Jahresbericht 2008 Teil3 - Stadt Nördlingen
Jahresbericht 2008 Teil3 - Stadt Nördlingen
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197<br />
RECHTS- UND ORDNUNGSAMT<br />
RECHTSWESEN<br />
1. Allgemeines<br />
Hauptaufgabe des Rechtsamtes ist die rechtliche Beratung des Oberbürgermeisters<br />
und der Verwaltung, des <strong>Stadt</strong>rates und seiner Ausschüsse. Zur weiteren Aufgabe des<br />
Rechtsamtes gehört die Anpassung des Ortsrechts an die aktuelle Rechtsprechung.<br />
2. Haftpflichtangelegenheiten<br />
Im Jahr <strong>2008</strong> wurden dem Rechtsamt sechs neue Schadensfälle gemeldet, die über<br />
die kommunale Haftpflichtversicherung der Versicherungskammer Bayern reguliert<br />
wurden. Gegenstand der Prüfung der Versicherungskammer in diesen Fällen ist die<br />
Frage, ob die <strong>Stadt</strong> Nördlingen ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt hat. Nur bei einem<br />
schuldhaften Verhalten kann die <strong>Stadt</strong> von den Geschädigten in Anspruch genommen<br />
werden.<br />
3. Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten<br />
Das Rechtsamt hatte im Jahr <strong>2008</strong> fünf Fälle wegen eines Verstoßes gegen die Immissionsschutzverordnung<br />
und sieben Fälle wegen eines Verstoßes gegen das Gaststättengesetz<br />
zu verfolgen.<br />
4. Rechtsstreitigkeiten<br />
1. Ostumfahrung Nördlingen<br />
Das Landgericht Augsburg hat bereits mit Urteil vom 16. Mai 2007 entschieden,<br />
dass die Klage der <strong>Stadt</strong> Nördlingen auf Schadenersatz gegen die Planungsgesell-
198<br />
schaft Obermeyer Planen + Beraten GmbH dem Grunde nach gerechtfertigt ist und<br />
damit die <strong>Stadt</strong> Nördlingen einen Anspruch auf Schadensersatz gegen die Firma<br />
Obermeyer Planen + Beraten GmbH hat. Zur Höhe des Anspruchs wurde allerdings<br />
noch nicht entschieden. Gegen dieses Urteil legte die Planungsgesellschaft<br />
Obermeyer Planen + Beraten GmbH Berufung beim Oberlandesgericht München<br />
ein. Das OLG hat mit Beschluss vom 18. März <strong>2008</strong> entschieden, dass die Berufung<br />
der Firma Obermeyer Planen + Beraten GmbH gegen das Urteil des Landgerichts<br />
Augsburg vom 16. Mai 2007 zurückgewiesen werde. Damit war rechtskräftig<br />
entschieden, dass der <strong>Stadt</strong> Nördlingen gegen die Firma Obermeyer Planen + Beraten<br />
GmbH ein Anspruch dem Grunde nach zusteht.<br />
Mit dem weiteren Fortgang der Angelegenheit wurde vom OLG München wieder<br />
das Landgericht Augsburg beauftragt, damit dieses über die Höhe des Anspruches<br />
entscheiden kann. Eine Entscheidung darüber ist jedoch im Jahre <strong>2008</strong> nicht erfolgt.<br />
2. Rechtsstreit wegen der Sanierung der Brückenarbeiten der Ostumfahrung<br />
Nördlingen<br />
Im Juni <strong>2008</strong> wurde mit der Firma Stark GmbH & Co. KG ein Vergleich geschlossen,<br />
in dem die Firma Stark GmbH & Co. KG an die <strong>Stadt</strong> Nördlingen 40.000,00 €<br />
nebst Zinsen zu bezahlen hat und die Verfahrenskosten gegenseitig aufgehoben<br />
werden. Der Vergleich wurde in der Vollsitzung des <strong>Stadt</strong>rates am 26. Juni <strong>2008</strong><br />
angenommen.<br />
3. Klage gegen Widerrufsbescheid des Wasserwirtschaftsamtes Donauwörth<br />
Die <strong>Stadt</strong> Nördlingen hat im November 2007 beim Verwaltungsgericht Augsburg<br />
Klage gegen das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth gegen einen Widerrufsbescheid<br />
vom 23. Oktober 2007 eingelegt und beantragt, diesen Bescheid aufzuheben.<br />
Das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth hatte mit Bescheid vom 23. Oktober<br />
2007 die bereits mit Bescheid vom 8. April 2003 für den Anschluss des Ortsteils<br />
Schmähingen an die öffentliche Abwasserentsorgung festgesetzten Zuweisungen<br />
in Höhe von 792.000,00 € auf 607.000,00 € herabgesetzt. Der zuviel ausbezahlte
199<br />
Betrag in Höhe von 185.000,00 € wurde seitens des WWA Donauwörth zurückgefordert.<br />
Der Bescheid des Wasserwirtschaftsamts Donauwörth widerruft die ursprünglich<br />
bereits genehmigten Zuweisungen und beruht auf einer Neuregelung<br />
des Art. 19 Abs. 2 des Bayerischen Abwasserabgabegesetzes. Die <strong>Stadt</strong> Nördlingen<br />
sowie andere Kommunen und die kommunalen Spitzenverbände gehen davon<br />
aus, dass Art. 19 Abs. 2 Bayerische Abwasserabgabegesetz eine so genannte echte<br />
Rückwirkung enthält und damit nicht verfassungskonform ist. Vielmehr durften<br />
die <strong>Stadt</strong>werke Nördlingen darauf vertrauen, dass bereits bewilligte Zuschüsse<br />
nicht wieder zurückgefordert werden.<br />
Derzeit laufen vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München zwei Musterverfahren<br />
der <strong>Stadt</strong> Bad Windsheim sowie der Gemeinde Pommelsbrunn, die die<br />
Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Art. 19 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Bayerisches<br />
Abwasserabgabengesetz zum Gegenstand haben und zur Klärung der Rechtslage<br />
beitragen sollen. Aufgrund der Musterverfahren wurde das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht<br />
Augsburg bis zu einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs<br />
München ausgesetzt.<br />
4. Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan Herkheim 3, Hirtenweg<br />
Die anhängigen Gerichtsverfahren in Bezug auf das Umlegungsverfahren Herkheim<br />
3, Hirtenweg sind im August <strong>2008</strong> zum Abschluss gekommen.
200<br />
ORDNUNGSWESEN<br />
1. Staatsangehörigkeitswesen<br />
Anträge und Anfragen wurden entgegengenommen und vorgeprüft:<br />
- Staatsangehörigkeitsausweise (3)<br />
- Einbürgerungen, Anhörungen vom Landratsamt 0 (0)<br />
2. Sammlungen, Lotterien, Ausspielungen<br />
Von der <strong>Stadt</strong> Nördlingen genehmigte<br />
öffentliche Ausspielungen 1 (2)<br />
Straßensammlung 2 (2)<br />
3. Straßenverkehr<br />
Im Jahre <strong>2008</strong> wurden zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zahlreiche neue<br />
Verkehrszeichen aufgestellt.<br />
Zahlreiche Angelegenheiten wurden in gemeinsamen Sitzungen mit dem Bau-,<br />
Verwaltungs- und Umweltausschuss erledigt.<br />
Genehmigt wurden:<br />
Schwer- und Großtransporte 8 (10)<br />
Anhörungen von Straßenverkehrsbehörden<br />
zu Groß- und Schwertransporten 718 (526)<br />
Motorsportliche Veranstaltungen 1 (1)<br />
Volksmärsche/Jedermannslauf/Umzüge/Radsport 6 (2)<br />
Erteilt wurden:<br />
Ausnahmegenehmigungen vom Sonntagsfahrverbot 93 (113)
201<br />
4. Fischereiwesen<br />
Fischereischeine wurden ausgestellt 53 (49)<br />
5. Pass-, Ausweis- und Ausländerwesen<br />
Ausgestellt wurden:<br />
Personalausweise 1.997 (1.660)<br />
vorläufige Personalausweise 116 (107)<br />
Reisepässe (Europässe) 699 (615)<br />
vorläufige Reisepässe 19 (50)<br />
Kinderpässe 214 (360)<br />
Berichtigt wurden:<br />
Reisepässe 120 (182)<br />
Personalausweise 1.086 1.030<br />
6. Feuerlöschwesen<br />
Den Freiwilligen Feuerwehren in Nördlingen und den <strong>Stadt</strong>teilen gehören zu Zeit in<br />
Nördlingen 84<br />
Baldingen 62<br />
Dürrenzimmern 42<br />
Grosselfingen 59<br />
Herkheim 42<br />
Holheim 20<br />
Kleinerdlingen 37<br />
Löpsingen 52<br />
Nähermemmingen 33<br />
Pfäfflingen 32<br />
Schmähingen 31<br />
aktive Feuerwehrmänner an.
202<br />
Brände 14<br />
PKW-Brände 5<br />
Technische Hilfsleistungen:<br />
- bei Verkehrsunfällen 12<br />
- Bergung von Verletzten 7<br />
- Türe öffnen bei Notfällen 17<br />
- Ölspuren beseitigen 8<br />
- wegen Insekten 7<br />
- sonstiges 22<br />
- bei Hochwasser 2<br />
- bei Sturm 13<br />
Sicherheitswachen 1<br />
Verkehrsabsicherung 5<br />
Fehlalarme 11<br />
böswillige Alarme -<br />
___<br />
Einsätze <strong>2008</strong> 124<br />
Bei den 124 Einsätzen der Feuerwehr Nördlingen wurden 914 freiwillige Einsatzstunden<br />
geleistet wurden.<br />
7. Gesundheitswesen<br />
In Nördlingen sind 13 Ärzte für Allgemeinmedizin, 27 Fachärzte, 22 Zahnärzte,<br />
3 Hebammen, 9 Masseure und 9 Heilpraktiker tätig. Ferner sind 8 Apotheken und<br />
4 Drogerien vorhanden.<br />
8. Bestattungen<br />
Verkürzung/Verlängerung der Beerdigungszeit: 8 (3)<br />
Leichenpässe: - (1)<br />
Genehmigung Leichenumbettung: - (-)
203<br />
9. Schädlingsbekämpfung<br />
Die <strong>Stadt</strong> Nördlingen hat eine Fachfirma mit der Durchführung der Rattenbekämpfung<br />
im ganzen <strong>Stadt</strong>gebiet beauftragt. Die Bekämpfungsaktionen werden in<br />
einem Abstand von ca. 2 Monaten durchgeführt.<br />
10. Altenhilfe<br />
Für ca. 100 ältere Bürger wurde gemeinsam mit dem Kleintierzuchtverein Nördlingen<br />
eine Vorweihnachtsfeier im Altenheim St. Vinzenz durchgeführt.<br />
11. Soziale Angelegenheiten<br />
243 (256) Schwerbehindertenausweise wurden ausgehändigt. 163 (135) Anträge<br />
auf Ausstellung von Ausweisen wurden entgegengenommen und an das Versorgungsamt<br />
weitergeleitet.<br />
Bei 131 (118) Ausweisen wurde die Gültigkeitsdauer verlängert.<br />
12. Wirtschafts- und Gewerbestruktur<br />
Die in der <strong>Stadt</strong> Nördlingen ansässigen Betriebe gliedern sich wie folgt auf:<br />
Industrie: 62 (64) Betriebe<br />
Bei den Industriebetrieben mit über 50 Beschäftigten ergibt sich für <strong>2008</strong> folgende<br />
Übersicht:<br />
Branche<br />
Zahl der Beschäftigten<br />
Elektronik 1.142<br />
Druckereien 840<br />
Metall 725<br />
Bauunternehmung 330
204<br />
Kunststoff 300<br />
Bekleidung 300<br />
Verpackung 170<br />
Essenzen 130<br />
Glasverarbeitung 130<br />
Stahlbau 60<br />
Insgesamt: 4.127<br />
Handwerk: 260 (297) Betriebe<br />
Handel:<br />
400 (393) Handelsbetriebe<br />
4 (4) Hotels<br />
110 (120) Gaststätten, Gasthöfe, Kantinen, Kioske<br />
5 (5) Mietwagen und Droschkenverkehrsunternehmen<br />
16 (16) Transportunternehmungen<br />
5 (5) Bankgeschäfte<br />
7 (7) Tankstellen<br />
82 (82) Handels- und Provisionsvertretungen<br />
25 (25) Immobilien-Vermittlungen<br />
100 (100) Versicherungsvertreter<br />
6 (6) Fahrschulen<br />
8 (8) Apotheken<br />
4 (4) Drogerien<br />
557 (530) sonstige Betriebe<br />
183 (213) Gewerbetreibende wurden angemeldet<br />
161 (167) Betriebe wurden abgemeldet<br />
70 (69) Betriebe wurden umgemeldet<br />
210 (200) Auskunftsersuchen aus dem Gewerberegister<br />
wurden bearbeitet<br />
4 (8) Wanderlager (Verkaufsausstellungen) wurden bearbeitet
205<br />
Gewerbeerlaubnisse wurden erteilt an:<br />
6 (6) Gaststätten<br />
99 (90) Gestattungen zum Betrieb einer vorübergehenden<br />
Gaststätte wurden erteilt<br />
Es wurden entgegengenommen, bearbeitet und an das Landratsamt Donau-Ries<br />
weitergeleitet:<br />
8 (7) Anträge auf Reisegewerbekaten<br />
2 (3) Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis nach<br />
§ 34 c GewO<br />
13. Märkte und Messen<br />
Jeden Mittwoch und Samstag findet ein Wochenmarkt statt.<br />
Die Nördlinger Messe fand in der Zeit vom 24.05. – 02.06.<strong>2008</strong> auf der Kaiserwiese<br />
statt.<br />
Zugelassen waren 46 (50) Schausteller, 132 (132) Fieranten, ein Bierzeltbetrieb<br />
und ein Weinzelt.<br />
Der Frühjahrsmarkt am 06.04.<strong>2008</strong> der Septembermarkt am 14.09.<strong>2008</strong> und der<br />
Herbstmarkt am 19.10.<strong>2008</strong> in der Innenstadt lockten jeweils rund 20.000 Besucher<br />
an.<br />
Beim Frühjahrsmarkt waren 81 (76) Marktkaufleute, 2 Kinderkarusselle, beim Septembermarkt<br />
46 (68) Marktkaufleute und 2 Kinderkarusselle und beim Herbstmarkt<br />
75 (86) Marktkaufleute und 2 Kinderkarusselle zugelassen.<br />
Der Romantische Weihnachtsmarkt fand in der Zeit vom 28.11. bis 23.12.<strong>2008</strong> in<br />
der Fußgängerzone statt.<br />
Zugelassen waren 46 Marktkaufleute und 1 Kinderkarussell.
