Protokoll 4. Sitzung des Bürgerforums am 18. März 2009 - Schifferstadt
Protokoll 4. Sitzung des Bürgerforums am 18. März 2009 - Schifferstadt
Protokoll 4. Sitzung des Bürgerforums am 18. März 2009 - Schifferstadt
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<strong>Protokoll</strong><br />
<strong>4.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Bürgerforums <strong>am</strong> <strong>18.</strong> März <strong>2009</strong><br />
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:<br />
- Herr Möller - Herrn Bürgermeister Sattel<br />
- Herr Klutinius - Herrn Beigeordneter Kubina<br />
- Herr Wagner - Herr Volk<br />
- Frau Roden - Frau Pardall<br />
- Herr Schindler<br />
- Herr Weinmann<br />
- Herr Dorweiler<br />
- Herr Schwind<br />
- Frau Schleicher-Frank<br />
- Herr Filus<br />
- Frau Lill<br />
- Frau Volk<br />
1. Begrüßung und Eröffnung<br />
Bürgermeister Klaus Sattel begrüßt die anwesenden Teilnehmer und verweist<br />
auf die letzte <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Bürgerforums.<br />
Herr Dorweiler erinnert an die Anregung von Herrn Müller aus der letzten <strong>Sitzung</strong><br />
bezüglich Punkt 6 <strong>des</strong> Entwurfs der Dialogvereinbarung. Aufgrund der Abwesenheit<br />
von Herrn Müller wird diese Frage auf die nächste <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Bürgerforums<br />
verschoben. Darüber hinaus gibt es keine weiteren Fragen oder Änderungen<br />
zum <strong>Protokoll</strong> der letzten <strong>Sitzung</strong>.<br />
Im Anschluss teilt Herr Volk die neue Leitlinienbroschüre aus, in der die vom<br />
Stadtrat beschlossenen Leitlinien und mögliche Maßnahmen zur Umsetzung<br />
enthalten sind.<br />
2. Ausarbeitung der Matrix als Soll-Ist-Analyse<br />
Den anwesenden Teilnehmern wird die ausgearbeitete Matrix ausgeteilt. Diese<br />
Matrix zeigt graphisch den derzeitigen Stand der Projekte der einzelnen Arbeitskreise,<br />
Zukunftstische und Beiräte (Y-Achse) sowie die beschlossenen Leitideen<br />
(X-Achse). Bei der Zuordnung der einzelnen Projekte zu den Leitideen ist zu<br />
beachten, dass je<strong>des</strong> Projekt ein bestimmtes Ziel (Leitlinie) verfolgt, dem es zugeordnet<br />
werden kann. Einigkeit herrscht darüber, dass die Matrix als Soll-Ist-<br />
Matrix anzusehen ist, die aufzeigt, welche Projekte aktuell bearbeitet werden<br />
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und in welchen Bereichen Nachholbedarf besteht. Sie dient dazu, künftig konkrete<br />
Maßnahmen für die weitere Arbeit zu definieren.<br />
Von mehreren Teilnehmern wird angeregt, den Zeitaspekt in die Matrix aufzunehmen,<br />
um so die Projekte zeitlich einzuordnen. Für Herrn Möller wäre ebenso<br />
ein Zieldatum denkbar, um die einzelnen Gruppierungen an ein zielgerichtetes<br />
Arbeiten heranzuführen.<br />
Herr Volk stellt klar, dass über die genaue Zeitplanung lediglich die jeweiligen<br />
Gruppierungen entscheiden können und nicht das Bürgerforum. Es bleibt zu bedenken,<br />
dass die meisten Mitglieder der Gruppierungen einer ehren<strong>am</strong>tlichen<br />
Tätigkeit nachgehen.<br />
Im Anschluss werden die einzelnen Projekte der Arbeitskreise (Ausnahme AK I)<br />
kurz vorgestellt. Herr Dorweiler übergibt sechs neue Projektanträge, die in der<br />
nächsten <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Bürgerforums beraten werden.<br />
Laut Herrn Filus sind einige Projekte der Lokalen Agenda Natur in der Matrix<br />
falsch benannt und werden in richtiger Form und Formulierung nachgereicht. Er<br />
bedauert, dass Projekte der Lokalen Agenda nicht in der Matrix dargestellt werden<br />
können, da die entsprechenden Leitlinien dazu fehlen. Weiterhin regt Herr<br />
Filus an, die Arbeit der Stadtverwaltung in der Matrix darzustellen, die Beteiligung<br />
der Stadtverwaltung an einzelnen Projekten aufzuzeigen. Dieser Meinung<br />
schließt sich auch Frau Lill an.<br />
Herr Kubina dagegen verdeutlicht, dass die Stadtverwaltung bei allen großen<br />
Projekten involviert ist und sieht keine Notwendigkeit diesen Aspekt separat<br />
aufzuführen.<br />
Auf Anregung mehrerer Teilnehmer wird die Spalte der Gruppierungen in der<br />
Matrix mit der Überschrift „Ideengeber“ versehen.<br />
<strong>4.</strong> Verschiedenes<br />
Herr Volk stellt den Antrag der Lokalen Agenda Zukunftstisch Energie vor, der<br />
von Herrn Bund eingereicht wurde. Der Antrag beschäftigt sich mit der Messung<br />
<strong>des</strong> Energieverlusts öffentlicher Gebäude mittels einer Wärmebildk<strong>am</strong>era (Thermografie).<br />
Bereits im Vorfeld der heutigen <strong>Sitzung</strong> ist den Teilnehmern der<br />
Antrag zugegangen.<br />
Herr Filus macht deutlich, dass eine Messung nur im Winter vorgenommen werden<br />
kann.<br />
Frau Lill schlägt vor, den Antrag bis Ende <strong>des</strong> Jahres zurückzustellen. Dagegen<br />
sieht Herr Kubina keinen Sinn in einer Rückstellung <strong>des</strong> Antrages, da zuerst<br />
Überlegungen und Kostenschätzungen erfolgen müssen. Der Antrag wird von<br />
den stimmberechtigten Anwesenden einstimmig angenommen und in der Verwaltung<br />
auf Umsetzbarkeit geprüft.<br />
Herr Kubina erläutert die Problematik, einen internen Bereich für das Bürgerforum<br />
auf der städtischen Homepage einzurichten. Herr Volk schlägt daher vor,<br />
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auf einen internen Bereich zu verzichten und statt<strong>des</strong>sen den neuen Untermenüpunkt<br />
„Bürgerforum“ auf der Homepage zu nutzen, um dort <strong>Protokoll</strong>e, Einladungen<br />
usw. abzulegen. Somit besteht die Möglichkeit, die <strong>Protokoll</strong>e online zu<br />
veröffentlichen und auch die Bevölkerung über die Arbeit <strong>des</strong> Bürgerforums auf<br />
dem Laufenden zu halten. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen, so dass<br />
künftig <strong>Protokoll</strong>e, Einladungen und Informationen rund um das Bürgerforum auf<br />
der Homepage zu finden sind.<br />
Abschließend bedankt sich Herr Sattel bei den anwesenden Teilnehmern <strong>des</strong><br />
Abends.<br />
Die nächste öffentliche <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Bürgerforums findet statt <strong>am</strong><br />
17. Juni <strong>2009</strong>, 19 - 21 Uhr (Haus der Vereine).<br />
<strong>Schifferstadt</strong>, den 2. April <strong>2009</strong><br />
Referat Wirtschaftsförderung<br />
gez. Pardall<br />
gez. Sattel<br />
Katrin Pardall<br />
(Schriftführerin)<br />
Klaus Sattel<br />
(Bürgermeister)<br />
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