Jahrgang 8 ISSN 1611-227X 16. Oktober 2010 Nr. 10 - Schibri-Verlag

Nr. 10/2010 - 43 - AMTSBLATT AMT UECKER-RANDOW-TAL
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
– Öffentliche Bekanntmachungen Anfang –
Wahlbekanntmachung
1. Am 09. Januar 2011 findet in der Gemeinde Viereck
die Wahl zum Bürgermeister statt.
Gewählt wird in der Gemeinde Viereck der Bürgermeister.
Die Wahl zum Bürgermeister dauert von 08.00 bis 18.00 Uhr.
2. Die Gemeinde Viereck ist in einen Wahlbereich eingeteilt.
Wahlraum 1 – Viereck, Ernst-Thälmann-Siedlung, Karl-Marx-
Str. 22
Wahlraum 2 – Viereck, Dorfclub, Schulsteig
Wahlraum 3 – Viereck, OT Borken, Kulturhaus, Hofstraße
3. Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses
für die Bürgermeisterwahl
um 17.00 Uhr in
Anschrift:
den jeweiligen Wahllokalen
zusammen.
4. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks
wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.
Die Wähler haben zur Wahl ihre Wahlbenachrichtigung und ihren
Personalausweis, Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis oder
Reisepass mitzubringen. Sie haben sich auf Verlangen des Wahlvorstandes
über ihre Person auszuweisen. Die Wahlbenachrichtigung
wird dem Wähler belassen und ist im Falle einer Stichwahl erneut
dem Wahlvorstand vorzuzeigen. Die Stimmzettel müssen vom Wähler
in einer Wahlzelle des Wahlraumes gekennzeichnet werden. Es
ist darauf zu achten, dass die Stimmzettel gefaltet werden.
4.1 Wahl des Bürgermeisters
Gewählt wird mit amtlichen grauen Stimmzetteln. Jeder Wähler
erhält bei Betreten des Wahlraumes den amtlichen Stimmzettel
ausgehändigt.
Jeder Wähler hat eine Stimme.
Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die
im Wahlgebiet zugelassenen Wahlvorschläge unter Angabe der
Namen der Parteien und Wählergruppen und ihrer Kurzbezeichnung
bzw. die Bezeichnung „Einzelbewerber“ sowie die Namen
der Bewerber. Rechts neben dem Namen eines jeden Bewerbers
befindet sich ein Kreis für die Kennzeichnung.
Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem
Stimmzettel mit mehreren Bewerbern durch ein in einen Kreis
gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht,
welchem Bewerber sie gelten soll.
5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende
Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse im Wahlbezirk
sind öffentlich.
Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts
möglich ist.
6. Wähler, die einen Wahlschein für die Bürgermeisterwahl haben,
können an der Wahl des Bürgermeisters in dem Wahlgebiet für das
der Wahlschein gilt,
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Wahlgebietes
oder
b) durch Briefwahl
wählen.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindewahlbehörde
- für die Bürgermeisterwahlen
den amtlichen Stimmzettel, den amtlichen Wahlumschlag sowie
einen amtlichen gelben Wahlbriefumschlag beschaffen
und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen
Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so
rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle
übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr
für die Bürgermeisterwahl eingeht.
Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben
werden.
7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht für die Bürgermeisterwahl
nur einmal und nur persönlich ausüben. Wer unbefugt wählt
oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das
Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit
Geldstrafe bestraft.
Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
Ort, Datum
Pasewalk,
den 30.09.2010
Die Gemeindewahlbehörde
Fabian
Gemeindewahlleiter
Jahresrechnung der Gemeinde Krugsdorf
für das Haushaltsjahr 2009
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Krugsdorf hat in ihrer Sitzung
am 23.09.2010 die Jahresrechnung 2009 festgestellt und dem Bürgermeister
vorbehaltlos Entlastung erteilt.
Die Jahresrechnung und die Erläuterungen liegen während der Dienststunden
im Amt Uecker-Randow-Tal, Lindenstraße 32, 17309 Pasewalk,
Zimmer 111, für jeden zur Einsichtnahme aus.
Pasewalk, den 16.10.2010
Der Stimmzettel ist vom Wähler so zu falten, dass der Inhalt verdeckt
ist. Der gefaltete Stimmzettel wird in die Wahlurne gelegt.
Schilling
Bürgermeister
(Siegel)