9. Sitzung des Bürgerforums am Mittwoch, 18. August ... - Schifferstadt

Teilnehmerinnen/Teilnehmer:
9. Sitzung des Bürgerforums
am Mittwoch, 18. August 2010, 19:00 Uhr
im Haus der Vereine
- Öffentliche Sitzung -
AK 1: Nunziata Schäfer, Herr Franz Müller
AK 2: Karsten Möller
AK 3: Jens Keller
Lokale Agenda 21 – Zukunftstisch Energie: Ferdinand Bund
Seniorenbeirat: Harald Dorweiler
Jugendstadtrat: Meike Roden
Beirat für Migration und Integration: Ferhat Ikizoglu
Fraktionsvorsitzenden:
Monika Berg (SPD)
Dieter Weißenmayer (FWG)
Stadtverwaltung:
Rudi Disqué (Beigeordneter)
Uwe Volk (Stadtmarketing)
Katrin Pardall (Stadtmarketing)
Sina Speth (inspektorenanwärterin)
1. Begrüßung
Herr Disqué begrüßt die anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Er informiert kurz
über den Schifferstadter Kunsthandwerkermarkt am 4./5. September, eine demnächst
stattfindende Veranstaltung des Stadtmarketings.
2. Vorstellung der Umfrageergebnisse vom Frühlingsmarkt 2010
Frau Sina Speth stellt in einer Powerpoint-Präsentation im Rahmen ihrer Projektarbeit die
Auswertung der Befragung vom Frühlingsmarkt 2010 vor. In der Präsentation werden die
Erstellung des Fragebogens, die darauf folgende Durchführung der Befragung und die
Auswertung der 15 Fragen erläutert.
Nach der Präsentation kommt es zu einer Diskussion über die städtebauliche Entwicklung
der Innenstadt.

3. Berichte der einzelnen Gruppierungen
Arbeitskreis 1 (Herr Müller):
Zunächst verweist Herr Müller auf die regelmäßige Beteiligung des Arbeitskreis 1 an dem
jährlich stattfindenden Frühlingsmarkt und dem bald stattfindenden Obst- und Gemüsetag.
Anschließend berichtet er kurz über die Oldtimer Rallye am 26.Juni, welche als weitere
Maßnahme zur Belebung der Innenstadt durchgeführt wurde. Herr Müller begrüßt
außerdem die gute Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat im Projekt „Seniorenfreundlicher
Service“. Aktuell seien die Gruppierungen gerade dabei, gemeinsam einen
Fragenkatalog zu erarbeiten. Herr Müller unterrichtet das Bürgerforum weiterhin über die
Beteiligung des Arbeitskreises am neuen Einzelhandelskonzept. Der Arbeitskreis 1
verspricht sich vom Einzelhandelskonzept neue Ideen für die Gruppierung und dass die
Politik die daraus hervorgehenden Maßnahmen auch umsetzt. Für die Weihnachtszeit
plant der Arbeitskreis 1 neue Weihnachts- und Adventsaktionen.
Arbeitskreis 2 (Herr Möller)
Herr Möller äußert zu Beginn großes Interesse am Thema Goldener Hut. Dieses Interesse
war ausschlaggebend für die Mitglieder des Arbeitskreises 2, bei einer Radtour zur Fundstätte
des Goldenen Hutes, zum Queckbrunnen usw. mehr Informationen über dessen
Historie einzuholen. Es sei geplant, mehrere Aktionen zum Goldenen Hut ins Leben zu
rufen. Genaueres könne er aber erst in der nächsten Sitzung sagen. Angeregt wurde von
anderen Gruppierungen, ein „Tourismushinweisschild“ an der Autobahn aufstellen zu
lassen. Frau Pardall erklärte, dass hierfür einige Bedingungen erfüllt sein müssten. Unter
anderem müsse sich der Goldene Hut auf jeden Fall in Schifferstadt befinden und vor
allem müsse er jederzeit unabhängig von Öffnungszeiten zu sehen sein. Weiterhin berichtet
er von neuen Bestrebungen im Zuge der Attraktivitätssteigerung der Innenstadt. Der
Arbeitskreis 2 beabsichtigt beispielsweise eine Neukonzeption der Weihnachtsbeleuchtung,
da diese in den vergangenen Jahren immer spärlicher geworden sei und sich
nicht mehr auf den aktuellen Energiestandards befände. Hierzu wurde eine Firma beauftragt,
ein Konzept mit einer Kostenschätzung auszuarbeiten. Die Kosten anlässlich der
Übernachtung des Firmenvertreters trägt der Arbeitskreis 2 bzw. er selbst. Für die
Umsetzung der Maßnahme hofft er auf die Unterstützung der Leistungsgemeinschaft.
Arbeitskreis 3 (Herr Keller)
Herr Keller verwies auf die laufende Arbeit im Zuge von Verkehr und Stadtentwicklung in
der Salier-, Kirchen und Hauptstraße. Der Arbeitskreis arbeitet nach wie vor an Maßnahmen
zur Verbesserung der Innenstadtgestaltung.
Lokale Agenda 21 – Zukunftstisch Energie (Herr Bund)
Herr Bund fragte Herrn Disqué, an welchen Stellen die Stadtverwaltung denn vorhabe,
Energie zu sparen. Herr Disqué erläuterte im Namen der Bauverwaltung, dass bei allen
Neubauten, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen energiesparend gebaut würde. Für
eine Komplettsanierung der Gebäude der Stadtverwaltung bestehe ohne einen unabweisbaren
Grund jedoch keine Möglichkeit. Herr Bund verweist auf den Beschluss des
Stadtrates, wonach der Rat gewillt war, den CO2-Gehalt zurückzuschrauben, doch es