206<br />
14. Veranstaltungen<br />
Das Stabenfest fand am 05. Mai <strong>2008</strong> statt. Der Umzug mit den Schulkindern lockte<br />
wieder Tausende von Zuschauern an.<br />
15. Statistik<br />
Es wurden durchgeführt:<br />
- eine Gartenbauerhebung<br />
- vier Mietpreiserhebungen<br />
16. Kommunale Verkehrsüberwachung<br />
Statistische Zahlen zur Verkehrsüberwachung<br />
Zeitraum 2007 <strong>2008</strong><br />
Ausgestellte Verwarnungen insgesamt: 13.497 12.980<br />
Davon entfallen auf Bezirk A 2.951 2.971<br />
Bezirk B 4.502 4.167<br />
Bezirk C 1.938 2.228<br />
Bezirk D 2.229 2.268<br />
Bezirk E 1.716 1.233<br />
Auf den Bereich<br />
zwischen Nähermemminger Straße und Wemdinger Straße 90 50<br />
zwischen Wemdinger Straße und Augsburger Straße 51 46<br />
zwischen Augsburger Straße und Oskar-Mayer-Straße 9 12<br />
zwischen Oskar-Mayer-Straße und Ulmer Straße 11 4<br />
zwischen Ulmer Straße und Nähermemminger Straße -- 1
207<br />
Die ausgestellten Verwarnungen teilen sich im Jahr <strong>2008</strong> wie folgt auf:<br />
Verwarnungshöhe Anzahl Gesamtbetrag<br />
5,00 € 9.145 45.725 €<br />
10,00 € 1.210 12.100 €<br />
15,00 € 1.880 28.200 €<br />
20,00 € 254 5.080 €<br />
25,00 € 216 5.400 €<br />
30,00 € 30 900 €<br />
35,00 € 239 8.365 €<br />
40,00 € (über ZBS) 0 0<br />
12.974 105.770 €<br />
Da die Verwarnungen nicht angenommen wurden, wurden 460 (2007:482) Fälle an die<br />
Zentrale Bußgeldstelle der Polizei abgegeben. In 156 Fällen (2007:160) wurden Kostenbescheide<br />
gegen den Fahrzeughalter erlassen, da der tatsächliche Fahrer nicht zu ermitteln<br />
war.<br />
168 (2007:176) Verwarnung mussten insgesamt wieder zurückgenommen<br />
werden<br />
Einstellungsgründe 2007 <strong>2008</strong><br />
Sonstiges 91 67<br />
Betroffener wohnt im Ausland 40 39<br />
Verwarnung erhöht soweit in der EDV erfasst 3 9<br />
Betroffener verstorben 3 1<br />
Aufenthalt nicht zu ermitteln 18 11<br />
Ablese- bzw. Erfassungsfehler 19 19<br />
Ausländisches Kennzeichen (autom. Einstellung) -- --<br />
Betroffener hat Anwohnerparkausweis/Behindertenparkausweis 2 22
208<br />
Es wurden darüber hinaus 31 (2007:54) Ausnahmegenehmigungen nach den<br />
Vorschriften der Straßenverkehrsordnung und 52 (2007:51) Parkerleichterungen<br />
für Schwerbehinderte ausgestellt.<br />
Außerdem wurden 268 (2007:234) gebührenpflichtige Parkausweise für Handwerker<br />
ausgestellt und wiederum zahlreiche Besucher- und Anwohnerparkausweise<br />
neu ausgestellt, geändert und eingezogen.
209<br />
EINWOHNERWESEN<br />
I. Einwohnerzahl der <strong>Stadt</strong> Nördlingen nach der Statistik der<br />
Einwohnermeldeabteilung und der EDV-Fortschreibung<br />
1. Einwohnerzahl nach dem Geschlecht (Haupt- und Nebenwohnsitz)<br />
Stichtag männlich weiblich gesamt<br />
31.12.1975 8.065 9.257 17.322<br />
31.12.1980 9.301 10.438 19.739<br />
31.12.1985 9.262 10.356 19.618<br />
31.12.1990 9.638 10.563 20.201<br />
31.12.1995 10.237 10.996 21.233<br />
31.12.1996 10.242 11.005 21.247<br />
31.12.1997 10.200 10.975 21.175<br />
31.12.1998 10.205 11.006 21.211<br />
31.12.1999 10.259 10.987 21.246<br />
31.12.2000 10.299 11.042 21.341<br />
31.12.2001 10.283 11.047 21.330<br />
31.12.2002 10.330 11.014 21.344<br />
31.12.2003 10.343 11.056 21.399<br />
31.12.2004 10.331 11.017 21.348<br />
31.12.2005 10.326 11.046 21.372<br />
31.12.2006 10.345 10.976 21.321<br />
31.12.2007 10.344 10.956 21.300<br />
31.12.<strong>2008</strong> 10.282 10.923 21.205<br />
Veränderung - 62 - 33 - 95
210<br />
Einwohnerzahlen in den <strong>Stadt</strong>teilen:<br />
<strong>Stadt</strong>teil männlich weiblich Gesamt Veränderung<br />
Baldingen 901 962 1.923 + 4<br />
Dürrenzimmern 212 201 413 + 8<br />
Grosselfingen 237 219 456 - 4<br />
Herkheim 186 180 366 + 7<br />
Holheim 203 206 409 + 6<br />
Kleinerdlingen 270 280 550 + 24<br />
Löpsingen 561 527 1.088 + 13<br />
Nähermemmingen 357 340 697 + 10<br />
Pfäfflingen 209 202 411 - 15<br />
Schmähingen 185 166 351 - 10<br />
Insgesamt 3.381 3.283 6.664 + 43<br />
2. Nach der Religionszugehörigkeit<br />
ev.-luth.: 9.650 Personen (= 45,51 %)<br />
röm.-kath.: 7.868 Personen (= 37,10 %)<br />
sonstige Konfessionen 3.687 Personen (= 17,39 %)<br />
insgesamt: 21.205 Personen (= 100,00 %)<br />
davon entfallen auf die <strong>Stadt</strong>teile:<br />
ev.-luth. röm.-kath sonstige insgesamt<br />
Baldingen 930 755 238 1.923<br />
Dürrenzimmern 299 77 37 413<br />
Grosselfingen 334 81 41 456<br />
Herkheim 166 150 50 366<br />
Holheim 109 258 41 409<br />
Kleinerdlingen 116 350 84 550<br />
Löpsingen 727 240 121 1.088<br />
Nähermemmingen 424 199 74 697
211<br />
Pfäfflingen 302 75 34 411<br />
Schmähingen 258 63 30 351<br />
insgesamt: 3.665 2.248 751 6.664<br />
3. Nach der Staatsangehörigkeit<br />
Deutsche (einschließlich Doppelstaatler) 19.664<br />
Ausländer (ohne Doppelstaatler) 1.541 (= 7,27 %)<br />
21.205<br />
Die 10 häufigsten Staatsangehörigkeiten sind dabei:<br />
Türkisch 449<br />
Italienisch 149<br />
Serbisch, montenegrinisch<br />
oder kosovarisch<br />
148<br />
Kasachisch 87<br />
Russisch 80<br />
Mazedonisch 70<br />
Vietnamesisch 69<br />
Rumänisch 41<br />
Polnisch 36<br />
Irakisch 35<br />
4. Nach dem Wohnsitz<br />
Von den 21.205 gemeldeten Personen haben 19.443 in Nördlingen den Hauptoder<br />
einzigen Wohnsitz, 1.762 den Nebenwohnsitz.
212<br />
5. Bevölkerungsbewegung<br />
Anmeldungen 897<br />
Abmeldungen 910<br />
Ummeldungen 995<br />
Geburten 180 (davon<br />
77 männl. und 103 weibl.)<br />
Sterbefälle 218 (davon 110 männl. und 108<br />
weibl.)<br />
Eheschließungen 141<br />
Ehescheidungen 61<br />
Einbürgerungen 33<br />
Begründung einer Lebenspartnerschaft 1<br />
Auflösung einer Lebenspartnerschaft 1<br />
6. Nach dem Familienstand<br />
männlich weiblich gesamt<br />
geschieden 552 707 1.229<br />
ledig 4.676 4.085 8.761<br />
lebenspartner 4 0 4<br />
verheiratet 4.821 4.770 9.591<br />
verwitwet 256 1.360 1.616<br />
Ungeklärt 3 1 4<br />
Gesamtergebnis 10.282 1.0923 21.205<br />
7. Altersstruktur<br />
Die Bevölkerung gliedert sich ihrem Alter nach folgendermaßen auf:<br />
Altersstruktur männlich weiblich gesamt<br />
0-3 Jahre 272 294 566<br />
4-6 Jahre 303 282 585<br />
7-15 Jahre 931 904 1.835
213<br />
16-18 Jahre 376 325 701<br />
19-27 Jahre 1.199 1.091 2.290<br />
28-45 Jahre 2.734 2.763 5.497<br />
46-65 Jahre 2.825 2.836 5.661<br />
älter als 65 Jahre 1.642 2.428 4.070<br />
II. Wehrerfassung<br />
Im Jahr <strong>2008</strong> war der Geburtsjahrgang 1991 zur Erfassung aufgerufen. Insgesamt wurden<br />
107 Wehrpflichtige angeschrieben und deren Daten an das Kreiswehrersatzamt in<br />
Ingolstadt weitergeleitet.<br />
III. Lohnsteuerkarten<br />
Für das Kalenderjahr <strong>2008</strong> wurden 14.581 Lohnsteuerkarten ausgegeben. Davon hatten<br />
6.175. die Steuerklasse I, 301 die Steuerklasse II, 3.595 die Steuerklasse III, 1.199<br />
die Steuerklasse IV, 2.467 die Steuerklasse V und 844 die Steuerklasse VI. Zusätzlich<br />
wurden zahlreiche Ersatzlohnsteuerkarten ausgestellt und Lohnsteuerkarten nachgetragen.<br />
Bei den für das Jahr <strong>2008</strong> ausgestellten Steuerkarten mussten aufgrund von Geburten,<br />
Sterbefällen, Eheschließungen und Wohnungsänderungen mehrere hundert Änderungen<br />
durchgeführt werden.<br />
IV. Sonstige Aufgaben<br />
Entgegengenommen wurden<br />
• 543 (Vorjahr 451) mündliche und schriftliche Anträge auf Ausstellung von Führungszeugnissen<br />
und<br />
• 93 (Vorjahr 83) Anträge auf Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister.
214<br />
Die aus dem Melderegister schriftlich und mündlich erteilten Auskünfte, die Beglaubigungen<br />
von Abschriften und Unterschriften sowie die Ausstellung von gebührenpflichtigen<br />
und gebührenfreien Bescheinigungen wurden zahlenmäßig nicht erfaßt.
215<br />
SOZIALVERSICHERUNG<br />
1. Rentenversicherung<br />
Im Zusammenhang mit der Rentenversicherung wurden Auskünfte über Beitragsleistungen,<br />
Versicherungspflicht und freiwillige Versicherung erteilt.<br />
Die Versicherten wurden bei der Klärung ihrer Versicherungskonten beraten und<br />
die dafür erforderlichen Anträge aufgenommen. Gleichzeitig wurden sie darüber<br />
aufgeklärt, wo und wie die fehlenden Unterlagen zu erhalten sind. Außerdem waren<br />
die dabei vorgelegten Kopien von Urkunden, Zeugnissen und Bescheinigungen<br />
amtlich zu bestätigen.<br />
Der Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung betrug im Jahr <strong>2008</strong> 19,9<br />
Prozent, wobei Arbeitgeber und Arbeitnehmer jeweils die Hälfte zu entrichten hatten.<br />
An jedem 2. und 4. Dienstag im Monat hielt die Deutsche Rentenversicherung<br />
Schwaben einen Sprechtag für Rentenversicherte ab. Diese Sprechtage wurden<br />
auch von den Einwohnern der anderen Riesgemeinden besucht, um sich über ihre<br />
Rentenversicherungsangelegenheiten zu informieren.<br />
Aufgenommene Rentenanträge<br />
Versichertenrente wegen<br />
Erwerbsminderung 74<br />
Altersrenten: Regelaltersrenten 72<br />
für Frauen 26<br />
für langjährig Versicherte 9<br />
für Schwerbehinderte 9<br />
wegen Berufs-/Erwerbsunfähigk. 4<br />
nach Altersteilzeit 7<br />
wegen Arbeitslosigkeit 4<br />
Altersrenten insgesamt: 131<br />
Hinterbliebenenrenten 87<br />
Rentenanträge insgesamt 292
216<br />
Für die landwirtschaftliche Alterskasse wurden 11 Rentenanträge aufgenommen.<br />
Rentenanpassung <strong>2008</strong>:<br />
Im Jahr <strong>2008</strong> wurden die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung in den alten<br />
und neuen Bundesländern brutto um 1,10 % erhöht. Der Beitragsanteil der<br />
Rentner zur Krankenversicherung wird aufgrund des Beitragssatzes der jeweiligen<br />
Krankenkasse ermittelt.<br />
Der Beitrag der Rentner zur Pflegeversicherung beträgt seit dem 1. Juli <strong>2008</strong><br />
1,95 %. Von Rentenbeziehern ab dem Geburtsjahrgang 1940 sind zusätzlich<br />
0,25 % zu entrichten, falls keine Kinder erzogen wurden.<br />
Zum 01.07.2005 wurde ein Sonderbeitrag zur Krankenversicherung i. H. v. 0,9 %<br />
eingeführt, der vom Rentenbezieher allein zu entrichten ist.<br />
Die Leistung für Kindererziehung wurde ebenfalls erhöht. Sie beträgt ab dem 1.<br />
Juli <strong>2008</strong> monatlich 26,56 €. Sie wird an alle Mütter ausgezahlt, die vor dem<br />
1.1.1921 geboren sind.<br />
2. Soziale Angelegenheiten<br />
Hier fielen im Jahr <strong>2008</strong> folgende Arbeiten an:<br />
Aufgrund des Gesetzes über die Gewährung von Miet- und Lastenzuschüssen<br />
wurden 227 (200) Anträge entgegengenommen.<br />
44 (44) bedürftigen Bewohnern der <strong>Stadt</strong> Nördlingen wurde eine Weihnachtsbeihilfe<br />
aus Spendenmitteln gewährt.<br />
398 (389) Anträge auf Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht wurden entgegengenommen.
