Mai 2013 - Gemeinde Schwanstetten

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Aus dem Rathaus studie des Instituts für Energietechnik der Hochschule Amberg- Weiden (IfE) von einer um 300.000 EUR niedrigeren Investitionsprognose ausgegangen ist, wurde die Entscheidung für die Finanzierung der Heizzentrale vertagt. Das Ingenieurbüro und das IfE werden nun gemeinsam abklären, worauf die Differenz zurückzuführen ist. Zusätzlich werden auch nochmals Einsparungsmöglichkeiten und die Wirtschaftlichkeit der geplanten Anlage betrachtet. Rein vorsorglich wurde zur eventuell erforderlichen Schließung der Finanzierungslücke die Entnahme aus den Rücklagen entsprechend erhöht. Aufgrund der umfangreichen Investitionsmaßnahmen wird sich der Rücklagenstand deutlich reduzieren. Fazit Der ausgeglichene Haushalt 2013 schafft eine solide Grundlage für Investitionen mit Augenmaß einerseits in substanzerhaltende Maßnahmen der gemeindlichen Liegenschaften bzw. Infrastruktur, aber auch für eine zukunftsorientierte Entwicklung unserer Gemeinde. Wir sind dabei auf einen guten Weg. Entgegen des weitverbreiteten Einwohnerrückgangs hatten wir in den letzten beiden Jahren einen Zuwachs von 60 Einwohnern. Inzwischen leben wieder 7.382 Menschen (31.12.2012) in Schwanstetten. Ein herzlicher Dank gilt unserem Kämmerer Peter Lösch, der den Haushalt wieder sehr fachkundig erarbeitet hat. Vor allem die verständliche und transparente Darstellung des umfangreichen Zahlenwerks, haben die Beratungen sehr erleichtert. Walpurgismarkt am 1. Mai Der Frühling hat lange auf sich warten lassen. Hoffen wir, dass der „Wonnemonat“ Mai uns dafür entschädigt und schönes Wetter am Walpurgismarkt beschert. Dort werden sich wieder unsere örtlichen Vereine mit ihren vielfältigen Angeboten präsentieren. Daneben erwartet Sie ein abwechslungsreiches Kulturrahmenprogramm. Parallel dazu hat die Gemeindehalle ihre Pforten für die Ausstellung des Museumsvereins Schwanstetten „Ein Streifzug in Wort und Bild durch unsere Heimatgemeinde“ geöffnet. Ebenfalls in der Gemeindehalle findet die 3. Energiemesse statt, bei der Sie sich neben dem Einsatz von erneuerbaren Energien auch über die Möglichkeiten der Energieeinsparung informieren können. Ein Fachvortrag über das kommunale Energieentwicklungskonzept der Gemeinden im Landkreis Roth rundet das Thema ab. Es ist also richtig was los bei uns und wir freuen uns auf Ihr Kommen. 25 Jahre deutsch-französische Partnerschaft Am 22. Oktober 1988 wurde zwischen den Gemeinden La Haye du Puits und Schwanstetten die Partnerschaftsurkunde unterzeichnet. Das Fundament der Freundschaft ist seither durch viele gegenseitige Besuche weiter gefestigt worden. Motor für die nun seit 25 Jahren währende Freundschaft sind die beiden Partnerschaftsvereine „Les Amis de Schwanstetten“ und der Freundeskreis „La Haye du Puits“. Vielen Dank an alle, die mit ihrem Engagement die Partnerschaft unterstützen und mit Leben erfüllen. Zum Jubiläum wird uns eine größere Delegation aus der Partnergemeinde besuchen. Höhepunkte der Feierlichkeiten finden am Samstag, 4. Mai mit dem deutsch-französischen Freundschaftstag auf der Marktfläche am Rathaus sowie dem Festabend in der Gemeindehalle statt. Sie sind dazu herzlich eingeladen. n Es grüßt Sie herzlich Ihr Erster Bürgermeister Knopfdruckfertige Lösungen Als führender Komplettanbieter für Elektro- und Sicherheitstechnik in der Metropolregion Nürnberg bieten wir Ihnen einmalige Leistungen. Knopfdruckfertig. Elektro Wolkersdorfer GmbH Industriestraße 20 91126 Rednitzhembach Telefon 09122/87228-0 Jetzt wieder unter der Festnetznummer für Sie erreichbar! 09170 97 25 98 Wir freuen uns auf Ihren Anruf! Tel. 09170 97 25 98 4 Mai 2013 · Info Schwanstetten
