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Rede des Oberbürgermeisters - Stadt Nördlingen

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Neujahrsempfang 2012<br />

am Sonntag, 08. Januar 2012 im <strong>Stadt</strong>saal Klösterle<br />

(es gilt das gesprochene Wort)<br />

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,<br />

sehr verehrte Damen und Herren,<br />

„Wir haben gelernt, wie die Vögel zu fliegen, wie die Fische zu<br />

schwimmen; doch wir haben die einfache Kunst verlernt, wie Brüder<br />

zu leben!“ An diese Erkenntnis <strong>des</strong> amerikanischen Bürgerrechtlers<br />

Martin Luther King fühlen wir uns erinnert, wenn wir auf die Geschehnisse<br />

<strong>des</strong> abgelaufenen Jahres – weltweit, aber manchmal auch<br />

in unserer eigenen Region – zurückblicken. Dieser pessimistischen<br />

Sichtweise möchte ich aber die Lebenserfahrung entgegen setzen,<br />

dass man sich in den Dingen dieser Welt nicht allein an Vergangenheit<br />

und Gegenwart halten darf. Denn was war und ist, bedeutet oft<br />

sehr wenig, aber was sein wird, dagegen sehr viel.<br />

Deshalb sollte für uns das Motto gelten: In einer Atempause das Erreichte<br />

genießen, in einem Ausblick neue Horizonte erkennen, mit<br />

Optimismus und Zuversicht ins Neue Jahr starten!<br />

Wir können nicht in die Zukunft schauen und wir können nicht beurteilen,<br />

ob alle Prognosen zur Bewältigung der Wirtschafts-, Euro- und<br />

Schuldenkrise auf soliden Berechnungen oder unsicheren Vermutungen<br />

beruhen. Den wichtigsten Beitrag zur Sicherung unserer Lebensgrundlagen<br />

hat jeder von uns selbst in der Hand. Prüfen wir unsere<br />

Bedürfnisse kritisch, hinterfragen wir Notwendigkeit und Anspruchsdenken<br />

und achten wir darauf, rücksichtsvoll mit Natur und Umwelt<br />

umzugehen. Wir müssen unseren Nachbarn mit Respekt und Toleranz<br />

begegnen und das freundschaftliche Miteinander zu unseren Partnerstädten<br />

in Australien, Kanada und Europa weiterhin pflegen.<br />

Der unschätzbare Wert der Familie als Raum der Geborgenheit für<br />

Kinder und für alte Menschen muss wieder deutlicher wahrgenommen<br />

werden.<br />

- 2 -


Diese erwähnten Prinzipien, wie auch die Sorge um die finanziellen<br />

Grundlagen in unserem städtischen Haushalt, standen 2011 als<br />

Schwerpunkte der politischen Entscheidungen ganz oben auf der Liste.<br />

Heute erscheint der richtige Zeitpunkt für eine Atempause zu sein,<br />

aber auch sich Zeit zu nehmen für einen Ausblick auf das kommende<br />

Jahr und die damit verbundenen Herausforderungen.<br />

Meine sehr verehrten Damen und Herren,<br />

im Namen der <strong>Stadt</strong> Nördlingen, <strong>des</strong> <strong>Stadt</strong>rates, wie auch persönlich<br />

darf ich Sie heute zum traditionellen Neujahrsempfang hier in unserem<br />

<strong>Stadt</strong>saal Klösterle herzlich willkommen heißen und verbinde<br />

damit meinen Dank an Sie alle, dass Sie der Einladung so zahlreich<br />

folgen konnten.<br />

Wir, meine Gattin und ich, wünschen im neu begonnenen Jahr 2012<br />

ein erfolgreiches und gesun<strong>des</strong> Jahr für Jede und Jeden von Ihnen persönlich.<br />