217<br />
ÖFFENTLICHKEITSARBEIT UND KULTUR<br />
A) Aufgabenbereich Öffentlichkeitsarbeit<br />
1. Zum Selbstverständnis der Öffentlichkeitsarbeit<br />
1.1 Nach Art. 20 Grundgesetz in Verbindung mit Art. 111 der Bayerischen Verfassung<br />
ist die kommunale Selbstverwaltung zu objektiver und umfassender Informationsarbeit<br />
verpflichtet. Die Information der Bürgerinnen und Bürger ist<br />
Grundvoraussetzung für eine bürgerfreundliche Verwaltung. Insofern ist es ein<br />
besonderes Anliegen von Oberbürgermeister Faul, baldmöglichst alle Informationen<br />
für die Bürgerinnen und Bürger öffentlich zu machen. Darüber hinaus sind<br />
im vergangenen Jahr viele Gesprächskreise, „runde Tische“ bis hin zu Klausur-<br />
Sitzungen über dringende und mittelfristig zu planende Projekte veranstaltet<br />
worden. Neben der direkten Information der Bürgerinnen und Bürger in vielen<br />
Bürgersprechstunden und Bürgerversammlungen wurde vom Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit<br />
und Kultur zu verschiedenen Pressekonferenzen mit Oberbürgermeister<br />
Hermann Faul eingeladen. Dazu gehört auch die Vorbereitung<br />
von Reportagen, Interviews auf Anfrage der Medien oder bei aktuellen Anlässen<br />
und Pressekonferenzen.<br />
2. Mittel der Öffentlichkeitsarbeit<br />
Herausgabe von Pressemitteilungen<br />
Über 100 Pressemitteilungen wurden im Jahr <strong>2008</strong> veröffentlicht. Der Informationsgehalt<br />
dieser Meldungen reicht dabei von den städtischen Baumaßnahmen,<br />
über kulturelle und sportliche Veranstaltungen bis hin zur Berichterstattung über<br />
<strong>Stadt</strong>rat und Ausschusssitzungen. Dank der sehr guten Kontakte mit den Redaktionen<br />
des Bayerischen Rundfunks, des Radiosenders RT1, aber auch der<br />
vielen weiteren Presseorgane sowie insbesondere mit den örtlichen Zeitungen<br />
konnte Nördlingen in allen Medien sehr gut vertreten werden. Dabei gelang es<br />
mehrfach, die <strong>Stadt</strong> in überregionalen Publikationen positiv darzustellen.
218<br />
Herausgabe von Publikationen<br />
Durch verschiedene Informationsbroschüren und Publikationen wurde im Laufe<br />
des Jahres <strong>2008</strong> versucht, die Öffentlichkeit über interessante und aktuelle<br />
Veranstaltungen, aber auch über aktuelle Maßnahmen in der <strong>Stadt</strong> zu informieren.<br />
Jahresrückblick<br />
Der seit 1983 herausgegebene „Jahresrückblick“ kommt im neuen „einheitlichen<br />
Erscheinungsbild“ sehr gut an. Die Konzeption und Neugestaltung ist ansprechend,<br />
farbig und informativ. Es ist fast schon ein zeitgeschichtliches Dokument,<br />
in dem in aller Kürze die wichtigsten Ereignisse, Veranstaltungen, Entscheidungen<br />
des <strong>Stadt</strong>rates und Veränderungen in Nördlingen dokumentiert<br />
sind. Unter Federführung des Sachgebietes Öffentlichkeitsarbeit und Kultur<br />
wurde eine 40-seitige Broschüre erstellt, in der viele kulturelle, sportliche und<br />
gesellschaftliche Großereignisse ebenso enthalten sind, wie Investitionsmaßnahmen<br />
der <strong>Stadt</strong>, der <strong>Stadt</strong>werke und der Eigenbetriebe. Berichtet wird auch<br />
über Menschen und Vereine. Mit einer Auflage von 10.000 Stück wird der „Jahresrückblick“<br />
allen Nördlinger Haushalten pünktlich zum Weihnachtsfest unentgeltlich<br />
zugestellt.<br />
Organisation und Durchführung von Veranstaltungen<br />
Ein Arbeitsschwerpunkt des Sachgebietes Öffentlichkeitsarbeit und Kultur ist<br />
die Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen aller Art.<br />
Hierzu gehören nicht nur Einweihungen von Straßen, Kinderspielplätzen oder<br />
Gebäuden, sondern auch eine Vielzahl von Empfängen, Ehrungen oder Vorträgen.<br />
Die Fülle der Veranstaltungen lässt sich am besten auch an der Jahreschronik<br />
<strong>2008</strong> (siehe Seite 256) ersehen. Beispielhaft seien hier nur einige der<br />
vielen Veranstaltungen aufgeführt:
219<br />
a) Putzaktion im <strong>Stadt</strong>gebiet<br />
Über 40 Vereine, mit annähernd 400 freiwilligen Helferinnen und Helfern<br />
waren angetreten, um dem Aufruf „Putzaktion in Nördlingen“ zu folgen. Erfreulich<br />
viele Menschen engagieren sich zum Wohle der <strong>Stadt</strong> und der Natur.<br />
Dass dieses Engagement notwendig ist, stimmt nachdenklich oder gar<br />
traurig. Mit welcher Unbedachtsamkeit und fast Vorsatz Papier, Müll und<br />
Flaschen einfach weggeworfen werden, ist eine betrübliche „Zeiterscheinung“.<br />
Umso erfreuter konnte Oberbürgermeister Hermann Faul feststellen,<br />
dass sich in allen <strong>Stadt</strong>teilen und in vielen Bereichen der Altstadt viele Helferinnen<br />
und Helfer bereit erklärt haben, bei der Putzaktion mitzumachen.<br />
b) Romantischer Weihnachtsmarkt<br />
Zum 3. Mal fand der Weihnachtsmarkt nicht nur in der Fußgängerzone,<br />
sondern auch auf dem Marktplatz statt. Diese Neuerung aus dem Jahr 2006<br />
hat sich bewährt und kann fast schon jetzt als „beste Tradition“ bezeichnet<br />
werden. Ein abwechslungsreiches Rahmenprogramm, zahlreiche Institutionen,<br />
Vereine und Gruppen, die sich in den beiden Aktionsbuden beteiligen<br />
und viele Gäste aus nah und fern lassen den Romantischen Weihnachtsmarkt<br />
in Nördlingen zu einem der schönsten und größten Weihnachtsmärkte<br />
in Schwaben werden. Immer mehr gewinnt der Weihnachtsmarkt an Bedeutung<br />
für den Tourismus in unserer <strong>Stadt</strong>. Auch Reitbahn, Krippenweg, Krippenausstellung<br />
und Konzerte runden das Rahmenprogramm des Romantischen<br />
Weihnachtsmarktes ab.<br />
c) Empfänge/Ehrungen<br />
Eine Vielzahl von prominenten und hochrangigen Gästen aus Politik und<br />
Gesellschaft waren in Nördlingen zu Gast. Um diese Empfänge reibungslos<br />
durchzuführen, waren umfangreiche Vorarbeiten notwendig, die vom Sachgebiet<br />
10 in enger Zusammenarbeit mit dem Sachgebiet 33 durchgeführt<br />
wurden.
220<br />
d) Bürgerversammlungen/Bürgersprechstunden<br />
Bei zwei Bürgersprechstunden am 28. Februar <strong>2008</strong> und 28. September<br />
<strong>2008</strong> nutzen Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, direkt ihre Anliegen<br />
mit Oberbürgermeister Hermann Faul zu besprechen. Wegen der Kommunalwahl<br />
waren weitere Bürgerversammlungen in vier <strong>Stadt</strong>teilen notwendig,<br />
um dort Ortssprecher zu wählen. In den <strong>Stadt</strong>teilen, aus denen kein <strong>Stadt</strong>rat<br />
einer Partei im <strong>Stadt</strong>ratsgremium vertreten ist, werden Ortssprecher gewählt.<br />
So fanden in Herkheim, Kleinerdlingen, Dürrenzimmern und Schmähingen<br />
Bürgerversammlungen mit der Wahl eines Ortssprechers statt.<br />
e) Luft-Art<br />
Eine besonders gelungene Aktion war die „Luft-Art“ in Nördlingen. Auf Initiative<br />
des Nördlinger Künstlers Wolfgang Mußgnug, in Zusammenarbeit mit<br />
dem Tiengener Künstler Sepp Briechle hat die <strong>Stadt</strong> Nördlingen schattenspendende<br />
Textilstoffbahnen in der Fußgängerzone gestalten und aufhängen<br />
lassen. 12 Künstlerinnen und Künstler malten „live“ und vor Publikum<br />
von Montagmorgen 8:00 Uhr bis Donnerstagabend 18:00 Uhr die 12 Meter<br />
langen und 3,20 Meter breiten Textilbahnen auf dem Marktplatz. Nach Fertigstellung<br />
der Kunstwerke wurden sie unter Mithilfe des städtischen Bauhofs<br />
in der Fußgängerzone, quasi als Baldachin, aufgehängt. Viel bestaunt,<br />
ständig mit dem Blick nach oben und ungewöhnliche Impressionen ….. Eine<br />
gelungene Kunstausstellung mit ganzen neuen Materialien in ganz neuem<br />
Raum. Hervorzuheben ist das große Engagement und die Bereitschaft der<br />
Hauseigentümer, an ihren Fassaden Dübel anbringen zu lassen, die es erst<br />
ermöglicht haben, die Kunstwerke aufzuhängen. Ein attraktives Rahmenprogramm,<br />
Ausstellung in der Sparkassen-Galerie mit den Entwürfen der<br />
Kunstwerke der beteiligten Künstlerinnen und Künstler, Eröffnung der Luft-<br />
Art, Open-Air-Konzert mit der <strong>Stadt</strong>jazzerey auf dem Schrannenplatz und<br />
weitere Aktionen wie Führungen, etc. trugen zur positiven Resonanz bei.<br />
Die „Luft-Art Nördlingen“ hat unsere <strong>Stadt</strong> überregional als Kunststadt und<br />
attraktiver, lebenswerten Ort bekannt gemacht.
