Download der Ausgabe 10 - SPD Nuthetal

Nuthetaler
Rundschau
INFOPOST DER SPD NUTHETAL AUSGABE 1100 März 22001122
AUFTAKT
Den Spielplatz „Am Weidengrund“ schmückt
eine nagelneue Doppelschaukel. Die Gemeinde
hatte sie nach der Anwohner-Spielplatzaktion im
Familienunfreundliche Kita-
Gebühren vom Kreis kassiert
Der Landkreis zog bei den Nuthetaler Kitagebühren die Notbremse. Familien mit
zwei und mehr Kindern müssen bei den Kitagebühren deutlich entlastet werden.
Erst im September letzten Jahres
wurde die neue Kitagebührensatzung
beschlossen. Grund
für die Überarbeitung war die
gewünschte Entlastung für sozial
schwache Familien.
Die Gemeinde hatte den Mindestbeitrag
auf 15 EUR (im Hort
elle
Einbußen für den Haushalt
auszugleichen, sind gleichzeitig
die Beiträge für mittlere und höhere
Einkommen massiv angehoben
worden, was insbesondere
für Familien mit zwei und mehr
Kindern zu beträchtlichen Steigerungen
geführt hätte. Die Fraktionsvorsitzende
der SPD, Monika
Zeeb hat dies im September in
der Gemeindevertretersitzung
deutlich gemacht. Jetzt muss die
Satzung zum Glück bereits wieder
geändert werden, weil der
Kreis sein Einvernehmen versagt
hat.
Während vereinzelt sogar
Stimmen laut wurden, die noch
höhere Beiträge für Spitzeneinkommen
forderten, hat die SPD
frühzeitig dafür plädiert, sich
auch bei den mittleren und höheren
Einkommen an den Umlandgemeinden
zu orientieren.
Für die SPD war das auch ein
Akt der politischen Glaubwürdigkeit:
Eine Gemeinde, die gern
als familienfreundlich wahrgenommen
werden will, muss darauf
achten, dass sie insbesondere
Familien mit mehreren Kindern
nicht übermäßig belastet. Wenn
die Kitakosten so hoch sind, dass
sich das Arbeiten nicht mehr
junge Frauen zu Hause. Dies ist
im Sinne einer fortschrittlichen
letzten Sommer in Aussicht gestellt und jetzt Wort
gehalten. Die Kinder freut‘s riesig. Jetzt muss es
nur noch ein bisschen wärmer werden.
Familienpolitik unerwünscht.
Besonders problematisch ist die
Gebührensatzung bei den Entgelten
im Hort, wo es wohl bereits
zu ersten Kündigungen gekommen
ist. Während Saarmund
mit seinem Ganztagesangebot
weitgehend kostenfrei ist, sollten
die Rehbrücker Eltern noch
kräftiger zur Kasse gebeten werden.
Dem wurde jetzt vom Landkreis
ein Riegel vorgeschoben.
Die von der Gemeinde beschlossenen
Beiträge für Familien mit
zwei und mehr Kindern sind
auch nach Ansicht des Kreises
Potsdam-Mittelmark zu hoch
und müssen geändert werden.
Für Familien mit zwei Kindern
sollen danach die Beiträge für jedes
Kind um 20 % gesenkt werden,
bei drei Kindern um 40 %,
bei vier Kindern um 60 %. Damit
werden diese Familien.deutlich
entlastet. Nach der Satzungsänderung
bewegt sich Nuthetal bei
der Entgelthöhe im Bereich der
Gemeinde Michendorf.
Liebe Leserin!
Lieber Leser!
Mit der beigefügten Bürgerumfrage
will die SPD Nuthetal
neue Wege der Bürgerbeteiligung
gehen. Was denken
die Bürgerinnen und Bürger
über „ihre“ Gemeinde? Wo
sehen sie Stärken und Schwächen?
Wie stellen sie sich das
Leben in „ihrer“ Gemeinde
heute und morgen vor? Diese
Fragen beschäftigen unsere
Kommunalpolitiker tagtäglich
und sie wünschen sich belastbare
Antworten darauf.
Mit der ersten Nuthetaler Bürgerumfrage
will die NUTHETA-
LER RUNDSCHAU einen besseren
Überblick darüber bekommen,
was die Menschen in unserem
Ort bewegt und was ihnen
wichtig ist.