Wir wünschen Ihnen Glück und Zufriedenheit, Zeit, Kraft<br />

und Gottes Segen für all die Wege, die wir zu gehen haben.<br />

Aus der großen Zahl der Gäste erlauben Sie mir einige Personen namentlich<br />

zu begrüßen, ich darf dabei die Partnerinnen und Partner in<br />

meinen Willkommensgruß einbeziehen.<br />

Begrüßung<br />

Lassen Sie mich nun im Einzelnen willkommen heißen:<br />

Die Vertreter der Geistlichkeit, stellvertretend nenne ich<br />

Dekan Gerhard Wolfermann<br />

Geistl. Rat Paul Erber<br />

Pfarrer Maier von der Kirchengemeinde Löpsingen/Pfäfflingen<br />

Die Abgeordneten <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>tages:<br />

Gabriele Fograscher<br />

- 3 -


Ulrich Lange,<br />

den Vorsitzenden der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Georg<br />

Schmid,<br />

sowie den ehemaligen Abgeordneten: Hans Raidel<br />

Ich begrüße den Vertreter <strong>des</strong> Bezirks Schwaben: Alois Stadler,<br />

sowie die stv. Landräte, Bürgermeister Oppel aus Kaisheim, Alfred<br />

Stöckl, Peter Schiele und die anwesenden Kreisräte.<br />

Alfred Graf Schenk von Stauffenberg<br />

Ich freue mich über unsere Gäste aus Stollberg,<br />

Oberbürgermeister Marcel Schmid mit Begleitung.<br />

Ich grüße die zahlreich erschienenen Bürgermeister-Kollegen aus dem<br />

Ries,<br />

stellvertretend nenne ich Joseph Mayer aus Wallerstein, Josef Lutz<br />

aus Reimlingen und Marlies Häfner aus Marktoffingen,<br />

und meine Kollegen aus dem benachbarten Baden-Württemberg:<br />

Dr. Gunter Bühler, Willi Feige und Manfred Haase.<br />

Meine Kolleginnen und Kollegen aus dem <strong>Stadt</strong>rat, an der Spitze meine<br />

beiden Stellvertreter Bürgermeister Helmut Guckert und Bürgermeister<br />

Richard Gerstenmeyer.<br />

Willkommen heiße ich unseren Ehrenbürger: Altoberbürgermeister<br />

Paul Kling sowie den Sohn unseres ehemaligen Ehrenbürgers Prof.<br />

Dr. Hermann Keßler.<br />

Auch die von der <strong>Stadt</strong> Nördlingen mit der Goldenen und Silbernen<br />

Bürgermedaille oder dem Ehrenbrief ausgezeichneten Mitbürger seien<br />

mir herzlich willkommen.<br />

Ich grüße die Vertreter aus Industrie und Wirtschaft:<br />

- 4 -


Renate und Armin Thienel, Hans Höhn, Josef Seitz, Ulrich Schröder,<br />

Erich Schmidt. Darüber hinaus den Vertreter der Regionalversammlung<br />

Donau-Ries der IHK Schwaben: Franz Leinfelder.<br />

Ich grüße die Vertreter der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände,<br />

die Repräsentanten der Parteien und Gewerkschaften.<br />

Ein herzliches Willkommen an die Vertreter der Polizei,<br />

stellvertretend nenne ich den Vertreter der PP Schwaben Nord, Sebastian<br />

Ellenrieder, POR Udo Dreher sowie den Leiter der PI Nördlingen,<br />

Walter Beck.<br />

Ich grüße weiter die Vertreter der Bun<strong>des</strong>wehr, der Rettungsdienste,<br />

der Feuerwehr und <strong>des</strong> THW.<br />

Ich grüße die Leiter der Ämter und Behörden, stellvertretend nenne<br />

ich Amtsgerichtsdirektor Helmut Beyschlag und den Ltd. Reg.Dir.<br />

Arthur Noworzyn, Chef <strong>des</strong> Finanzamtes.<br />

Ich heiße willkommen die Vertreter der Banken:<br />

Vorstände Wolfgang Winter und Karl-Heinz Wiesinger von der Sparkasse,<br />

Kreisverbandsvorsitzenden Helmut Wiedenmann sowie Vorstand Paul<br />

Ritter von der Raiffeisen-Volksbank Ries,<br />

Direktor Wolfgang Hahn von der Commerzbank AG und<br />

Filialdirektorin Karin Göggerle-Deffner von der Hypo-Vereinsbank.<br />

Ich begrüße den Vertreter <strong>des</strong> staatlichen Schulamtes, Schulamtsdirektor<br />