221<br />
f) Lesefest<br />
Über 70 Veranstaltungen hat Initiator und Organisator Ralf Lehmann, Bücherei<br />
Lehmann, auf die Beine gestellt. Bekannte Romane, Jugendkrimis,<br />
zeitgenössische Stücke, aber auch Märchen wurden an verschiedenen Orten,<br />
teils im Sitzungssaal des Amtsgerichtes, teils im Jugendzentrum oder in<br />
der <strong>Stadt</strong>bibliothek von den Autoren gelesen. Viele Schulen nutzten die<br />
einmalige Chance live Schriftsteller erleben zu können. Eine bemerkenswerte<br />
Literatur-Veranstaltung, die in einer <strong>Stadt</strong> unserer Größe wohl bundesweit<br />
einmalig ist. Ein besonderer Dank gilt Ralf Lehmann, der dieses Lesefest für<br />
Kinder und Jugendliche über einen Zeitraum von annähernd vier Wochen in<br />
enger Zusammenarbeit mit der <strong>Stadt</strong> Nördlingen organisiert hat.<br />
g) Kunst- und Handwerkermarkt<br />
Seit einigen Jahren erfreut sich der Kunst- und Handwerkermarkt auf dem<br />
Karl-Schlierf-Platz und rund um das Rathaus zunehmender Beliebtheit. Annähernd<br />
25 kunsthandwerkliche Marktstände, die selbst hergestellte kunsthandwerkliche<br />
Dinge verkaufen, ziehen die Besucher an. Auch dies ist eine<br />
Veranstaltung, die von der <strong>Stadt</strong> unterstützt und initiiert wird und nun ein<br />
fester Bestandteil im Veranstaltungsprogramm der <strong>Stadt</strong> Nördlingen ist.<br />
h) 7. Nördlinger Rosenmarkt<br />
Der 2002 erstmals durchgeführte Rosenmarkt hat sich bei Ausstellern und<br />
Besuchern zu einer Traditionsveranstaltung entwickelt. Bei der 7. Auflage<br />
waren über 25 Aussteller auf dem wunderschön gelegenen Karl-Schlierf-<br />
Platz und rund ums Rathaus vertreten. Tausende von Besuchern sind vom<br />
mittelalterlichen Ambiente des Marktes, dem qualitativ hochwertigen Angebot<br />
und dem Rahmenprogramm begeistert.<br />
3. Kulturelle Angelegenheiten<br />
3.1 Neben dem städtischen Kulturprogramm (Theater- und Kleinkunstveranstaltungen)<br />
versteht sich das Sachgebiet als Vermittler und Förderer der vielfältigen<br />
Kultureinrichtungen der <strong>Stadt</strong>. Auch im vergangenen Jahr konnten verschiede-
222<br />
ne Zusatzkonzerte und Veranstaltungen, ja sogar Veranstaltungsreihen und kulturelle<br />
Highlights organisiert und/oder mitunterstützt werden. Dabei werden Hilfestellungen<br />
für andere Kulturorganisatoren (z. B. Kulturforum Nördlingen,<br />
Kunstverein Nördlingen, Kantorei St. Georg, etc.) unterstützt.<br />
3.2 Kulturprogramm der <strong>Stadt</strong> Nördlingen<br />
Seit über 30 Jahren bietet die <strong>Stadt</strong> Nördlingen in ununterbrochener Folge ein<br />
Theater-Abonnementprogramm im <strong>Stadt</strong>saal an. Nach wie vor gehört dieses<br />
Theaterprogramm zu den kulturellen Identifikationspunkten im Kulturleben der<br />
<strong>Stadt</strong>. Erfreulicherweise konnten sich die Besucherzahlen auf hohem Niveau<br />
stabilisieren. Dies gilt insbesondere für den treuen Besucherstamm von über<br />
230 Abonnenten, die regelmäßig zu den Theatervorstellungen kommen. Dies ist<br />
der Grundstock des gesamten Programms. Auch die Zusammenarbeit des<br />
Landestheaters Schwaben mit den Schulen vor Ort und in der Region verläuft<br />
nach wie vor gut. Besprechungen in den Schulen, Einführungen in die Theaterstücke<br />
vor Ort und enger Kontakt zwischen dem Landestheater Schwaben und<br />
den Lehrern unterstreichen dies.<br />
Folgende Veranstaltungen konnten 2007 dem Publikum angeboten werden:<br />
Datum Stück Schauspieler Autor Theater Personen<br />
24.01.<strong>2008</strong> Die Kaktusblüte Komödie mit Susanne<br />
Pierre Barillet Münchner Tournee 510<br />
Uhlen u.<br />
a.<br />
07.02.<strong>2008</strong> Ladies Night Komödie mit Torsten<br />
Münchow u. a.<br />
Stephen Sinclair Anthony<br />
26.02.<strong>2008</strong> Nachtblind Schauspiel von Darja<br />
Stocker<br />
16.03.<strong>2008</strong> Die Physiker Komödie mit Johanna Friedrich Dürrenmatt<br />
Liebeneiner<br />
15.10.<strong>2008</strong> Acht Frauen Komödie mit Maria<br />
Sebaldt u. Diana Körner<br />
27.11.<strong>2008</strong> In allen Ehren Schauspiel mit Krista Joanna Murray-<br />
Posch und Max Volkert<br />
Smith<br />
Martens<br />
10.12.<strong>2008</strong> Oh, wie schön ist Panama Kinderstück von Janosch<br />
Komödie im Bayerischen<br />
Hof<br />
454<br />
Landestheater Schwaben,<br />
Memmingen<br />
350<br />
Theatergastspiele Greve<br />
477<br />
Münchner Tournee 358<br />
Theatergastspiele<br />
261<br />
Kempf<br />
Landestheater Dinkelsbühl<br />
247
223<br />
3.3 Kleinkunstprogramm<br />
Zum Renner hat sich das Kleinkunstprogramm der <strong>Stadt</strong> Nördlingen entwickelt.<br />
Neben dem wunderschönen Schrannen-Saal, bieten der Ochsenzwinger und<br />
der <strong>Stadt</strong>saal weitere Spielmöglichkeiten, die reichhaltig genutzt werden. Die<br />
Vielfalt und der Erfolg der Kleinkunstreihe ergibt sich aus folgender Aufstellung<br />
Datum<br />
Stück<br />
Veranstaltungsort<br />
Gruppe<br />
Besucher<br />
11.01.<strong>2008</strong> Gogol und Mäx Klösterle Musikclowns 192<br />
08.03.<strong>2008</strong> Georg Königer Alte Schranne Kabarett 94<br />
05.04.<strong>2008</strong> Biermösl Blosn Klösterle Musikkabarett 510<br />
14.04.<strong>2008</strong> Thomas Reis Klösterle Kabarett 162<br />
02.08.<strong>2008</strong> <strong>Stadt</strong>jazzerey Fußgängerzone vor Musik ca. 250<br />
Alten Schranne<br />
06.08.<strong>2008</strong> Mehlprimeln Alte Bastei Musik 361<br />
19.11.<strong>2008</strong> Tom und Dudel Alte Schranne Puppentheater für<br />
41<br />
Kinder<br />
19.11.<strong>2008</strong> Boulevard of Broken Stars Alte Schranne Puppentheater 44<br />
20.11.<strong>2008</strong> Hand in Sicht Alte Schranne Puppentheater/<br />
24<br />
Comedy<br />
21.11.<strong>2008</strong> Hans Georg Eichenlaub Alte Schranne Puppentheater für<br />
24<br />
Kinder<br />
28.10.<strong>2008</strong> Aighetta Klösterle Musik 41<br />
05.12.<strong>2008</strong> Weihnachtskonzert mit Mehlprimeln<br />
Klösterle Musik 116
224<br />
PERSONENSTANDSWESEN<br />
In den Personenstandsbüchern wurden 2 0 0 8 beurkundet:<br />
(In Klammern die Zahlen des Vorjahres)<br />
414 (445) Geburten, davon 1 (3) Totgeburten<br />
104 (101) Eheschließungen<br />
304 (278) Sterbefälle<br />
a) Statistik Geburten<br />
Anzahl in %<br />
Geschlecht männlich 198 (221) 48 (50)<br />
Geschlecht weiblich 216 (224) 52 (50)<br />
Mütter mit Wohnsitz in Nördlingen 161 (165) 39 (37)<br />
Mütter mit Wohnsitz außerhalb von Nördlingen 253 (280) 61 (63)<br />
beide Eltern bzw. die ledige Mutter sind/ist deutsche<br />
Staatsangehörige<br />
ein Elternteil bzw. beide ist/sind nicht deutsche<br />
Staatsangehörige<br />
343 (377) 83 (85)<br />
71 (68) 17 (15)<br />
Mutter verheiratet 326 (358) 79 (80)<br />
Mutter nicht verheiratet 88 (87) 21 (20)<br />
von den Geburten waren<br />
Geburten im Stiftungskrankenhaus 410 (441)<br />
Hausgeburten 4 (4)<br />
Vaterschaftsanerkennungen beim St.Amt Nördlingen 53 (62)<br />
davon mit Auslandsberührung 8 (5)<br />
Anerkennender Vater deutscher Staatsangehöriger 47 (57)<br />
Mutterschaftsanerkennung beim St.Amt Nördlingen 4 (1)
225<br />
b) Statistik Eheschließungen<br />
1. nach der Staatsangehörigkeit<br />
Anzahl in %<br />
Ehen zwischen Deutschen 96 (90) 92 (89)<br />
Mindestens 1 Ehegatte mit ausländischer<br />
Staatsangehörigkeit 8 (11) 8 (11)<br />
2. nach Familienstand<br />
beide ledig 77 (68) 74 (67)<br />
ein Verlobter oder beide nicht ledig 27 (33) 26 (33)<br />
3. nach dem Wohnsitz<br />
beide Verlobte in Nördlingen 64 (64) 62 (63)<br />
ein Verlobter in Nördlingen, einer außerhalb 18 (7) 17 (7)<br />
beide Verlobte außerhalb 22 (30) 21 (30)<br />
4. Namensführung<br />
getrennt 9 (8) 9 (8)<br />
Ehename 95 (93) 91 (92)<br />
- davon Name des Mannes ist Ehename 94 (90) 99 (89)<br />
- davon Name der Frau ist Ehename 1 (3)1 (3)<br />
- ein Partner führt Doppelname 5 (8) 0 (0)<br />
5. Ermächtigungen an andere Standesämter<br />
ausgestellte Ermächtigungen 21 (6)<br />
6. Erhaltene Ermächtigungen von anderen Standesämtern (NEU)<br />
Erhaltene Ermächtigungen 22 (0)<br />
c) Sterbefälle<br />
1. nach dem Geschlecht<br />
männlich 144 (143) 47 (51)<br />
weiblich 160 (135) 53 (49)
226<br />
2. nach dem Wohnsitz<br />
Ortsansässige 172 (152) 57 (55)<br />
Auswärtige 132 (126) 43 (45)<br />
3. nach der Staatsangehörigkeit<br />
deutsch 303 (275) 100 (99)<br />
nicht deutsch 1 (3) 0 (1)<br />
d) Geburtenüberschuss/-defizit, bezogen auf die<br />
<strong>Stadt</strong> Nördlingen<br />
Anzahl<br />
Lebendgeburten 161 (165)<br />
Sterbefälle 172 (152)<br />
- 11 (13)<br />
e) Kirchenaustritte<br />
aus der evangelischen Kirche 31 (16)<br />
aus der katholischen Kirche 25 (17)<br />
aus sonstigen Religionsgemeinschaften 0 (1)<br />
f) Randvermerke<br />
Geburtenbuch 131 (109)<br />
Heiratsbuch 32 (45)<br />
Sterbebuch 12 (3)<br />
g) Familienbücher (letztmalig)<br />
Anlegung von Familienbüchern auf Antrag bei<br />
Eheschließung im Ausland bzw. für Aussiedler 4 (4)<br />
Eintragung von Ehescheidungen 54 (48)
227<br />
h) Ausstellung von Ehefähigkeitszeugnissen<br />
zur Eheschließung im Ausland 5 (2)<br />
i) Nachträgliche Beurkundungen von Namensänderungen<br />
Wiederannahme eines früheren Namens 8 (4)<br />
Nachträgliche Ehenamensbestimmung 1 (3)<br />
Hinzufügung eines Namens zum Ehenamen 0 (1)<br />
Widerruf der Hinzufügung 0 (2)<br />
j) Beurkundungen von Erklärungen zum Kindesnamen<br />
Einbenennung (Erteilung des Ehenamens) 3 (6)<br />
Namenserteilung 21 (21)<br />
Neubestimmung nach Eheschließung (NEU) 1 (0)<br />
Neubestimmung nach Begründung gem. Sorge (NEU) 1 (0)<br />
Nachträgliche Bestimmung (NEU) 1 (0)<br />
Antrag Erwerb des Namens der Mutter (NEU) 1 (0)<br />
k) Beurkundungen von Erklärungen nach Art. 47 EGBGB<br />
Angleichungserklärung 5 (8)
228<br />
BAUAMT<br />
Bauverwaltung und Bauordnung<br />
1. Allgemeines<br />
1.1 Bayerische Bauordnung <strong>2008</strong><br />
Die neu eingeführte Bauordnung <strong>2008</strong> führte insbesondere durch die Umstellung<br />
auf Gebäudeklassen zu Schwierigkeiten mit den Planvorlageberechtigten.<br />
Auch die Nachweise wie Kriterienkatalog zur Standsicherheit und Brandschutznachweis<br />
fehlten bei zahlreichen Bauanträgen und mussten beim Planer oder<br />
Bauherren angefordert werden.<br />
Als Service bietet die Oberste Baubehörde die aktuellen Formulare für Anträge<br />
und Nachweise unter www.innenministerium.bayern.de/bauen/baurecht/baurecht<br />
im Internet an.<br />
1.2 Ausgabe der Katasterpläne des Vermessungsamts für Baugesuche durch<br />
die Bauverwaltung<br />
Das Angebot wurde in 21 Fällen angenommen. Besonders Planer greifen auf<br />
das Angebot gerne zurück.<br />
2. Bauaufsicht und Bodenverkehr<br />
Bei den Baugenehmigungen sind <strong>2008</strong> insbesondere eine sehr große Betriebserweiterung<br />
sowie zwei Baumärkte zu erwähnen. Während der ortsansässige Gewerbebetrieb<br />
seinen Bau bereits zu einem Großteil vollendet hat, wurde mit den<br />
Baumärkten noch nicht begonnen.
