Blickpunkt - Linksfraktion Bremen

Juni 2012
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Mo., Di., Do. 16.00–18.00 Uhr
und nach Vereinbarung

DSTG INFORMIERT WILLKOMMEN
SEITE 3
Liebe Leserinnen und Leser,
wir freuen uns, Ihnen heute wieder eine aktuelle Ausgabe unserer Verbandszeitung
„DSTG INFORMIERT“ präsentieren zu können. Es ist regelmäßig für die
gesamte Redaktion ein spürbares Stück Arbeit, bis das Ergebnis in dieser Form
feststeht. „Diese Form“ soll unsere Zeitung ja auch behalten; worüber derzeit
allerdings treffend diskutiert wird, ist die Frage, wie wir sie unter die Mitglieder
bringen sollen. Viele von Ihnen haben sich bereits an der Meinungsbildung,
ob nun Digital- oder Print-Ausgabe die ideale Version ist, beteiligt; vielen
Dank dafür. Die Waage neigt sich derzeit leicht in Richtung „digital“, aber
die Meinungsbildung durch unsere Mitglieder ist ja noch nicht abgeschlossen.
Sagen Sie uns also bitte (sofern Sie es noch nicht getan haben), welche Version
Sie bevorzugen. Über die E-Mail-Adresse leserbriefe@dstg-bremen.de sind
wir jederzeit für Sie aufnahmebereit.
Im Mittelpunkt der Juni-Ausgabe steht der kürzlich beschlossene Doppelhaushalt unseres Landes Bremen.
Bei allem Verständnis für die schwerwiegende Problematik um die Finanzsituation dieses Bundeslandes
stimmt das Ergebnis wenig zuversichtlich, und auch die oppositionelle CDU-Fraktion hat sich in
diesem Zusammenhang wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert. Der Spitzenpolitiker der Links-Fraktion
Klaus-Rainer Rupp spricht hingegen in seinem Gastkommentar Klartext.
Ein offenes Wort muss auch die DSTG zur Frage des Miteinanders von Verwaltung und Personalräten
verlieren. Es drängt sich der Eindruck einer härteren Gangart auf, die – wenn sich dieser Anschein bewahrheitet
– nur zu Lasten des zu vertretenden Personals gehen wird. DSTG und Personalräte allerdings
lassen sich nicht so schnell schrecken und werden gemeinsam gegenhalten.
Theater gibt’s also reichlich, aber zum Glück auch „echtes“: Die Bremer Shakespeare Company –
immerhin! – arbeitet Geschichte an originalen Orten auf – auch hier im Haus des Reichs. Wer es gesehen
hat, ist beeindruckt, wer es verpasst hat, hat noch eine Chance nach der Sommerpause. Wer hingegen
unseren Steuerabteilungsleiter Jürgen Albers noch einmal im Amt des ranghöchsten bremischen
Steuerbeamten erleben will, muss sich sputen: Ende Juni ist die aktive Dienstzeit vorbei. Für die Redaktion
war es Anlass genug, den beruflichen Werdegang unseres früheren DSTG- und dbb-Landesvorsitzenden
einmal Revue passieren zu lassen.
Der Pfeifer schließt dieses Mal das Heft mit einem sommerlichen Speiseeis ab – das bringt uns zum
Hinweis auf die Sommerpause unserer „DSTG INFORMIERT“, die erst im August mit der nächsten Ausgabe
wieder erscheinen wird.
Ich wünsche Ihnen erholsame Urlaubs- und wunderschöne Sommertage.
Ihr
INHALT
BLICKPUNKT Bürgerschaft beschließt Doppelhaushalt 2012/2013 4
Gastkommentar von Klaus-Rainer Rupp 5
Wird Personalratsarbeit zur Machtprobe mit Amtsleitungen? 6
HALBZEIT Es war einmal...... 7
AKTIV Theater war zu Gast im Haus des Reichs 8
Steuerabteilungsleiter Albers vor dem Ruhestand 9
SCHLUSSPFIFF Gestatten Pfeifer! 12
AUSGABE JUNI 2012
Seite

DSTG INFORMIERT BLICKPUNKT
SEITE 4
Bürgerschaft beschließt Doppelhaushalt 2012/2013
Lange musste Bremen warten, bis das rot-grüne Gezänk um den Doppelhaushalt 2012/2013 abebbte.
Endlich ist die parlamentarische Hürde genommen. Länger als vier Monate dauerte das
haushaltslose Chaos an und lähmte in dieser Zeit Stadt und Land. Denn bereits als es um die Mittelverteilung
ging, traten die unterschiedlichen Begehrlichkeiten und Ansprüche der Koalitionspartner
mehr oder weniger unverhohlen zutage.
Entsprechend beweist der Kompromiss,
der jetzt von der Bürgerschaft
abgenickt wurde, in keinem
Kapitel eine unbedingte
Entschlusskraft, die nötig wäre,
um Bremens Staatsfinanzen überhaupt
noch zu sanieren. Die CDU
hatte deshalb schon im Vorfeld
resigniert und darauf verzichtet,
Änderungsanträge einzubringen.
Da könne nur ein komplett anderer
Haushalt noch helfen, begründete
eine Sprecherin der CDU die
Hoffnungslosigkeit ihrer Fraktion.
Die Linke, die schon in ihrem
Wahlprogramm 2011 gänzlich
andere Vorstellungen von Sanierungspolitik
präsentierte, demaskierte
dagegen umso schonungsloser
die Schwachstellen der
Haushaltsvorlage.