Anton Kapfer sowie die Leiter der Nördlinger Schulen:<br />

OStD Robert Böse vom Theodor-Heuss-Gymnasium,<br />

Thomas Möckel von der Realschule Maria Stern<br />

Brigitte Beck von der Mittelschule Nördlingen,<br />

Johanna Eberhard, Hans-schäufelin-Volksschule,<br />

Margit Stimpfle, Volksschule Löpsingen,<br />

Kurt Moll, Grundschule an der Schillerstraße<br />

Ulrich Hamberger, St.-Georg-Schule<br />

Dr. Sigrid Christeiner, Fachakademie für Sozialpädagogik,<br />

- 5 -<br />

OStD Christian Schmidt, Staatliches Berufschulzentrum


Herzlich willkommen heiße ich den Präsidenten der Hochschule<br />

Augsburg, Prof. Dr. Hans-Eberhard Schurk sowie Prof. Dr. Markus<br />

Glück vom TCW.<br />

Ich grüße die Vertreter <strong>des</strong> gKU, Herrn Vorstand Ulrich Seidel, Herrn<br />

Prof. Wolfgang Schramm, sowie die Vertreter der Ärzteschaft <strong>des</strong><br />

Stiftungskrankenhauses Ärztl. Direktor Dr. Dietmar Blechschmidt<br />

und Chefarzt Dr. Handschuh.<br />

Herzlich willkommen dem Vorsitzenden <strong>des</strong> Seniorenbeirats, Hans<br />

Irrgang.<br />

Ein Willkommen gilt den Vertretern der<br />

Kranken- und Ersatzkassen, stellvertretend nenne ich den Direktor der<br />

AOK Donauwörth, Johannes Hiller,<br />

der Heimat- und Vertriebenenverbände,<br />

dem Vorsitzenden <strong>des</strong> VdK-Ortsverban<strong>des</strong> Nördlingen, Günter Wernhard,<br />

die Amts- und Sachgebietsleiter aus <strong>Stadt</strong>verwaltung, Stiftung sowie<br />

die Mitarbeiter der Landkreisverwaltung.<br />

Ich freue mich, dass auch der Vorsitzende <strong>des</strong> Vereins Rieser Kulturtage<br />

und BM aus Hohenaltheim, Herr Dr. Wulf-Dietrich Kavasch, unter<br />

uns ist. ????????<br />

Ich grüße sehr herzlich Mitglieder der Familie Frickhinger, deren Familienmitglied<br />

Dr. Ernst Frickhinger beim heutigen Neujahrsempfang<br />

besonders gewürdigt wird.<br />

Ich begrüße alle Bürgerinnen und Bürger, die in den Genuss einer<br />

Eintrittskarte für diesen Empfang gekommen sind.<br />

Allen Vertretern der Medien ein herzliches Willkommen.<br />

- 6 -<br />

Herzlich grüße ich Dr. Wilfried Sponsel, der seinen diesjährigen Vortrag<br />

unter das Thema gestellt hat:


„Dr. Ernst Frickhinger (1876 – 1940) – Apotheker und Archäologe.<br />

Ein Leben für die Wissenschaft“.<br />

Die musikalische Umrahmung hat auch dieses Jahr wieder das Orchester<br />

<strong>des</strong> Theodor-Heuss-Gymnasiums Nördlingen unter der Leitung<br />

von Jutta Schidlo übernommen.<br />

Besondere Ehrengäste<br />

Es hat sich zwischenzeitlich bei den Neujahrsempfängen der <strong>Stadt</strong> als<br />

guter Brauch eingeführt, dass je<strong>des</strong> Mal Personen und Gruppen eingeladen<br />

werden, die in der Bürgerschaft eine besondere Verantwortung<br />

tragen und ehrenamtliche Dienste übernommen haben. In diesem Jahr<br />

freue ich mich über die Anwesenheit von Vertretern aus der Arbeitnehmerschaft,<br />

nämlich den Vorsitzenden der Betriebs- und Personalräte<br />

unserer Betriebe und Behörden.<br />

Ich möchte Sie herzlich begrüßen und Ihnen für Ihr zahlreiches Erscheinen<br />

danken. Diese Einladung erfolgt aus dem persönlichen Wissen<br />

und der Erfahrung heraus, dass ein Betrieb auf zwei gleich wichtigen<br />

und gleich starken Säulen stehen muss, nämlich einer kompetenten<br />

und zielorientierten Führung und auf qualifizierten und motivierten<br />

Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ein erfolgreiches Wirken im<br />

Betrieb ist nur möglich, wenn beide Partner an einem Strang ziehen.<br />

- 7 –<br />

Ich weiß, dass Sie als Betriebs- und Personalräte hier eine besonders<br />

verantwortungsvolle, manchmal auch schwierige Aufgabe zu erfüllen


haben. Nämlich auf der einen Seite die Rechte und Interessen Ihrer<br />

Kolleginnen und Kollegen zu vertreten, auf der anderen Seite aber<br />

immer auch Bindeglied zur Betriebsleitung zu sein und stets das Gesamtinteresse<br />

<strong>des</strong> Betriebes im Auge zu haben. Diese Funktion wird<br />

für Sie gerade dann besonders schwierig, wenn eine ferne Konzernleitung<br />

wichtige, von Ihnen nicht beeinflussbare Betriebsentscheidungen<br />

trifft.<br />

Insgesamt ist mit Fug und Recht festzustellen, dass die Stärke <strong>des</strong><br />

Wirtschaftsstandortes Nördlingen auch auf die Sozialpartnerschaft<br />

zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zurückzuführen ist. Unser<br />

Arbeitsmarkt hat die Wirtschaftskrise erfolgreich gemeistert. In Nördlingen<br />

haben wir bun<strong>des</strong>weit mit die besten Arbeitslosenquoten, ja wir<br />

sind auf dem Weg in die Vollbeschäftigung. Diesen Erfolgskurs wollen<br />

wir halten und im Jahr 2012 unsere Spitzenposition weiter ausbauen<br />

– wenngleich auch wir vor Rückschlägen nicht gefeit sind.<br />

Wir dürfen uns nicht auf unseren Erfolgen ausruhen, denn wir stehen<br />

vor größten Herausforderungen: Der Umgestaltung der Arbeitswelt im<br />

Angesicht <strong>des</strong> demografischen Wandels. Der damit einhergehende<br />

Rückgang der Zahl der Erwerbstätigen und die Gefahr eines Fachkräftemangels<br />

sind kein unabänderliches Schicksal. Es gilt jetzt, die<br />

- 8 -<br />

richtigen politischen Weichen zu stellen. Mit unserer Hochschulinitiative,<br />

die das TCW enger an die Hochschule Augsburg bindet, setzen<br />

wir die richtigen Zeichen. Wenn wir es dann noch schaffen, die Ar-


eitswelt familienfreundlicher, weiblicher, altersgerechter und<br />

migrantenfreundlicher zu gestalten, ist mir um die Zukunft <strong>des</strong> Wirtschaftsstandortes<br />

Nördlingen nicht bange.<br />

Die Schaffung neuer Arbeitsplätze liegt natürlich in der Hand der<br />

Wirtschaft. Sich für den Arbeitsmarkt fit zu machen und sich weiter<br />

zu qualifizieren, liegt primär in der Hand je<strong>des</strong> Einzelnen. Aufgabe<br />

der Politik ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen und die Standortfaktoren<br />

zu verbessern. Wir in Nördlingen haben hier die besten Ausgangschancen,<br />

ist es doch 2011 gelungen, ca. 200 Arbeitsplätze zu<br />

schaffen. Wir werden auch im Jahr 2012 mit unserer engagierten<br />

Wirtschaftsförderung nicht nachlassen. Die Vertreter der Betriebsund<br />

Personalräte sind dabei für uns weiterhin wichtige Ansprechpartner.<br />

Das soll besonders durch Ihre Einladung heute wertschätzend<br />

zum Ausdruck kommen. Schließlich bildet die Mitbestimmung der<br />

Arbeitnehmerschaft eine ganz wichtige Säule <strong>des</strong> Erfolgsmodells der<br />

