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DER STADT SCHLEIZ MIT IHREN ORTSTEILEN
BEKANNTMACHUNG
Der Stadtrat der Stadt Schleiz hat in seiner 34. Sitzung am
9. Juli 2013 folgende Beschlüsse gefasst:
Öffentliche Beschlüsse
Beschluss-Nr.: 250-34/2013
Der Stadtrat der Stadt Schleiz genehmigt die Niederschrift der
33. Sitzung des Stadtrates am 4. Juni 2013.
Abstimmung: 19 Zustimmungen, 1 Stimmenthaltung
Beschluss-Nr.: 251-34/2013
Der Stadtrat der Stadt Schleiz beschließt die überplanmäßige
Ausgabe auf der Haushaltsstelle 6750.5700 (Winterdienst)
des Verwaltungshaushaltes der Stadt Schleiz in Höhe von
50.000,00 Euro. Die finanzielle Deckung erfolgt über die
Haushaltsstelle 9000.8310 Finanzausgleichsumlage.
Abstimmung: 20 Zustimmungen
Beschluss-Nr.: 252-34/2013
Der Stadtrat der Stadt Schleiz beschließt die außerplanmäßige
Ausgabe für die Sicherung der Honorarkosten der notwendigen
Sanierungsplanung für die Kindergartennutzung der
Villa Werner-Seelenbinder-Straße 1, in Höhe von 18.000,00
Euro brutto, durch eine entsprechende Entnahme aus der
Rücklage.
Abstimmung: 19 Zustimmungen, 1 Stimmenthaltung
Beschluss-Nr.: 253-34/2013
Der Stadtrat der Stadt Schleiz beschließt die Aufhebung des
Beschlusses Nr. 159-19/2011 vom 13. Dezember 2011. Am
Grundsatz der Einführung der Doppik hält die Stadt Schleiz
fest.
Abstimmung: 19 Zustimmungen, 1 Gegenstimme
Beschluss-Nr.: 254-34/2013
Der Stadtrat der Stadt Schleiz beschließt die Aufstellung des
Bebauungsplanes „Am Schloss“ zur bauplanungs- und genehmigungsrechtlichen
Sanierung einer planmäßigen städtebaulich-funktionellen
Entwicklung des denkmalgeschützten
sowie stadtgeschichtlich bedeutsamen ehemaligen Schloss -
areals.
Abstimmung: 20 Zustimmungen
Beschluss-Nr.: 255-34/2013
Der Stadtrat der Stadt Schleiz beschließt im Verwaltungshaushalt
2013 bei der Haushaltsstelle 6300/5100 Unterhaltung
des sonstigen unbeweglichen Vermögens – Gemeindestraßen
– eine überplanmäßige Ausgabe von 30.000,00 Euro.
Die Deckung erfolgt über Einsparungen der Haushaltsstelle
6300/5400 Niederschlagswassergebühr.
Abstimmung: 20 Zustimmungen
Beschluss-Nr.: 255a-34/2013
Der Stadtrat der Stadt Schleiz beschließt, den Bürgermeister
zu beauftragen einen den neuen Gegebenheiten angepassten
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes
„Schleiz-Süd“ zur Stadtratssitzung am 17. September 2013
einzubringen.
Abstimmung: 15 Zustimmungen, 5 Gegenstimmen
Nichtöffentliche Beschlüsse
Beschluss-Nr.: 256-34/2013
Erlass von Nachzahlungszinsen
Abstimmung: 19 Zustimmungen, 1 Stimmenthaltung
Beschluss-Nr.: 257-34/2013
Der Stadtrat der Stadt Schleiz bestätigt und beschließt die
Auswahl und Beauftragung des Ingenieurbüros Sittel, Ortsstraße
18a, 07924 Schöndorf, mit den Planungsleistungen zur
Sanierungsplanung der Jahnturnhalle in Schleiz.
Abstimmung: 13 Zustimmungen, 1 Gegenstimme, 6 Stimmenthaltungen
Schleiz, den 9. Juli 2013
Klimpke
Bürgermeister
Ausgabe 07/2013 – Amtlicher Teil vom 25. Juli 2013 – Seite 5