Sitzung vom 10.05.2011 - Stadt Immenstadt

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Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 10.05.2011 Seite 2 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Kulturangelegenheiten 1.1. Kulturgemeinschaft Oberallgäu e.V.: Kunstausstellung "Die Südliche" (Beratung, evtl. Beschluss) Vorlage: 2011/0643 2. Soziale Angelegenheiten 2.1. Vorstellung von Konzeptvarianten für den Betrieb des Jugendhauses Rainbow (evtl. Beschluss) Vorlage: 2011/0612 3. Verkehrsangelegenheiten 3.1. Erhöhung der Parkgebühren in Außenbereichen (Beratung und Beschluss) Vorlage: 2011/0605 4. Marketing / Einrichtungen 4.1. Veranstaltungsstrategie (Information) 4.2. Ermäßigungsregelung für die Vermietung von städtischen Räumlichkeiten Vorlage: 2011/0606 5. Beschaffung eines Winterwanderwege-Pflegegerätes Vorlage: 2011/0635 6. Anfragen
Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 10.05.2011 Seite 3 TOP 1 TOP 1.1 Kulturangelegenheiten Kulturgemeinschaft Oberallgäu e.V.: Kunstausstellung "Die Südliche" (Beratung, evtl. Beschluss) Es referierte Frau Silvia Bauer. Der Sachverhalt ergibt sich aus der Sitzungsvorlage 2011/0643 des Geschäftsbereichs „Stabstelle“ vom 04.05.2011, die vor Beginn der Sitzung an alle Stadtratsmitglieder verteilt wurde. Nach eingehender Diskussion fasste der Stadtrat folgende Beschlüsse: 1. Beschluss (7 : 3) Die Stadt Immenstadt erhöht die Ankaufsumme für das Haushaltsjahr 2011 von derzeit 1.850 Euro auf 3.700 Euro, vorbehaltlich dessen, dass die Stadt Sonthofen und der Markt Oberstdorf die Ankaufsumme für das Jahr 2011 ebenfalls erhöht haben. 2. Beschluss (9 : 1) Ab dem Haushaltsjahr 2012 kann die Ankaufsumme der Stadt Immenstadt in Absprache mit der Ankaufskommission und der Verwaltung auf einen Betrag von max. 3.700 Euro erhöht werden. Nicht verwendete Ankaufsmittel sollen auf einem Konto angespart werden, um höherwertige Kunstwerke ankaufen zu können. 3. Beschluss (einstimmig beschlossen) Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle vorhandenen Kunstwerke zu katalogisieren, abzufotografieren und deren Wert zu ermitteln. Es ist ein Vorschlag auszuarbeiten, welche der Kunstwerke bei der Stadt verbleiben sollen und welche Kunstwerke verliehen, verkauft oder verschenkt werden können. Die katalogisierten und abfotografierten Kunstwerke sollen im Internet dargestellt werden. TOP 2 TOP 2.1 Soziale Angelegenheiten Vorstellung von Konzeptvarianten für den Betrieb des Jugendhauses Rainbow (evtl. Beschluss) Es referierte Frau Schaidnagel und der Leiter des Jugendhauses Rainbow, Herr Erb. Der Sachverhalt ergibt sich aus der Sitzungsvorlage 2011/0612, die die Stadtratsmitglieder zusammen mit der Einladung bereits zur Hauptausschusssitzung vom 22.03.2011 erhalten hatten. Herr Erb stellte eine weitere Konzeptvariante D (Personalschlüssel bleibt wie
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