Handbuch für die Unfallversicherung 2013 - SIGNAL IDUNA ...

5.2.3 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und
ergänzende Leistungen
Die Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzenden Leistungen
(früher: soziale Rehabilitation) bilden die dritte Säule der Rehabilitationsleistungen der gesetzlichen
Unfallversicherung. Sie stehen gleichwertig neben der Heilbehandlung und den
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, um das Rehabilitationsziel der Unfallversicherung
zu erreichen. Die Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzenden
Leistungen werden unabhängig von der Durchführung medizinischer und berufsfördernder
Leistungen erbracht.
Nach § 39 SGB VII umfassen die Leistungen zum einen Leistungen gemäß § 44 Abs. 1 Nr.
2 bis 6 und Abs. 2 sowie in den §§ 53 und 54 SGB IX und darüber hinaus noch:
1. Kraftfahrzeughilfe,
2. Wohnungshilfe,
4. Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten,
5. Reisekosten.
5.2.4 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
In Anlehnung an das Pflegeversicherungsgesetz wurde die Begriffsdefinition der Pflegebedürftigkeit
(§ 14 SGB XI) in die Vorschriften zur gesetzlichen Unfallversicherung aufgenommen.
Außerdem sind nun die Pflegeleistungen - Pflegegeld, Stellung einer Pflegekraft und
Heimpflege - aufgeführt.
§ 44 SGB VII Abs. 1 und 2 lauten:
(1) Solange Versicherte infolge des Versicherungsfalls so hilflos sind, dass sie für die
gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen
Lebens in erheblichem Umfang der Hilfe bedürfen, wird Pflegegeld gezahlt, eine
Pflegekraft gestellt oder Heimpflege gewährt.
(2) Das Pflegegeld ist unter Berücksichtigung der Art oder Schwere des Gesundheitsschadens
sowie des Umfangs der erforderlichen Hilfe auf einen Monatsbetrag zwischen
300 Euro und 1199 Euro (Beträge am 1. Juli 2008) festzusetzen. Diese Beträge
werden zum 1. Juli jeden Jahres jeweils zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten
der gesetzlichen Rentenversicherung angepasst werden, entsprechend dem Faktor
angepasst, der für die Anpassung der vom Jahresarbeitsverdienst abhängigen
Geldleistungen maßgebend ist. Übersteigen die Aufwendungen für eine Pflegekraft
das Pflegegeld, kann es angemessen erhöht werden.
…
5.3 Geldleistungen während der Heilbehandlung und der Leistungen zur
Teilhabe am Arbeitsleben
Während der Heilbehandlung und der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten die
Verletzten auch finanzielle Leistungen. Dies sind das Verletztengeld und das Übergangsgeld.
5.3.1 Verletztengeld
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Voraussetzung für die Zahlung von Verletztengeld ist nach § 45 SGB VII, das der Versicherte
infolge eines Versicherungsfalls arbeitsunfähig ist oder wegen einer Maßnahme der Heilbehandlung
eine ganztägige Erwerbstätigkeit nicht ausüben kann. Zudem muss unmittelbar
vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder der Heilbehandlung Anspruch auf Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen,
Krankengeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld,