Protokoll der Sitzung des Bürgerforums vom 14.3.2012 - Schifferstadt

14. Sitzung des Bürgerforums
am Mittwoch, 14. März 2012, 19:00 Uhr
in der Adlerstube
Teilnehmerinnen/Teilnehmer
AK 1: Franz Müller
AK 3: Jens Keller
AK 4: Dieter Wagner
AK 5: Norbert Träutlein, Björn Westermann, Marion Remmel
Umweltbeauftragter: Roland Meinhardt
Seniorenbeirat: Edeltraud Wermuth, Rudolf Feldbauer
Jugendstadtrat: Cem Türkseven
Beauftragter für Menschen mit Behinderungen: Gerhard Wissmann
Fraktionen:
Siegfried Filus (B90/GRÜNE)
Karen Lill (FDP)
Ulrich Schwind (SPD)
Dieter Weißenmayer (FWG)
Stadtverwaltung:
Ilona Volk (Bürgermeisterin)
Marion Schleicher-Frank (Beigeordnete)
Uwe Volk (Stadtmarketing)
Katrin Pardall (Stadtmarketing)
Begrüßung
Frau Bürgermeisterin Volk begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bürgerforums.
Sie stellt die Bedeutung des Forums und des gegenseitigen Informationsaustauschs
für alle Beteiligten heraus. Sie versucht es einzurichten, auch
künftig bei den Sitzungen des Forums teilnehmen zu können. Sie gibt das Wort an
Frau Schleicher-Frank, die ebenfalls die Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrüßt.
Herr Volk erklärt kurz Inhalt und Sinn des Bürgerforums und ruft zum ersten
Tagesordnungspunkt – Berichte aus den Gruppierungen – auf.

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Berichte der einzelnen Gruppierungen
Arbeitskreis I (Herr Müller):
Herr Müller kann als Sprecher vom Arbeitskreis über die Nikolausaktion im
Dezember berichten. Dabei konnten Kinder einen Stiefel im Rathaus abgeben, die
im Anschluss von den Einzelhändlern gefüllt und in den Schaufenstern der
teilnehmenden Betriebe ausgestellt wurden. Am 6. Dezember erfolgte eine
„Stiefelsuche“ durch die Innenstadt. Die Betriebe waren sehr zufrieden und es
konnten an dem Tag viele Kinder und Familien in der Innenstadt registriert werden.
Der AKI plant gemeinsam mit „Schmagges“ eine Wiederholung dieser Aktion für
2012.
Darüber hinaus plant der AK für 2012 erneut die Aufstellung der Weihnachtsbäume
in der Innenstadt. Für diese Aktion muss ein Sponsor gefunden werden, da Kosten
von rund 1.300 € anfallen werden.
Arbeitskreis 3 (Herr Keller):
Herr Keller berichtet, dass sich der Arbeitskreis leider seit Ende des letzten Jahres
nicht mehr getroffen hat. Der AKIII hat sich beim Arbeitskreis Hauptstraße mit
Ideen und Vorschlägen eingebracht und wird dieses Projekt auch weiterhin
begleiten.
Arbeitkreis 4 (Herr Wagner):
Herr Wagner informiert über die verschiedenen Vorbereitungen zum Frühlingsmarkt.
Auch berichtet er darüber, dass er das Projekt „Schifferstadt erblüht“ weiter
verfolgen möchte. Geplant ist es, 1000 Blumenzwiebeln auf öffentlichen Flächen
zu pflanzen, um mehr Farbe und „“Grün“ nach Schifferstadt zu holen.
Die Finanzierung muss geklärt werden. Auf Anregung von Frau Volk erfolgt eine
spontane Sammelaktion unter den Beteiligten des Bürgerforums als erster
Grundstock für das Projekt.
Herr Müller kann seitens des Gewinnsparvereins 250,-€ für das Projekt zusichern.
Frau Wermuth sagt ebenfalls eine Spende aus der „Wutz“ bei den Seniorentreffs
für die Pflanzaktion zu.
Frau Lill unterstützt die Idee, regt aber an, die Bepflanzungen mit dem
Stadtservice bzw. der Stadtgärtnerei abzustimmen.
Frau Pardall verweist auf den Frühlingsmarkt als ideale Veranstaltung, um das
Projekt vorzustellen.
Arbeitskreis 5 (Herr Träutlein):
Herr Volk stellt kurz den neu gegründeten Arbeitskreis „Soziales“ vor. Herr
Träutlein als Sprecher des Arbeitskreises berichtet von einer Ehrenamtsbörse, die
das ehrenamtliche Angebot und die Nachfrage koordinieren soll. Hierzu hat sich