229<br />
3. Übersicht über die bauaufsichtlichen, bauordnungs-, sanierungs-<br />
und wohnungsbindungsrechtlichen Maßnahmen:<br />
Bauanträge (einschl. Vorbescheidsanträge u. Abbruchanzeigen) 129 (151)<br />
Baugenehmigungen insgesamt 119 (94)<br />
- davon normale Baugenehmigungen 10 (4)<br />
- davon vereinfachte Genehmigungsverfahren 88 (71)<br />
- davon Genehmigungsfreistellungen 21 (19)<br />
Abgelehnte Bauanträge 4 (5)<br />
Zurückgenommene Bauanträge 3 (4)<br />
Verlängerte Bauanträge 3 (3)<br />
Teilbaugenehmigungen - (-)<br />
Vorbescheids-Erteilungen 7 (7)<br />
Vorbescheids-Versagungen 3 (2)<br />
Abbruchanzeigen 4 (8)<br />
Erlaubnisse nach Denkmalschutzgesetz 51 (67)<br />
Abgeschlossenheitsbescheinigungen 4 (8)<br />
Gebrauchsabnahme Fliegender Bauten 5<br />
Vorkaufsrechts-Genehmigungen 144 (93)<br />
Steuerbescheinigungen nach § 7 h EStG 13 (20)<br />
Sanierungs-Genehmigungen 78 (78)<br />
Sanierungs-Vereinbarungen 17 (16)<br />
Freistellung von den Bindungen nach dem WoBindG 1 (1)<br />
Wohnberechtigungsbescheinigungen 9 ( 13)<br />
sonstige Bescheinigungen nach dem WoBindG 1 (3)<br />
Förderungen nach dem Sozialen Wohnungsbau 3 ( 4)<br />
Gebührenfestsetzungen (Gesamtsumme in €) 153.000 (60.200)<br />
Stellplatzablösungen (Gesamtbetrag in €) 12.500 (8.750)
230<br />
4. Baustatistik<br />
4.1 Vergleich mit den letzten Jahren<br />
2003 2004 2005 2006 007 08<br />
Bauanträge 178 127 196 130 51 9<br />
Baugenehmigungen insgesamt 185 151 132 139 4 9<br />
Normale Baugenehmigungen 11 9 10 10<br />
Vereinfachte Genehmigungsverfahren 168 130 113 107 1<br />
Genehmigungsfreistellungen 6 12 9 22 9<br />
Gebührenaufkommen (in Euro) 92.000 82.000 75.000 89.500 0.200 3.000<br />
200.000<br />
Gebührenaufkommen<br />
(in Euro)<br />
150.000<br />
100.000<br />
50.000<br />
0<br />
2003 2004 2005 2006 2007 <strong>2008</strong><br />
Baua nträge, Normale Baugenehmigungen, Vereinfachte Genehmigungsverfahren und<br />
Genehmigungsfreistellungen<br />
250<br />
200<br />
150<br />
100<br />
50<br />
0<br />
2003 2004 2005 2006 2007 <strong>2008</strong><br />
Bauanträge Normale Baugenehmigungen Vereinfachte Genehmigungsverfahren Genehmigungsfreistellungen
231<br />
4.2 Verhältnis der Baugenehmigungsarten<br />
Normale Baugenehmigungen 10 ( 8 %)<br />
Vereinfachte Genehmigungsverfahren 88 ( 74 %)<br />
Genehmigungsfreistellungen 21 ( 18 %)<br />
Baugenehmigungen insgesamt 119 (100 %)<br />
4.3 Baugenehmigungszeiten nach Nutzungsarten<br />
Baugenehmigungszeiten<br />
Normale<br />
Baugenehmigungen<br />
Baugenehmigungen<br />
insgesamt<br />
Vereinf. Genehmigungsverfahren<br />
Genehmigungsfreistellungen<br />
Misch-<br />
Misch-<br />
Misch-<br />
Misch-<br />
Gewerbbbwerbe<br />
Gewer-<br />
Gewer-<br />
Ge-<br />
Wohnen<br />
nut-<br />
zung<br />
zung<br />
zung<br />
zung<br />
Wohnen<br />
nut-<br />
Wohnen<br />
nut-<br />
Wohnen<br />
nut-<br />
bis 30 Tage - 3 1 8 2 - 9 6 - 17 11 1<br />
bis 60 Tage - 3 1 16 7 4 2 2 - 18 12 5<br />
bis 90 Tage - 1 - 21 8 2 1 - - 22 ..9 2<br />
über 90 Tage - 1 - 8 7 5 1 - 8 9 5<br />
Summe 8 2 53 24 11 12 9 1 65 41 13<br />
insgesamt 10 88 21 119<br />
5. Bau-, Verwaltungs- und Umweltausschuss<br />
Der Bau-, Verwaltungs- und Umweltausschuss ist zu 11 (13) Sitzungen und 3 (4)<br />
Ortsbesichtigungen zusammen gekommen. Der Ausschuss hat über 170 (215) Tagesordnungspunkte,<br />
davon 105 in öffentlicher und 65 in nichtöffentlicher Sitzung beraten<br />
und beschlossen. Dabei wurden Aufträge mit einer Summe von 0,8 Mio.<br />
(1,2 Mio.) Euro vergeben.<br />
Zudem wurden 51 Baugesuche behandelt und die erforderlichen Befreiungen und<br />
Abweichungen gewährt. Sehr viel Zeit nahm die Aufstellung von Bebauungsplänen<br />
in Anspruch. Der BVUA ist für das gesamte Verfahren vom Aufstellungsbeschluss<br />
bis zum Satzungsbeschluss zuständig. Außerdem wurden Entscheidungen zu verschiedenen<br />
Maßnahmen des Hoch- und Tiefbauamtes getroffen.
232<br />
6. <strong>Stadt</strong>sanierung<br />
Zwischenzeitlich ist der gesamte Altstadtbereich zum Sanierungsgebiet erklärt. Damit<br />
bedürfen zur Gewährleistung der Sanierungsziele verschiedene Rechtsvorgänge,<br />
wie z. B. Grundstücksveräußerung oder Grundstücksteilung innerhalb der<br />
<strong>Stadt</strong>mauer und der Wallanlagen der Genehmigung.<br />
In den 4 Sanierungsgebieten wurden 78 Genehmigungen zu Vorhaben und Rechtsvorgängen<br />
nach § 144 Baugesetzbuch erteilt. Sie gliedern sich wie folgt auf:<br />
Sanierungsgebiet I 2 ( 2)<br />
Sanierungsgebiet II 10 ( 13)<br />
Sanierungsgebiet III 12 ( 7)<br />
Sanierungsgebiet IV 54 (56)<br />
78 (78)<br />
Mit 17 Bauherren wurde eine Sanierungsvereinbarung über Modernisierungs- und<br />
Instandsetzungsmaßnahmen getroffen. Die Aufwendungen hierfür können steuerlich<br />
besonders berücksichtigt werden. Steuerbescheinigungen wurden auf Antrag in 13<br />
Fällen ausgestellt.<br />
7. Straßenwesen<br />
Mit personeller Verstärkung konnte das Straßenbestandsverzeichnis der <strong>Stadt</strong><br />
Nördlingen wie geplant bis zum Herbst <strong>2008</strong> auf den aktuellen Stand gebracht<br />
werden.<br />
Das Straßenbestandsverzeichnis der <strong>Stadt</strong> Nördlingen weist hinsichtlich der Gemeindestraßen<br />
zum 31.12.<strong>2008</strong> folgende Straßenlängen aus:
233<br />
Gemeindeverbindungsstraßen<br />
Stand: 31.12.<strong>2008</strong><br />
km<br />
Ortsstraßen<br />
GV + Ortsstraßen<br />
Insgesamt<br />
Stand: 31.12.<strong>2008</strong><br />
km<br />
Stand: 31.12.<strong>2008</strong><br />
km<br />
<strong>Stadt</strong> Nördlingen 4,984 61,615 66,599<br />
Baldingen 4,190 10,080 14,270<br />
Dürrenzimmern 2,087 2,009 4,096<br />
Großelfingen 1,529 2,839 4,368<br />
Herkheim 2,814 3,045 5,859<br />
Holheim<br />
4,102 3,599 7,701<br />
Kleinerdlingen 1,880 3,155 5,035<br />
Löpsingen 4,401 8,471 12,872<br />
Nähermemmingen 4,741 5,341 10,082<br />
Pfäfflingen 0 2,937 2,937<br />
Schmähingen 4,916 3,817 8,733<br />
Gesamtsumme<br />
<strong>Stadt</strong> + <strong>Stadt</strong>teile<br />
35,644 106,908 142,552<br />
8. Recyclinghof<br />
Zum Ende des letzten Jahres hat der Abfallwirtschaftsverband die Öffnungszeiten<br />
des Recyclinghofes Nördlingen eingeschränkt. Die Öffnungszeiten für den Recyclinghof<br />
Nördlingen mit Grünsammelplatz wurden wie folgt festgelegt:<br />
Winterhalbjahr<br />
(Nov. bis Febr.)<br />
Sommerhalbjahr<br />
(März bis Oktober)<br />
Donnerstag<br />
09.00 – 18.00 Uhr<br />
Donnerstag<br />
09.00 – 18.00 Uhr<br />
Freitag<br />
14.00 – 18.00 Uhr<br />
Freitag<br />
09.00 – 18.00 Uhr<br />
Samstag<br />
08.00 – 13.00 Uhr<br />
Samstag<br />
08.00 – 13.00 Uhr<br />
Im November und vor Weihnachten führte diese Einschränkung zu längeren Wartezeiten.<br />
Aus diesem Grund verlängerte der AWV die Öffnungszeiten zumindest am<br />
Freitag über die Mittagszeit.
234<br />
Neben Wertstoffen und Grünabfällen konnte auch Sperrmüll angeliefert werden. Im<br />
Frühjahr und Herbst stand für die Entsorgung von Problemmüll aus dem Haushalt<br />
das „Giftmobil“ zur Verfügung. Außerdem bestand die Möglichkeit, Mülltonnen mit<br />
Müllmarke kostengünstig und unbürokratisch vor Ort zu erwerben.<br />
9. Wasserrecht / Kleinkläranlagen<br />
Mit der Novellierung der Abwasserverordnung des Bundes wurden einheitliche und<br />
verschärfte Rahmenbedingungen für den Betrieb von Kleinkläranlagen eingeführt.<br />
Während eine Kleinkläranlage bisher i. d. R. aus einer Mehrkammerausfaulgrube<br />
bestand, wird nun eine Erweiterung um eine biologische Stufe gefordert.<br />
Insofern waren sämtliche Grundstücke, die nicht an die öffentliche Entwässerungsanlage<br />
angeschlossen sind, zu erheben. Dies geschah mit dem Abwasserentsorgungskonzept<br />
der <strong>Stadt</strong> Nördlingen vom 24.02.2005. Dabei wurden insgesamt 55<br />
Grundstücke erfasst und in folgende Gebietsklassen eingeteilt und unter großzügigen<br />
Fristvorgaben zu den jeweils erforderlichen Maßnahmen bzw. Nachrüstungen<br />
aufgefordert.<br />
Zwischenzeitlich wurden folgende Lösungen erreicht:<br />
Gebietsklassen<br />
I II III<br />
Kanalanschluss<br />
möglich<br />
(Durchsetzung<br />
Anschlusszwang)<br />
Kanalanschluss<br />
innerhalb von<br />
7 Jahren möglich<br />
(Übergangslösung<br />
Mehrkammerausfaulgrube)<br />
Kanalanschluss<br />
nicht möglich<br />
(Nachrüstung<br />
biologische<br />
Stufe)<br />
Anzahl 7 12 24 12<br />
(abgelegene<br />
landw. Betriebe, u.<br />
U. mit Bestandsschutzregelung)<br />
Kanalanschluss<br />
erfolgt<br />
Nachrüstungspflicht<br />
befreit<br />
Nachrüstung erfolgt<br />
(Regelmäßige<br />
Überprüfung<br />
durch PSV)<br />
Bestehende Anlagen:<br />
(Regelmäßige<br />
Überprüfung<br />
durch PSV)<br />
Fristverlängerung<br />
(z. B. bis Kanalanschluss)<br />
1 1 1<br />
1<br />
15 7<br />
9 1<br />
1 1
235<br />
Derzeit nicht bewohnt<br />
3 1<br />
Sonderregelung<br />
§ 41 BayBO n. F.<br />
1 2<br />
Noch offen 6 2 2<br />
PSV = Unabhängiger Prüfsachverständiger<br />
10. Umwelt- und Naturschutz<br />
Die <strong>Stadt</strong> Nördlingen organisierte im Rahmen der Frühjahrsputzaktion des Nordschwäbischen<br />
Abfallwirtschaftsverbandes am Samstag, den 12.04.<strong>2008</strong> wiederum<br />
eine gemeinsame Müllsammelaktion mit freiwilligen Helfern der Nördlinger Vereine.<br />
Ausgehend vom Treffpunkt auf der Marienhöhe wurden die Park- und Grünanlagen,<br />
die Uferstreifen sowie die Parkplätze und Straßen von herumliegendem Abfall gesäubert.<br />
Auch die Vereine mehrerer <strong>Stadt</strong>teile führten Säuberungsaktionen in ihren<br />
Fluren durch. Abgeschlossen wurde der Aktionstag mit einer gemeinsamen Brotzeit,<br />
wofür der AWV die Kosten übernahm.<br />
Die Umweltgruppe „Green Stars“ der Realschule Maria Stern unter der Leitung von<br />
Frau Gertrud Geusser pflegte das Biotop in der Nähe der Schwallmühle. Während<br />
eines Aktionsnachmittags im Herbst wurden die Nistkästen gereinigt und der Brutnachweis<br />
anhand der Nester erfasst. Außerdem sammelten die Schüler den abgelagerten<br />
Müll im Bereich des Biotops ein. Auf der Marienhöhe stellten die Schüler in<br />
Zusammenarbeit mit Eltern ein Insektenhotel auf.<br />
In Zusammenarbeit mit Herrn Powarcinsky, Stiftungsforst konnte mit Pfadfindern die<br />
Obstbaumwiese beim Lindle im <strong>Stadt</strong>teil Holheim gepflegt werden. Nachdem Forstarbeiter<br />
die abgestorbenen Bäume und wild gewachsenen Hecken umgesägt hatten,<br />
wurde das Astmaterial von den freiwilligen Helfern auf Haufen zusammengetragen.<br />
Die Asthaufen wurden gehäkselt und über Hackschnitzelheizungen entsorgt.
