Sitzung vom 10.05.2011 - Stadt Immenstadt

Niederschrift
über die 5. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
am 10.05.2011
im Großen Sitzungssaal
Anwesend:
Vorsitzende/r
1. Bürgermeister Armin Schaupp
Stadträte
StR Erich Angerer
StR Dr. Meinhard Ditterich
StR Peter Elgaß
StR Michael Immler
StR Markus Kössel
StR Armin Ländle
StR Dr. Horst Leier
StR Irmgard Schreiber
StR Herbert Waibel
StR Thomas Wurmbäck
Schriftführerin
Schriftführerin Silvia Bauer
Bedienstete/r
i. V. für StR Botzenhardt
Robert Bergmann, Ref. Kultur- und Eventmanagement
Gerhard Honold, Ref.-Leiter Forst Naturschutz
Reinhold Hüppy, Ref.-Leiter Verkehrsüberwachung, ÖPNV
Sonja Oberbauer, Ref.-Leiterin Tourismus
Rebecca Schaidnagel, Ref.-Leiterin Schulen, Soz. Koordination, Kindertageseinr.
Entschuldigt:
Stadträte
StR Arndt Botzenhardt
Entschuldigt
Presse:
Öffentlichkeit:
Die Presse war durch die Redakteurin Mettler vom Allgäuer Anzeigeblatt
vertreten.
Die Öffentlichkeit war durch zeitweise 1 Zuhörer vertreten.
Dauer der Sitzung:
19:05 Uhr – 21:15 Uhr
Ladung:
Zur Sitzung hatte 1. Bürgermeister Schaupp form- und fristgerecht geladen.
Beschlussfähigkeit:
Zu Beginn der Sitzung stellte der Vorsitzende die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses
fest.
Gegen die Tagesordnung wurden keine Einwände erhoben.

Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 10.05.2011 Seite 2
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Kulturangelegenheiten
1.1. Kulturgemeinschaft Oberallgäu e.V.: Kunstausstellung "Die Südliche" (Beratung,
evtl. Beschluss)
Vorlage: 2011/0643
2. Soziale Angelegenheiten
2.1. Vorstellung von Konzeptvarianten für den Betrieb des Jugendhauses Rainbow
(evtl. Beschluss)
Vorlage: 2011/0612
3. Verkehrsangelegenheiten
3.1. Erhöhung der Parkgebühren in Außenbereichen (Beratung und Beschluss)
Vorlage: 2011/0605
4. Marketing / Einrichtungen
4.1. Veranstaltungsstrategie (Information)
4.2. Ermäßigungsregelung für die Vermietung von städtischen Räumlichkeiten
Vorlage: 2011/0606
5. Beschaffung eines Winterwanderwege-Pflegegerätes
Vorlage: 2011/0635
6. Anfragen

Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 10.05.2011 Seite 3
TOP 1
TOP 1.1
Kulturangelegenheiten
Kulturgemeinschaft Oberallgäu e.V.: Kunstausstellung "Die Südliche"
(Beratung, evtl. Beschluss)
Es referierte Frau Silvia Bauer. Der Sachverhalt ergibt sich aus der Sitzungsvorlage
2011/0643 des Geschäftsbereichs „Stabstelle“ vom 04.05.2011, die
vor Beginn der Sitzung an alle Stadtratsmitglieder verteilt wurde.
Nach eingehender Diskussion fasste der Stadtrat folgende Beschlüsse:
1. Beschluss
(7 : 3)
Die Stadt Immenstadt erhöht die Ankaufsumme für das Haushaltsjahr 2011
von derzeit 1.850 Euro auf 3.700 Euro, vorbehaltlich dessen, dass die Stadt
Sonthofen und der Markt Oberstdorf die Ankaufsumme für das Jahr 2011
ebenfalls erhöht haben.
2. Beschluss
(9 : 1)
Ab dem Haushaltsjahr 2012 kann die Ankaufsumme der Stadt Immenstadt in
Absprache mit der Ankaufskommission und der Verwaltung auf einen Betrag
von max. 3.700 Euro erhöht werden. Nicht verwendete Ankaufsmittel sollen
auf einem Konto angespart werden, um höherwertige Kunstwerke ankaufen
zu können.
3. Beschluss
(einstimmig beschlossen)
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle vorhandenen Kunstwerke zu katalogisieren,
abzufotografieren und deren Wert zu ermitteln. Es ist ein Vorschlag
auszuarbeiten, welche der Kunstwerke bei der Stadt verbleiben sollen und
welche Kunstwerke verliehen, verkauft oder verschenkt werden können.
Die katalogisierten und abfotografierten Kunstwerke sollen im Internet dargestellt
werden.
TOP 2
TOP 2.1
Soziale Angelegenheiten
Vorstellung von Konzeptvarianten für den Betrieb des Jugendhauses
Rainbow (evtl. Beschluss)
Es referierte Frau Schaidnagel und der Leiter des Jugendhauses Rainbow,
Herr Erb. Der Sachverhalt ergibt sich aus der Sitzungsvorlage 2011/0612, die
die Stadtratsmitglieder zusammen mit der Einladung bereits zur Hauptausschusssitzung
vom 22.03.2011 erhalten hatten.
Herr Erb stellte eine weitere Konzeptvariante D (Personalschlüssel bleibt wie

Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 10.05.2011 Seite 4
bisher, dazu kommt ein Streetworker/in (Sozialpädagoge) mit einer halben
Stelle) vor. Diese Variante fand im Gremium keine Zustimmung.
Die Reihenfolge der Abstimmung wird nach dem umfassendsten Modell festgelegen.
Damit ergibt sich eine Abstimmungsreihenfolge Modell C, Modell B
und Modell A.
Der Hauptausschuss fasste folgenden
Beschluss
(7 : 3)
1. Das Modell C (Personalschlüssel bleibt wie bisher, hinzu kommt eine
Streetworker-Stelle) ist umzusetzen.
2. Voraussetzung für die Umsetzung ist, dass die Stadtverwaltung bis zur
Hauptausschusssitzung am 07.06.2011 einen Deckungsvorschlag erarbeitet
hat.
TOP 3
TOP 3.1
Verkehrsangelegenheiten
Erhöhung der Parkgebühren in Außenbereichen (Beratung und Beschluss)
Herr Hüppy informierte über die seit 2002 unveränderte Höhe der Parkgebühren
in den Außenbereichen der Stadt Immenstadt. Die Erhöhung bzw. Anpassung
der Gebühren sei notwendig und erforderlich, um die steigenden Kosten
für Unterhalt, Wartung und Pflege der Parkscheinautomaten abdecken zu
können.
Zusammen mit der Sitzungseinladung haben die Hauptausschussmitglieder
die Beschlussvorlage 2011/0605 sowie den Vorschlag der Stadtverwaltung
zur Erhöhung der Parkgebühren für die einzelnen Parkplätze vom 28.03.2011
erhalten.
Die Hauptausschussmitglieder einigten sich darauf, über jede Parkfläche gesondert
abzustimmen.
Der Hauptausschuss fasste folgende Beschlüsse:
1. Beschluss
(10 : 0)
Die Gebühren für den Parkplatz Bühl Seestraße werden wie folgt erhöht:
30 Min. frei, max. 5 Std. für 4 Euro
2. Beschluss
(7 : 3)
Die Gebühren für den Parkplatz Alpsee werden wie folgt erhöht:
bis 5 Std. 2 Euro; bis 9 Std. 3 Euro