sozialen Marktwirtschaft.<br />

- 9 -<br />

Haushalt/Finanzen<br />

Das vergangene Jahr 2011 bescherte uns überraschende Entwicklungen<br />

und Ereignisse: Die Katastrophe von Fukushima, die zum Ab-


schalten vieler Atomkraftwerke und zum Beginn eines neuen Energiezeitalters<br />

in Deutschland geführt hat, gehörte ebenso dazu wie die<br />

großen Revolutionen in Tunesien, Ägypten und Libyen. Die schrecklichen<br />

Übergriffe und die ausufernde Gewalt im Krisenherd Syrien<br />

machen uns bewusst, dass der innere Frieden in Deutschland allerhöchstes<br />

Gut ist und die andauernde noch immer nicht gelöste Staatsschuldenkrise<br />

in Europa überlagert. Gerade Letztere beherrschte nahezu<br />

täglich unsere Medien. Zwar konnte der noch vor wenigen Jahren<br />

als „pure Unmöglichkeit“ angesehene Konkurs europäischer Staaten,<br />

insbesondere <strong>des</strong> Staates Griechenland, durch das Aufspannen<br />

immer neuer und immer größerer Rettungsschirme verhindert werden.<br />

Von einer Entwarnung oder Beruhigung der Märkte kann jedoch nach<br />

Meinung führender Ökonomen und Politiker bis heute nicht die <strong>Rede</strong><br />

sein.<br />

Vor diesem Hintergrund ist es um so bemerkenswerter, dass unser<br />

Land von den Auswirkungen dieser globalen Schulden- und Vertrauenskrise<br />

bislang weitgehend verschont blieb. Im Gegenteil, Deutschland<br />

hat sich im vergangenen Jahr mit einem Wirtschaftswachstum<br />

von rd. 2,9 v.H. mit an die Spitze in der Eurozone gestellt und – als<br />

wichtigste Volkswirtschaft in der EU – die Funktion der<br />

- 10 -<br />

Konjunkturlokomotive im Euro-Raum übernommen. Auch im Landkreis<br />

Donau-Ries und in der <strong>Stadt</strong> Nördlingen war die positive Entwicklung<br />

deutlich spürbar, sei es in der niedrigen Arbeitslosenquote,<br />

die sich Ende November auf 2,0 v.H. belief oder in der hervorragen-


den Auftragslage unserer Untenehmen und dem bereits spürbaren<br />

Fachkräftemangel.<br />

Wie viele Städte und Gemeinden können wir <strong>des</strong>halb mit der Entwicklung<br />

unserer Kommunalfinanzen im vergangenen Jahr mehr als<br />

zufrieden sein:<br />

1. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer waren mit einem Ergebnis<br />

von rd. 13,2 Mio. EUR etwa 1 Mio. EUR höher als in<br />

2010. In den letzten fünf Jahren war das örtliche Gewerbesteuer-<br />

Aufkommen nur ein Mal höher, nämlich 2008.<br />

2. Auch der Gemeindeanteil aus der Einkommensteuer entwickelte<br />

sich deutlich positiver, als von der staatl. Steuerschätzung<br />

prognostiziert. So konnten wir über die im Haushalt veranschlagten<br />

7,1 Mio. EUR hinaus knapp 0,3 Mio. EUR an Mehreinnahmen<br />

verbuchen.<br />

- 11 -<br />

3. Dank der erfreulichen Steuereinnahmen, die nur zum Teil durch<br />

steigende Ausgaben, insbesondere für Personal, Grundstücksund<br />

Gebäudeunterhalt sowie Energie- und Bewirtschaftungskosten,<br />

aufgezehrt werden, wird sich die Zuführung an den Vermögenshaushalt<br />

nach den derzeitigen Hochrechnungen der


<strong>Stadt</strong>kämmerei – voraussichtlich auf etwa. 4,5 Mio. EUR belaufen.<br />