Viele Kommunen haben in
den letzten Jahren gute Erfahrungen
mit Bürgerumfragen
gesammelt. Sie bieten eine
die Politik vor Ort zu nehmen.
Je breiter die Beteiligung ist,
umso aussagekräftiger sind
die Ergebnisse.
THEMEN
BAHNHOF SAARMUND
Mit der Flughafeneröffnung
steigt die Attraktivität des
Bahnhofes Saarmund.
SEITE 2
KOMMUNALREFORM
Was könnten Antworten auf
die notwendige Kommunalreform
für Nuthetal sein?
SEITE 3
DIE BAGGER ROLLEN
Das IGV baut mit Hochdruck
am neuen Kompetenzzentrum
für Biotechnologie.
SEITE 4

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Nuthetaler
Rundschau
MEINE MEINUNG
Strafzuschläge ohne Sinn!
von MONIKA ZEEB
J trag.
In Potsdam liegt er für 6 Stunden Krippe
bei 302 Euro und in Nuthetal bei 435 Euro.
monatlichen Nettoeinkommen von 5.400 Euro.
und überall so geregelt.
U
5.400 Euro verdient und deshalb die 435 Euro anstandslos zahlen
N
solchen Fall das Einkommen nachgewiesen wird. Wer keine
-
-
LESERPOST...
„Gute Stube“ mit Brunnen
Weiterer Leserbrief zum Marktplatz
In der letzten NR hatten wir
zur Diskussion um die zukünftige
Gestaltung des Marktplatzes
Rehbrücke aufgerufen.
Nach dem Plädoyer für
einen Parkplatz drucken wir
heute Auszüge aus dem Leserbrief
von Sieglinde Freymann
ab, die sich dagegen
ausspricht, den Markplatz
nutzen:
„… Also für mich ist ein Marktplatz die „gute Stube“ eines Ortes.
Er ist ein Aushängeschild und sagt viel über die Einwohner und
deren Verbundenheit mit ihrem Umfeld aus. Natürlich ist ein nicht
funktionierender Springbrunnen nicht zu akzeptieren und man
sollte ihn zum Frühling wieder zum Plätschern bringen. Vielleicht
-
gase
hochsteigen und ständig die Autotüren klappen. …“
Wie ist Ihre Meinung ? Schreiben Sie uns.
IMPRESSUM & KONTAKT
Herausgeber:spd-nuthetal.de
Redaktion:
-
Satz & Gestaltung:Druck:
Kontakt zur Redaktion: post@spd-nuthetal.de
Monika Zeeb
Vom Bahnhof Saarmund erreicht man mit dem Zug in 18 Minuten den
Flughafen Schönefeld. Deshalb wird er immer stärker von Flughafenpendlern
genutzt.
Ideale Verbindung zum
neuen Flughafen
Bahnhof Saarmund sollte aufgewertet werden
-
fertigung
auch klappt. Im Juni ist
es dann nach fast sieben Jahren
-
werden dann viele Arbeitsplätze
rund um den Flugbetrieb entste-
- kommt man zum neuen Flugha-
viele Pendler von dort zum Flug-
hof.
mehr Pendler und Flugreisende at-
-
aber keinen sehr erfreulichen Anblick.
Während das früher wilde
keiten
für Fahrräder fehlen. Wich-
Videoüberwachung;; denkbar wäre
auch eine – vielleicht nur zeitwei-
Kiosk oder ähnliches.
Außerdem wünschen sich die
ihre Schulkinder vernünftige Rad-
FAKT IST...
Berlin ist nach Frankfurt und
München der drittstärkste
Flughafenstandort Deutschlands
mit heute knapp 2233
Millionen Passagieren jährlich.
Die Passagierzahlen
sind seit 22000022 (1122,22 Mio) jährlich
gestiegen. Prognostiziert
ist, dass der neue Flughafen
Berlin Brandenburg als größtes
Infrastrukturprojekt Ostdeutschlands
rund 4400.000000
neue Arbeitsplätze schaffen
kann. Die Agentur für Arbeit
betreibt seit 22000077 eine Jobagentur
direkt am Flughafen.

