abwasser ohne Vorbehandlung oder
Speicherung in öffentliche Abwasseranlagen einleitet;
4. entgegen § 8 Abs. 2 fäkalienhaltiges Abwasser ohne ausreichende
Vorbehandlung in öffentliche Abwasseranlagen einleitet,
die nicht an eine öffentliche Kläranlage angeschlossen
sind;
5. entgegen § 8 Abs. 3 sonstiges Wasser oder Abwasser, das
der Beseitigungspflicht nicht unterliegt, ohne besondere Genehmigung
der Gemeinde in öffentliche Abwasseranlagen
einleitet;
6. entgegen § 12 Abs. 1 Grundstücksanschlüsse nicht ausschließlich
von der Stadt Asperg herstellen, unterhalten, erneuern,
ändern, abtrennen oder beseitigen lässt;
11
7. entgegen § 15 Abs. 1 ohne schriftliche Genehmigung der
Stadt Asperg eine Grundstücksentwässerungsanlage herstellt,
anschließt oder ändert oder eine öffentliche Abwasseranlage
benutzt oder die Benutzung ändert;
8. die Grundstücksentwässerungsanlage nicht nach den Vorschriften
des § 16 und des § 17 Absätze 1 und 3 herstellt,
unterhält oder betreibt;
9. entgegen § 18 Abs. 1 die notwendige Entleerung und Reinigung
der Abscheider nicht rechtzeitig vornimmt;
10.entgegen § 18 Abs. 3 Zerkleinerungsgeräte für Küchenabfälle,
Müll, Papier und dergleichen oder Handtuchspender mit
Spülvorrichtungen an seine Grundstücksentwässerungsanlage
anschließt;
11. entgegen § 21 Abs. 1 die Grundstücksentwässerungsanlage
vor der Abnahme in Betrieb nimmt.
(2) Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG
handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Anzeigepflichten
nach § 46 Absätze 1 bis 7 nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig
nachkommt.
(3) Ordnungswidrigkeiten können mit einem Bußgeld belegt
werden.
VII. Übergangs- und Schlussbestimmungen
§50
Inkrafttreten
(1) Soweit Abgabenansprüche nach dem bisherigen Satzungsrecht
bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen,
die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld
gegolten haben.
(2) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1.1.2010 in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Abwassersatzung vom17.11.1998 außer Kraft.
Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzungsänderungen
werden nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn
sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung
dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht worden ist;
der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen.
Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit
der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung
verletzt worden sind.
Asperg, 01.06.2011
gez.
Ulrich Storer
Bürgermeister
Neufassung der Satzung zur Regelung
der Kostenerstattung für Leistungen
der Freiwilligen Feuerwehr Asperg
Der Gemeinderat der Stadt Asperg hat in seiner Sitzung vom
24.05.2011 folgende Neufassung der Satzung zur Regelung der
Kostenerstattung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Asperg
beschlossen:
§1
Leistungen gegen Kostenersatz
(1) Für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr wird Kostenersatz
verlangt.
(2) Der Kostenersatzpflicht unterliegen insbesondere
2.1Leistungen bei Gefahren oder Schäden, die vorsätzlich oder
grob fahrlässig verursacht wurden,
2.2Leistungen bei Gefahr oder Schaden, wenn der Einsatz
durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen, Anhängerfahrzeugen,
Schienen-, Luft- oder Wasserfahrzeugen verursacht
wurde,
2.3Kosten für Sonderlösch- und -einsatzmittel, die bei einem
Brand in einem Gewerbe- oder Industriegebiet anfallen,
2.4Leistungen, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Umgang
mit Gefahrstoffen oder wassergefährdenden Stoffen
für gewerbliche oder militärische Zwecke entstanden ist,

Nummer 22
12 Asperger Nachrichten
Mittwoch, 1. Juni 2011
2.5Leistungen, wenn der Einsatz durch einen Alarm einer
Brandmeldeanlage ausgelöst wurde, ohne dass ein Schadenfeuer
vorlag,
2.6Leistungen ohne Vorliegen eines Schadensereignisses, wenn
die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger
Unkenntnis der Tatsachen alarmiert wurde
2.7alle anderen Leistungen der Feuerwehr, soweit sie nicht in
den Fällen § 2 erforderlich sind,
2.8die Prüfung von Feuerschutzeinrichtungen und Geräten,
2.9der Feuerwehrsicherheitsdienst in Theatern, Versammlungen,
Ausstellungen, Zirkussen und sonstigen Veranstaltungen
sowie auf Märkten.