236<br />
STADTPLANUNG<br />
1. Flächennutzungsplan<br />
Der Flächennutzungsplan (FNP) der <strong>Stadt</strong> Nördlingen, der seit 06.08.2004 rechtswirksam<br />
ist, bildet mit seiner Darstellung die Grundlage für alle Planungen und Entwicklungen<br />
im <strong>Stadt</strong>gebiet. Als Gesamtheit der grundsätzlichen Planungsziele gibt er den Rahmen<br />
für eine kontinuierliche, geordnete Entwicklung vor, muss aber gleichzeitig flexibel<br />
auf schnell ändernde Bedingungen und Gegebenheiten reagieren und sich in Teilbereichen,<br />
den sich wandelnden Gegebenheiten und Situationen anpassen lassen, damit<br />
die <strong>Stadt</strong> Nördlingen auch neu sich bietende Entwicklungsmöglichkeiten nutzen kann.<br />
Bis zum Jahresende <strong>2008</strong> waren von 10 begonnenen Änderungen 7 rechtswirksam. 5<br />
Verfahren durch Genehmigung der Regierung von Schwaben, zwei weitere durch die<br />
Anpassung auf dem Wege der Berichtigung gemäß § 13a BauGB und eine Änderung<br />
war zum Jahreswechsel gerade bei der Regierung zur Genehmigung.<br />
2. Bebauungspläne<br />
Die Detaillierung der Planungsabsichten der <strong>Stadt</strong> Nördlingen und Schaffung der<br />
Grundlage für die Bautätigkeit in der <strong>Stadt</strong> wird in Bebauungsplänen durchgeführt. Änderungen<br />
sowie Weiterführung und Neuaufstellung von Bebauungsplänen stellen einen<br />
großen Teil der Planungsarbeit dar. Auch <strong>2008</strong> wurden erneut Aufstellungsbeschlüsse<br />
gefasst sowie Pläne weitergeführt oder beendet. Seltener ist die Rücknahme eines<br />
Aufstellungsbeschlusses, z. B. wenn sich während des Verfahrens herausstellt, dass<br />
die beabsichtigte Planung nicht durchgeführt werden kann.<br />
Neuaufstellungen und Änderungen:<br />
- Bebauungsplan Nr. 148 „Steinerner Mann Ost“, (Industrie und Gewerbe)<br />
- Bebauungsplan Nr. 152 A „Luntenbuck Süd“, (Kino, Parkplätze, Restaurant)<br />
- Bebauungsplan K6 „Am Johanniterschloß“, 2. Änderung, Kleinerdlingen, (Wohnen)
237<br />
Satzungsbeschluss (Abschluss des Verfahrens)<br />
- Bebauungsplan B 8 „Mühlweg Ost“, Baldingen, (Wohnen)<br />
Rechtskraft<br />
- Bebauungsplan B7 „Gewerbegebiet Bachäcker“, Baldingen<br />
- Bebauungsplan Nr. 122 „B 466 / Langwiesen“ 3. Änderung, (Industriegebiet)<br />
- Bebauungsplan Nr. 153 „Nürnberger Straße / Hofer Straße“, (Baumarkt)<br />
- Bebauungsplan Nr. 154 „Reutheweg / Buchenweg“, (Wohnen)<br />
- Bebauungsplan G 5 „Biogasanlage Grosselfingen Nord“<br />
- Bebauungsplan K6 „Am Johanniterschloß“, 1. Änderung, Kleinerdlingen, (Wohnen)<br />
Außerdem wurden etliche Verfahren weiterbetrieben.<br />
3. Sonstige Planbereiche und Projekte<br />
Der Bereich „Steinerner Mann Ost“ wurde von einem Planungsbüro konzeptionell bearbeitet.<br />
In Abstimmung mit dem <strong>Stadt</strong>planungsamt wurde eine Konzeption entwickelt,<br />
die dem inzwischen in Angriff genommenen Bebauungsplan Nr. 148 „Steinerner man<br />
Ost“ zugrunde gelegt wurde.<br />
Die Brachfläche des Bereich des Ziegelhofes (Bebauungsplan Nr. 115 „Ulmer Straße,<br />
Herlinstraße, Kolpingstraße, Berger Graben“ wurde zusammen mit einem Bauunternehmen<br />
mit Wohnbebauung überplant. Die Wohnbebauung ist inzwischen fast vollständig<br />
erstellt. Der im Bereich des lange leerstehenden Lebensmittelmarktes angesiedelte<br />
neue CAP-Markt ist inzwischen fester Bestandteil des Gebietes.<br />
4. <strong>Stadt</strong>umbau West<br />
Die Aufnahme der <strong>Stadt</strong> Nördlingen in das Bund-Länder-Programm „<strong>Stadt</strong>umbau<br />
West“ und damit verbundene Fördermöglichkeiten versetzten die <strong>Stadt</strong> in die Lage ein<br />
ganzheitliches Konzept zur Reaktivierung verschiedener Brachflächen, Leerstände und<br />
städtebaulich ungeordneter Bereiche zu entwickeln. Die Erarbeitung dieses Integrierten<br />
städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) im Rahmen des NÖRDLINGER<br />
DIALOGS 2020 war unter Zuhilfenahme mehrerer Fachbüros soweit gediehen, dass<br />
zum Jahresende <strong>2008</strong> eine korrigierfähige Endfassung vorgelegt wurde. In dieses
238<br />
Konzept wurden, mit Beteiligung der Öffentlichkeit und unter Berücksichtigung städtebaulicher,<br />
grünplanerischer, demografischer und soziologischer Belange, auch die<br />
speziellen Gesichtspunkte der Fachbereiche Einzelhandel und Tourismus eingearbeitet,<br />
Chancen und Möglichkeiten einer nachhaltigen Entwicklung aufgezeigt und Handlungsfelder<br />
definiert. Auf der Grundlage dieser Vorgaben wird der <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong><br />
Nördlingen anhand einer Prioritätenliste die Abfolge der Umsetzung vorgeben.<br />
4.1. Teilgebiet „Bahnareal“<br />
Die <strong>Stadt</strong> Nördlingen beabsichtigt, frei werdende Flächen des ehemaligen Bahngeländes<br />
im Nahbereich des Bahnhofes einer neuen Nutzung zuzuführen. Vorausgegangen<br />
ist die Durchführung eines Gutachterverfahrens. Gegenstand dieses<br />
Verfahrens war die Skizzierung von städtebaulichen und stadträumlichen<br />
Entwicklungsideen für das Bahnareal in Nördlingen. Nach Aufnahme in das<br />
Bund-Länder Programm „<strong>Stadt</strong>umbau West“ wird derzeit geprüft, welche Verfahrensart<br />
für das Bahnareal für die Zukunft die geeignete ist.<br />
Die zu überplanenden Flächen sind in städtebaulich zentraler und wirtschaftlich<br />
interessanter Lage, verkehrsgünstig und am Rande der historisch bedeutenden,<br />
mittelalterlichen Altstadt Nördlingens, mit Deutschlands einzigem durchgehend<br />
begehbarem Mauerring, gelegen. Das Gelände befindet sich im Osten der Altstadt,<br />
umfasst den Bahnhof sowie das dazugehörige Umfeld und erstreckt sich<br />
entlang der Ortsdurchgangsstraßen B 25 und B 466 (Adamstraße und Bürgermeister-Reiger-Straße).<br />
Die städtebaulichen Ziele werden durch eine Reihe von baulichen Maßnahmen<br />
erreicht. Im ersten Bauabschnitt sind dies die Neuanlage des Busbahnhofes und<br />
der Neubau einer Park + Ride – Anlage (Parkhaus).<br />
Der Busbahnhof bildet das Zentrum des ersten Bauabschnitts. Die Größenordnung<br />
ist mit der höchsten nachgewiesenen Gleichzeitigkeit auf 8 Busplätze festgelegt.<br />
Die gesamte Anlage wird von einer durchgehenden Dachkonstruktion<br />
überdeckt, um die Attraktivität des Busbahnhofes für den Nutzer zu erhöhen. Die<br />
fußläufige Anbindung zum Bahnverkehr sowie zum Parkhaus erfolgt auf kurzen<br />
und direkten Wegen.
239<br />
Nachdem der erforderliche Grunderwerb in <strong>2008</strong> durchgeführt werden konnte,<br />
wird 2009 der Baubeginn für den Abbruch der bestehenden Gebäude und für den<br />
Bau der Erschließung erfolgen.<br />
Abbruch / Altlastenentsorgung Bahnhof<br />
Der Abbruch einer bestehenden Lagerhalle sowie des bestehenden Sozialgebäudes<br />
sind Voraussetzung für die Durchführung der o. g. Maßnahmen. Ein Gutachten<br />
hat das Vorhandensein von Altlasten in den Gebäuden bestätigt.<br />
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz<br />
Der Bahnhofsvorplatz stellt das Eingangstor zu Nördlingen für Bahnbenutzer dar.<br />
Eine Sanierung und Neugestaltung der Anlage ist dringend erforderlich, um die<br />
geplanten Maßnahmen P+R und Busbahnhof nicht ins Leere laufen zu lassen.<br />
Die Attraktivierung des Bahnverkehrs kann nicht ohne Aufwertung des Umfeldes<br />
Erfolg haben. Die städtebauliche Gesamtsituation wird sich bei weiterer Untätigkeit<br />
deutlich verschlechtern. Schon jetzt ist das Bahnhofsumfeld städtebaulich<br />
problematisch.<br />
Die Deutsche Bahn AG hat klar signalisiert, dass sie in Städten, die nicht an<br />
Hauptstrecken liegen und nur über eine vergleichsweise niedrige Verkehrsfrequenz<br />
verfügen keinerlei Investitionen in öffentliche Räume und Empfangsgebäude<br />
tätigen wird und dies auch langfristig nicht tun wird. Somit bleibt der <strong>Stadt</strong><br />
Nördlingen nur die Möglichkeit, diese Maßnahme selbst durchzuführen, wenn sie<br />
an einer städtebaulichen Aufwertung interessiert ist.<br />
Anlage <strong>Stadt</strong>park am Bahnhof<br />
Die verbleibende dreieckförmige Freifläche vor dem Busbahnhof soll – temporär<br />
als Zwischennutzung oder bleibend– als Grünfläche gestaltet und genutzt werden.
240<br />
Neugestaltung Bgm.-Reiger-Straße (Verbindung Altstadt-Bahnhof)<br />
Alle zuvor beschriebenen Maßnahmen haben als Ziel, das Bahnareal aufzuwerten,<br />
dem drohenden städtebaulichen Funktionsverlust entgegenzuwirken und das<br />
Potential für die Gesamtstadt zu erschließen. Wichtiger Teil dieses Konzepts ist<br />
die Anbindung des Bereiches an die Altstadt.<br />
Dies geschieht über den Straßenzug der Bürgermeister-Reiger-Straße. Diese ist<br />
allerdings einseitig zugunsten des motorisierten Verkehrs ausgebaut. Als Fußgänger<br />
oder Radfahrer ist man eindeutig unerwünscht. Die begleitenden Parkplätze<br />
sind nicht sachgerecht angeordnet. Es kommt hierdurch zu unakzeptablen<br />
Gefährdungen. Eine Aufenthalts- und Gestaltungsqualität für Fußgänger ist praktisch<br />
nicht vorhanden.<br />
Im Rahmen des Nördlinger Dialogs 2020 hat sich die Anbindung der östlichen<br />
Wohngebiete an die Kernstadt als eines der zentralen Themen herauskristallisiert.<br />
Zentraler Gedanke in diesem Zusammenhang ist die sog. Wemdinger Achse.<br />
Über eine städtebauliche Verbindungslinie sollen hier Altstadt und Wemdinger<br />
Viertel aneinander angebunden werden. Um diesen Weg für Fußgänger attraktiv<br />
zu machen, sind verschiedene Maßnahmen notwendig. Hierzu gehört die<br />
Aufwertung des Weges innerhalb des Wemdinger Viertels, die attraktive Überquerung<br />
der Bahnanlagen, der Vorschlag einer <strong>Stadt</strong>galerie sowie die Aufwertung<br />
der Bürgermeister-Reiger-Straße.<br />
Hierbei ist sowohl der Gesichtspunkt des Städtebaus als auch der Straßenplanung<br />
zu berücksichtigen. Die Bemühungen, das Bahnareal städtebaulich neu zu<br />
definieren und zu nutzen müssen daher unbedingt auch die Anbindung an das<br />
<strong>Stadt</strong>zentrum im Blick haben. Eine gestalterische Aufwertung der Bürgermeister-<br />
Reiger-Straße und der bessere Ausbau zugunsten von Fußgängern und Radfahrern<br />
ist damit eine unumgängliche Notwendigkeit, um den Erfolg der übrigen<br />
Maßnahmen auf dem Bahnareal zu gewährleisten.<br />
Das Büro Prof. Schirmer, Veitshöchheim, für den städtebaulichen Teil und das<br />
Büro Trautmann, Nördlingen, für den Straßenbau haben im <strong>Stadt</strong>rat einen Entwurf<br />
vorgelegt, der grundsätzlich zur weiteren Bearbeitung gebilligt wurde. Die<br />
Maßnahme soll ab Frühjahr 2009 realisiert werden.