Kein Wunder, dass Senatspräsident
Jens Böhrnsen und Finanzsenatorin
Karoline Linnert merklich
angefressen vor das Hohe
Haus traten. Hatte es doch schon
hinter den verschlossenen Türen
der Koalition aller Anstrengungen
bedurft, die unterschiedlichen
Ansprüche unter einen Hut zu
bringen, ohne dass nach außen
hin die entstandenen Risse allzu
offenbar wurden. Da wundert es
nicht, dass bestenfalls noch ein
Minimalkonsens zustande kam.
Die Erhöhung der Neuverschuldung
um eine satte Milliarde Euro
innerhalb der kommenden beiden
Jahre führt angesichts der üppig
sprießenden Steuereinnahmen
die Sparbemühungen indessen
völlig ad absurdum. Und gleichwohl
fehlen trotz dieses kräftigen
Schlucks aus der Schuldenpulle
Mut und Geld für die erforderli-
chen Zukunftsimpulse. Denn Zukunft
sind in erster Linie Kinder
und Jugendliche. Aber die zahlen
letztendlich nur die Zinsen für
diesen ungedeckten Scheck! Wo
bitte finden sie sich wieder in diesem
Haushalt? Wo es bereits den
Schulen an elementarem Equipment
mangelt. Wo für Personal,
Bücher, Reinigung und Zustand
der Schultoiletten trotz gegenteiliger
Beteuerungen des Bildungsressorts
keine ausreichenden Mittel
zur Verfügung stehen. Schwer
vorstellbar, dass Schüler gegen
die Haushaltspläne vors Parlament
ziehen, weil sie sich ausreichend
versorgt fühlten und mit
ihrer Zeit nichts besseres anzufangen
wissen. Wie will Bremen
mit dieser Politik eigentlich die
Rote Laterne im Bildungsbereich
abgeben? Und dass trotz „Herdprämie“
nicht ausreichend
Betreuungsplätze für die unter
dreijährigen Kinder zur Verfügung
stehen werden, musste auch
Sozialsenatorin Anja Stahmann
unlängst bekennen.
Wo Rost geklopft werden müsste,
kratzt Rot-Grün nicht einmal den
Lack an. Diese Politik bringt Bremens
Finanzen nicht wirklich
nach vorne.
Als in den 90er Jahren des vergangenen
Jahrhunderts Unternehmensberater
und Wirtschaftsprüfer
Sparpotential ausloten sollten,
wurden die angeblich zu hohen
Personalkosten als Quelle allen
Übels ausgemacht. Erbärmlich,
dass sich diese These bis heute
völlig unverrückbar in Politikerhirne
eingebrannt hat, obgleich
sie von Experten vielfach wider-
AUSGABE JUNI 2012
legt wurde. Reale Einkommenszuwächse
würden jetzt
gut tun und die Binnennachfrage
erhöhen, verkündet inzwischen
selbst Wolfgang Schäuble.
Und Rot-Grün? Will Bremens
Bedienstete mit 0,9 %
abspeisen und hält das für gerecht
und angemessen.
Seit Jahren betont der Gesamtpersonalrat,
dass Rotstifte keine
Feuer löschen. Sie machen
weder Einbrecher dingfest
noch stellen sie Hygienemängel
in den Kliniken ab. Mutig,
dass die Finanzsenatorin völlig
unbeeindruckt von den Wartezeiten
beim Stadtamt immer
noch stolz den Dienstleistungs-
und Servicegedanken als Leitlinie
ihres Schaffens herausstellt.
Dazu passt ins Bild, dass
Prüfungen der Effizienz und
der Effektivität in den Arbeitnehmerstellen
der Finanzämter
ergeben haben, dass es trotz
gegenläufiger Theorien dort
keinerlei Möglichkeiten mehr
gibt, die Fallzahlen pro Vollzeitkraft
noch weiter nach oben
zu schrauben. Im Gegenteil, so
das ernüchternde Ergebnis, die
Kolleginnen und Kollegen arbeiteten
bereits über Limit.
Fakt ist, dass seit dem Beginn
der Haushaltssanierung vor
rund 20 Jahren keine Besserung
der Finanzlage Bremens
eingetreten ist – im Gegenteil.
Trotz realer Kürzung der Ausgaben
ist die Verschuldung
weiter gestiegen und passiert in
absehbarer Zeit die 20-Milliarden-Euro-Marke.
Die Steigerung
der Schulden kam haupt-

DSTG INFORMIERT BLICKPUNKT
SEITE 5
sächlich deshalb zustande, weil
der Fokus der Politik einseitig
auf den Bereich der Ausgaben
gelegt wurde.
Auch wenn die jahrelangen konstruktiven
Vorschläge von
DSTG Bund und DSTG Bremen
zur Verbesserung der Einnahmen
stets als ideologisch gefärbt abgetan
werden, behaupten wir davon
unbeeindruckt weiter, das
Bremen das Geld, das auf der
Straße liegt, nicht einsammeln
will. Dabei ist es im Grunde
ganz einfach: Mehr Ausbildung
= mehr Personal = höhere Einnahmen
= bessere Zukunft. Natürlich
wissen wir, dass ein
Großteil der Mehreinnahmen in
die Gemeinschaftskasse von
Bund und Ländern fließt. Doch
statt hier Verbesserungen zu fordern,
behauptet Bremen trotzig,
mit der Schuldenbremse 2020
werde alles wieder gut und baut
munter weiter Steuerpersonal
ab.