Dies entspräche dem Dreifachen <strong>des</strong> Haushaltsansatzes.<br />

4. Dank der guten Entwicklung wird die Eigenfinanzierung im<br />

Vermögenshaushalt gegenüber den Planungen deutlich ansteigen.<br />

Besonders freue ich mich, dass wir unsere Verschuldung -<br />

bereits im dritten Jahr in Folge - deutlich abbauen konnten.<br />

Nach einer Tilgung unserer Darlehen mit immerhin 931.000<br />

EUR, davon rd. 500.000 EUR als außerordentliche Sondertilgung,<br />

beliefen sich unsere Kredit-Verbindlichkeiten zum Jahresende<br />

auf 6,4 Mio. EUR. Dies ist der niedrigste Schuldenstand<br />

seit 1997 !<br />

5. Unseren Schulden steht eine allgemeine Rücklage gegenüber,<br />

deren Stand zum Jahresanfang 2011 bei gut 6,6 Mio. EUR lag.<br />

Nach derzeitigen Hochrechnungen – der Rechnungsabschluss<br />

wird erst Ende Januar abgeschlossen sein – ist davon auszugehen,<br />

dass die im Haushalt 2011 vorgesehene Entnahme von 3<br />

Mio. EUR nur mit einem Teilbetrag getätigt werden muss.<br />

- 12 –<br />

Auch im investiven Bereich konnten wir im vergangenen Jahr wieder<br />

eine Vielzahl von Maßnahmen abschließen oder auf den Weg bringen.<br />

Aus Zeitgründen ist es leider nicht möglich, detailliert auf unsere vielen<br />

Projekte einzugehen.


Einen umfangreichen Bericht zum Jahr 2011 bitte ich Sie dem Jahresrückblick<br />

in den Rieser Nachrichten bzw. dem Rathausboten zu entnehmen,<br />

der im Foyer zur Mitnahme aufliegt.<br />

Auch dieses Jahr hat Horst Lenner über bemerkenswerte Ereignisse<br />

und durchgeführte Investitionen einen Film gedreht, den<br />

ich Ihnen zum Abschluss <strong>des</strong> Rückblicks nun präsentieren<br />

möchte.<br />

- 13 –<br />

2012<br />

Welche Entwicklungen sind nun im NEUEN JAHR, also für 2012, zu<br />

erwarten ? Wird es Europa gelingen, seine Schulden- und Vertrauenskrise<br />

in den Griff zu bekommen oder ist gar ein Auseinanderbre-


chen der Euro-Zone mit verheerenden Auswirkungen auf die Weltwirtschaft<br />

und den Euroraum zu befürchten ? Für verantwortungsvolle<br />

Politiker ist es unstreitig, ein deutliches Bekenntnis zum Euro abzulegen<br />

und langfristige Strategien und Rahmenbedingungen zu entwickeln,<br />

die das Vertrauen in die Politik wieder herstellen und die Finanzmärkte<br />

beruhigen. Dies wird alles andere als einfach sein, gilt es<br />

jedoch einerseits, die in finanzieller Schieflage befindlichen Haushalte<br />

wieder zu konsolidieren und andererseits, die Konjunktur nicht abzuwürgen.<br />

Vor diesem Hintergrund geht das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung<br />

(DIW) davon aus, dass sich das Wirtschaftswachstum<br />

in unserem Land nach einer Stagnation bzw. einem geringen<br />

Rückgang im ersten und/oder zweiten Quartal 2012 zwar wieder fortsetzen<br />

wird, jedoch in deutlich gebremstem Maße sowie unter der<br />

Voraussetzung, dass die gegenwärtige Krise im Euroraum nicht mehr<br />

allzu lange andauert.<br />

- 14 -<br />

Welche Konsequenzen sind aus diesen Rahmenbedingungen für das<br />

haushalts- und finanzpolitische Handeln der <strong>Stadt</strong> Nördlingen abzuleiten<br />

?<br />

Aus meiner Sicht ergeben sich folgende Überlegungen:<br />

1.


