Handbuch für die Unfallversicherung 2013 - SIGNAL IDUNA ...

5.5 Kürzungen von Rentenleistungen beim Zusammentreffen von Renten
Wer durch einen Arbeitsunfall erwerbs- bzw. berufsunfähig wird, erhält in der Regel neben
der Unfallrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung (GUV) auch eine Rente aus der gesetzlichen
Rentenversicherung (GRV). Beide Leistungen dürfen zusammen einen Höchstbetrag
nicht überschreiten.
Dabei wird die Rente der gesetzlichen Unfallversicherung (GUV) jedoch nicht in vollem Umfang
in die Berechnung des Höchstbetrages einbezogen; es bleibt ein Betrag anrechnungsfrei,
der bei gleichem Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) als Grundrente nach
dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) gezahlt würde.
Grundlage für die Berechnung des Höchstbetrages beider Renten (GUV und GRV) zusammen
ist der „Grenzbetrag" gemäß § 93 Abs. 3 SGB VI. Dieser wird wie folgt berechnet:
Jahresarbeitsverdienst/
Rentenartfaktor
Versicherungssumme : 12 x 70 % x gemäß =
der GUV
§ 67 SGB VI
Monatlicher
Grenzbetrag
Übersteigt die Summe der Rente der GRV und der Rente der GUV (nur anzurechnender
Teil) den monatlichen Grenzbetrag, so wird die Rente der GRV um den errechneten Differenzbetrag
gekürzt.
Bei einer Änderung der Rentenart (z.B. von Berufsunfähigkeitsrente in Erwerbsunfähigkeitsrente
oder Altersrente) ändert sich u.U. auch der Rentenartfaktor und damit auch die Höhe
des Grenzbetrages. Eine eventuelle Kürzung der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung
fällt ab diesem Zeitpunkt geringer aus bzw. wird nicht mehr vorgenommen.
Rentenartfaktoren
Der Rentenartfaktor beträgt bei:
Freibeträge gemäß
Bundesversorgungsgesetz
Bei Minderung der Erwerbsfähigkeit:
1. Renten wegen Alters
2. Rente wegen
teilweiser Erwerbsminderung
3. Rente wegen
voller Erwerbsminderung
4. Erziehungsrente
5. Einfache Witwen-/Witwerrente
6. Erhöhte Witwen-/Witwerrente
7. Halbwaisenrente
8. Vollwaisenrente
1,00
0,50
1,00
1,00
0,25
0,55
0,10
0,20
um 30 %
um 40 %
um 50 %
um 60 %
um 70 %
um 80 %
um 90 %
=
=
=
=
=
=
=
bei Erwerbsunfähigkeit =
Stand: 01.07.2010
127 EUR
174 EUR
233 EUR
295 EUR
409 EUR
495 EUR
595 EUR
666 EUR
Ausnahme:
Eine Kürzung von Rentenleistungen beim Zusammentreffen von Renten wird nicht vorgenommen,
wenn die Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung
1. für einen Versicherungsfall geleistet wird, der sich nach Rentenbeginn oder nach Eintritt
der für die Rente maßgebenden Minderung der Erwerbsfähigkeit ereignet hat, oder
2. auf eigener Beitragsleistung des Versicherten oder seines Ehegatten beruht (z.B. bei
Selbständigen).
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