Aus dem Rathaus Grüne Mitte – Schwanstetten auf den Weg in die Zukunft Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung stellt der Marktgemeinderat (MGR) bereits seit Anfang 2009 im Rahmen des Entwicklungskonzepts „Schwanstetten 2030“ Überlegungen an, mit Angeboten für Jung und Alt Schwanstetten als familienfreundliche Gemeinde für alle Generationen attraktiv weiterzuentwickeln. Seither wurde das Thema in drei Workshops und in etlichen Sitzungen durch das Gremium vertieft und als Schwerpunkt das Konzept „Grüne Mitte“ erarbeitet. Demnach sollen auf Grundstücken der Gemeinde im Ortszentrum ein Jugend- und Bürgerhaus sowie Freizeit- und Sportanlagen errichtet werden. Warum ein Jugend- und Bürgerhaus? Ausgangspunkt dieser Überlegungen ist die Tatsache, dass die offene Jugendarbeit der Gemeinde, die sich als Ergänzung der hervorragenden Jugendarbeit der Vereine, Kirchen und Organisationen sieht, seit 28 Jahren in provisorischen Verhältnissen auf knapp 50 m² stattfindet. Alle im MGR waren sich einig, dass es an der Zeit ist, angemessene Räume für die offene Jugendarbeit in der Mitte unserer Gemeinde zu schaffen. Ebenso stößt die Gemeindehalle an Kapazitätsgrenzen, ist sie doch sehr gut durch den Vereinssport ausgelastet. Auch wird die Halle gerne für größere kulturelle bzw. gesellschaftliche Veranstaltungen genutzt mit der Konsequenz, dass sie dann allerdings für den Sport gesperrt ist. Um diesen Engpass zu lösen, entschied der Rat in die Planungen den Bau eines Bürgerhauses aufzunehmen. Alternativen wie Umbau der im UG gelegenen Clubräume der Gemeindehalle wurden ebenso geprüft wie die Leerstände im Bereich des ehemaligen Netto-Markts. Bei beiden Standorten würden bei einer entsprechenden Nutzung die Immissionsrichtwerte für die angrenzende Wohnbebauung deutlich überschritten werden und können insofern hierfür nicht in Frage kommen. Abgesehen davon würde der Umbau hier wie dort einen nicht unerheblichen finanziellen Aufwand verursachen, wobei hinsichtlich der Clubräume durch den Eingriff in das Gebäude auch der Brandschutz überprüft und überarbeitet werden müsste. Bei der gewerblich genutzten Liegenschaft an der Sperbersloher Straße sei noch auf die komplexen Eigentumsverhältnisse hingewiesen. Ergebnisse der Beratungen beschlossen Mit 16:4 Stimmen hat der MGR in seiner Sitzung am 29.11.2011 die Ergebnisse des letzten Workshops mit den Planungen zur „Grünen Mitte“ beschlossen. Die grob geschätzten Investitionen wurden dabei ebenfalls vorgestellt. Für das Jugendhaus beruhte die Kostenannahme von 456.000 EUR auf Wünschen, die unsere Jugendlichen an einer Jungbürgerversammlung äußerten und die für das Bürgerhaus von 1,3 Mio. EUR basierten auf Vorstellungen des MGR. Schon damals habe ich darauf hingewiesen, dass das Planungskonzept nur schrittweise unter Berücksichtigung der Haushaltssituation umgesetzt werden kann. Vor der Umsetzung des Jugend- und Bürgerhauses ist die dauerhafte Finanzierung sicherzustellen und ein Nutzungskonzept zu erarbeiten, woraus sich die Folgekosten an Personal und Unterhalt ergeben. In welcher Größenordnung die einzelnen Vorhaben realisiert werden können, ist also von der Haushaltslage abhängig und entscheidet letztendlich der MGR. Zunächst gilt es über das eingeleitete Änderungsverfahren zum Bebauungsplan „Neues Ortszentrum“ Baurecht zu schaffen. Danach kann die Objektplanung angegangen werden. Lärmschutzmaßnahmen (LSM) Die Grundzüge der Planung aus dem Workshop vom 24.09.2011 und der vorgenannten Sitzung des MGR haben sich nicht wesentlich verändert. LSM waren von Beginn am Wohnbereich der Sperbersloher Straße vorgesehen. Im Zuge der Planungen wurden die Auswirkungen der Immissionen auf