(3) Ersatzansprüche nach allgemeinen Vorschriften bleiben unberührt.
§2
Leistungen ohne Kostenersatz
(1) Keine Kostenersatzpflicht besteht für Leistungen der Feuerwehr
im Stadtgebiet bei
1.1Schadenfeuern (Bränden)
1.2Schutz des Einzelnen und des Gemeinwesens;
1.3Rettung von Menschen und Tieren aus lebensbedrohlichen
Lagen (im Sinne nach § 2 Absatz 1 Nr. 2 FWG)
1.4Öffentliche Notstände,
1.5Auspumpen von Wohnungen und Kellern nach Unwetter,
1.6Maßnahmen der Brandverhütung und des vorbeugenden
Brandschutzes, ausgenommen Feuerwehrsicherheitsdienst
nach § 1 Absatz 2 Ziffer 2.9.
(2) Kostenersatzfreiheit besteht nicht, wenn ein Schadenfeuer, ein
öffentlicher Notstand oder eine sonstige Notlage vorsätzlich
oder grob fahrlässig verursacht wurden.
(3) Leistungen der Feuerwehr, die nicht unmittelbar mit einer Gefahrenverhütung
oder Gefahrenbeseitigung zusammenhängen,
sind kostenersatzpflichtig.
§3
Überlandhilfe
(1) Bei Überlandhilfe (Amtshilfe) nach § 26 FWG gelten die jeweils
vom Land Baden-Württemberg in den "Zuwendungsrichtlinien
Feuerwehrwesen" bestimmten Richtsätze. Soweit höhere Auslagen
entstehen, können diese in Rechnung gestellt werden.
(2) Leistungen, für die das Land keine Richtsätze bestimmt hat,
werden nach dieser Kostensatzung berechnet.
(3) Für Kostenersätze beim Einsatz der Feuerwehr zu Überlandhilfen
im Landkreis Ludwigsburg können von den Absätzen 1 und
2 abweichende Regelungen getroffen werden.
§4
Kostenersatzpflichtiger
(1) Zur Leistung des Kostenersatzes ist verpflichtet:
1.1derjenige, durch dessen Verhalten die Leistung erforderlich
wurde;
1.2der Eigentümer der Sache, deren Zustand die Leistung erforderlich
gemacht hat, oder derjenige, der die tatsächliche
Gewalt über solch eine Sache ausübt;
1.3derjenige, in dessen Interesse die Leistung erbracht wurde;
1.4der Betreiber einer privaten Brandmeldeanlage, wenn durch
die Anlage ein Fehlalarm ausgelöst wird.
(2) Mehrere Kostenersatzpflichtige haften als Gesamtschuldner.
§5
Berechnung des Kostenersatzes
(1) Der Kostenersatz wird nach den Sätzen des in der Anlage beigefügten
Verzeichnisses und, soweit nichts anderes bestimmt
ist, nach Zeitaufwand, Anzahl und Art der in Anspruch genommenen
Angehörigen der Feuerwehr und Geräte berechnet.
(2) Bei Stundensätzen werden angefangene Stunden auf die nächste
halbe Stunde aufgerundet. Einzurechnen ist der Zeitaufwand
für die Reinigung der Ausrüstungsgegenstände. Bei Tagessätzen
wird jeder angefangene Kalendertag als voller Tag berechnet.
(3) Für die Leistungen der Feuerwehr nach § 34 FWG setzt sich
der Kostenersatz wie folgt zusammen:
3.1den Personalkosten für die eingesetzten Angehörige der
Feuerwehr
3.2den Fahrzeug- bzw. Gerätekosten pro Einsatzstunde, darin
sind Grundkosten, Betriebskosten und Kilometergebühren
enthalten;
(4) Als Dauer des Einsatzes wird die Zeit der Abwesenheit vom
Standort gerechnet. Betriebsdauer ist die Zeit des Betriebes
der mechanischen Fahrzeugeinrichtungen und Geräte am Einsatzort.
(5) Dem Kostenersatzpflichtigen werden zusätzlich die Auslagen
für verbrauchtes Wasser und andere Materialien zum Selbstkostenpreis
(Neuwert oder Zeitwert) zuzüglich 10 % Verwaltungskosten
berechnet.
(6) Unbrauchbar gewordenes Gerät und persönliche Gegenstände
werden zum Zeitwert bzw. zum Wiederbeschaffungswert in
Rechnung gestellt.
(7) Entstehen besondere Kosten, die wegen ihrer Unüblichkeit
nicht im Kostenersatzverzeichnis enthalten sind, so werden
diese vergleichbar berechnet.
(8) Sofern der Kostenersatz eine unbillige Härte darstellen würde,
kann von der Erhebung abgesehen werden.
(9) Konnte bei der Anforderung der Feuerwehr der tatsächliche
Bedarf an Personal, Fahrzeugen und Geräten nicht übersehen
werden, so erfolgt die Berechnung nach dem tatsächlich geleisteten
Einsatz.
§6
Entstehung und Fälligkeit der Kostenersatzpflicht
(1) Die Kostenersatzpflicht entsteht mit Beendigung der Leistung
der Feuerwehr.
(2) Der Kostenersatz wird mit Bekanntgabe des Bescheides an den
Kostenersatzpflichtigen zur Zahlung fällig.
§7
Inkrafttreten
(1) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2011 in Kraft.
Neufassung der Anlage zur Satzung
über den Kostenersatz bei Inanspruchnahme
der Freiwilligen Feuerwehr Asperg
Auf Grund von § 5 Abs. 1 der Satzung über den Kostenersatz
bei Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr wird die Anlage
zur Satzung über den Kostenersatz bei Inanspruchnahme
der Freiwilligen Feuerwehr Asperg wie folgt beschlossen (gültig
rückwirkend ab 01.01.2011):
1. Personal
1.10 Je Person und Stunde
1.11 Feuersicherheitsdienst, je Person und Stunde
(bei Bedarf können auch Fahrzeugkosten in Rechnung gestellt
werden)
2. Fahrzeuge
2.10 Kommandowagen ELF
2.11 Kleineinsatzfahrzeug KEF
2.12 Mannschaftstransportwagen MTW 19/1
2.13 Löschgruppenfahrzeug LF 16/12
2.14 Hilfeleistungsfahrzeug HLF 20/16
2.15 Gerätewagen Gefahrgut GW-G
11,00 €
10,00 €
€/Einsatzstunde
12,00 €
12,00 €
12,00 €
41,00 €
57,00 €
48,00 €
11,00 €
2.16 Gerätewagen Logistik GW-L
3. Materialkosten
wie z.B. Verbrauchsmaterial werden zu den Selbstkosten und
einer Verwaltungskostenpauschale von 10 % in Rechnung
gestellt. Angefangene Packungen werden voll berechnet.
4. Leistungsgebühr für die Erstellung des Bescheides 30,00 €
Hinweis:
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf
Grund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzungsänderung
wird nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich,
wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der
Bekanntmachung dieser Satzungsänderung gegenüber der Stadt
Asperg geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung
begründet, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die
Vorschrift über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist.
Asperg, den 01.06.2011
gez. Ulrich Storer
Bürgermeister

Nummer 22
Mittwoch, 1. Juni 2011
Das Bürgermeisteramt
informiert
Öffnungszeiten des Asperger Rathauses
Montag 8.00 - 12.30 Uhr 14.00 - 18.00 Uhr
Dienstag
8.00 - 12.30 Uhr
Mittwoch
8.00 - 12.30 Uhr
Donnerstag 8.00 - 12.30 Uhr 14.00 - 16.00 Uhr
Freitag
7.00 - 12.00 Uhr
Bürgertelefon 269 - 244
Sommerzeit - Reisezeit!?
In wenigen Wochen beginnen die Sommerferien
in Baden-Württemberg. Viele Familien verreisen
in dieser Zeit.
Bitte beachten Sie für Ihre Urlaubsplanung folgende
Hinweise Ihres Bürgeramtes:
Prüfen Sie rechtzeitig vor Reiseantritt (etwa 6
Wochen vorher) Ihr Personalausweis- bzw. Passdokument sowie
die Kinderpässe oder Kinderausweise Ihrer Kinder auf deren Gültigkeit.
Einreisebestimmungen allgemein
Für alle Länder gelten verschiedene Einreisebestimmungen. So ist
in vielen beliebten Ferienzielen z.B. ein Reisepass oder sogar eine
Restgültigkeit des Reisepasses erforderlich. Die alten Kinderausweise
sind nur bis zum Ablauf gültig. Kinderausweise sind in manchen
Ländern nur eingeschränkt ( z.B. schon unter 10 Jahren mit
Lichtbild) oder gar nicht anerkannt. Fragen Sie bei Unklarheiten
bitte in Ihrem Reisebüro bzw. im Bürgeramt nach.
Einreise in die USA
Dort gelten für die visafreie Einreise nur noch EU-Reisepässe. Vorläufige
Reisepässe, Kinderausweise und Kindereinträge in den Pässen
der Eltern werden nicht mehr anerkannt.
Für die Einreise in die USA benötigen Sie
außerdem eine Einreisegenehmigung, welche
Sie im Internet unter www.usa-esta.de spätestens
72 Stunden vor der Einreise in die
USA beantragen müssen.
Nach dem 26.10.2006 ausgestellte Kinderreisepässe
berechtigen nicht mehr zur Teilnahme
am Visa-Waiver-Programm. Das heißt es
muss entweder ein Visum für den Kinderreisepass beantragt werden,
oder dem Kind ein "richtiger" Reisepass ausgestellt werden.
Außerdem finden Sie Länderinformationen und Einreisebestimmungen
auch im Internet unter der Adresse www.auswaertigesamt.de.
Und um Geld zu sparen und Stress zu vermeiden, besuchen Sie
rechtzeitig Ihr Bürgeramt während der üblichen Öffnungszeiten.
Tel. 269-233/-234/ -235
Der Fachbereich Landwirtschaft
des Landratsamtes Ludwigsburg teilt mit:
Informationen zum Nitratinformationsdienst
Die Probenahmen zu Mais im Dienstbezirk Ludwigsburg sind nahezu
abgeschlossen.
Alle Probenahmegeräte müssen bis Mittwoch, den 8. Juni 2011 an
den Sammelstellen abgegeben werden. Am Mittwoch, den 8. Juni
2011 werden ebenfalls das letzte Mal Bodenproben am Landratsamt
Ludwigsburg, Fachbereich Landwirtschaft, abgeholt. Die Bodenproben
müssen dort bis 8 Uhr in den Kühltruhen bereit stehen.
Asperger Nachrichten
13
Landwirte, die danach noch Proben ziehen möchten, können die
Probenahmegeräte direkt beim Landratsamt Ludwigsburg, Fachbereich
Landwirtschaft, Auf dem Wasen 9, Ludwigsburg, abholen,
müssen aber den Transport der Proben zum Labor selbst organisieren.
Bei Fragenstehen am Landratsamt Ludwigsburg, Fachbereich Landwirtschaft,
folgende AnsprechpartnerInnen zur Verfügung:
Frau Hildebrandt, 07141/144-4919, Herr Mayer, 07141/144-4917
Tiefbauarbeiten in der Eglosheimer Straße
Die Bauarbeiten in der Eglosheimer Straße kommen, auch dank
des außerordentlich guten Wetters der vergangenen Wochen, zügig
voran.
Derzeit wird der bestehende, in die Jahre gekommene Stahlbetonkanal
mit Durchmesser 1400 mm gegen ein glasfaserverstärktes
Kunststoffrohr mit 2 m Durchmesser ausgetauscht.
Durch die Aufdimensionierung
des Kanals wird man der gestiegenen
hydraulischen Belastung
gerecht. Im Zuge der Kanalbauarbeiten
werden die inzwischen
ebenfalls gealterten Gas- und
Wasserleitungen erneuert. Voraussichtlich
Ende Juli werden
diese Arbeiten erledigt sein, so
dass im Anschluss mit dem
Straßenbau begonnen werden
kann. Es werden die Gehwege
neu angelegt und die Straße erhält
einen LOA-Belag, also eine
Asphaltdeckschicht, die Rollgeräusche
der Kraftfahrzeuge absorbiert
und somit zu einer geringeren
Lärmbelästigung beiträgt.
Westlich der Bahnunterführung wird ein dreiarmiger Kreisverkehr
erstellt. Hier bindet die zukünftige Ostumfahrung an. Die weiterführenden
Arbeiten in der Ostumfahrung sind für Ende 2011, Anfang
2012 vorgesehen.
Typisierungsaktion der Deutschen Knochenmarksspenderdatei
am 05. Juni in der Rundsporthalle
in Asperg
Bereits in der letzten Woche haben wir in den Asperger Nachrichten
über das Schicksal des 42 -jährigen Muhdat Copur aus Asperg
berichtet. Mudhat Copur ist an Leukämie erkrankt. Um ihm und
anderen Patienten zu helfen, engagieren sich seine Familie mit
Freunden und Bekannten gemeinsam mit der DKMS Deutsche
Knochenmarkspenderdatei für eine Typisierungsaktion zur Gewinnung
neuer potenzieller Stammzellspender.
Bislang war die weltweite Suche nach einem passenden Stammzellspender
für Muhdat erfolglos. Um ihm zu helfen, organisieren
Freunde und Familie gemeinsam mit der DKMS Deutsche Knochenmarkspenderdatei
eine Typisierungsaktion und hoffen, dass
möglichst viele Menschen aus der Region die Gewebemerkmale
ihres Blutes bestimmen (typisieren) lassen.
Bürgermeister Ulrich Storer unterstützt die Aktion mit seiner
Schirmherrschaft. Auch das Friedrich-List-Gymnasium hat seine
Unterstützung zugesagt.
Jeder, der sich als potenzieller Stammzellspender in die DKMS
aufnehmen lässt, ist eine weitere Chance für Patienten weltweit
und kann vielleicht schon morgen zum Lebensspender werden.
Jeder Einzelne zählt! Die Aktion findet statt am:
Sonntag, den 5. Juni 2011 von 10:00 bis 16:00 Uhr, in der
Rundsporthalle, Paul-Klee-Straße 11 in Asperg.
Mitmachen kann grundsätzlich jeder zwischen 18 und 55 Jahren,
der in guter gesundheitlicher Verfassung ist. Nach dem Ausfüllen
einer Einverständniserklärung werden dem Spender fünf Milliliter
Blut abgenommen, welches dann auf seine Gewebemerkmale untersucht
wird. Spender, die sich bereits in der Vergangenheit bei

Nummer 22
14 Asperger Nachrichten
Mittwoch, 1. Juni 2011
einer Aktion typisieren ließen, brauchen nicht erneut an der Registrierung
teilnehmen. Ihre Daten stehen weiterhin für alle Patienten
zur Verfügung.
Unser Aufruf an alle Asperger Bürgerinnen und Bürger:
Lassen auch Sie sich typisieren und tragen Sie damit dazu bei, ein
Menschenleben zu retten!
Erika Pluhar: Spätes Tagebuch
Paulina Neblo kann auf ein bewegtes Leben zurückblicken. Als
Choreografin gründete sie eine erfolgreiche Tanz-Company, hatte
zahlreiche Affären, eine Tochter, die sie über alles liebte, und endlich,
als reife Frau, eine erfüllte Ehe. Doch nach einer Reihe von
Schicksalsschlägen und Verlusten zieht Paulina sich aus dem aktiven
Leben zurück. Aber ihr Umfeld lässt diese selbstgewählte Einsamkeit
nicht zu. Paulina erkennt, dass sie sich dem Leben nicht verschließen
kann...
Douglas Preston: Mission
Der geniale Stratege und Gelegenheitsgauner Gideon Crew hat
ein Aneurysma im Gehirn, das ihn jederzeit töten kann. Doch
gerade das macht ihn zum idealen Agenten für eine Geheimorganisation,
die immer dann zu ermitteln beginnt, wenn ein Fall für die
US-Behörden zu brenzlig wird, denn Gideon hat nichts zu verlieren
und setzt sich bereitwillig auch der größten Gefahr aus. Sein erster
Auftrag: Er soll herausfinden, was ein chinesischer Wissenschaftler
soeben ins Land geschmuggelt hat.
Lionel Shriver: Dieses Leben, das wir haben
Mit Präzision und Anteilnahme beschreibt Lionel Shriver den tiefgreifenden
Wandel einer Ehe, in der eine lebensbedrohliche
Krankheit auch eine Chance für neue Zärtlichkeit, Nähe und sogar
funkelnden Humor bietet. Ein literarischer Pageturner, dessen
Kern nicht zuletzt die tragische Frage ist: Wie viel ist uns ein
Menschenleben wert?
Kindergärten / Schulen
Stadtbücherei
Marktplatz 2, 71679 Asperg
Telefonnummer: 07141 3898300
www.stadtbuecherei-asperg.de
Unsere Öffnungszeiten
Dienstag 10 - 19 Uhr
Mittwoch 14 - 18 Uhr
Donnerstag 12 - 18 Uhr
Freitag 14 - 18 Uhr
Samstag 10 - 13 Uhr
Kinderprogramm
Am 1. Juni, Vorlesestunde, 15.30 Uhr
Taucht ein in die spannenden, fantastischen und lustigen Geschichten,
die wir euch vorlesen.
Für Kinder ab 5 Jahren, es ist keine Voranmeldung nötig.
Unsere Romanempfehlungen
Iris Johansen: Blutspiele
Seit Jahren quält FBI-Ermittlerin Eve Duncan das ungeklärte Verschwinden
ihrer Tochter Bonnie. Wie besessen hält sie an ihrer
Arbeit fest. Fürs FBI rekonstruiert sie Gesichter von Toten. Da
fordert sie einer der Verdächtigen im Fall Bonnie zu einem grausamen
Spiel heraus. Er richtet ein Mädchen brutal hin und hinterlässt
das aufgefangene Blut in Eves Wohnung. Und er kündigt weitere
Morde an. Nur mit Hilfe eines ungewöhnlichen Mediums glaubt
Eve, den Serienkiller stoppen zu können. Doch wird sie dadurch
etwas über den Tod ihrer Tochter erfahren?
Kindergarten Badstraße
Muttertag im Kindergarten Badstraße
Am 09.Mai 2011 fand im Kindergarten Badstraße unser jährlicher
Muttertagskaffee statt. Zuerst folgte die Begrüßung durch die Erzieherinnen
und unserer Leitung. Im Anschluss wurde unser Buffet
eröffnet. Es gab reichlich zu Essen, unter anderem belegte Brote
mit Wurst und Käse, Fleischküchle, Miniwürstchen und die verschiedensten
Gemüsevariationen wie z.B. Gurken, Tomaten, Karotten,
Radieschen, etc. So konnten sich die Mamas richtig verwöhnen
lassen. Nach unserem gemütlichen Essen hatten die Mütter
die Möglichkeit mit ihren Kindern im Gruppenraum zu spielen,
die Portfolio-Ordner anzuschauen oder mit ihnen in den Garten
hinauszugehen. 90 Minuten später wurde dann gemeinsam aufgeräumt
und die Kinder versammelten sich, um ihren Mamas ein
Muttertagslied vorzutragen und ihr Muttertagsgeschenk zu überreichen.

Nummer 22
Mittwoch, 1. Juni 2011
Asperger Nachrichten
15
Zuguter letzt versammelten wir uns alle im Garten in einem Kreis
und sangen mehrere Heimgehlieder. Wir verabschiedeten uns von
allen Mamas und Kindern und hoffen dass ihnen unser Muttertagskaffee
so viel Freude bereitet hat wie uns.
Bei dieser Gelegenheit möchten wir nochmals unsere neue Kindergartenleitung
Sylwia Klump im Kindergarten Badstraße herzlich
Willkommen heißen. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit
mit ihr, unseren Kindergarteneltern und Kindern. Ihre Erzieherinnen
des Kindergartens Badstraße
Kinderhaus Hölderlinstraße
Wir Krippenkinder auf Tour
Am Mittwoch, den 25. Mai, brachen alle 3 Krippengruppen des
Kinderhauses Hölderlinstraße gemeinsam zu einer großen Wanderung
auf. Ziel war der Waldspielplatz am Osterholz.
Kindergarten Wilhelmstraße
Sommerfest
Am Samstag, den 14. Mai 2011 waren die Familien der Schmetterlingsgruppe
aus dem Kindergarten Wilhelmstraße zum Sommerfest
geladen.
Aufgeregt warteten die Kinder im Gruppenraum bis sie nach einer
kurzen Begrüßung die Geschichte von Plitschi und Platschi aufführen
konnten. Da in den letzten Wochen in der Gruppe ausgiebig
über das Thema Wasser gesprochen und auch experimentiert
wurde, zeigten die Kinder den Wasserkreislauf als Singspiel auf.
Die Kinder spielten und sangen sehr engagiert, was mit viel Applaus
belohnt wurde.
Die Sonne strahlte freundlich am Himmel und wir machten uns
mit vielen Kinderwägen, allen Erzieherinnen und drei Bollerwägen
auf den Weg. Wir Kinder waren so motiviert, dass die Großen
von uns sogar die ganze Strecke hin- und zurückgelaufen, bzw.
gerannt, sind.
