Rumble in the jungle IWF & Co. sollten die Warlords im Kongo ...

Rumble in the jungle
IWF & Co. sollten die Warlords im Kongo honorieren
Von Kai Schmidt-Soltau
Zuerst veröffentlich in: iz3w 283 (2005): 19.
Es knallt mal wieder im Kongo. Nicht beim als „rumble in the jungle“ angekündigten
Boxkampf zwischen Muhammad Ali und George Foreman in Kinshasa, sondern bei den
Kämpfen zwischen einer unübersehbaren Gruppe von nationalen und internationalen
Warlords; unter ihnen Laurent Nkunda, Joseph Kabila und Jean Pierre Bemba. „Nie
gehört“, sagen Sie? Kein Wunder, denn im Schatten des Tsunami blieb das deutsche
Publikum in den letzten Wochen von Bildern und Berichten aus dem Kongo verschont,
wo laut UN-Angaben täglich tausend Menschen ums Leben kommen, seit 1998 etwa
3,8 Millionen.
Als Anfang November mit Beginn der Trockenzeit bewaffnete Banden links und rechts
des oberen Kongos vorrückten, um nach natürlichen Ressourcen, billigen Arbeitskräften
und Unterhaltung zu suchen, waren die Menschen vor Ort wenig überrascht. Die
Gegend ist reich an Edelmetallen, Diamanten, Drogen, Elfenbein, Fleisch und Holz, und
da ist es nur logisch, dass Geschäftsleute und Staatsvertreter aus aller Welt in die
Region eilen, um diese zu exportieren. Da bei der Suche nach Rohstoffen jene Regionen
besonders beliebt sind, in denen man keine Steuern, Bestechungsgebühren und
Sozialabgaben zahlen muss und Arbeitszeitregelungen, Sperrstunden und „Neins“
unbekannt sind, ist die Region für das freie Unternehmertum ein Eldorado. Kein Staat,
der sich einmischt, keine Regeln, kein nennenswerter Widerstand – ideal für die
Wertschöpfung. Im Internet und vor Ort kann man Firmen finden, die die Sicherheit der
Produktionsanlagen garantieren und billige Arbeitskräfte einfangen. Da die
„Transaktionskosten“ dieser direkten Sicherheitsleistungen natürlich viel geringer sind,
als wenn man eine Staatsbürokratie einschaltet, kann man vom Standpunkt der
Globalisierung eigentlich nicht gegen staatenlose Räume, Warlords und „rumble in the
jungle“ sein. Wenn da nur die Frage der Nachhaltigkeit nicht wäre …
Im Prinzip wird am Beispiel des Kongo ein Kernproblem des Entwicklungsparadigmas
sichtbar: Die eine Schule befürwortet einen starken Staat, der Sicherheit und
„Entwicklung“ für seine Bürger durchsetzen soll. Gestalten wie Mobuto und der
umfassende Nepotismus der herrschenden Schichten in vielen Ländern Afrikas werden
dabei als managebare Risiken verstanden. Die Staatsschule glaubt, die bedauerlichen
Nebenwirkungen der staatlichen Macht durch externe Ordnungssysteme – sei es African
Union, UN, USA, EU oder Francophonie – minimieren und Menschenrechte,
Armutsminderung und Sicherheit auch gegen den Willen der Herrschenden durchsetzen
zu können, wenn diese ihrer Ordnungsfunktion nicht nachkommen. Die Befürworter
von Interventionen stehen in dieser Tradition, haben derzeit aber ein Problem. Denn die
von den UN entsandten und von der Bundeswehr unterstützen Blauhelmverbände
wurden zwar in den Nord-Osten Kongos geschickt, um Frieden zu schaffen und zu
sichern, entpuppten sich aber in der Zielregion als wenig besser als die Landsknechte

aus Uganda, Ruanda, Süd- und Westkongo. Zeitschriften wie die Washington Post oder
Le Monde berichten, dass die Truppe folterte, Massenhinrichtungen durchführte, eine
größere Anzahl von Frauen und Kindern für Vergewaltigung in Besitz nahm und sich
schnell aus allen Territorien zurückzog, in denen andere Warlords Interessen
anmeldeten. Sicher ist dies nicht die Regel, aber auch nicht die Ausnahme, wie andere
Interventionszonen zeigen. Soldaten machen das halt so. Nur harmonieren
Kollateralschäden nicht besonders gut mit der Unternehmensphilosophie „universelle
Durchsetzung der Menschenrechte“. Natürlich versprechen die Befürworter, dass dies in
Zukunft nie mehr vorkommt und erhöhen die Anzahl der Kontrolleure, aber wer kann
schon garantieren, dass die Kontrolleure der neuen Kolonisation nicht auch mal Lust
haben, die dunkle Seite ihrer Macht zu erleben?
Scheinbar im Widerspruch zu diesen staatsfixierten Globalisierungsrittern positionieren
sich im Windschatten von IMF und Weltbank staatskritische Elemente, die auf die
Bürokratiefalle moderner Staaten und Organisationen verweisen und mittels
Strukturreform und Dezentralisierung eine Reduzierung und Demokratisierung des
Staatsapparates durchsetzen wollen. Doch während Optimisten geglaubt haben, dass die
Zivilgesellschaft die Lücken im System für eine umfassende Inwertsetzung der
demokratischen Ideale nutzen würde, implodierten zahlreiche Staaten, ohne Raum für
neue Gesellschaftsverträge zu geben. Die neuen Machthaber waren nicht besser als ihre
Vorgänger und füllten im Wissen um die Vergänglichkeit ihrer Herrschaft ihre Kassen
noch schneller als die alten Despoten. Jedoch – und da vermutet mancher die Logik des
Beitrages von IWF und Weltbank – unterzeichnen diese neuen Herrscher, im Wissen,
dass sie persönlich wohl nicht mehr am Ruder sind, wenn die Ergebnisse evaluiert
werden, Armutsminderungsstrategien und soziale und ökologische Rahmengesetze. Das
Angebot an Lösungsansätzen ist groß, auch wenn viele der Akteure noch nicht begriffen
haben, dass sich die Ebenen der Zusammenarbeit den Veränderungen anpassen müssen.
Armutsminderungsstrategien können logischerweise nur in Territorien durchgesetzt
werden, die mehr oder weniger unter der Kontrolle eines Akteurs stehen, jedoch
verbietet die Logik der internationalen Hilfe die Zusammenarbeit mit mehr als einem
Akteur pro Land.
Warum, fragt man sich. Könnte man nicht Warlords dadurch in gemäßigte Bahnen
lenken, dass man sie gemäß ihrer Leistungen im Hinblick auf die „globalen Ziele“
honoriert? Das wäre politische Ökonomie pur. Natürlich wird es dies nicht geben und
keiner der Lords of Poverty wird Warlords als Partner für die Zusammenarbeit
gewinnen, denn es dürfte letztlich schwierig sein, diese fortschreitende Auflösung der
Staaten auf die Peripherie zu begrenzen. Eigentlich schade, wäre mal einen Versuch
wert gewesen.
Kai Schmidt-Soltau ist Gutachter in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit
und lebt seit 1997 in Kamerun. Mehr Texte gibt es unter www.schmidt-soltau.de.
Einklinker: Die UN-Friedenstruppen foltern, vergewaltigen und morden wie andere
Warlords auch