Die unlängst wieder ins Spiel
gebrachte Bundessteuerverwaltung
ist dabei keine machbare
Lösung, aber eine angemessene
und ausgewogene Verteilung der
Personalkosten auf Bund und
Länder muss endlich ergebnisoffen
diskutiert werden. Dafür
müsste Bremen energisch eintreten.
Der bisherige Sanierungspfad
jedenfalls, soviel ist nach 20
Jahren nüchtern und ohne gewerkschaftspolitische
Brille festzustellen,
war und ist nicht geeignet,
Bremens Finanzlage zu
verbessern. Es bleibt das Geheimnis
von Karoline Linnert,
warum sie den Haushalt als
„alternativlos bezeichnet, obwohl
gerade sie doch sehr genau
wissen müsste, dass diese Haushaltspolitik
unserem Land seit 20
Jahren außer einer monströsen
Neuverschuldung absolut nichts
gebracht hat.
AUSGABE JUNI 2012
Der Gastkommentar
Heute: Klaus-Rainer Rupp MdBB
In den letzten 17 Jahren ist der
Bremer Haushalt aufgrund von
„Sanierungsvereinbarungen“ real
um mehrere hundert Mio. € gekürzt
worden. Trotzdem ist Bremen
einem ausgeglichenen
Haushalt nicht näher gekommen:
die bremischen Einnahmen sind
in dieser Zeit real noch stärker
gesunken.
Die Folgen sind heute in allen
Bereichen der öffentlichen Hand
zu spüren: Die Finanzierung der
bremischen Schulen ist unterirdisch.
Feuerwehr, Polizei und
Stadtamt sind völlig unzureichend
ausgestattet. Auch die personelle
Ausstattung der bremischen
Finanzämter liegt weit unter
den bundeseinheitlichen
Richtlinien. Absurderweise gehen
Bremen dadurch Einnahmen
in Höhe von 30-60 Mio. € p. a.
verloren. Dazu kommen unzureichende
U3-Betreuungsplätze,
ausgehungerte soziale Dienstleister
und Initiativen und Sanierungsstau
bei öffentlichen Gebäuden.
Ein Gemeinwesen kann
eine Zeitlang „abgemagert“ werden,
aber irgendwann ist Schluss.
Wenn dann weitergekürzt wird,
brechen Strukturen zusammen.
Wir haben in den Haushaltsdebatten
durch konkrete Änderungsanträge
aufgezeigt, wo
höhere Ausgaben dringend
notwendig sind. Mit dabei: ein
Antrag auf eine Erhöhung der
Ausbildungsplätze in der Steuerverwaltung.
Und wir haben
die wegbrechenden Einnahmen
als wirklichen Grund der bremischen
Haushaltsmisere thematisiert,
u. a. durch einen Antrag
auf Prüfung einer lokalen
Millionärssteuer. Trotzdem
wurden unsere Vorschläge allesamt
abgelehnt. Der Senat
lässt sich bislang nicht von seiner
Kürzungspolitik abbringen:
die bremischen Primärausgaben
sollen auch in den nächsten
Jahren real um 1,5 % p. a.
sinken. Sie bleiben damit 2012
und 2013 weit unter der Neuverschuldungs-Obergrenze
des „Sanierungspfads“. Damit
übererfüllt der Senat zwar die
Auflagen des „Stabilitätsrats“–
jener Institution, die Bremens
Finanzen überwacht. Aber die
Folgekosten für diese Politik
sind unkalkulierbar hoch. Man
hat den Eindruck, dabei zusehen
zu müssen, wie die Stadt
in Zeitlupe vor die Wand gefahren
wird.
Klaus-Rainer Rupp ist Ingenieur
für Steuerungstechnik und
leitet seit 25 Jahren ein Ingenieurbüro
für Steuerungstechnik.
Seit 1992 in der Bremer PDS,
später Linkspartei und heute
DIE LINKE aktiv. Engagiert in
der IG Metall und bei ATTAC.
Seit 2007 Bürgerschaftsabgeordneter
der LINKEN. Sprecher
für Haushalt und Finanzen.

DSTG INFORMIERT BLICKPUNKT
SEITE 6
Der Grundsatz der vertrauensvollen
Zusammenarbeit ist in
vielen Personalvertretungsgesetzen
ausdrücklich definiert.
Das Bremische Personalvertretungsgesetz
(BremPVG) kennt
die gesetzliche Verankerung
dieser Verpflichtung allerdings
nicht.
Das bedeutet jedoch nicht, dass
das BremPVG von vorn herein
als Konfliktstrategie angelegt
ist. Im Gegenteil: Die Allzuständigkeit
und die Beteiligungsform
verdeutlichen, warum
in Bremen von diesem
Grundsatz, der sich in den meisten
Personalvertretungsgesetzen
der Länder und auch des Bundes
wiederfindet, abgewichen
werden kann, denn wenn die
Personalvertretung ein umfassendes
Mitbestimmungsrecht
hat, ist ein Großteil der praktischen
Probleme bereits ausgeräumt.
Das BremPVG sieht eine grundsätzlich
gleichberechtigte Stellung
der Partner in der Mitbestimmung.
