Umweltbericht - Soest
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Stadt <strong>Soest</strong>, 3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 43 - <strong>Umweltbericht</strong> 3<br />
Teil II: <strong>Umweltbericht</strong><br />
1. Einleitung<br />
1.1 Vorbemerkung<br />
Nach den §§ 2 und 2a BauGB ist im Regelverfahren zu einem Flächennutzungsplan<br />
oder zu einem Bebauungsplan eine Umweltprüfung durchzuführen, in der die voraussichtlichen<br />
erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden. Die Ergebnisse sind in<br />
dem sogenannten „<strong>Umweltbericht</strong>“ zu beschreiben und zu bewerten. Dieser Bericht<br />
bildet einen gesonderten Teil der Begründung. Gliederung und wesentliche Inhalte des<br />
<strong>Umweltbericht</strong>s sind in Anlage 1 zu § 2(4) BauGB festgelegt. Die Kommune legt hierbei<br />
für jeden Bauleitplan fest, in welchem Umfang und Detaillierungsgrad die Ermittlung<br />
der Umweltbelange für die Abwägung erforderlich ist. Das Ergebnis der Umweltprüfung<br />
ist in der Abwägung über den Bauleitplan angemessen zu berücksichtigen.<br />
Der vorliegende <strong>Umweltbericht</strong> zur 3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans<br />
Nr. 43 wurde auf Grundlage der Bestandsaufnahme und der bisherigen Ergebnisse<br />
des Bauleitplanverfahrens erstellt.<br />
Der Satzungsbeschluss zur 3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 43<br />
der Stadt <strong>Soest</strong> wurde im Dezember 2010 gefasst. Der Bebauungsplan wurde im<br />
Rahmen einer Normenkontrolle überprüft und am 13.09.2012 für unwirksam erklärt<br />
(OVG NRW 2 D 38/11.NE). Insbesondere in der ursprünglich im Plankonzept enthaltenden<br />
bedingten Festsetzung zur Berücksichtigung eines ersten Bauabschnitts sowie<br />
der damaligen Lärmemissionskontingentierung wurden Bestimmtheits- und Klarheitsdefizite<br />
gesehen, daher wurden diese als rechtswidrig bewertet. Aufgrund der Entscheidung<br />
über die Normenkontrolle sollen nun insbesondere die beanstandeten Planinhalte<br />
im Rahmen eines Verfahrens nach § 214(4) BauGB geändert und der geänderte<br />
Plan dann rückwirkend in Kraft gesetzt werden („Heilungsverfahren“).<br />
Der Bebauungsplan besteht aus zwei Teilen. Teil 1 umfasst i.W. den Bereich der ehemaligen<br />
Zuckerfabrik und die Hammer Landstraße, Teil 2 den Bergenring, Schleswiger<br />
Ring und tlw. Danziger Ring mit Randflächen.<br />
Prüfungsgrundlage ist die Beschreibung und Bewertung des aktuellen Umweltzustands<br />
und der Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter nach § 2 UVP-Gesetz<br />
und im Sinne der § 1 ff. BauGB. Die einzelnen Schutzgüter werden systematisch vorgestellt<br />
und geprüft, Anforderungen und ergänzende Vorschläge für die Beachtung im<br />
Planverfahren werden erarbeitet. Zwischen den einzelnen Schutzgütern besteht auf<br />
Grund der Komplexität zwangsläufig eine Reihe von Wechselwirkungen, genannt<br />
seien z.B. Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern Pflanzen - Boden (Versiegelung)<br />
- Wasser. Je nach Umfang und Art der Beeinträchtigungen wird jeweils bei<br />
den einzelnen Schutzgütern auf Wechselwirkungen eingegangen oder es erfolgen<br />
Querverweise, um Wiederholungen zu vermeiden.