Handbuch für die Unfallversicherung 2013 - SIGNAL IDUNA ...

Das Verletztengeld darf allerdings das regelmäßige Nettoeinkommen nicht übersteigen.
Darüber hinaus gilt als Höchstgrenze zur Berechnung des Verletztengeldes der nach § 85
SGB VII festgelegte Jahresarbeitsverdienst (JAV). Er beträgt höchstens das Zweifache
der im Zeitpunkt des Versicherungsfalls maßgebenden Bezugsgröße (siehe Fußnote Seite
5), es sei denn, die Satzung der zuständigen Berufsgenossenschaft sieht einen höheren
Jahresarbeitsverdienst (z.Z. je nach BG zwischen 62.400 EUR und 84.000 EUR) vor.
Bei Beziehern von Arbeitslosengeld, nicht nur darlehensweise gewährtes Arbeitslosengeld II
oder nicht nur Leistungen für Erstausstattungen für Schwangerschaft und Geburt nach dem
zweiten Buch, Unterhaltsgeld, Kurzarbeitergeld oder Winterausfallgeld berechnet sich das
Verletztengeld nach Maßgabe des § 47b SGB V.
5.3.1.2 Verletztengeld für Unternehmer/Selbstständige
Verletztengeld können aber nicht nur durch einen Arbeitsunfall verletzte Arbeitnehmer beziehen,
sondern auch Unternehmer/Selbstständige. Die Berechnung und Höhe des Verletztengeldes
für Unternehmer/Selbstständige und - soweit mitversichert - für den im Betrieb tätigen
Ehegatten/Lebenspartner bemessen sich pro Kalendertag
• bei pflichtversicherten Unternehmern/Selbstständigen nach dem per Satzung vorgegebenen
Jahresarbeitsverdienst,
• bei zusatz- und freiwillig versicherten Unternehmern/Selbstständigen nach der Höhe der
(selbst gewählten) Versicherungssumme.
Bei Unternehmern/Selbstständigen wird das Verletztengeld in Höhe des 450. Teils des Jahresarbeitsverdienstes/der
Versicherungssumme gezahlt.
54.000 EUR Jahresarbeitsverdienst/Versicherungssumme
450
= 120 EUR kalendertäglich
Die Satzungen der jeweiligen Berufsgenossenschaften sehen in der Regel eine höhere als
die im Beispiel genannte Summe vor, und zwar bis zu 84.000 EUR im Jahr. Der Betrag von
120 EUR pro Kalendertag erhöht sich entsprechend.
Die Berufsgenossenschaft kann die Höhe der Versicherungssumme von dem Nachweis abhängig
machen, dass diese dem tatsächlichen Arbeitseinkommen entspricht. Ist das tatsächliche
Arbeitseinkommen niedriger, ist die Berufsgenossenschaft berechtigt, die Höhe
der Versicherungssumme herabzusetzen.
Immer mehr Berufsgenossenschaften gehen dazu über, auch bei freiwillig versicherten Unternehmern/Selbstständigen
die Geldleistungen erst nach einer Karenzzeit (z.B. Berufsgenossenschaft
Handel und Warendistribution ab 7. Woche) zu zahlen und nicht mehr automatisch
mit dem Tage, an dem die Arbeitsunfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls ärztlich
festgestellt worden ist.
5.3.2 Übergangsgeld
Gemäß § 49 SGB VII wird Übergangsgeld erbracht, wenn Versicherte infolge des Versicherungsfalls
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhält.
Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes bestimmen sich laut § 50 SGB VII nach den
§§ 46 bis 51 SGB IX - § 46 (1) SGB IX lautet:
(1) Der Berechnung des Übergangsgelds werden 80 vom Hundert des erzielten regelmäßigen
Arbeitsentgelts und Arbeitseinkommens, soweit es der Beitragsberechnung unterliegt
(Regelentgelt) zu Grunde gelegt, höchstens jedoch das in entsprechender Anwendung
des § 47 berechnete Nettoarbeitsentgelt; hierbei gilt die für den Rehabilitationsträger
jeweils geltende Beitragsbemessungsgrenze. Beider Berechnung des Regelentgelts
204