Es ist allerdings eher
eine Partnerschaft in dem technischen
Sinne, den das Mitbestimmungsverfahren
selbst nahelegt:
Es ist auf eine Einigung
ausgerichtet.
Erfahrene Personalräte wissen
das, junge müssen es erst noch
lernen. Und so besteht genau an
dieser Stelle die Gefahr, dass
Dienststellenleiter versuchen,
neue Personalräte auszutricksen.
Denn nicht anders ist es zu
bezeichnen, wenn man sich be-
Wird Personalratsarbeit zur
Machtprobe mit Amtsleitungen?
Die Personalräte der Dienststellen des öffentlichen Dienstes im Lande Bremen sind im März 2012
neu gewählt worden. Inzwischen haben sie ihre Aufgaben übernommen und erste, zum Teil bereits
schmerzhafte, Erfahrungen gesammelt. Anlass genug mithin für die DSTG, sich einiger
Problemfelder anzunehmen.
wusst nicht auf Augenhöhe begegnet,
sondern die Machtposition,
die ein Dienststellenleiter
im Allgemeinen durchaus hat,
gegenüber dem Mitbestimmungspartner
Personalrat auszuspielen
versucht. Dass dabei
das Ausnutzen der Unerfahrenheit
des Gegenübers die Schwäche
der eigenen Argumente kaschiert,
ist eine perfide Vorgehensweise.
Doch das berührt
manch einen nur wenig, geht es
doch immerhin um etwas Größeres:
Die Macht.
Viele verantwortungsbewusste
Amtsleiter fordern und fördern
ihren Personalrat. Grundschulungen
sind schon deshalb
selbstverständlich, weil die
„Augenhöhe“ erreicht werden
soll, und nicht, weil der Anspruch
im Gesetz steht. Und
fachspezifische Fortbildungen
des Personalrats nutzen auch
der Dienststelle. Ein gleichberechtigtes
Miteinander anstelle
eines faktischen Über- und Unterordnungsverhältnissesübersteht
manch sachliche Auseinandersetzung,
ohne Schaden
zu nehmen. Sieht der Dienststellenleiter
hingegen den Personalrat
als potentiellen Gegner,
der seine „Macht“ beschneiden
will, dann sind Konflikte unausbleiblich.
Die Diskussionen in einschlägigen
Foren im Internet machen
den Kern dieses Problems
schnell deutlich: Schulungen
werden verweigert, um Personalratskenntnisse
zu verhindern,
AUSGABE JUNI 2012
kurz: Um den Personalrat dumm
zu halten. Es kann kein Zufall
sein, dass es sich im Beispielsfall
um einen Personalrat handelt,
dem erfahrene Mitglieder
ohnehin fehlen.
Amtsleitungen sind gut beraten,
wenn sie sich auf derartige
Machtproben gar nicht erst einlassen.
Die Partnerschaft auf
Augenhöhe sollte erstrebenswert
sein und die gemeinsame Lösung
von Sachfragen im Mittelpunkt
stehen. Die qualifizierte
Ausbildung von Personalräten
sollte genau so selbstverständlich
sein, wie man sie zum Beispiel
auch bei Steuerbeamten
erwartet. Es gibt Dienststellenleiter,
die sehen das so.
Die DSTG wird die Qualifizierung
ihrer Mitglieder in den Personalräten
vorantreiben. Dazu
gehören nicht nur Grundschulungen
für „die Neuen“ zu Beginn
der vierjährigen Amtsperiode,
sondern - in einem deutlich
breiterem Umfang als bisher -
Aufbauschulungen für alle PR-
Mitglieder sowie fachspezifische
Fortbildungen für die Spezialisten
in den Personalvertretungen.
Gemeinsam mit dem
Dachverband dbb wird die
Betreuung und Beratung der
Personalvertretungen durch die
DSTG künftig einen spürbar
größeren Raum einnehmen.
DSTG-Mitglieder in den Personalvertretungen
sollen wissen:
Auch hier werden wir nicht allein
gelassen!

DSTG INFORMIERT HALBZEIT
SEITE 7
Es war einmal...
Vor 40 Jahren:
In Frankfurt am Main werden nach einer Schießerei Andreas Baader und andere Mitglieder der RAF
verhaftet. Das Transitabkommen zwischen der DDR und der Bundesrepublik tritt in Kraft. Das aktive
Wahlalter in der BRD wird auf 18 Jahre herabgesetzt. Durch einen Einbruch ins Watergate-Gebäude in
Washington D.C. wird die Watergate-Affäre ausgelöst. Am 30. Juni wird in Deutschland erstmals nach
23:59:59 eine Schaltsekunde von der Pysikalisch-Technischen Bundesanstalt eingefügt. Die Chartspitze
teilen sich Christian Anders mit „Es fährt ein Zug nach Nirgendwo“ mit Daniel Boone und seinem
„Beautiful Sunday“.
Vor 25 Jahren:
Anlässlich seines Besuches zur 750-Jahr-Feier der Stadt Berlin fordert Ronald Reagan den sowjetischen
Parteichef Michail Gorbatschow auf, die Mauer einzureißen und danach in beiden Teilen der Stadt die
Olympischen Spiele abzuhalten. Nicht alle denken so friedfertig: In Barcelona finden nach einem Bombenanschlag
der ETA auf ein Kaufhaus 18 Menschen den Tod. Eine Weltkarriere beginnt: Am 6.6. gewinnt
eine Deutsche ihren ersten von 22 Grand Slam-Titeln und erobert damit sogar gleichzeitig den
ersten Platz in der Weltrangliste. Die 17-jährige junge Dame heißt: Steffi Graf. Madonna besingt die „la
Isla Bonita“, und Whitney Houston dachte sich wohl: nur nicht allein und suchte mit „I wanna dance
with somebody“ einen Tanzpartner für einsame Stunden.