die Nachbarschaft sehr genau untersucht. Aufgrund von Vorbelastungen sind LSM in Form von Garagen am Rathausparkplatz neu hinzugekommen. Die vorhandenen müssten wegen der erforderlichen Erschließungsstraße ohnehin zurückgebaut werden. Der Ersatzbau mit Satteldach und einer Firsthöhe von 5 m übernimmt zugleich lärmschützende Wirkung für die Wohnbebauung auf der gegenüberliegenden Seite der Sperbersloher Straße. Ferner wurde festgestellt, dass der bestehende Beachvolleyball- und Bolzplatz vom Köhlerweg wegen der dort deutlich überschrittenen Immissionsrichtwerte in den östlichen Bereich des Jugendhauses zu verlegen ist. Um den Wohnbereich vor Lärm zu schützen ist auch am Köhlerweg eine LSM von 3 m Höhe erforderlich. Im Bereich der neu geplanten Wohnbebauung ist kein Erdwall erforderlich, weil an dieser Stelle im Bebauungsplan Garagen festgesetzt werden, die lärmschützende Wirkung erfüllen. Bürgerbeteiligung ist mir und allen politisch Verantwortlichen sehr wichtig. Erst nach der gut besuchten Infoveranstaltung am 19.01.2012 in der Gemeindehalle, an der die Planungen zur „Grünen Mitte“ vorgestellt wurden, ist das Änderungsverfahren des Bebauungsplans „Neues Ortszentrum“ einstimmig vom MGR in die Wege geleitet worden. Die vorgetragenen Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger sind in die weiterführenden Überlegungen miteingeflossen. Daneben ist die Öffentlichkeit frühzeitig zum Vorentwurf und zuletzt zum Planentwurf beteiligt worden. Die unmittelbaren Anwohner am Plangebiet der Sperbersloher Straße und des Köhlerwegs habe ich zu persönlichen Gesprächen eingeladen und sie über den Planungsstand informiert. Selbstverständlich stehe ich, unser Geschäftsleitender Beamter Frank Städler und Bauamtsleiter Rudi Mitzam für ein Gespräch mit Ihnen nach vorheriger Terminabsprache jederzeit gerne zur Verfügung. Aktueller Stand Zum ausgelegten Planentwurf sind uns von den Trägern öffentlicher Belange und den Bürgern zahlreiche Stellungnahmen eingegangen. Das Büro Grosser-Seeger hat dazu auf über 50 Seiten Abwägungsvorschläge erarbeitet. In der April-Sitzung wird der MGR über diese dann sachgerecht abgewogen und entschieden haben, ob das Änderungsverfahren weiterläuft oder beendet wird. Auch aus Sicht des Landratsamts Roth sind wir auf dem richtigen Weg, denn von dort erfolgten keine relevanten Einwände oder Bedenken gegen das geplante Vorhaben. Fazit Eine realisierbare Alternative für ein Jugend- und Bürgerhaus im Ortszentrum gegenüber den Planungen in der „Grünen Mitte“, bei denen die Gemeinde auch noch Eigentümer der Liegenschaften ist, ist nicht in Sicht. Die über einen längeren Entscheidungsprozess entwickelte Planung, die Identifikation mit dem neuen Ortszentrum durch Angebote für alle Generationen zu stärken, ist zukunftsweisend und hebt die Attraktivität unserer Gemeinde im Sinne von „(M)ein Schwanstetten“. Mit dem Planentwurf ist eine tragfähige Lösung gefunden worden, die vor allem an der Sperbersloher Straße (bis auf eine Ausnahme) und am Köhlerweg eine Verbesserung der bisherigen Immissionswerte bringen. Der überarbeitete Bebauungsplan soll Baurecht und damit den rechtlichen Rahmen für die geplanten Vorhaben schaffen. Der MGR entscheidet zu gegebener Zeit über die Objektplanung und die damit verbundenen Investitions- und Folgekosten sowie über die Finanzierung. Die Marktgemeinderäte, als von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Vertreter, haben es also selbst in der Hand mit Weitsicht eine verantwortungsbewusste Entscheidung wie damals beim Bau der Gemeindehalle vor über 25 Jahren zu treffen. Robert Pfann, 1. Bürgermeister n Info Schwanstetten · Mai 2013 5
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