Bericht der Dienststellen 2012 (961 kB, PDF) - Stadt St.Gallen
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5 0 Direktionssekretariat Aufgaben: · berät und unterstützt den Direktor und die Dienststellen der Technischen Betriebe sowie die Organe der RWSG Regionale Wasserversorgung St.Gallen AG in betriebswirtschaftlichen und juristischen Fragen · arbeitet Vorlagen an den Stadtrat und das Stadtparlament sowie Antworten auf parlamentarische Vorstösse aus · koordiniert Sachgeschäfte und Vorlagen an den Stadtrat und ans Stadtparlament sowie parlamentarische Vorstösse · hat die Gesamtprojektleitung bei der Umsetzung des Energiekonzepts 2050 inne · ist Sekretariat der Werkkommission und des Verwaltungsrates der RWSG Im Berichtsjahr wirkte das Direktionssekretariat massgeblich beim Projekt Verselbständigung der Verkehrsbetriebe mit. Die entsprechende Vorlage wurde im November 2012 vom Parlament beschlossen. Die Volksabstimmung wurde auf den 9. Juni 2013 festgesetzt. Zudem koordinierte das Direktionssekretariat die Ausarbeitung der Rahmenkredite für Kanal-, Werkleitungs- und Strassensanierungen für die Legislaturperiode 2013 – 2016. Der Rechtsdienst prüfte in seiner Funktion als Kompetenzzentrum für das Vergabewesen zahlreiche städtische Ausschreibungen verschiedener Direktionen auf ihre Rechtmässigkeit. FINANZEN (in CHF 1 000) / PERSONAL 2010 2011 2012 Aufwand 610 622 612 Ertrag 349 349 350 Aufwandüberschuss 261 273 261 Personalbestand 3.0 3.0 3.0 Aufwand und Ertrag beweg en sich im Rahmen des Vorjahres. 51 Entsorgung St.Gallen (ESG) Aufgaben: Abfallentsorgung: · ist verantwortlich für die Sammlung und Entsorgung von Abfall- und Wertstoffen und deren Infrastrukturen · betreibt das Kehrichtheizkraftwerk (KHK) zur thermischen Abfallbehandlung und Energieproduktion · betreibt die Deponie und ist verantwortlich für die umweltgerechte Entsorgung von Verbrennungsrückständen sowie thermisch nicht verwertbare Abfallfraktionen Gewässerschutz: · sichert die umweltgerechte Ableitung und Behandlung verschmutzter Abwässer aus dem Siedlungsgebiet · führt die generelle Entwässerungsplanung · betreibt die Abwasserreinigung zum Schutz der Oberflächengewässer und des Grundwassers Bericht der Dienststellen stadt st.gallen 2012 109
5 10.1 Abfallentsorgung Neu stehen den Einwohnerinnen und Einwohnern insgesamt 225 Unterflurbehälter (UFB) für eine von den Abfuhrtouren zeitlich unabhängige Abfallbereitstellung zur Verfügung. Das sind 25 Behältnisse mehr als im Vorjahr. Geplant ist eine Ausweitung des Bereitstellungssystems für Abfälle auf rund 400 UFB. In der Altstadt ist die Standortwahl für UFB eingeschränkt und die Ansprüche an die Sauberkeit sind hoch. Ein erster Unterflur-Presscontainer steht der Einwohnerschaft im Umfeld der Kugelgasse zur Verfügung. Standort für einen weiteren Unterflur-Presscontainer ist der Picopello-Platz. Je nach zukünftigen Erfahrungen sind weitere Presscontainer für die Abfallbereitstellung in der Innenstadt vorgesehen. Für die Nutzung der Pressmulden ist aus Sicherheitsgründen eine Batchkarte erforderlich. Die Anliefermenge von Abfällen an das Kehrichtheizkraftwerk St.Gallen (KHK) lag bei rund 77 500 Tonnen und damit auf Vorjahreshöhe. Rund 3 200 Tonnen Abfall aus dem Einzugsgebiet des KHK St. Gallen mussten aufgrund von Anlagestillständen über den VTV (Verbund thermischer Verwertungsanlagen Ostschweiz) entsorgt werden. 2004 beschloss der Stadtrat, das KHK rollend zu erneuern. Eine rollende Erneuerung ist im Gegensatz zu einer Neuanlage kostengünstig und erlaubt die Nutzung der betrieblichen Anlageteile bis zum Ende ihrer technischen Lebensdauer. In einer ersten Phase der rollenden Erneuerung wird die Logistik mit der Annahme und Konfektionierung von Abfällen optimiert. Die erforderlichen Logistikbauten, zu denen insbesondere eine Bunkererweiterung und -unterteilung zählen, sind notwendig, um anschliessend weitere betriebliche Infrastrukturen (Kessel, Energiekreislauf, Emissionen) der Anlage erneuern zu können. Das Projekt ist soweit erarbeitet, dass es im Frühjahr 2013 den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zum Entscheid vorgelegt werden kann. Die Anliefermenge von Inertmaterial (insbesondere Aushub) auf die Deponie Tüfentobel lag rund fünf Prozent unter der Vorjahresmenge und mit über 600 000 Tonnen immer noch auf einem sehr hohen Niveau. Für die in den Händen der kantonalen Behörden liegende Deponieplanung besteht weiterhin Handlungsbedarf hinsichtlich einer zeitgerechten Schaffung von Deponieraum für Aushubmaterial. Die Schlacke aus dem KHK wird dem VTV zur Rückgewinnung von Metallen zugeführt und anschliessend in das Schlackenkompartiment der Deponie Tüfentobel zurückgeführt und eingebaut. Gemäss dem geltenden Abfallreglement können bei der Erteilung von Bewilligungen zur Benutzung öffentlichen Grundes aus Gründen der Sauberhaltung Auflagen zur Verminderung, Verwertung und umweltgerechten Beseitigung von Abfällen gemacht werden. Zudem sind in der Regel depotpflichtige Mehrwegbehältnisse zu verwenden. Erste Erfahren mit dem Einsatz depotpflichtiger Mehrweggebinde wurden 2011 gemacht und das System auf das Kinderfest, das Altstadtfest, den Jahrmarkt sowie «SF bi de Lüt» ausgeweitet. Die Sauberkeit auf Strassen und Plätzen konnte merklich verbessert werden. 5 10.2 Gewässerschutz Mit einer neuen Ableitung der ARA Hofen über ein Kleinwasserkraftwerk auf dem Gelände der ARA Morgental wird erreicht, dass kein gereinigtes Abwasser mehr in die Steinach eingeleitet und diese nachhaltig von gereinigtem Abwasser entlastet wird. Das Gesamtprojekt besteht aus den Teilen Abwasserdruckleitung ARA Hofen – ARA Morgental, Kleinwasserkraftwerk und neue gemeinsame 110
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· berät und unterstützt den Direktor und die <strong>Dienststellen</strong> <strong>der</strong> Technischen Betriebe sowie<br />
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und juristischen Fragen<br />
· arbeitet Vorlagen an den <strong><strong>St</strong>adt</strong>rat und das <strong><strong>St</strong>adt</strong>parlament sowie Antworten auf parlamentarische<br />
Vorstösse aus<br />
· koordiniert Sachgeschäfte und Vorlagen an den <strong><strong>St</strong>adt</strong>rat und ans <strong><strong>St</strong>adt</strong>parlament sowie<br />
parlamentarische Vorstösse<br />
· hat die Gesamtprojektleitung bei <strong>der</strong> Umsetzung des Energiekonzepts 2050 inne<br />
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Im <strong>Bericht</strong>sjahr wirkte das Direktionssekretariat massgeblich beim Projekt Verselbständigung <strong>der</strong><br />
Verkehrsbetriebe mit. Die entsprechende Vorlage wurde im November <strong>2012</strong> vom Parlament beschlossen.<br />
Die Volksabstimmung wurde auf den 9. Juni 2013 festgesetzt.<br />
Zudem koordinierte das Direktionssekretariat die Ausarbeitung <strong>der</strong> Rahmenkredite für Kanal-, Werkleitungs-<br />
und <strong>St</strong>rassensanierungen für die Legislaturperiode 2013 – 2016.<br />
Der Rechtsdienst prüfte in seiner Funktion als Kompetenzzentrum für das Vergabewesen zahlreiche<br />
städtische Ausschreibungen verschiedener Direktionen auf ihre Rechtmässigkeit.<br />
FINANZEN (in CHF 1 000) / PERSONAL 2010 2011 <strong>2012</strong><br />
Aufwand 610 622 612<br />
Ertrag 349 349 350<br />
Aufwandüberschuss 261 273 261<br />
Personalbestand 3.0 3.0 3.0<br />
Aufwand und Ertrag beweg en sich im Rahmen des Vorjahres.<br />
51 Entsorgung <strong>St</strong>.<strong>Gallen</strong> (ESG)<br />
Aufgaben:<br />
Abfallentsorgung:<br />
· ist verantwortlich für die Sammlung und Entsorgung von Abfall- und Wertstoffen<br />
und <strong>der</strong>en Infrastrukturen<br />
· betreibt das Kehrichtheizkraftwerk (KHK) zur thermischen Abfallbehandlung und Energieproduktion<br />
· betreibt die Deponie und ist verantwortlich für die umweltgerechte Entsorgung von<br />
Verbrennungsrückständen sowie thermisch nicht verwertbare Abfallfraktionen<br />
Gewässerschutz:<br />
· sichert die umweltgerechte Ableitung und Behandlung verschmutzter Abwässer aus dem<br />
Siedlungsgebiet<br />
· führt die generelle Entwässerungsplanung<br />
· betreibt die Abwasserreinigung zum Schutz <strong>der</strong> Oberflächengewässer und des Grundwassers<br />
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