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3. Beschluss
(7 : 3)
Die Gebühren für den Parkplatz Froschweiher werden wie folgt erhöht:
bis 5 Std. 2 Euro; bis 9 Std. 3 Euro
4. Beschluss
(7 : 3)
Die Gebühren für den Parkplatz Schlettermoos werden wie folgt erhöht:
bis 5 Std. 2 Euro; bis 9 Std. 3 Euro
TOP 4
TOP 4.1
Marketing / Einrichtungen
Veranstaltungsstrategie (Information)
Frau Oberbauer und Herr Bergmann informierten anhand einer Excel-Tabelle
darüber, welche städtischen Veranstaltungen durch die Stadtverwaltung
selbst in den folgenden Jahren bis 2016 organisiert und durchgeführt werden
können und welche Kosten für die Stadt entstehen.
Einige Hauptausschussmitglieder baten darum, die Veranstaltungen Immenstädter
Sommer, Faschingsumzug etc. in die Veranstaltungsstrategie mit aufzunehmen
sowie die jeweiligen Bauhofleistungen und Zuschüsse in der Kostenaufstellung
gesondert auszuweisen. 1. Bürgermeister Schaupp sagte dies
zu.
StR Dr. Ditterich regte an, die Stadtverwaltung solle jährlich ein Bürgerfest als
Dankeschön für ihre Bürger organisieren und veranstalten. Die Kosten seien
alleine durch die Stadt zu tragen.
Die Hauptausschussmitglieder verständigten sich darauf, die Beratung über
die geänderte Veranstaltungsstrategie in der nächsten Hauptausschusssitzung
am 07.06.2011 fortzusetzen.
TOP 4.2
Ermäßigungsregelung für die Vermietung von städtischen Räumlichkeiten
Herr Bergmann stellte den Vorschlag der Verwaltung zur Ermäßigungsregelung
für die Vermietung von städtischen Räumlichkeiten auf der Grundlage
der Vermietung für die Hofgarten-Stadthalle vor.
Der weitere Sachverhalt ergibt sich aus der Sitzungsvorlage 2011/0606 des
Geschäftsbereiches Marketing vom 15.03.2011, die die Stadtratsmitglieder
zusammen mit der Einladung erhalten hatten.
Der Hauptausschuss fasste folgenden
Beschluss
(9 : 1)

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Der Hauptausschuss stimmt den von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen
einheitlichen Ermäßigungsregelungen für die Vermietung von städtischen
Räumlichkeiten zu.
TOP 5
Beschaffung eines Winterwanderwege-Pflegegerätes
Herr Honold informierte darüber, dass geplant sei, ein Ersatzfahrzeug zu beschaffen,
um die Gefahren eines Ausfalles durch ein Altgerät zu minimieren.
Die Ersatzbeschaffung könne auch noch über die Wirtschaftsförderung zu 50
% gefördert werden, soweit das Gerät überwiegend für die Pflege von Winterwanderwegen
eingesetzt werde. Für das Altgerät liege ein Kaufangebot in
Höhe von 23.000 € vor.
Die Hauptausschussmitglieder haben zusammen mit der Beschlussvorlage
2011/0635 vom 04.05.2011 den Vorschlag der Stadtverwaltung zur Finanzierung
der Ersatzbeschaffung erhalten.
Der Hauptausschuss fasste folgenden
Beschluss
(einstimmig beschlossen)
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschaffung eines Winterwanderwege-Pflegegerätes.
Der Deckungsvorschlag ist von der Verwaltung
nochmals zu überprüfen.
TOP 6
Anfragen
kein Bedarf
Immenstadt, den 16. Mai 2011
Der Vorsitzende
Silvia Bauer
Schriftführer/in
Armin Schaupp
1. Bürgermeister

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Herrn 2. Bürgermeister Thomas Wurmbäck: .............................................
Herrn 3. Bürgermeister Werner Oppold:
(gleichzeitig für StR-Fraktion DIE GRÜNEN .............................................
Für die FW-Stadtratsfraktion: ..............................................
(Oliver Gammel)
Für die CSU-Stadtratsfraktion: ..............................................
(Arndt Botzenhardt)
Für die SPD-Stadtratsfraktion: ..............................................
(Peter Elgaß)
Für die StR-Fraktion „die Aktiven“: ..............................................
(Herbert Waibel)
Für die StR-Fraktion Junge Alternative ..............................................
(Erich Angerer)