besvor überplanmäßige Ausgaben 13 03 2012 doc Variante 4 22 02 ...

für die Stadtratssitzung am 13.03.2012
- Beschlussvorlage - Entwurf
1. Sachbetreff: Beschluss zur Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe
Umbau der Dorfscheune Am Anger zum Dorfgemeinschaftshaus im OT Lössau ( Dorferneuerung)
2. Gesetzliche Grundlagen: Thür. KO
3. Erarbeitet durch: Herr Winkler , Bauamt
4. Beraten mit: Leiterin Finanzverwaltung
5. Aufhebung oder Ergänzung:
5.1 Aufhebung ja nein
5.2 Teilweise Aufhebung ja nein
5.3 Ergänzung ja nein
vorher gefasste Beschlüsse zum gleichen Betreff:
Datum:
Beschluss-Nr:
6. Anlagen zur Beschlussvorlage: 1.Begründung der Kostenüberschreitung Bauteil 5
7. Verteiler: Stadtratsmitglieder
Beschluss:
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Unterschrift des Einreichers
Walther/ Bürgermeisterin
8. Abstimmungsergebnis:
- Anzahl der Stadtratsmitglieder: ........................
- davon anwesend: ........................
- davon Nichtteilnahme an Beratung und Abstimmung gem. § 38 Abs. 1 und 3 ThürKO ........................
Personen
- Ja-Stimmen: ........................ Name: ........................
- Nein-Stimmen: ........................ ........................
- Stimmenthaltungen: ........................ ........................
Schleiz, den ................................
Beschluss-Nr: ................................
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Walther/ Bürgermeisterin

Begründung:
Mit dem Beschluss des Haushaltsplanes der Stadt Schleiz für das Jahr 2011 und den Erhalt des
Zuwendungsbescheides vom 13.07.2011 durch das Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung ,
wurde der Stadtverwaltung der Auftrag zur Durchführung der Baumaßnahme „ Umbau der Dorfscheune zum
Dorfgemeinschaftshaus, im Rahmen der Dorferneuerung im OT Lössau “ erteilt.
Haushaltstechnisch sind die finanziellen Mittel im Vermögenshaushalt unter der Kostenstelle 6154/9501
Ausgaben und unter der Kostenstelle 6154 / 3611 Einnahmen beschlossen.
Gemäß o. g. Realisierungsauftrag und der gesetzlichen Vorschriften wurde die Maßnahme nach VOB öffentlich
ausgeschrieben. Die Veröffentlichung des Ausschreibungstextes erfolgte im
Thüringer Staatsanzeiger ( Ausgabe 0003 / 2012 Nr. 0030097 ).
Die Eröffnung der Angebote erfolgte am 06.02.2012.
Die Überprüfung und Auswertung der eingegangenen Angebote erfolgte durch das beauftragte
Planungsbüro Dr. Haußner .
Die Auswertung ergab, dass das wirtschaftlichste Angebot über den kalkulierten und im Fördermittelbescheid
festgeschriebenen Kosten liegt. Die Mehrkosten sind aber korrekt, da sich die Materialkosten
vom Zeitpunkt der Kalkulation( 2009 ) bis zur Ausschreibung erhöht haben.
Die Unterlagen liegen bereits zur Bestätigung beim Fördermittelgeber vor.
Es ergibt sich folgender Finanzierungsbedarf :
planmäßiger Haushaltsausgaberest, 2012 in der Haushaltsstelle 6154/9501, Dorferneuerung Lössau : 459.108,00 €
beantragte Haushaltsüberschreitung : 100.000,00 €
voraussichtliche Gesamtausgabe : 559.108,00 €
planmäßiger Haushaltseinnahmerest 2012 in der Haushaltsstelle 6154/3611, Dorferneuerung Lössau : 294.517,00 €
vorraussichtliche Mehreinnahmen : 65.000,00 €
vorraussichtliche Gesamteinnahmen : 359.517,00 €
Nachweis der finanzellen Deckung erfolgt durch nicht verbrauchte
Haushaltsmittel des Haushaltsausgaberest in der HH-Stelle 6156 / 9502
( 2. BA. Sanierung Ziegenrücker Straße, OT Möschlitz) : 35.000,00 €
Mehreinnahmen durch Fördermittel : 65.000,00 €
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Schleiz beschließt, die außerplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 6154/9501,
„ Umbau der Dorfscheune zum Dorfgemeinschaftshaus“, Dorferneuerung im OT Lössau, in Höhe von 100 T €.
Die sich für den Bauabschnitt ergebenen Mehrkosten in Höhe von 100 T € ,werden durch
Einsparung in der Haushaltsstelle 6156/9502 „2.BA Ziegenrücker Straße im OT Möschlitz “
sowie Mehreinnahmen von Fördermitteln sicher gestellt.
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Walther
Bürgermeisterin