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der AK über die Arbeit der Ehrenamtsbörse Bad Dürkheim vor Ort informiert.
Vorstellbar wäre eine Art „Maklertätigkeit“ um Angebot und Nachfrage
zusammenzubringen. Er weist ebenfalls darauf hin, dass die Ehrenamtsbörse Bad
Dürkheim derzeit lediglich 23 Ehrenamtliche umfasst. Er betont, dass sich der
Arbeitskreis diesem Projekt angenommen hat, um alle Angebote in Schifferstadt
unter einem Dach zu koordinieren und eine zentrale Anlaufstelle zu bieten. Es soll
keinerlei Konkurrenz geben, lediglich eine Vermittlung.
Die ersten Schritte des Projekts umfassen die Sammlung des bereits vorhandenen
Angebots der verschiedenen Institutionen, Vereine usw. und danach ggfs. eine
Erweiterung.
Seniorenbeirat (Frau Wermuth):
Frau Wermuth informiert die Anwesenden über verschiedene Projekte und
Aktivitäten des Seniorenbeirats.
So wurde in Zusammenarbeit mit dem AKI der seniorenfreundliche Service auf den
Weg gebracht und mittlerweile haben sich über 40 Betriebe zur Teilnahme
angemeldet. Herr Feldbauer berichtet, dass alle teilnehmenden Betriebe bereits
auf Einhaltung der Kriterien überprüft wurden und alle bestanden haben. Im April
soll die Verleihung der Zertifikate an die Betriebe stattfinden.
Darüber hinaus hat der Seniorenbeirat bereits zum dritten Mal zu einer
Vortragsreihe „Recht im Alltag“ mit Herrn Weißenmayer eingeladen. Die Vorträge
sind immer sehr gut besucht. Zum nächsten Seniorenfrühstück wird die Referentin
Dorothea Manusch sprechen.
Weiterhin sind einige Mitglieder des Beirats als Vorlesepaten in der Grundschule
Nord sehr aktiv. Ein Vortrag „Wie bediene ich den Fahrkartenschalter am
Bahnsteig“ mit Peter Imo ist in Vorbereitung und soll den Senioren die Bedienung
des Kartenautomaten der Bahn erleichtern.
Jugendstadtrat (Herr Türkseven):
Herr Türkseven berichtet über das Projekt der Gestaltung der Unterführung am
Südbahnhof. Die Finanzierung ist Dank der Spende des Gewinnsparvereins der
Volksbanken und Raiffeisenbanken in Höhe von 3.500 € gesichert. Er stellt die
Entwürfe vor, die an die Wände aufgebracht werden sollen. Bei der Abbildung der
Mickey Mouse bittet er um Mithilfe bei der Klärung des Copyrights. Frau Volk
sichert ihm die Unterstützung durch die Abteilung Stadtmarketing zu.
Derzeit ist geplant, dass der Jugendstadtrat gemeinsam mit dem Leistungskurs
Kunst aus dem Gymnasium die grafische Gestaltung der Unterführung übernimmt.
Frau Lill regt an die Benutzer des Jugendtreffs als tägliche Nutzer der
Unterführung miteinzubeziehen.
Frau Remmel spricht ein großes Lob an den Jugendstadtrat aus und gibt die
Anregung weiter, Sozialarbeiter und weitere Jugendliche miteinzubeziehen.

Umweltbeauftragte (Herr Meinhardt):
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Herr Meinhardt informiert über die Arbeit der Umweltbeauftragten. Durch die
Winterzeit und die strenge Frostperiode konnte bislang noch keine Aktivitäten
unternommen werden. Geplant ist es, sich um die Harderwiese zu kümmern und
sich mit der Lokalen Agenda um die Amphibienwanderung in der Waldseer Straße
zu kümmern. Alljährlich begeben sich zur Paarungszeit dort die Kröten auf
Wanderung und werden auf der stark befahrenen Straße überfahren. Die Idee
besteht nun darin, alte Autobahnleitplanken am Fahrbahnrand aufzustellen, die als
Schutz der Kröten dienen sollen. Ein Antrag an die Naturschutzbehörde wurde
bereits gestellt und man wartet nun auf einen Bescheid und Bewilligung der
Fördermittel.
Beauftragter für die Belange behinderter Menschen (Herr Wissmann):
Herr Wissmann berichtet, dass er einen großen Rückhalt seiner Arbeit in der
Verwaltung, Fraktionen und Stadtspitze erfährt und bedankt sich dafür. Er weist
darauf hin, dass Barrierefreiheit ein Menschenrecht ist und möchte aus diesem
Grund einen Aktionsplan erstellen. Zum Mitarbeiten sind alle Fraktionen,
Arbeitskreise, Schmagges usw. aufgerufen, um realisierbare Ideen aus
verschiedenen Themenbereichen zu entwickeln. Im Anschluss soll der Aktionsplan
durch den Stadtrat beschlossen werden und somit als Grundlage für zukünftiges
Handeln im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention dienen.
Frau Volk macht deutlich, dass der Arbeitskreis „Aktionsplan“ eigenständig arbeitet
und erst dem Bürgerforum berichtet, welches danach sein Antragsrecht an den
Stadtrat wahrnimmt.
Verschiedenes:
Herr Volk kündigt an, die Termine des Bürgerforums für das Jahr 2012 mit dem
Sitzungskalender und den verfügbaren Räumen abzustimmen und per Email
weiterzugeben.
Frau Schleicher-Frank bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme und
die aktive Mitarbeit und beendet die Sitzung des Bürgerforums.
Schifferstadt, 27. März 2012
Referat Wirtschaftsförderung
gez. SchleicherFrank
gez. Katrin Pardall
Marion Schleicher-Frank
Beigeordnete
Katrin Pardall
Schriftführerin