Umweltbericht - Soest

Stadt Soest, 3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 43 - Umweltbericht 3
Teil II: Umweltbericht
1. Einleitung
1.1 Vorbemerkung
Nach den §§ 2 und 2a BauGB ist im Regelverfahren zu einem Flächennutzungsplan
oder zu einem Bebauungsplan eine Umweltprüfung durchzuführen, in der die voraussichtlichen
erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden. Die Ergebnisse sind in
dem sogenannten „Umweltbericht“ zu beschreiben und zu bewerten. Dieser Bericht
bildet einen gesonderten Teil der Begründung. Gliederung und wesentliche Inhalte des
Umweltberichts sind in Anlage 1 zu § 2(4) BauGB festgelegt. Die Kommune legt hierbei
für jeden Bauleitplan fest, in welchem Umfang und Detaillierungsgrad die Ermittlung
der Umweltbelange für die Abwägung erforderlich ist. Das Ergebnis der Umweltprüfung
ist in der Abwägung über den Bauleitplan angemessen zu berücksichtigen.
Der vorliegende Umweltbericht zur 3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans
Nr. 43 wurde auf Grundlage der Bestandsaufnahme und der bisherigen Ergebnisse
des Bauleitplanverfahrens erstellt.
Der Satzungsbeschluss zur 3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 43
der Stadt Soest wurde im Dezember 2010 gefasst. Der Bebauungsplan wurde im
Rahmen einer Normenkontrolle überprüft und am 13.09.2012 für unwirksam erklärt
(OVG NRW 2 D 38/11.NE). Insbesondere in der ursprünglich im Plankonzept enthaltenden
bedingten Festsetzung zur Berücksichtigung eines ersten Bauabschnitts sowie
der damaligen Lärmemissionskontingentierung wurden Bestimmtheits- und Klarheitsdefizite
gesehen, daher wurden diese als rechtswidrig bewertet. Aufgrund der Entscheidung
über die Normenkontrolle sollen nun insbesondere die beanstandeten Planinhalte
im Rahmen eines Verfahrens nach § 214(4) BauGB geändert und der geänderte
Plan dann rückwirkend in Kraft gesetzt werden („Heilungsverfahren“).
Der Bebauungsplan besteht aus zwei Teilen. Teil 1 umfasst i.W. den Bereich der ehemaligen
Zuckerfabrik und die Hammer Landstraße, Teil 2 den Bergenring, Schleswiger
Ring und tlw. Danziger Ring mit Randflächen.
Prüfungsgrundlage ist die Beschreibung und Bewertung des aktuellen Umweltzustands
und der Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter nach § 2 UVP-Gesetz
und im Sinne der § 1 ff. BauGB. Die einzelnen Schutzgüter werden systematisch vorgestellt
und geprüft, Anforderungen und ergänzende Vorschläge für die Beachtung im
Planverfahren werden erarbeitet. Zwischen den einzelnen Schutzgütern besteht auf
Grund der Komplexität zwangsläufig eine Reihe von Wechselwirkungen, genannt
seien z.B. Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern Pflanzen - Boden (Versiegelung)
- Wasser. Je nach Umfang und Art der Beeinträchtigungen wird jeweils bei
den einzelnen Schutzgütern auf Wechselwirkungen eingegangen oder es erfolgen
Querverweise, um Wiederholungen zu vermeiden.