Der große Nachfragedruck auf die Handwerks- und Gewerbebetriebe<br />

wird in den ersten Monaten <strong>des</strong> Jahres sicherlich noch anhalten. Spätestens<br />

im 2. Halbjahr wird das Auftragspolster in der Mehrzahl unserer<br />

Unternehmen jedoch wieder auf Normalniveau absinken oder darunter<br />

liegen.<br />

2.<br />

Die Erwartung einer konjunkturellen Abkühlung wird sich mittelfristig<br />

auch auf unsere Gemeindefinanzen, insbesondere die Gewerbesteuer<br />

und den gemeindlichen Anteil an der Einkommensteuer auswirken.<br />

Wir sollten <strong>des</strong>halb die Steuereinnahmen der nächsten<br />

Jahre zurückhaltend und mit besonderer Vorsicht ansetzen !<br />

3.<br />

Die <strong>Stadt</strong> Nördlingen ist gut beraten, den in den letzten Jahren begonnen<br />

Kurs eines nachhaltigen Schuldenabbaus weiter fortzusetzen<br />

- 15 -<br />

und den Spagat zu wagen, durch notwendige Investitionen Handwerk<br />

und Gewerbe wirtschaftlich zu unterstützen.<br />

4.<br />

Unsere Ausgabenpolitik muss auf das Wesentliche und Notwendige,<br />

zum Beispiel die in 2012 beginnende Sanierung unseres<br />

Grund- und Mittelschulgebäu<strong>des</strong> an der Squindostraße und dem


städt. Hort, konzentriert werden ! Diese Maßnahme wird uns einen<br />

finanziellen Eigenanteil von min<strong>des</strong>tens 4,5 Mio. EUR abverlangen.<br />

Ansonsten gilt: Nicht alles Wünschenswerte ist machbar – Prioritäten<br />

sind unerlässlich, da wir bereits jetzt überdurchschnittlich viele Einrichtungen<br />

und Angebote unterhalten, die über das in Städten unserer<br />

Größenordnung Übliche weit hinausgehen.<br />

Um einen kleinen Einblick in einige zukünftige Projekte zu geben und<br />

damit auch die Investitionen 2012 zu präzisieren, darf ich nochmals<br />

um die Einspielung eines Films bitten.<br />

Film 2<br />

- 16 -<br />

Die soeben gesehenen Beispiele möchte ich aus Zeitgründen nicht ergänzen<br />

– Sie können aber sicher sein, dass Themen wie Sanierung<br />

von St. Georg und unserer <strong>Stadt</strong>mauer, integriertes <strong>Stadt</strong>entwicklungskonzept,<br />

Ausweisung von Sanierungsgebieten - vom Luntenbuck<br />

bis Baywa, Adamstraße - oder Wemdinger Unterführung mit<br />

Umgestaltung der Wemdinger Kreuzung bzw. Sanierung der Lerchenstraße<br />

nicht aus den Augen verloren werden. Wenn wir unsere <strong>Stadt</strong>


fit für die Zukunft machen wollen, gehören für mich zwei Faktoren<br />

unbedingt dazu:<br />

1. Jugend<br />

Wir müssen mit der Jugend deutlicher ins Gespräch kommen und ihre<br />

Vorstellungen in die politische Arbeit integrieren. Die Initiative von<br />

Schülern <strong>des</strong> Theodor-Heuss-Gymnasiums Nördlingen, soll hier beispielhaft<br />

erwähnt werden.<br />

2. Klima und Energie<br />

Im Sinne eines nachhaltigen Wirtschaftens müssen wir unsere Anstrengungen<br />

im Bereich Klimaschutz und Energie forcieren. Ohne die<br />

Städte und Gemeinden können die Zielsetzungen der Energiewende<br />

nicht erreicht werden. Der Dreiklang zwischen Energieeinsparung,<br />

einer effizienten Energienutzung und den Möglichkeiten der Erzeugung<br />

- 17 -<br />

regenerativer Energie steht daher auch auf der Agenda bei <strong>Stadt</strong>rat<br />

und Verwaltung. Wir haben hier in den letzten Jahren bereits eine<br />

Vielzahl von Einzelmaßnahmen zur Reduzierung von CO2 Emissionen<br />

auf den Weg gebracht:


a. die Errichtung einer Hackschnitzelheizungsanlage im<br />

Schulzentrum, gemeinsam mit dem Landkreis, zur Versorgung<br />

unserer Schulen, der Mehrzweckhalle mit Hallenbad;<br />

b. der flächendeckende Ersatz unserer Leuchtmittel in der<br />

Straßenbeleuchtung durch moderne, energiesparende<br />

Leuchten und die Reduzierung der Leuchtintensität;<br />

c. die Umstellung <strong>des</strong> kompletten Strombezuges aller städt.<br />