Auf dem Weg über die Felder gab es viel Interessantes wie Steine,
Blumen, Käfer und Traktoren zu sehen, sodass die Zeit wie im
Fluge verging.
Als wir schließlich am Spielplatz ankamen, gab es für uns erst einmal
eine Stärkung. Unsere Eltern hatten uns ein leckeres Buffet zum
Mitnehmen gerichtet. Es gab Würstchen, Käsewürfel, geschnittenes
Gemüse und Obst, Brezeln und vieles mehr.
Da zum Zeitpunkt des Sommerfestes das Kindergartenjahr zwar
noch nicht vorüber war, wurde es trotzdem zum Anlass genommen,
sich im Anschluss an die Aufführung bei den Erzieherinnen
Silvia und Nicole für ihren liebevollen Einsatz in allen Dingen, zu bedanken.
Damit keine Langeweile aufkam, ging es gleich weiter mit einer
von den Kindern gewünschten Spielstraße. Da das Sommerfest im
Zeichen des Wassers stand, gab es Spielstationen wie Wasser
tragen, Gummibärchen angeln, Boot falten usw.
Nachdem sich die Kinder mit Feuereifer alle Stempel auf ihrer
Spielstationen-Karte erspielt hatten, konnte man sich mit Grillwürstchen,
selbst gemachten Salaten und anderen Leckereien
stärken.
Nach gemütlichem Beisammensein gab es nach vier Stunden Spiel
und Spaß zum Abschluss, und zur großen Freude der Kinder, für
jeden noch ein Überraschungsgeschenk von den Erzieherinnen in
Form eines Keschers.
Anschließend beendeten Kinder, Eltern und Erzieherinnen mit einem
gemeinsamen Abschiedslied das schöne Fest.
Ein herzliches Dankeschön an die Erzieherinnen Silvia und Nicole
und an alle, die mit ihren kulinarischen Beiträgen, beim Helfen von
Auf- und Abbau, beim Unterstützen der Spielstationen und Feuer
machen den Kindern ein tolles Sommerfest ermöglicht haben.
Impressum
Amtsblatt der
erscheint
wöchentlich donnerstags
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- Druck und Verlag:
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Merklinger Str. 20, 71263 Weil der Stadt,
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und Mitteilungen: Bürgermeister Ulrich Storer, Marktplatz 1, 71679
Asperg. Redaktion: Marktplatz 1, Asperg, Tel. 07141 269-215. Verantwortlich
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Nummer 22
16 Asperger Nachrichten
Mittwoch, 1. Juni 2011
Nachdem wir ausgiebig gegessen hatten, erkundeten wir den Spielplatz.
Wir kletterten, schaukelten, rutschten, sandelten und hatten
einfach unseren Spaß!
Schließlich ging es wieder zurück zum Kinderhaus, wo uns ein
leckeres Mittagessen erwartete. Danach fielen wir müde aber
glücklich in unsere Betten.
Wir Kinder und die Erzieherinnen haben den Ausflug sehr genossen
und sind schon gespannt auf das nächste Mal.
Ausflug zum Blühenden Barock
Am 25. Mai machte sich der Kindergarten auf den Weg nach Ludwigsburg
ins Blühende Barock. Mit dem Bus ging es los. Während
der Fahrt gab es viel zu sehen und die Spannung wurde immer
größer. Nach einer kleinen Stärkung ging es in kleinen Gruppen
durch den Märchengarten. Nachdem wir viele Märchen gesehen
hatten trafen sich alle zum Essen. Auf dem Heimweg erzählten
immer noch alle von dem tollen Tag und manche schliefen vor
Erschöpfung ein.
Kindergarten Osterholz
Natur Pur Woche der Igel - Kinder vom Osterholz
Eine Woche raus in die Natur,
so hieß es wieder für die Igel
Kinder im Osterholz. Der Leiterwagen
war vom 16. - 20. Mai
11 für 22 Kinder bepackt und
startbereit.
Die Wettervorhersage strahlender
Sonnenschein, und wir
suchten den Schatten unter den
Bäumen. Das Kleine Aspergle
lud uns zum Runterkullern, zur
Schmetterlingsjagd und zum
Wiesenstrauß pflücken ein. Im
Kindi steckten wir die Blumen
in kleine Vasen und schauten in
unserem Naturführer nach, wie
die Wiesenblumen heißen.
