Beschlussvorlage - Schleiz
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- <strong>Beschlussvorlage</strong> -<br />
für die Stadtratssitzung am 04.06.2013<br />
1. Sachbetreff: Aufhebung Beschluss Vergabe Ingenieurleistungen<br />
2. Gesetzliche Grundlagen: Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt <strong>Schleiz</strong><br />
3. Erarbeitet durch: Hauptamt<br />
4. Beraten mit: Hauptausschuss, Rechtsaufsichtsbehörde<br />
5. Haushaltsrechtliche Einordnung: nicht erforderlich<br />
6. Aufhebung oder Ergänzung:<br />
5.1 Aufhebung ja nein<br />
5.2 Teilweise Aufhebung ja nein<br />
5.3 Ergänzung ja nein<br />
vorher gefasste Beschlüsse zum gleichen Betreff:<br />
Datum: 17.10.2006 Beschluss-Nr: 163-16/2006<br />
7. Anlagen zur <strong>Beschlussvorlage</strong>: Beschuss 163-16/2006<br />
8. Verteiler: Stadtratsmitglieder<br />
..........................................<br />
Unterschrift des Einreichers<br />
Klimpke Bürgermeister<br />
_____________________________________________________________________________________________________<br />
Beschluss:<br />
8. Abstimmungsergebnis:<br />
- Anzahl der Stadtratsmitglieder: 21<br />
- davon anwesend: .............<br />
- davon Nichtteilnahme an Beratung und Abstimmung gem. § 38 Abs. 1 und 3 ThürKO ........................ Personen<br />
Namen:.......................................................................................................................................................................<br />
- Ja-Stimmen: .............<br />
- Nein-Stimmen: .............<br />
- Stimmenthaltungen: .............<br />
<strong>Schleiz</strong>, den<br />
Beschluss-Nr:<br />
..........................................<br />
Klimpke/Bürgermeister
Begründung:<br />
Gem. § 21 Abs. 2 Nr. 1 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt <strong>Schleiz</strong> vom 04.05.2010 erledigt der Bürgermeister in<br />
eigener Zuständigkeit die laufenden Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Stadt <strong>Schleiz</strong>. Dazu zählen gem. § 21<br />
Abs. 3 Nr. 3 der Geschäftsordnung der Abschluss von Dienstleistungsverträgen bis zu 20.000,-- €.<br />
Der als Anlage beigefügte Beschuss widerspricht in seinem Inhalt der Festlegung der Geschäftsordung und sollte aufgehoben<br />
werden, um Rechtssicherheit für das Handeln des Bürgermeisters in diesem Punkt herzustellen.<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Schleiz</strong> hebt den Beschluss Nr. 163-16/2006 zum 05.06.2013 auf.<br />
Klimpke<br />
Bürgermeister
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