Einrichtungen und der <strong>Stadt</strong>werke auf 100 % Ökostrom<br />

d. Energetische Sanierung der Schillerschule mit Kindertagesstätte<br />

e. Vermietung von 17 Dächern der städtischen Wohnanlagen<br />

zur Errichtung von Photovoltaikanlagen,<br />

f. Wärmeversorgung aus Biogasanlagen für Sportpark und<br />

Stiftungskrankenhaus;<br />

g. 60 % der Wohnungen der Wohnungsgesellschaft wurden<br />

mit Wärmedämmverbundsystem ausgestattet und 100 %<br />

der Wohnungen sind mit Wärmeschutzfenstern energetisch<br />

aufgerüstet;<br />

-<br />

- 18 -<br />

h. Brauchwassererwärmung in der Kessler-Halle und im Freibad<br />

durch Errichtung von Solaranlagen;<br />

Die einzelnen Maßnahmen waren zwar breit gefächert, jedoch nicht in<br />

einen auf Basis konkreter Ziele ausgerichteten Handlungs- bzw. Maßnahmenplan<br />

eingebettet. Aus diesem Grunde wird im Jahr 2012 ein


integriertes Klimaschutzkonzept erarbeitet werden, das zum Ziel hat,<br />

einen verlässlichen Orientierungsrahmen für möglichst effektive Klimaschutzaktivitäten<br />

zu schaffen, der auch eine Beschreibung der einzelnen<br />

Maßnahmen mit Priorisierung und Zeitplan enthält. Die anfallenden<br />

Kosten von voraussichtlich 70.000 EUR werden mit rd. 65<br />

v.H. vom Bund gefördert.<br />

Erst nach Vorliegen <strong>des</strong> Klimaschutzkonzeptes kann über weitere<br />

Schritte, z.B. die Einstellung eines Klimaschutzmanagers zur Umsetzung<br />

der konkreten Maßnahmen entschieden werden.<br />

Die Öffentlichkeit wird sehr zeitnah informiert, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung<br />

sehe ich als unverlässlich an.<br />

Wir werden insbesondere die Förderung der energetischen Sanierung<br />

von Gebäuden als wesentlichen Beitrag zur Energienutzung in Anspruch<br />

nehmen. In wieweit Windkraftanlagen am Riesrand genehmigt<br />

werden können, muss in Abstimmung zwischen den Ländern Bayern<br />

- 19 -<br />

und Baden-Württemberg und den jeweiligen Genehmigungsbehörden<br />

entschieden werden. Das Ries selbst muss auf jeden Fall weiterhin als<br />

„Ausschlussgebiet“ definiert bleiben.<br />

Meine sehr verehrten Damen und Herren, die <strong>Stadt</strong> und ihre Finanzen<br />

sind gut aufgestellt, auch für eine etwas schwieriger werdende Zukunft.<br />

Damit ist eine solide Basis vorhanden, mit der wir die auch die


nächsten Jahre meistern werden. Ich bin überzeugt: Wir alle, Bürger,<br />

Unternehmen, <strong>Stadt</strong>rat und Verwaltung werden mit verantwortungsbewusstem<br />

und überlegtem Handeln unsere <strong>Stadt</strong> in eine gute Zukunft<br />

führen!<br />

Mein herzlicher Dank gilt <strong>des</strong>halb allen, die als Vorbilder fungieren,<br />

ehrenamtlich oder hauptberuflich engagiert am Gemeinwesen mitarbeiten<br />

oder als Förderer und Gönner die liebenswerte und lebenswerte<br />

<strong>Stadt</strong> Nördlingen unterstützen.

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