Was sonst noch im Juni in den verschiedenen Jahren passierte:
1944: Der D-Day beginnt. Die alliierten Truppen erstürmen die Strände der Normandie. 1961: Das ZDF
wird in Stuttgart gegründet. 1968: Robert F. Kennedy fällt ebenfalls einem Attentat zum Opfer, Tatort
diesmal aber Los Angeles. 1971: Es wird ernst, in der Ausgabe des „Stern“ bekennen 374 Frauen, dass
sie abgetrieben haben. Initiiert von Alice Schwarzer soll endlich der § 218 StGB abgeschafft werden.
1986: Da kann man mal wieder sehen, dass erst Katastrophen notwendig sind, bis wir handeln: Wenige
Wochen nach Tschernobyl wird das Bundesumweltministerium gegründet.
AUSGABE JUNI 2012

DSTG INFORMIERT DSTG HALBZEIT AKTIV AKTIV
SEITE 8
Theater zu Gast im Haus des Reichs
Viele werden es mitbekommen haben: Das Theater war zu Gast im Haus des Reichs, und nicht nur
irgendein Theater, nein, es war die Shakespeare Company, die diverse Plätze und Zimmer des Hauses
in Beschlag genommen hatte. Diesmal aber nicht, um alten Geschichten neues Leben einzuhauchen,
sondern um die neueste Geschichte wahrhaft zu erzählen. Ich habe aus zuverlässigster Quelle
gehört, dass ein Besuch unbedingt lohnenswert ist und es nach den Sommerferien mit den Aufführungen
auch noch weitergehen soll. Daher möchte ich es unseren Lesern noch einmal ans Herz legen
diese Veranstaltung zu besuchen:
„Im Lager hat man auch mich zum Verbrecher gemacht“
Freispruch für eine Ausschwitz-Aufseherin?
Die obere Marmorhalle als Theatersaal – ein ungewohnter Anblick für die Kolleginnen und Kollegen,
die nach Büroschluss zum Ausgang eilen. Vor Zimmer 213 drei niedrige Podeste, die als Bühne
dienen. Durch die Tür werden die Schauspieler auf und wieder abtreten. Die Halle verwandelt
sich im Laufe des Abends in einen Verhörraum und die Zuschauer werden dabei zu Zeugen eines
Verfahrens, das schon im Jahr 1948/49 kontrovers diskutiert wurde - der Fall von Margarete Ries,
Aufseherin im Vernichtungslager Auschwitz.
Wie im letzten Jahr der Schwurgerichtssaal im Gerichtshaus, fungiert seit April diesen Jahres das
Haus des Reichs als Spielstätte – Schauplatz eines schon damals umstrittenen Verfahrens, das mit
einer Mordanklage begann und mit einem Freispruch endete.
Das Stück, das kein Theaterstück sein will, aber auch keine Lesung, gehört zu der bundesweit einmaligen
Projektreihe „Aus den Akten auf die Bühne“. Seit 2007 entstehen in Kooperation der Universität
Bremen mit der Bremer Shakespeare Company Theaterprojekte zu Themen aus der bremischen
Geschichte.
An Originalschauplätzen wird jeweils ein Fall aufgerollt. Doch die Texte hat niemand erfunden, sie
sind echt: die Schauspieler tragen aus Originaldokumenten vor. Fundort: Bremer Archive. Die
Quellen: Akten, Verhörprotokolle, Zeugenaussagen, Gutachten, Urteilsbegründungen.
Der „Fall“: Bremer Hauptbahnhof im Januar 1948. Feiga Berkmann, Auschwitz-Überlebende, ist
auf der Durchreise in die Vereinigten Staaten. Im Gedränge erkennt sie ihre ehemalige Peinigerin
aus dem KZ und ruft die Polizei. Es kommt zur Verhaftung. Die junge Frau wirft Ries vor, als Kapo
„Gretel“ Häftlinge gequält und erschlagen zu haben, darunter ihre eigene Schwester Rosa.
Im Haus des Reichs, damals Kommandozentrale der amerikanischen Besatzung, werden die Ermittlungen
aufgenommen. Über ein Jahr lang wird Ries verhört. Es ist kein einfacher Fall: Die Kapos,
selbst Häftlinge, bildeten die unterste Stufe des Bewachungssystems der Lager. Da ihr nicht nachgewiesen
werden kann, dass sie „aus politischen Gründen“ gehandelt hat, und Belastungszeugen nicht
mehr persönlich vorgeladen werden können, wird sie am Ende als „nicht belastet“ frei gesprochen.
„Der Fall Margarete Ries zeigt eindringlich das Nebeneinander und die Vermischung von Opfer-
und Täter-Sein eines Kapos“, sagt Eva Schöck-Quinteros, Leiterin des Projekts an der Universität
Bremen. „Die Dokumente zeigen ein vielschichtiges Bild von Ries“, sagt Studentin Frederike Buda.