Nuthetaler
Rundschau
Ist Nuthetal zu klein?
Die im Land diskutierte Verwaltungsreform zielt auf leistungsfähigere
Gemeindeverwaltungen und weniger Landkreise
Beim diesjährigen Neujahrsempfang
der Bürgermeisterin stimmte
der Bauarbeiterchor des Mehrgenerationenhauses
die Nuthetaler Hymne
an. Im Refrain heißt es „Jeder für
sich – das war einmal. Heut sind wir
Nuthetal“. Das Lied symbolisiert,
dass die sechs Nuthetaler Ortsteile,
so verschieden sie sind, nach dem
Zusammenschluss 2003 inzwischen
wirklich zusammengefunden haben.
Aber: Schon wird wieder über
eine Verwaltungsreform diskutiert.
Im Brandenburger Landtag berät
eine von allen Fraktionen eingesetzte
Enquetekommission über die
„Leistungsfähigkeit, Strukturen und
Größe der kommunalen Verwaltungseinheiten“.
Im Einsetzungsantrag
heißt es: „Es ist absehbar, dass
die Verwaltungsstrukturen in ihrer
jetzigen Form keinen Bestand haben
können.“ Die Brandenburger SPD
hat eine Zukunftskommission Brandenburg
2030 eingesetzt. Sie hat im
Februar in Wildau auf einer Konferenz
mit fast 300 Kommunalpolitikern
ein erstes Thesenpapier diskutiert.
Eine der Thesen hatte schon im
Vorfeld für Aufregung gesorgt. Sie
lautet: Die Städte, Gemeinden und
Ämter haben im Jahr 2030 in der
Regel mindestens 12.000 Einwohnerinnen
und Einwohner. Aufgrund
freiwilliger Fusionen ist die Leistungsfähigkeit
der Gemeindeebene
gestärkt.“
Wir laden Sie herzlich ein:
„Es darf keine Denkverbote geben!“, so Matthias Platzeck
Anfang Februar in Wildau vor fast 300 Kommunalpolitikern angesichts
der kommunalpolitischen Herausforderungen.
Die Festlegung von Einwohnerzahlen
wurde zwar auf politischer
Seite wieder relativiert. Auf der
Konferenz wurde betont, dass es
sicher in berlinfernen, dünn besiedelten
Regionen andere (von der
Flächenausdehnung her größere,
von den Einwohnerzahlen her kleinere)
Gemeinden geben muss als im
Speckgürtel.
Aber es ist offensichtlich, dass
auf ihre Verwaltungskraft hat. Die
Aufgaben für die Gemeinden werden
immer komplexer, die Anforderungen
und die Erwartungen der
Bürger sind hoch. Wer selbst nicht
genügend Personal hat, muss Leistungen
einkaufen. Das ist teuer.
Allein für die Umstellung der Haus-
haltsplanung auf eine neue Art der
Haushaltsaufstellung (Doppik) hat
unsere Gemeinde beispielsweise
über 40.000 Euro an externe Berater
bezahlt. Auch die Bewertung des
Gemeindevermögens wurde nach
außen vergeben und hat uns über
77.000 Euro gekostet.
Ein Fingerzeig, in welche Richtung
die Diskussion laufen wird,
ist die Zahl 12.000 also schon. Was
bedeutet das aber für Nuthetal mit
insgesamt ungefähr 8.700 Einwohnern?
Müssen wir mit anderen Gemeinden
kooperieren oder fusionieren
oder sollten wir wachsen?
Hierzu laden wir zu einem Diskussionsabend
mit Rudolf Zeeb,
Staatssekretär im Brandenburger Innenministerium,
ein (siehe Kasten).
„Fusionieren, kooperieren, wachsen? - Antworten für Nuthetal“
Kommunalpolitischer Diskussionsabend mit Innen-Staatsekretär Rudolf Zeeb
Eine professionelle Verwaltung kostet Geld. Zukünftig aber sinken die kommunalen Einnahmen. Muss
auch Nuthetal im Rahmen einer landesweiten Kommunalreform neue Wege gehen? Diskutieren Sie mit
uns Ihre Erwartungen im Spannungsfeld zwischen Effektivität und Bürgernähe.
19. April 19.30 Uhr, Fiedlers Gasthaus Rehbrücke, Arthur-Scheunert-Allee 154
Wann kommt die Ortsumgehung?