241<br />
Rückbau Wemdinger Tunnel<br />
Über den so genannten Wemdinger Tunnel werden großflächige Wohngebiete<br />
der <strong>Stadt</strong> Nördlingen an die Altstadt angeschlossen. Die Tunnelröhre weist hierbei<br />
eine Reihe von Mängeln auf.<br />
Der Querschnitt des ca. 100 Meter langen Bauwerks ist bogenförmig. Dadurch<br />
werden Fußgänger und Radfahrer an den äußeren niedrigen Rand gedrängt. Die<br />
geringe Breite des Tunnels lässt darüber hinaus nur sehr schmale Gehsteige zu.<br />
In Verbindung mit der großen Länge entstehen für Fußgänger und Radfahrer oft<br />
gefährliche Situationen. Durch die große Länge wirkt das Bauwerk abweisend<br />
und stellt keine adäquate Verbindung für etwa 5.000 Menschen aus ihren Wohngebieten<br />
in die Altstadt dar. Diese Wohnbereiche stammen weitgehend aus den<br />
70er und 80er Jahren. Eine Verbesserung der Verbindung dieser <strong>Stadt</strong>bereiche<br />
zur Altstadt ist strukturell für die Gesamtstadt von sehr großer Bedeutung.<br />
Die Vorstellung zum Rückbau des Tunnels basieren auf den neuen Gegebenheiten<br />
durch die Umstrukturierung des Bahnverkehrs. Hierdurch werden einige Gleise<br />
nicht mehr benötigt. So entsteht die Möglichkeit, den Tunnel zu verkürzen<br />
oder in der Mitte zu unterbrechen. Diese Chance sollte gleichzeitig genutzt werden,<br />
um die Situation für Fußgänger und Radfahrer deutlich zu verbessern. Hierzu<br />
gehören eine Vergrößerung des Tunnelquerschnitts und die Schaffung eines<br />
deutlich ausgeprägten Geh- und Radweges.<br />
4.2. <strong>Stadt</strong>umbaugebiet „Innerer Ring“<br />
Entlang des so genannten „Inneren Ringes“, der als wichtige Verkehrsader die<br />
Altstadt umgibt, befinden sich eine Reihe von weiteren möglichen <strong>Stadt</strong>umbaugebieten.<br />
Allen Flächen gemeinsam ist ein erheblicher städtebaulicher Funktionsverlust,<br />
der bereits vorliegt. Die Flächen sind in der Regel in der Vergangenheit<br />
gewerblich genutzt gewesen. Nach der Aufgabe oder Umsiedelung der Betriebe<br />
sind erhebliche Brachflächen entstanden, die durch ihre altstadtnahe Lage<br />
aber ein großes Potential für die weitere städtebauliche Entwicklung Nördlingens<br />
darstellen. In Zusammenhang mit der Umstrukturierung des Bahnareals ergibt<br />
sich hier eine einmalige Chance, den <strong>Stadt</strong>umbau für Nördlingen in einem zusammenhängenden<br />
kernstadtnahen Gebiet erfolgreich zu vollziehen und für sogar<br />
für die kommenden Jahrzehnte wegweisende Impulse zu setzen.
242<br />
Reaktivierung Brachflächen Döderlein-Gelände / Abbruch ehem. LIMA-<br />
Werkstatt<br />
Das ehemalige Döderlein-Gelände hat in der Vergangenheit als Betriebsgelände<br />
der Spedition Döderlein gedient. Nach Auslagerung des Betriebes ins Industriegebiet<br />
wurde ein Teil der Fläche zum öffentlichen Parkplatz umgebaut. Etwa die<br />
Hälfte der Fläche dagegen wurde nicht verändert. Hier befinden sich bauliche Anlagen<br />
aus der Betriebszeit, so z.B. eine Werkstatthalle und umfangreiche versiegelte<br />
Flächen.<br />
Zur Reaktivierung dieser Brachfläche ist es zunächst erforderlich, die bestehenden,<br />
nicht mehr nutzbaren baulichen Anlagen zu beseitigen. Der städtebauliche<br />
Wert des Gebietes steht in eklatantem Gegensatz zur jetzigen Nutzung, die einen<br />
städtebaulichen Missstand darstellt. Die direkte Altstadtnähe prädestiniert das<br />
Gelände für hochwertige Nutzungen. Welche dies spezifisch sein werden, ist im<br />
Rahmen der Erarbeitung des integrierten städtebaulichen Handlungskonzeptes<br />
zu klären. Denkbar sind beispielsweise hochwertige Nutzungen aus den Bereichen<br />
Freizeit und Erholung, sowie Hotelnutzung. Als Interimsnutzung sollen zunächst<br />
einfach gestaltete Stellplätze für die Altstadt entstehen.<br />
4.3. <strong>Stadt</strong>umbaugebiet „Altstadt“<br />
Auch die Nördlinger Altstadt hat sich bei näherer Betrachtung als Objekt des<br />
<strong>Stadt</strong>umbaus erwiesen. Ein städtebaulicher Funktionsverlust bedroht nicht nur<br />
ehemalige Gewerbestandorte, sondern auch das <strong>Stadt</strong>zentrum. Dies betrifft auch<br />
den Marktplatz, das städtebauliche und historische Zentrum der <strong>Stadt</strong> Nördlingen.<br />
Umgeben von herausragenden Bauwerken stellt er die Mitte der <strong>Stadt</strong> dar. Im<br />
Rahmen eines städtebaulichen Realisierungswettbewerbs erhielt er im Jahr 1996<br />
seine heutige Oberflächenstruktur und Einteilung. Leider musste in den letzten<br />
Jahren festgestellt werden, dass dadurch die Aufenthaltsqualität für Bürger und<br />
Besucher nicht signifikant zugenommen hat. Auch sind eine Reihe von Leerständen<br />
im Bereich des Marktplatzes zu beobachten. Die Nutzungen sind in der Regel<br />
Läden im EG und Wohnen in den Obergeschossen. Die Unterstützung durch<br />
die Städtebauförderung hat zur hervorragenden Sanierung vieler Einzelobjekte
243<br />
geführt. Dennoch ist die Situation derzeit geprägt durch einen Rückgang von attraktiver<br />
Geschäftsnutzung und zunehmenden Leerständen. Dem soll durch geeignete<br />
städtebauliche Maßnahmen entgegengewirkt werden.<br />
Entsprechend seiner eigentlichen Bedeutung beabsichtigt die <strong>Stadt</strong> Nördlingen,<br />
den Marktplatz so umzugestalten, dass er heutigen Anforderungen entspricht<br />
und seine traditionelle Rolle als Herz der <strong>Stadt</strong> weiterhin erfüllen kann. Hierzu<br />
wurde eine Kooperativen Planungswerkstatt zur Skizzierung von städtebaulichen<br />
und stadträumlichen Entwicklungsideen für den Bereich des Marktplatzes in<br />
Nördlingen durchgeführt. Diese Konzepte sollen als Grundlage für die weitere<br />
Beratung in den städtischen Gremien über den weiteren Fortgang und den Umfang<br />
der möglichen Umgestaltung dienen.<br />
Übergeordnetes Ziel der städtebaulichen Neuordnung muss es sein die räumliche<br />
Gesamtsituation so zu verbessern, dass der Marktplatz im Bewusstsein von<br />
Bewohnern, Kunden und Besuchern einen der Situation angemessenen Stellenwert<br />
einnimmt und dies auch zu Zeiten, an dem keine Markt- und sonstigen Veranstaltungen<br />
stattfinden. Der Marktplatz soll seiner traditionellen Rolle gemäß als<br />
öffentlicher repräsentativer <strong>Stadt</strong>raum genutzt werden. Er ist als weitgehend autofreie<br />
Fläche neu zu gestalten. Ziel ist es daher den geschichtsträchtigen und<br />
größten Platz in Nördlingen zu einem selbstverständlichen Anziehungspunkt für<br />
Bürger und Besucher der <strong>Stadt</strong> umzugestalten und Ihm eine Form und einen Inhalt<br />
zu geben, der ihn zum Ort der Identifikation der Bürgerschaft mit ihrer <strong>Stadt</strong><br />
und des Aufenthaltes werden lässt.<br />
4.4. Weitere <strong>Stadt</strong>umbaugebiete<br />
Der Planungsprozess zur Erstellung des ISEK hat schon jetzt deutlich gemacht,<br />
dass es weitere <strong>Stadt</strong>umbaugebiete geben wird, um die Aufgaben des <strong>Stadt</strong>umbaus<br />
in Nördlingen sachgerecht zu bewältigen. Eine zentrale Aufgabe wird es<br />
sein, die östlichen Wohnquartiere mit dem <strong>Stadt</strong>zentrum zu verbinden.<br />
Im östlichen Bereich von Nördlingen lebt mit ca. 5.000 Menschen etwa ein Viertel<br />
der Gesamtbevölkerung der <strong>Stadt</strong>. Der Wemdinger Tunnel und eine Fußgängerbrücke<br />
südlich des Bahnhofes sind die einzigen Anbindungen dieser Bereiche an<br />
das <strong>Stadt</strong>zentrum, die Altstadt. Der Wemdinger Tunnel ist in Querschnitt und
244<br />
Aufbau ausschließlich auf den motorisierten Verkehr zugeschnitten. Die Fußgängerbrücke<br />
ist für Fußgänger zum erreichen der Altstadt ungünstig gelegen und<br />
nicht sonderlich attraktiv in ihren Zugängen gestaltet.<br />
Die Planungsarbeiten haben gezeigt, dass es anzustreben ist, eine neue Erschließungsachse<br />
für Fußgänger und Radfahrer zu schaffen, die zwingend mehrere<br />
Voraussetzungen erfüllen muss. Zum einen sollte sie die Gleisanlagen nicht<br />
unter-, sondern überqueren. Zum zweiten muss sie unbedingt an einer attraktiven<br />
Stelle westlich der Bahn beginnen, um einen Anreiz für die Benutzung zu schaffen<br />
und zum Dritten muss sie im Wemdinger Viertel gestaltete öffentliche Räume,<br />
sowie Versorgungs- und Wohnanlagen direkt und auf kurzen Wegen anbinden.<br />
Die genaue städtebauliche Lage und Ausgestaltung wird im weiteren ISEK-<br />
Prozess bearbeitet. Das Ergebnis wird im folgenden <strong>Jahresbericht</strong> dargestellt<br />
und nach jetziger Einschätzung zur Ausweisung eines weiteren <strong>Stadt</strong>umbaugebietes<br />
führen.<br />
5. Flurneuordnung<br />
Die Durchführung der Flurneuordnung in Löpsingen und Pfäfflingen wurde weiterbetrieben.<br />
In Löpsingen sind erste Wegebaumaßnahmen durchgeführt worden. In Pfäfflingen<br />
laufen die Grundstücksverhandlungen. Wegebaumaßnahmen sind ab 2009 vorgesehen.<br />
Für den <strong>Stadt</strong>teil Herkheim sind die vorbereitenden Arbeiten und Untersuchungen<br />
weiterbetrieben worden, mit dem Ziel der Anordnung des Flurneuordnungsverfahrens<br />
für das Jahr 2010.
245<br />
HOCHBAU<br />
1. Leihhaus/Schneidt’sches Haus: Brandmeldeanlage<br />
Die Brandmeldeanlagen wurden <strong>2008</strong> ausgeschrieben. Ergebnis: ca. 60.000 €.<br />
Nachdem die Computerzentrale im 2. DG des Leihhauses installiert ist, mussten<br />
hier zusätzliche Brandschutzmaßnahmen getroffen werden. Außerdem wurde<br />
ein Brand- Rauchschutzelement zwischen dem 1. und 2. OG eingebaut. Kosten<br />
ca. 13.000 €. Die Leitungsverbindung Rathaus, Tanzhaus und Leihhaus erfolgt<br />
im Frühjahr 2009.<br />
2. Neubau Feuerwehrhaus Pfäfflingen: Planung<br />
Für den Neubau eines Feuerwehrhauses für die FFW Pfäfflingen wurde mit der<br />
Planung begonnen.<br />
3. <strong>Stadt</strong>mauersanierung: Reimlinger Mauer<br />
An der Reimlinger Mauer (Grabenseite) wurden größere Risse festgestellt.<br />
Auch hier musste vernadelt und verpresst werden. Die Höhe der Maßnahme<br />
wird sich ohne Bauhofkosten auf ca. 20.000 € belaufen. Lt. Landesamt für<br />
Denkmalpflege wird auch die alte Biberschwanzeindeckung entfernt und<br />
Mönch- und Nonnen eingebaut. Gleichzeitig wird die Holzkonstruktion auf<br />
Schäden überprüft. Der gesamte Putz, feldseitig, wird ebenfalls erneuert. Die<br />
Gesamtkosten sind hier mit ca. 150.000 € veranschlagt. Die Baumaßnahme<br />
wurde zum Jahresende abgeschlossen. Im Sommer/Herbst 2009 wird die Mauerkrone<br />
der Zwingermauer noch saniert.