„Die heutige Generation fragt sich, ob sie nicht doch Handlungsspielräume gehabt hätte. Aber
das ist eine Frage, die schwierig zu beantworten ist.“
Nach der Sommerpause sind weitere Vorstellungen im Haus des Reichs geplant! Kartenvorverkauf
über die Shakespeare Company.
Näheres unter http://www.sprechende-akten.de/
AUSGABE JUNI 2012

DSTG INFORMIERT DSTG HALBZEIT AKTIV
SEITE 9
Steuerabteilungsleiter Albers vor dem Ruhestand
Er ist sicher nicht der erste, aber bestimmt ein herausragender Beamter, den die Anhebung der
Altersgrenze um einen Monat (auch) erreicht hat: Der Leiter der Steuerabteilung bei der Senatorin
für Finanzen in Bremen, Kollege Jürgen Albers, wird mit Ablauf des Juni 2012 wegen Erreichens
der (angehobenen) Altersgrenze in den Ruhestand versetzt. Bremens ranghöchster Steuerbeamte
räumt seinen Stuhl im Haus des Reichs - Grund genug, an dieser Stelle einmal zurückzublicken
auf über 48 Dienstjahre in der Finanzverwaltung.
Begonnen hatte alles 1964. Der
damals 16-jährige Realschulabsolvent
Albers hatte sich als
„Hamburger Jung“ sowohl bei
der Allgemeinen als auch bei der
Steuerverwaltung der Freien und
Hansestadt Hamburg beworben.
Letztlich wollten ihn beide; Albers
entschied sich für die Steuer.
Aus gutem Grund, wie der
junge Jürgen meinte: Sowohl
sein Bruder als auch dessen
Schwiegervater waren in Hamburgs
Steuerverwaltung tätig,
und der angehende Steuerbeamte
versprach sich dadurch beste familiäre
Unterstützung. „Das war
aber wohl nichts,“ bewertet Jürgen
Albers heute seinen damaligen
vermeintlichen Schachzug
schmunzelnd, „denn meine Prüfungen
musste ich alle selbst
schreiben und bestehen!“
Bevor es aber in die steuerfachliche
Ausbildung zum gehobenen
Dienst ging, wurde Albers, der
die Realschule mit der mittleren
Reife abgeschlossen hatte, zusammen
mit anderen Kandidaten
als „Finanzschüler“ auf ein Bildungsniveau
gebracht, dass demjenigen
der Finanzanwärter - in
der Regel Abiturienten - gleichwertig
war. Fulltime in nur zwei
Jahren und mit Ausbildungsbeihilfe
zu einem gleichwertigen
Abschluss zu kommen, wertet
Jürgen Albers auch heute noch
als sehr gute Lösung. Die Finanzanwärter-Ausbildung
wurde
allerdings gleich nach der Zwischenprüfung
drastisch unterbrochen:
Vater Staat rief seinen
Jungbürger Albers für achtzehn
Monate zum Grundwehrdienst,
so dass es den Steuerinspektor
Albers erst im Jahre 1971 geben
konnte. Das Finanzamt Hamburg-Harburg
war (als „Springer“)
die erste kurze Einsatzstation,
denn schon bald wurde Albers
Sachbearbeiter in der Personalabteilung
der OFD Hamburg.
Parallel zur beruflichen verlief
die private Entwicklung des jungen
Albers: Eheschließung (die
noch immer besteht!) mit Rita
und im Laufe der Jahre vier Kinder,
dazu ein „familiär-günsti-
AUSGABE JUNI 2012
ges“ Bau-Grundstück im niedersächsischen
Wulmstorf
(heute Gemeinde Thedinghausen)
führten auch zu einer Veränderung
des beruflichen
Standortes. Und weil, wie Jürgen
Albers bereits Anfang der
siebziger Jahre feststellte,
schon damals die Beförderungssituation
in Bremen besser
als in Hamburg oder Niedersachsen
war, wurde folgerichtig
die Versetzung in die
Steuerverwaltung der Freien
Hansestadt Bremen beantragt
und vollzogen. Amtsleiter Dr.
Kühnel begrüßte den Neuzugang
Anfang 1974 beim Finanzamt
Bremen-Mitte: „Sie
kommen ja von einer Oberbehörde“,
so der damalige Vorsteher,
„nun können Sie bei
uns endlich mal wieder das Ar-
(Fortsetzung auf Seite 10)

DSTG INFORMIERT DSTG AKTIV
SEITE 10
(Fortsetzung von Seite 9)
beiten lernen!“ Erster Arbeitsplatz
beim Finanzamt Mitte war
die Lohnsteuerstelle; es folgten
die Vollstreckungsstelle, die Geschäftsstelle
des Finanzamts sowie
eine Sachgebietsleitung in
der neu gegründeten Zentralen
Vollstreckungsstelle.