Der Zeitpunkt der Realisierung der
Ortsumgehung Rehbrücke, die die
Wetzlarer Straße mit der Autobahnausfahrt
Drewitz verbinden soll, ist
nach wie vor völlig offen. Die NR
hatte hierzu bereits im letzten Jahr
berichtet. Im Landesstraßenbedarfsplan,
der im Sommer vom Landtag
beschlossen worden ist, ist das Projekt
als „Neues Vorhaben“ aufgeführt,
dabei hat es sowohl bei den
Umweltauswirkungen als auch beim
Kosten-Nutzen-Verhältnis sehr gute
Werte, was die Umsetzungschancen
eigentlich erhöhen müsste. Allerdings
stehen für die Straße derzeit
keine Landesmittel zur Verfügung.
Hinzu kommt noch, dass die Stadt
Potsdam angekündigt hat, dass auch
die Verlängerung der Wetzlarer Str.
von der Nuthe bis zur Heinrich-
Mann-Allee nicht vor 2015 gebaut
werden könne, da andere Projekte
prioritär seien. Infrastrukturminister
Jörg Vogelsänger (SPD) hat betont,
dass die Ortsumgehung Rehbrücke
ohne die Verlängerung der Wetzlarer
Str. „nicht verkehrlich sinnvoll“ sei.
Neben der Entlastung der Arthur-
Scheunert-Allee soll das Projekt vor
allem den hinteren Teil des Spezialbaugeländes
erschließen. Verzögert
sich der Bau, wäre vor allem
der toom-Standort gefährdet. Die
Gemeinde sollte deshalb jetzt über
Alternativen nachdenken.
KURZES
Teure Kündigung
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Im November vergangenen
Jahres wurde die langjährige
engagierte Leiterin der Kita
„Anne Frank“ überraschend
fristlos gekündigt. Die Bürgermeisterin
erhob schwere Vorwürfe
und sprach von schwarzen
Kassen und illoyalem
Verhalten. Diese Vorwürfe waren
wohl sehr überzogen. Jetzt
endete der Rechtsstreit auf Vorschlag
des Arbeitsgerichts mit
einem Vergleich: Beendigung
des Arbeitsverhältnisses zum
30.6.2012 und ein wohlwollendes
Zeugnis. Bis dahin ist die
Kitaleiterin bei vollen Bezügen
freigestellt. Hinzu kommen die
gemeindlichen Anwaltskosten.
Dorfzentrum in
Philippsthal
Die Gemeinde Nuthetal beabsichtigt,
das Gutshaus in Fahlhorst
an die Kleinmachnower
Wohnungsgesellschaft Gewog
zu veräußern und mit dem Erlös
die alte Schule in der Philippsthaler
Dorfstr. zu sanieren.
Dort soll dann ein Gemeindezentrum
entstehen. Philippsthal
ist der einzige Nuthetaler
Ortsteil ohne eine solche Einrichtung.
Die Räumlichkeiten
sollen für kommunale Veranstaltungen
und für die Freiwillige
Feuerwehr zur Verfügung
stehen. Die Gemeinde hofft auf
Denkmalschutzmittel. Nach ihren
Angaben kann das Vorhaben
möglicherweise bis Ende des
Jahres umgesetzt werden.
Zwischenstopp für
Regionalexpress
Wegen der Bauarbeiten zwischen
Wannsee und Berlin ist
der durchgehende Zugverkehr
mit der RE 7 von Rehbrücke
nach Berlin für ein Jahr unterbrochen.
Allerdings fährt
er jetzt dreimal täglich von
Michendorf zum Berliner
Hauptbahnhof und wieder zurück.
Die SPD hat nun bei der
Bahn angeregt, dass der RE 7
an Saarmund nicht nur vorbeifährt,
sondern dort auch hält
– zumindest ab dem Sommerfahrplan.
Dann könnten die Nuthetaler
während der Bauphase
wenigstens diese Direktverbindung
nach Berlin nutzen.