Friedrich-Hölderlin-Schule
Asperg
Pausenhof Verschönerung
in der Friedrich- Hölderlin- Schule Asperg
Am Samstag, den 14.05.2011 von 10 Uhr bis 16 Uhr haben einige
Schüler angefangen, fleißig mit der Firma Fichtel den Pausenhof zu
verschönern. Wir wollen einen Teil des Schulhofes neu pflastern
und mit neuen Bänken versehen. Das Geld hat die Firma Fichtel
schon letztes Jahr durch Weihnachtsbaumverkauf auf dem Asperger
Weihnachtsmarkt verdient. Die Firma Fichtel hat uns sehr
gut beraten und ein Teil der Materialien wurde gespendet. Die
Schreinerei Bäcker in Oberstenfeld unterstützt uns durch kostenlose
Arbeitszeit bei der Herstellung der Bänke. Da wir den halben
Tag mit Arbeiten verbracht haben, hat uns die Bäckerei Katz mit
50 Brezeln versorgt, weil wir auch Durst hatten haben wir auch
von der Firma Automaten Müller Getränke bekommen.
8 Schüler und Schülerinnen waren schon am ersten Tag bereit zu
helfen natürlich kamen auch Lehrer und Lehrerinnen. Zuerst haben
wir den Kreis aufgesprüht um die neue Sitzmöglichkeit zu platzieren.
Danach haben wir den Pausenhofboden mit einem von Herr
Fichtel mitgebrachten Bagger aufgerissen. Als nächstes haben wir
die schweren Steine aufgestapelt und die restlichen Steine gesäubert.
Herr Fichtel hat zwischendurch immer wieder knifflige Matheaufgaben
eingebaut damit unser Kopf auch was zu tun hat zum
Beispiel: Ein Gefälle von 2% ausrechnen. Mit dem Rüttler haben
wir den Boden verdichtet. Nun haben wir mit Metallstangen einen
Viertelkreis abgesteckt und mit Schnüren die Position und die Höhe
markiert. Jetzt mussten wir die Lücke zwischen den alten Steinen
und den neuen flicken, dabei musstenwir viele Steine zuschneiden,
es war sehr schwer und anstrengend. Unsere Konrektorin
Frau Kirste kam mit einem erfrischendem Eis am Stiel. Zuletzt
haben wir dann die Steine gepflastert, einige Schüler haben gelegt
und die anderen betoniert.Ganz am Schluss haben wir alles geputzt
und die Baustelle gesichert.
Das Wetter machte wunderbar bis Punkt 16 Uhr mit, denn da hat
es angefangen zu regnen!!!
Friedrich-List-Gymnasium
Asperg
Unsere Lupengläser zeigten uns die kleinsten Tiere ganz genau und
sowas, weiß man, macht uns schlau. Die Kaulquappen im Tümpel
waren dieses Mal nicht zu sehen, denn der Tümpel war von der
vielen Sonne ausgetrocknet. Erst im Möglinger Weiher wurden
wir fündig und alle Kinder waren beruhigt - es gibt noch Kaulquappen,
also auch demnächst Frösche!
Wir haben viel in der Natur entdeckt, was die Neugier hat geweckt.
Bald wird es wieder eine Naturwoche geben, vielleicht mal
im Herbst oder Winter, wir wollen mal sehen.

Nummer 22
Mittwoch, 1. Juni 2011
Realschule Tamm
Zwei Welten - eine Familie
Das Musicalteam der Realschule Tamm führt
"Tarzan und Jane" auf.
Asperger Nachrichten
17
Am 1., 2. und 3.06.2011 führt das Musical-Team der Realschule
Tamm, bestehend aus den Chören und der Tanz-AG der Schule,
eine eigene Version der deutschsprachigen Fassung des Erfolgsmusicals
Tarzan unter dem Titel "Tarzan und Jane" auf. Die Vorstellungen
beginnen jeweils um 19.30 Uhr im Bürgersaal in Tamm.
Karten zum Preis von 8,-- Euro (ermäßigt 6,-- Euro) gibt es ab
Mittwoch, 11.05.2011 in den Büchereien in Asperg und Tamm
sowie in den großen Pausen in der Realschule.
Wir laden herzlich zu den Aufführungen ein.