Damit war dann aber auch das
Kapitel Finanzamt abgeschlossen,
denn ab 1988 gab es eine
völlig andere Verwendung: Jürgen
Albers wurde an die Bremer
Landesvertretung beim Bund in
der damaligen Bundeshauptstadt
Bonn abgeordnet und war für
alles zuständig, was auf der Ebene
Bund - Land Bremen mit Finanzen,
Bau und Landwirtschaft
zu tun hatte. Nebenbei bemerkt:
Die Familie lebte unverändert in
Thedinghausen, und Jürgen Albers
war inzwischen Landesvorsitzender
des DSTG und - etwas
später - Landesbundvorsitzender
des dbb geworden. „Eine schöne,
aber auch eine anstrengende
Zeit“, erinnert sich Albers. „Es
war nicht ungewöhnlich, mitten
in der Woche zu Vorstandssitzungen
von Bonn nach Bremen
zu fahren.“ Und natürlich an-
schließend wieder zurück…
Ab 1991 gab es dann wieder
Verwendungen in Bremen, nun
aber beim Senator für Finanzen:
Die Leitung verschiedener Referate
(u.a. Verteidigungslasten,
Vorprüfung, Personal, Organisation,
Ausbildung) führte 1997
zur Stellvertretung des Leiters
und ab Juli 1999 zur Leitung der
Steuerabteilung im Haus des
Reichs, dem Dienstposten, von
dem aus Jürgen Albers nun in
den Ruhestand tritt. Einen
„liebsten Dienstposten“ habe es,
so Albers auf Nachfrage, trotz
dieser beachtlichen Verwendungsbreite
nie gegeben. Personal
und Orga hätten stets viel
Spaß gemacht, „und ich bin meinen
Kolleginnen und Kollegen
sehr dankbar für ihre Hilfe in
steuerlichen Fragen“ gibt der
Abteilungsleiter offen zu. Dass
er in den vergangenen Jahren mit
den Umstrukturierungsplänen für
die Finanzämter gerade dort für
erhebliche Unruhe gesorgt hat,
hält Albers für notwendig. Nur
so könne sichergestellt werden,
dass mit immer weniger Personal
die der Steuerverwaltung gestellten
Aufgaben noch erledigt werden
können. Leider jedoch könne
er dieses Projekt nun nicht mehr
bis zum Ende begleiten.
Konfliktsituationen, die aus der
Aufgabe als Steuerabteilungsleiter
einerseits und als DSTG-Mitglied
andererseits hätten entstehen
können, habe es, so Albers,
nicht gegeben. Es habe eine eindeutige
Vereinbarung mit dem
damaligen Senator bestanden:
Der Einsatz als Abteilungsleiter
schließt jegliche gewerkschaftliche
Funktion aus. Daran habe er
sich gehalten. „Ich habe mich
den dienstlichen Anforderungen
gestellt. Gewerkschaftliche Forderungen
spielten keine Rolle
mehr. Es gab eine klare Tren-
AUSGABE JUNI 2012
nung zwischen Amt und Gewerkschaft,
die es mir letztlich
ermöglichte, weiterhin DSTG-
Mitglied zu bleiben“, erläuterte
Albers die gewiss nicht alltägliche
Situation.
Es wäre auch schade gewesen
um das vorzeitige Ende einer
nunmehr bereits 48 Jahre dauernden
DSTG-Mitgliedschaft,
die im Juli 1964 im Hamburg
begann. „Die Kollegen Fromme
und Röhlig waren damals
diejenigen, die mich überzeugten“,
weiß Jürgen Albers auch
heute noch genau.
Was bringt nun der neue Lebensabschnitt?
So viel anders,
glaubt man dem scheidenden
Steuerabteilungsleiter, wird er
nicht werden, und doch soll es
Veränderungen geben: „40
Jahre lang ist es nach meinen
Wünschen und Bedürfnissen
gegangen. Jetzt hat meine Frau
das Vorschlagsrecht!“ spielt
Jürgen seiner Rita geschickt
den Ball zu, wohl wissend,
dass es bei Reisen oder der
Pflege des großen Grundstücks
viele gemeinsame Interessen
gibt. Daneben ist seine Mitarbeit
im Kirchenvorstand gefragt
und - „schreib das auf!“ -
Gewerkschaftsmitglied bleibt
er auch. Immerhin ist Jürgen
Albers auch noch Ehrenvorsitzender
des dbb bremen.
Wer den zukünftigen Ruheständler
kennt, weiß, dass die
Erfindung des Wortteiles „Ruhe“
nicht von ihm stammen
kann. Und so wird es vermutlich
bleiben wie es war: Jürgen
Albers wird uns immer wieder
mal, eingeplant oder auch unverhofft,
begegnen, hier oder
da. Und das ist gut so, und da
freuen wir uns drauf.
Alles Gute im Ruhestand, lieber
Jürgen Albers!

DSTG INFORMIERT SCHLUSSPFIFF
DSTG AKTIV
SEITE 11
SfF Tischtennis–Pokal 2012
Am 22.05.2012, dem bisher heißesten Tag des Jahres in Bremen, wurde der SfF TT-Pokal 2012 ausgetragen.
Erfreulicherweise hatten sich 8 Spieler zu diesem Wettbewerb angemeldet, jedoch konnten zwei
wegen Erkrankung, davon einer sehr kurzfristig, nicht antreten. Erfreulich ebenfalls, dass sich ein Pensionär
dazu entschloss, am Pokal teilzunehmen. Hoffentlich werden sich zukünftig mehr von unseren
„Ehemaligen“ hierzu anmelden, zumal auf diesem sportlichen
Weg auch der Kontakt gepflegt werden kann.
Im Pokal werden Leistungsdifferenzen durch Punktvorgaben
ausgeglichen. Wie die Tabelle zeigt, waren deswegen die Plätze
1-4 heiß umkämpft und sind letztendlich nur knapp entschieden
worden. Glücklicher Pokalsieger 2012 wurde Markus Lang.
