Nutzungsvertrag und Rechnung - Stadt Eisenberg/Thür.

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§ 11
Dekoration
(1) Dekorationen, Kulissen und andere Gegenstände darf der Nutzer ausschließlich
an den dafür vorgesehenen Stellen anbringen bzw. befestigen. Dabei sind keine
Schrauben, Nägel, Heftklammern u.ä. zu verwenden.
(2) Für Dekorationen, Kulissen und andere Gegenstände, die Eigentum des Nutzers
sind, übernimmt die Stadt Eisenberg keine Haftung.
§ 12
Sicherheitsvorschriften
(1) Der Nutzer hat die sich aus der Art der Veranstaltung ergebenden Sicherheits- und
Brandschutzvorschriften genauestens zu beachten. Er wird darüber belehrt.
(2) Sicherheitsschutzeinrichtungen wie Fluchtwege, Brandschutzanlagen und
Sicherheitsschalter dürfen nicht verstellt werden.
(3) Während der Veranstaltung hat der Nutzer für einen ausreichenden
Ordnungsdienst zu sorgen.
§ 13
Rücktritt vom Vertrag
(1) Der Nutzer hat das Recht, bis zwei Wochen vor dem Veranstaltungstermin vom
Nutzungsvertrag zurückzutreten.
(2) Führt der Nutzer nach Verstreichen dieser Rücktrittsfrist die Veranstaltung nicht
durch und liegen dafür keine Gründe vor, so hat der Nutzer 50 % des vereinbarten
Nutzungsentgeltes zu entrichten. Bereits gezahlte Nutzungsentgelte werden zu
50 % zurückerstattet.
(3) Die Stadt Eisenberg kann jederzeit vom Nutzungsvertrag zurücktreten, wenn
Tatsachen vorliegen, welche eine Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit
befürchten lassen oder wenn sich herausstellt, dass die Nutzungsbedingungen
nicht eingehalten werden können.
§ 14
Schriftform
(1) Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.
(2) Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Eisenberg, den
Eisenberg, den
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Unterschrift Nutzer
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Unterschrift Leistender