246<br />
4. <strong>Stadt</strong>mauersanierung: Schaden an der Berger Mauer<br />
Die weitere Sanierung der Berger Mauer wurde <strong>2008</strong> begonnen. Durch Verpressen<br />
und Ausfüllen des Mittelstücks mit Kalksteinen sowie neu Verputzen<br />
soll die Mauer wieder instand gesetzt werden. Die Kosten belaufen sich auf ca.<br />
95.000 €. Außerdem wurde ein Teilstück des umlaufenden Rundwegs für ca.<br />
15.000 € erneuert. Nachdem das Geländer erneuert wurde, konnte die Sanierung<br />
im Oktober <strong>2008</strong> beendet werden.<br />
5. <strong>Stadt</strong>mauersanierung: Treppe Lange Gasse<br />
Da die Treppenstufen, teilweise aus Beton und teilweise aus Naturstein, in einem<br />
sehr schlechten Zustand waren und durch die Unebenheiten eine Unfallgefahr<br />
darstellten, wurde die Treppe komplett saniert. Die Ausbesserung der <strong>Stadt</strong>mauer<br />
in diesem Bereich ist mit enthalten. Für die Sanierung sind Kosten in Höhe von<br />
ca. 59.000 € angefallen.<br />
6. Hermann Kessler Halle: Diverse Brandschutzmaßnahmen<br />
Der Brandschutz für die Vierfachturnhalle wurde 2007/<strong>2008</strong> durchgeführt. Die<br />
Kosten betrugen ca. 75.000 €. Es wurden außerdem diverse Fluchttüren nach<br />
der neuen Versammlungsstättenverordnung nachgerüstet einschließlich der notwendigen<br />
Fluchtwegebreiten. Für die Lagerung wie Bandenwerbung, diverse<br />
Utensilien etc. wurde ein Holzschuppen angebaut. Die Gesamtkosten betrugen<br />
hier ca. 150.000 €. Die Baskettballauflagen für den Aufstieg in die 1. Liga konnten<br />
ebenfalls berücksichtigt werden. Der Brandschutz, einschließlich Fluchtwege,<br />
konnte <strong>2008</strong> umgesetzt werden.<br />
7. Parkplatz Kaiserwiese: Sanierung WC Anlage<br />
Mit der Sanierung und Umbau der WC-Anlage wurde im Winter 2007 begonnen.<br />
Um eine größere Anzahl von Toiletten zu schaffen, wurde auf den Kiosk verzichtet.<br />
Zusätzlich wurden noch ein Behinderten-WC sowie ein Lagerraum unterge-
247<br />
bracht. Die Arbeiten für die Sanierung der Damen und Herren WC´s sind bereits<br />
abgeschlossen. Im Winter <strong>2008</strong>/2009 wurde mit den Umbauarbeiten für das Behinderten-WC<br />
und für das Lager begonnen. Die Kosten belaufen sich auf ca.<br />
137.000 €.<br />
8. Hauptschule Squindostraße: Ganztagsbetreuung<br />
Im September 2007 wurde mit dem Anbau für die Ganztagsbetreuung begonnen.<br />
Der Anbau für die Mittagsbetreuung schließt an der Eingangshalle des Westflügels<br />
der Grund- und Hauptschule an. Hier sind der neue Eingang zur Schule und<br />
die Verteilerküche für die Ganztagsbetreuung untergebracht. Auch ein Aufenthaltsraum<br />
findet in diesem neuen Gebäudeteil Platz. Die Baumaßnahme wurde<br />
am 20. Juni <strong>2008</strong> eingeweiht. Die Gesamtkosten sind auf ca. 527.000 € veranschlagt,<br />
wobei aus staatlichen Mitteln aus dem Programm für die Förderung von<br />
Ganztagesangeboten für Schulen in kommunaler Sachaufwandsträgerschaft<br />
rund 234.000 € bereitgestellt wurden.<br />
9. Kindergarten Herkheim: Errichtung eines Anbaus<br />
Zur Schaffung eines neuen Gruppenraums für Kinder unter 3 Jahren war es notwendig<br />
einen Anbau zu errichten. Mit den Arbeiten wurde am 06.06.<strong>2008</strong> begonnen.<br />
Der Anbau wurde am 26.09.<strong>2008</strong> eingeweiht. Die Kosten beliefen sich auf<br />
ca. 387.000 €. Die Maßnahme wird mit 187.500 € bezuschusst.<br />
10. Kaiserwiese: Wohnmobilstellplätze<br />
Für den Ausbau des jetzigen Standortes wurden ca. 15.000 € investiert. Dabei<br />
sind zwei Stromautomaten mit Münzen sowie Blumentröge zur Absperrung gesetzt<br />
worden.
248<br />
11. <strong>Stadt</strong>saal Klösterle: Klimaanlage<br />
Im <strong>Stadt</strong>saal Klösterle wurde die Be- und Entlüftungsanlage saniert. Zum Einbau<br />
kam ein wirksames Lüftungsgerät mit Wärmerückgewinnung sowie einer Kälteanlage<br />
zur Kühlung der Raumluft. Über die Wärmerückgewinnung kann bis zu 80 %<br />
der Wärme aus der Raumluft zurückgewonnen werden. Ein integriertes Kälteaggregat<br />
sorgt nunmehr bei hohen Außentemperaturen und inneren Wärmelasten<br />
für angenehme Raumtemperaturen. Über eine technisch hochwertige Regelanlage<br />
wird die Anlage geregelt und überwacht. Die Umbaumaßnahmen erforderten<br />
einen Kostenaufwand von ca. 95.000 €. Die Be- und Entlüftungsanlage konnte<br />
einschließlich notwendigen Brandschutzes <strong>2008</strong> abgeschlossen werden.<br />
12. Mehrzweckhalle: Warmwasserbereitung<br />
Die Warmwasserbereitung wurde grundlegend saniert. Die vorhandenen Boiler<br />
mit 10.000 Liter Inhalt wurden gegen ein Boilerladesystem ausgetauscht. Weiters<br />
wurden die defekten Absperrventile erneuert sowie sämtliche Pumpen gegen regelbare<br />
Umwälzpumpen ausgetauscht. Die Warmwasserbereitung kann somit<br />
wesentlich kostengünstiger betrieben werden. Kostenaufwand für die Umbaumaßnahme<br />
93.200 €. Die Warmwasserbereitung konnte im September/Oktober<br />
<strong>2008</strong> abgeschlossen werden.<br />
13. Hermann-Keßler-Halle: Lüftungsregelung<br />
Die komplette Regelanlage für die Lüftung Halle und Umkleiden wurde erneuert.<br />
Die großen Zu- und Abluftventilatoren wurden mit Frequenzumformer ausgestattet,<br />
so dass je nach Verschmutzungsgrad der Hallenluft verschiedene Luftmengen<br />
gefahren werden können. Es wird Elektroenergie und Heizenergie eingespart.<br />
Kostenaufwand ca. 60.000 €. Die Lüftungsregelung ist im November <strong>2008</strong> fertig<br />
gestellt worden. Im Frühjahr 2009 werden die Filteranlagen von einer Spezialfirma<br />
gereinigt.
249<br />
14. <strong>Stadt</strong>mauersanierung: Löpsinger Tor - Unterer Wasserturm<br />
Die Maßnahme wurde 2007 ausgeschrieben. Für die Mauerwerkvernadelung und<br />
Verpressung wurden ca. 380.000 € ermittelt Alle Mauerwerksanierungsarbeiten<br />
einschl. Verspannung konnten <strong>2008</strong> abgeschlossen werden. Für die notwendigen<br />
HDI-Maßnahmen mussten sämtlichen Sparten im Bereich innerhalb der<br />
<strong>Stadt</strong>mauer mit einem Sicherheitsabstand von 2 m verlegt werden. Die Kosten<br />
beliefen sich auf ca. 220.000 € einschl. Straßenneupflasterung. Für die HDI-<br />
Maßnahme an sich wurden Sanierungskosten in Höhe von 750.000 € errechnet<br />
und konnten nach 6 – 7 Monaten Bauzeit erfolgreich abgeschlossen werden. Im<br />
Herbst <strong>2008</strong> sollen noch Teilputzarbeiten durchgeführt werden. Der wesentliche<br />
Putzanteil erfolgt im Frühjahr 2009 nach Beobachtung der Mauersanierung auf<br />
Rissebildung. Die Gesamtmaßnahme, einschl. Honorar, wird sich auf ca. 2 Mio. €<br />
belaufen,.<br />
15. Sanierung der Hippolythkapelle „Alte Bürg“<br />
Die Sanierung bzw. Instandsetzung der Hippolythkapelle wurde <strong>2008</strong> beendet.<br />
Außer der Entfeuchtung, div. Anstriche an Mauerwerk und Holz wurden die vorhandenen<br />
Fresken fertig gestellt. Die restlichen Kosten betragen noch ca. 8.000<br />
€. Im Jahr 2009 wird noch der Holzaltar restauriert und aufgebaut, einschließlich<br />
Erstellen von 2 Heiligenfiguren (Apostel) aus Ton. Der Aufwand hierfür beträgt<br />
ca. 10.000 €
250<br />
TIEFBAU<br />
1. Straßenausbau<br />
- Gemeindeverbindungsstraße Löpsingen - Wallerstein<br />
- Verbreiterung Gehweg in Herkheim Hauptstraße<br />
- Karl-Brater-Straße / Anschluss Schäufelinstraße<br />
- Industriegebiet Langenwiesen Ost/ Fritz-Hopf-Straße<br />
- Bus- und Infobuchten Nürnberger Straße<br />
2. Erschließungsbaumaßnahmen<br />
- Enderschließung Herkheim „Bahnäcker“<br />
- <strong>Stadt</strong>teil Herkheim „Hirtenweg“<br />
- Erschließung Gewerbegebiet „Bachäcker“, Baldingen<br />
3. Straßenbau – Brückenbau<br />
- Neubau der Egerbrücke „Scheckengasse“<br />
- Sanierung Brücke Lö3, i. Z. „Löpsingen - Wallerstein“<br />
- Brückenunterhaltungsmaßnahmen<br />
- Straßenunterhalt<br />
- Parkplatz Kaiserwiese<br />
- Johannes-Kähn-Weg, Sanierung der Wasserführung<br />
4. Haus- und Gewerbemülldeponie<br />
- Nachsorge<br />
5. Gewässer- und Gehölzpflege<br />
- Mäh- und Räumarbeiten sowie Gehölzpflege
251<br />
6. Radwegenetz<br />
- Radweg Nördlingen – Pflaumloch<br />
- Radweg Nürnberger Straße
252<br />
BAUHOF<br />
Folgende Maßnahmen sind im Haushaltsjahr <strong>2008</strong> durch den Bauhof der <strong>Stadt</strong> Nördlingen<br />
ausgeführt worden:<br />
1. <strong>Stadt</strong>mauer: Sanierung der Holztreppe beim Baldinger Tor<br />
Sanierung Teilstück An der Reimlinger Mauer<br />
Sanierung der Treppe am Aufgang Lange Gasse<br />
2. Feldhecken Ortsteile: Heckenschnitt<br />
3. Spiel- und Bolzplatz: Instandhaltung der Spielplätze<br />
Neubau des Spielplatzes Bahnäcker in Herkheim<br />
4. Hauptschule Squindostr.: Erneuerung der schadhaften Waschbecken in den<br />
Klassenzimmern<br />
5. Jugendzentrum: Erneuerung des Büroraumes des Immigrationsdienstes<br />
6. Museum Löps. Tor: Ausbesserungs- und Reinigungsarbeiten<br />
7. Freibad: Instandsetzung der Bänke, Liegen und Bestuhlung<br />
am Kiosk<br />
Instandsetzung der schadhaften Plattenwege<br />
8. WC Löpsinger Mauer 3: Abbrucharbeiten<br />
9. WC Kaiserwiese: Sanierungsarbeiten<br />
10. WC Messe: Sanierungsarbeiten<br />
11. Badeweiher Schmähingen: Reinigung des Badeweihers<br />
12. Grundschule Mitte: Anfertigung Garderobenbänke<br />
Erneuerung der Anstriche in den Fluren und<br />
Treppenhäuser<br />
13. Daniel: Anbringung einer Kamera für das Storchennest<br />
14. Poizeigasse 12: Gerüst- und Fassadenarbeiten<br />
15. Weihnachtsmarkt: Auf- und Abbau<br />
16. Musikschule: Erneuerung der Außentreppe<br />
17. Wohnmobilestation: Erdarbeiten im Rahmen der Erweiterung der<br />
Stromanschlüsse<br />
18. Klösterle: Fliesenarbeiten im Rahmen der Küchenerneuerung<br />
19. Wemdinger Unterführung: Reinigung und Erneuerung Anstrich
253<br />
Instandsetzung der Gehwegbeläge<br />
20. Schule Ederheim: Umzug der Schule Kleinerdlingen<br />
21. Kindergarten Herkheim: verschiedene Arbeiten wegen Erweiterungsbau<br />
22. Kindergarten Marienhöhe: Umbau Personal-WC und Abstellraum<br />
23. Rathaus: Erneuerung Bodenbelag im Dachboden<br />
24. Tourismusbüro: Fertigstellung der Beschilderung des Schäferweges<br />
25. Hyppolitkapelle: Mauersicherung<br />
26. Spitalmühle: Anstrich der rückwärtigen Fassade<br />
27. Hermann-Kessler-Halle: Erneuerung der Holzdeckenpaneelen in den<br />
Umkleiden und Fluren
254<br />
STADTGÄRTNEREI<br />
Folgende Arbeiten wurden im Haushaltsjahr <strong>2008</strong> durch die <strong>Stadt</strong>gärtnerei durchgeführt.<br />
Am Anfang des Jahres wurden im <strong>Stadt</strong>gebiet und in den Ortsteilen, entlang der Straßen,<br />
in den Sportanlagen sowie auf den Spiel- und Bolzplätzen die Bäume, Hecken<br />
und Bodendecker geschnitten, das Laub gerecht und die Rosen aufgedeckt.<br />
Die Blumenbeete und –schalen wurden für die jeweilige Saison neu bepflanzt und über<br />
den Sommer gegossen und gehackt. Das Gras in den Grünanlagen, der Spiel- und<br />
Bolzplätze, der Baugebiete und der Biotope wurde gemäht.<br />
Ebenso wurden bei Veranstaltungen der <strong>Stadt</strong> Blumenschmuck von der <strong>Stadt</strong>gärtnerei<br />
geliefert.<br />
Ab Juli wurden 20.000 Viola (Stiefmütterchen) für die Herbstbepflanzung in den Gewächshäusern<br />
der <strong>Stadt</strong>gärtnerei herangezogen.<br />
Im <strong>Stadt</strong>gebiet und in den Ortsteilen wurden die Sportplätze in regelmäßigen Abständen<br />
gemäht und gekehrt.<br />
Um die Blumenbeete und Rosen vor Kälte zu schützen, wurde im Stiftungswald Deckreisig<br />
gemacht und die Beete damit abgedeckt.<br />
Im Oktober erfolgte die Herbstbepflanzung im <strong>Stadt</strong>gebiet und in den <strong>Stadt</strong>teilen.<br />
Im Freibad und an der <strong>Stadt</strong>mauer wurden die Sträucher und Bäume zurückgeschnitten<br />
bzw. entfernt.<br />
Umsetzung des Baumkatasters und Pflegearbeiten der Bäume<br />
Im Rahmen des Winterdienstes wurden die Streukisten gefüllt und die Gehwege gestreut.
255<br />
Ab Dezember wurden Stecklinge für die Frühjahrsbepflanzung in den Gewächshäusern<br />
herangezogen.<br />
Neueinsaaten<br />
Spielplatz Herkheim Bahnäcker<br />
Spielplatz Kleinerdlingen Schmalenbach<br />
Neupflanzungen<br />
160 Bäume im <strong>Stadt</strong>gebiet