Mitteilungen über die berufliche Vorsorge Nr. 123
Mitteilungen über die berufliche Vorsorge Nr. 123 Mitteilungen über die berufliche Vorsorge Nr. 123
Mitteilungen über die berufliche Vorsorge Nr. 123 Weisungen über die Voraussetzungen für die Gründung von Sammel- und Gemeinschaftseinrichtungen Aufhebung vom 10. und 22. Juni 2011 (BBl 2011 6153) Der Schweizerische Bundesrat verordnet: Einziger Artikel Die Weisungen des Bundesrates vom 10. Juni 2005 65 über die Voraussetzungen für die Gründung von Sammel- und Gemeinschaftseinrichtungen werden auf den 1. Januar 2012 aufgehoben. 10. und 22. Juni 2011 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova 65 BBl 2005 4233 42/115
Mitteilungen über die berufliche Vorsorge Nr. 123 Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung (RVOV) Änderung vom 10. Juni 2011 Der Schweizerische Bundesrat verordnet: I Anhang 2 der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 1998 66 wird wie folgt geändert: Ausserparlamentarische Kommissionen Anhang 2 (Art. 8 Abs. 2, 8n Abs. 2, 8o Abs. 2, 8p Abs. 2 und 8q Abs. 2) Ziff. 2 Zuständiges Departement … EDI … Ausserparlamentarische Kommission Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge Einstufung Präsident/in (100 %) in Franken Vizepräsident/in (100 %) in Franken Mitglied (100 %) in Franken M2/A 250 000 180 000 150 000 II Diese Änderung tritt am 1. August 2011 in Kraft. 10. Juni 2011 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova 66 SR 172.010.1 43/115
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<strong>Mitteilungen</strong> über <strong>die</strong> <strong>berufliche</strong> <strong>Vorsorge</strong> <strong>Nr</strong>. <strong>123</strong><br />
Weisungen<br />
über <strong>die</strong> Voraussetzungen für <strong>die</strong> Gründung<br />
von Sammel- und Gemeinschaftseinrichtungen<br />
Aufhebung vom 10. und 22. Juni 2011 (BBl 2011 6153)<br />
Der Schweizerische Bundesrat<br />
verordnet:<br />
Einziger Artikel<br />
Die Weisungen des Bundesrates vom 10. Juni 2005 65 über <strong>die</strong> Voraussetzungen für <strong>die</strong> Gründung von Sammel- und<br />
Gemeinschaftseinrichtungen werden auf den 1. Januar 2012 aufgehoben.<br />
10. und 22. Juni 2011<br />
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates<br />
Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey<br />
Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova<br />
65<br />
BBl 2005 4233<br />
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