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Nuthetaler
Rundschau
IHR DRAHT
DER ERFREULICHE SCHNAPPSCHUSS
...in den Bundestag:
Andrea Wicklein
Bürgerbüro
Alleestraße 9
14469 Potsdam
Tel.: 0331/730 98 100
Fax: 0331/730 98 102
Mail: andrea.wicklein@
wk.bundestag.de
...in den Landtag:
Sören Kosanke
Das Tor steht offen. Auf Anregung des Sozialausschusses hat die Gemeinde den Bolzplatz der
Otto-Nagel-Schule jetzt für jedermann geöffnet. Kinder, Jugendliche und andere Sportbegeisterte
können nun außerhalb der Schulzeiten den Fußballplatz und den dazugehörigen Basketballplatz
nutzen. Voranmeldungen oder Schlüsselholen sind nicht mehr erforderlich.
Beim IGV rollen die Bagger
Das Institut für Getreideverarbeitung baut ein neues Technologiekompetenz-
Monika Zeeb
Bürgerbüro
Potsdamer Str. 62
14513 Teltow
Tel.: 03328/337307
Fax: 03328/352651
Mail: post@soeren-kosanke.de
...in den Kreistag:
Susanne Melior
Bürgerbüro
Potsdamer Straße 55
14552 Michendorf
Tel.: 033205/25572
Fax: 033205/25573
...in die Gemeindevertretung:
Monika Zeeb
SPD Nuthetal
Verdistraße 47
14558 Nuthetal
Tel.: 033200/82518
Fax: 033200/82519
Mail: vorstand@spd-nuthetal.de
www.spd-nuthetal.de
Wer am Grundstück des Instituts
für Getreideverarbeitung
GmbH (IGV) vorbeikommt,
kann die Baustelle nicht übersehen.
Bagger haben den Boden
abgetragen und eine Baugrube
ausgehoben. Hier entsteht das
neue Technikum für Biotechno-
mittel.
Der „erste Spatenstich“ war
bereits 2009 erfolgt. Planerische
Änderungen und archäologische
Grabungen führten zur Verzögerung
des Baubeginns, der im Dezember
2011 stattfand. Mit den
neuen Laboratorien besteht dann
auch die Voraussetzung für die
Einrichtung neuer Arbeitsplätze.
Aufgrund veränderter Förderbedingungen
muss das IGV das
Technikum in eigener wirtschaftlicher
Verantwortung bauen und
dazu 2,7 Mio € investieren. Die
Finanzierung erfolgt über Eigenmittel
des IGV, Kredite bei der
Deutschen Bank sowie aus Mitteln
der Gemeinschaftsaufgabe
–Ost. Das wirtschaftliche Risiko
liegt allein beim IGV.
Mit dem neuen Gebäude werden
Möglichkeiten geschaffen,
neue Verfahren im Bereich der
Ernährungswirtschaft sowie
der Mikroalgenbiotechnologie
zu entwickeln und die damit in
Zusammenhang stehende Pilotproduktion
zur Erprobung in
der Industrie durchzuführen. Im
Technikum werden auch Extrakte
aus Biomasse für die chemische
und kosmetische Industrie hergestellt.
Es entsteht ein in Deutschland
neuartiges Technologiekompetenzzentrum,
in dem Grundlagenforschung,
sowie angewandte
Forschung gleichermaßen
durchgeführt werden. Prozessund
Produktentwicklung, sowie
Maschinentestung im Bereich der
Lebensmittel- und Mikroalgenbiotechnologie
führen zu praxisrelevanten
Lösungen.
Ein Schwerpunkt liegt bei der
Forschung und Entwicklung der
Mikroalgenbiotechnologie, bei
der Kohlendioxid durch Mikroalgen
mit Hilfe von Licht in
Biomasse und Sauerstoff umgewandelt
wird. Die IGV GmbH arbeitet
auf diesem Gebiet mit der
Uni Potsdam, der FH Lausitz, der
Universität La Reunion sowie der
Akademie der Wissenschaften in
Paris zusammen.
Es ist vorgesehen, das Technikum
im September 2012 seiner
Bestimmung zu übergeben.
Nun geht es endlich los. Bereits im Jahr 2009 erfolgte der
erste Spatenstich zum Bau des Technikums auf dem Gelände
des IGV (hier ein Archiv-Foto). Archäologische Grabungen und
Umplanungen verzögerten den Baubeginn bis zuletzt.
Wengert/pixelio.de