lägen immer noch keine konkreten Umsetzungen vor.
Seniorenbeirat (Herr Dorweiler):
Herr Dorweiler berichtet, dass die Umsetzung des Projektes „Seniorenfreundlicher
Service“ mittlerweile gut voran schreitet. Die Einbeziehung des Arbeitskreis 1 in der
gemeinsamen Sitzung begrüßt er. Der Seniorenbeirat strebt eine Optimierung des Flyers
zum Ruftaxi an. Hier wird in erster Linie angestrebt, einige der Haltestellen anzupassen.
Weiterhin verweist er auf den laufenden Antrag über die Rekultivierung und spätere
Nutzung der Mülldeponie als Rodel- oder Skipiste. Hierfür hätten sowohl der Modellflugverein,
das Paul-von-Denis Gymnasium und der Skiverein Interesse bekundet.
Jugendstadtrat (Frau Roden)
Frau Roden berichte über die diesjährig neue sehr erfolgreiche Wahlwerbung im Zuge der
Wahl des Jugendstadtrats. Dieses Jahr verteilte der Jugendstadtrat neben Flugblättern
noch 1.500 Briefe mit persönlichem Anschreiben an die Jugendlichen zwischen 12 und 21
Jahren. Daraufhin kamen 20 Jugendliche zu einer Informationsveranstaltung. Mit 22
Personen ist der Jugendstadtrat dieses Jahr zum ersten Mal in der Lage, eine „richtige“
Wahl durchzuführen. Frau Roden begrüßte sehr, dass die Gruppe der Jugendlichen sich
dieses Jahr bunt gemischt zusammensetzt. Anschließend stellte Frau Roden in einer
Präsentation die Ergebnisse einer Umfrage des Jugendstadtrates vor. Sie erläuterte
außerdem Projekte, die abhängig vom Ausgang der anstehenden Wahl des Jugendbürgermeisters
vom Jugendstadtrat weiterhin verfolgt werden. Dies sei die Aktion „Hände
gegen Rechts“ und die Neugestaltung der Unterführung am Südbahnhof.
Beirat für Migration und Integration (Ferhat Ikizoglu)
Herr Ikizoglu nahm das erste Mal an einer Sitzung des Bürgerforums teil und stellte sich
und seine neue Gruppierung vor. Der Migrations- und Integrationsbeirat besteht seit acht
Monaten und umfasst zehn Mitglieder. Von diesen zehn sind acht Mitglieder Männer und
zwei Frauen. Zwar besteht die Gruppierung bisher nur aus Türken, aber die Mitglieder
setzten sich auch für alle anderen Nationen ein. In den acht Monaten wurden bereits viele
Projekte ins Leben gerufen. Eins davon ist ein regelmäßig stattfindendes Frauenkaffee, zu
dem sich alle zwei Wochen rund 20 Frauen unterschiedlicher Nationalität treffen und sich
austauschen. Neben dem Frauenkaffee wurde auch ein internationaler Frauenabend
veranstaltet, zu dem über 150 Personen aller Nationalitäten erschienen. Herr Ikizoglu teilt
mit, dass in Schifferstadt 60 unterschiedliche Nationen leben. Der Beirat für Migration und
Integration arbeitet mit vielen anderen Stellen zusammen. Unter anderem nahm der
Migrationsbeirat gemeinsam mit der Muslim-Gemeinde mit einem Stand am Rettichfest
teil. Die Präsenz auf dem Schifferstadter Fest lockerte Berührungsängste. Weiterhin führt
Herr Ikizoglu die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und
dem Kinderschutzbund an. Ziel ist es, Integration zu fördern, auch schon im Kindergarten.
Der Beirat hat vor allem eine aufklärende Funktion, besonders gefragt sind Themen zu
Ärzten, Anwälten und über das deutsche Behördensystem. Außerdem berichtet Herr
Ikizoglu von Projekten, die der Beirat für Migration und Integration in naher Zukunft
umsetzten möchte. Der Beirat möchte beispielsweise einen Informationsstand auf dem
bald anstehenden Obst- und Gemüsetag machen. Weiterhin steht in den nächsten
Wochen ein gemeinsamer Termin mit der Polizei an. Die Polizei sucht türkische

Jugendliche, die sich für eine Polizeiausbildung interessieren. Weiterhin sind
Kooperationen mit dem Ausländerbeirat in Mutterstadt, dem Schifferstadter Jugendtreff
und den Stadtführern geplant.
Schifferstadt, den 24. August 2010
Referat Wirtschaftsförderung
gez. Rudi Disqué
Rudi Disqué
Beigeordneter
Sina Speth
Schriftführerin