Punkte Sätze
1. Lang, Markus 4:1 14:7
2. Schlönvoigt, Kurt 4:1 12:6
3. Leufert, Herwig 3:2 12:8
4. Groneberg, Heike 3:2 11:9
5. Ebbecke, Fritz 1:4 4:12
6. Arnold, Kuno 0:5 4:15
WIR GRATULIEREN
GEBURTSTAGE IM JUNI 2012
Heinrich Kämener 92 Jahre OV Bremen-West
Helmut Wolters 80 Jahre OV Außenprüfung
Heike Suchowitz 65 Jahre OV Bremen-Mitte
Herzliche Glückwünsche!
IMPRESSUM
Herausgeber: Deutsche Steuer-Gewerkschaft, Landesverband Bremen e.V., Anschrift wie Titelseite, E-Mail:
info@dstg-bremen.de, Internet: www.dstg-bremen.de. V.i.S.d.P.: Winfried Noske, Vorsitzender.
Redaktion: Tim Beinker, Christine Diehl, Frank Eisenkolb, Frank Grotheer, Ulrike Mihatsch, Winfried Noske,
Wolfgang Wieschenkämper. Mitarbeit: Gundula Rentrop, Herwig Leufert.
E-Mail: redaktion@dstg-bremen.de.
Namentlich gekennzeichnete Beiträge stellen in jedem Fall die Meinung des Verfassers dar und müssen nicht mit
der Auffassung des Landesverbandes übereinstimmen.
Fotos: fotomek/Fotolia.com (1), Linksfraktion Bremen (5), Herwig Leufert (11) und DSTG.
Bezugsbedingungen: DSTG INFORMIERT erscheint monatlich. Die Redaktion behält sich einen abweichenden Erscheinungsmodus
vor. Die Zeitschrift wird kostenlos an die Mitglieder des Landesverbandes verteilt.
Anzeigenliste: Es gilt die jeweils aktuelle Anzeigenpreisliste.
Auflagenhöhe: 1.200 Exemplare.
Nachdruck gestattet, Quellenangabe und Belegexemplar erbeten.
AUSGABE JUNI 2012
Die SfF-TT-Pokalteilnehmer 2012:Kuno
Arnold, Markus Lang, Heike Groneberg,
Kurt Schlönvoigt und Fritz Ebbecke (v.l.
n.r.)

DSTG INFORMIERT SCHLUSSPFIFF
WERBUNG
SEITE 12
Gestatten, Pfeifer!
An einem der schönen und heißen Tage Ende Mai zieht es den Pfeifer und sein altmodisches
Fahrrad hinaus in die Natur. Der Pfeifer pfeift nämlich auf diese neumodischen E-Bikes, wenn er
technischer Unterstützung beim Zweiradfahren bedarf, benutzt er lieber sein Motorrad und erkundet
damit in gelassener Manier die norddeutsche Tiefebene. Nein, heute ist er mit dem Fahrrad
unterwegs, weil Sonne und wenig Wind regelrecht dazu einladen.
Irgendwann auf seiner Tour erreicht
er Fischerhude, und bevor
er in Richtung Hexenberg abbiegt,
gönnt er sich im stets belagerten
Café Lindenlaub an der
Hauptstraße drei Kugeln Eis.
„Aftereight“, „Sahne-Kirsch“
und „Cappuccino“ müssen es
sein. Hmm, lecker. Sitzplätze
sind aus und so stellt sich der
Pfeifer auf dem schmalen Trottoir
neben sein Rad und schleckt
das Eis. Hinweis: Liebe Kinder,
bitte nicht nachmachen, Eis
verursacht Karies. Im Zweifel
fragt bitte vorher Mama oder
die Zahnfee.
Plötzlich wird der Pfeifer angesprochen
von einer Kollegin, die
auch eine Eistüte in der Hand
hält. Man unterhält sich über das
schöne Wetter, über das gute Eis
und fragt sich gegenseitig: „Woher?“
- „Wohin?“ Man kennt
sich von gemeinsamer Gewerkschaftsarbeit,
und irgendwann
spricht man auch über die vergangenen
Personalratswahlen.
Der Pfeifer und die Kollegin
stimmen darin überein, dass zu
jeder Wahl auch eine Schulung
derjenigen Personalratsmitglieder
gehört, die so etwas noch
nicht durchlaufen hätten. Eigentlich,
so glaubt der in diesem
Punkt etwas naive Pfeifer, eine
Selbstverständlichkeit. Aber weit
gefehlt, klärt ihn die Kollegin
auf: Ihre Amtsleitung vertrete
die Meinung, weil einige der
Mitglieder des Personalrats
schon einige Zeit im Amt seien,
würden sie über ausreichende
Erfahrungen verfügen, eine
NEULICH BEI DER AMTSLEITUNG...
AUSGABE JUNI 2012
Schulung sei deshalb nicht erforderlich.
Und das, obwohl
noch kein Mitglied des Personalrats
entsprechend geschult
worden sei. Und im Übrigen
könne die Schulung für die
Neulinge ohnehin nicht genehmigt
werden, befände man sich
doch in einer haushaltslosen
Zeit und dürfe deshalb überhaupt
keine Mittel für außerplanmäßige
Aufwendungen bewilligen.
Donnerwetter, staunt der Pfeifer,
ganz schön plietsch, diese
Amtsleitung. Und fragt dann
ganz unschuldig, was wäre
wohl, wenn der dbb Bremen als
Veranstalter der Schulungen die
Kosten dafür bis zur Verabschiedung
des Haushalts stunden
würde…?!?