Nachrichtenblatt - Gemeinde Sontheim an der Brenz

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Standesamtliche Nachrichten Sterbefall in Giengen an der Brenz: 10. März 2013 Selma Krancher geb. Mielke, Dorfstraße 23, 73 Jahre Den Angehörigen gilt unsere herzliche Anteilnahme. Meldung von defekten Straßenlampen Nächster Termin für die Reparaturen: 05.04.2013 Bitte melden Sie deshalb defekte Straßenlampen bis spätestens 03.04.2013, 16.00 Uhr im Rathaus (Gebäudemanagement), Tel. 07325/1738. Sie können die defekten Straßenlampen auch auf unserer Homepage www.sontheim-an-der-brenz.de unter Schadensmeldung melden. Amtliche Bekanntmachung Gemeinde Sontheim an der Brenz Landkreis Heidenheim Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Der Gemeinderat der Gemeinde Sontheim an der Brenz hat in seiner Sitzung vom 21. März 2013 aufgrund der §§ 4, 27 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Änderung der Hauptsatzung beschlossen: § 1 (1) § 14 Absatz 2 erhält folgende Fassung: Die Sitze im Gemeindebezirk werden wie folgt auf die einzelnen Wohnbezirke verteilt: 2.1 Wohnbezirk Sontheim a. d. Brenz 12 Sitze 2.2 Wohnbezirk Brenz 4 Sitze 2.3 Wohnbezirk Bergenweiler 2 Sitze § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzungsänderung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzungsänderung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt auch, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzungsänderung verletzt worden sind. Sontheim an der Brenz, 28.03.2013 gez. Kraut, Bürgermeister Gemeinde Sontheim a. d. Brenz (Landkreis Heidenheim) Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Brenzer Schloss und Umgebung“ S A T Z U N G zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Brenzer Schloss und Umgebung“ vom 04.09.2001 (bekannt gemacht am 13.09.2001) ------------------------------------------------------------------- Der Gemeinderat der Gemeinde Sontheim a. d. Brenz hat aufgrund des § 162 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und des § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in seiner Sitzung am 21.03.2013 folgende Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Brenzer Schloss und Umgebung“ beschlossen: § 1 Gegenstand der Aufhebung Gegenstand der Aufhebung ist die Satzung der Gemeinde Sontheim a. d. Brenz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Brenzer Schloss und Umgebung“ vom 04.09.2001, öffentlich bekannt gemacht im Mitteilungsblatt der Gemeinde Sontheim a. d. Brenz am 13.09.2001, mit der 1. Änderung der Satzung vom 25.09.2007, öffentlich bekannt gemacht am 05.10.2007, mit der 2. Änderung der Satzung vom 24.01.2012, öffentlich bekannt gemacht am 02.02. 2012 und mit der 3. Änderung der Satzung vom 28.02.2012, öffentlich bekannt gemacht am 08.03.2012. § 2 Inhalt der Aufhebung Die unter § 1 angegebenen Satzungen der Gemeinde Sontheim a. d. Brenz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Brenzer Schloss und Umgebung“ werden für das bestehende, im beiliegenden Lageplan dargestellte Sanierungsgebiet aufgehoben. Dieser Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft. Heilung von Verfahrens- und Formfehlern sowie von Mängeln der Abwägung Unbeachtlich sind nach § 215 Abs. 1 BauGB 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Sontheim an der Brenz geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der aktuellen Fassung oder auf Grund der Gemeindeordnung erlassenen Verfahrens- und Formvorschrif- 4
ten beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO in dem dort genannten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde Sontheim an der Brenz unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden ist. Diese Wirkung tritt nicht ein, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen oder die Bekanntmachung nach der Gemeindeordnung verletzt worden sind. Auf die Bestimmungen des § 144 BauGB (genehmigungspflichtige Vorhaben, Teilungen und Rechtsvorgänge) und der §§ 152 bis 156 a BauGB (Bemessung von Ausgleichsund Entschädigungsleistungen, Kaufpreise, Umlegung, Ausgleichsbetrag des Eigentümers, Überleitungsvorschriften zur förmlichen Festlegung) wird hingewiesen. Sontheim a. d. Brenz, den 22. März 2013 gez. Kraut, Bürgermeister Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 21. März 2013 Erweiterung des Kindergarten Brenz - Vorstellung der Planung - Erweiterung des Gruppenraumes Kindergarten Nach der Vorstellung im Technischen Ausschuss im Februar wurden die Planungen zum Umbau und zur Erweiterung des Kindergarten Brenz nun vom beauftragten Architekturbüro Wolf aus Heidenheim dem Gesamtgremium präsentiert. Für die Unterbringung einer weiteren Krippengruppe soll der derzeit nicht belegte Gruppenraum umgebaut und um einen Neubau Richtung Südosten an das bestehende Gebäude erweitert werden. Darüber hinaus haben sich im Zuge der Detailplanung im bestehenden Kindergarten notwendige Sanierungsarbeiten u.a. im Sanitärbereich sowie bei der Elektroinstallation ergeben. Zur Kompensation der zusätzlichen Kosten für diese ursprünglich nicht vorgesehenen Maßnahmen in Höhe von ca. 33.000,- Euro hat der Gemeinderat entschieden, anstatt der vorgesehenen Holzplattenverschalung des Gebäudes mit Mineraldämmstoff auf ein Wärmdämmverbundsystem zu setzen. Außerdem war es die einhellige Meinung, dass der Wunsch des Kindergartenpersonals auf Einhausung der überdachten Freifläche angesichts der knappen Finanzlage der Gemeinde und der scharfen Kostenkalkulation des Pro- 5
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