Amtliches Mitteilungsblatt - Schibri-Verlag

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AMTSBLATT AMT UECKER-RANDOW-TAL - 56 - Nr. 02/2013 Pasewalk, den 12.02.2013 Retzlaff Bürgermeister Kalkulation zur Satzung der Gemeinde Nieden über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser-und Bodenverbandes „Mittlere Uecker-Randow“ vom 12.02.2013 1.Berechnung Gesamtkosten Beitragsbescheid des Wasser- und Bodenverbandes 2013: Jährliche Verwaltungsgebühren Durchschnittliche Überund Unterdeckung der letzten 3 Jahre Gesamtkosten Gewässerunterhaltung (GWU): 4.484,15 € 214,37 € - 1.217,90 € 5.916,42 € Gesamtbeitrag 4.484,15 € 5.916,42 € 2.Berechnung Gewässerunterhaltungs-Umlage: Nutzungsart Gesamtfläche in m² Faktor gewichtete Gesamtfläche Beitragseinheit je m² in m² Gruppe 1 Bebaute Fläche Bauplätze 133735 2 267470 0,001846915200 21110–21340 Gruppe 2 Straßen/Wege/Plätze 59057 1,5 88585,5 0,001385186400 21510–21591 Gruppe 3 Sportplätze,Gärten,ldw.Fläche,sonst. Flächen 5984257 1 5984257 0,000923457600 21410–21429 21610–21690 21922–21959 Gruppe 4 Wald- und Wasserflächen 133001 0,5 66500,5 0,000461728800 21710–21740 21811–21822, 21890, 21954 Gruppe 5 Gräben 16188 0 0 21850 Summen 6326238 6406813 Die Beitragseinheit errechnet sich aus den Gesamtkosten für den WBV geteilt durch die gewichtete Fläche der erfassten Grundstücke für die die Mitgliedschaft der Gemeinde im WBV „ Mittlere Uecker-Randow“ besteht. Gesamtkosten: 5.916,42 € nach NA gewichtete Gesamtfläche in m²: 6406813 1 Beitragseinheit in €/m² 0,0009234576 Ergänzungssatzung der Gemeinde Jatznick Teilbereich Jatznick Süd gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) Präambel Aufgrund des § 34 Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23.09.2004 in der am Tage des Satzungsbeschlusses geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung Jatznick vom 14.02.2013 die folgende Ergänzungssatzung bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und textlichen Festsetzungen (Teil B) erlassen. § 1 Räumlicher Geltungsbereich Die Grenze des räumlichen Geltungsbereichs dieser Satzung ergibt sich aus der Planzeichnung (Teil A). Die Planzeichnung ist Bestandteil dieser Satzung. § 2 Zulässigkeit von Vorhaben Innerhalb der in § 1 festgelegten Grenzen des Ergänzungsbereiches richtet sich die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben nach § 34 BauGB. § 3 Baugrenze Die Hauptgebäude sind innerhalb der festgesetzten Baugrenzen zu errichten.
Nr. 02/2013 - 57 - AMTSBLATT AMT UECKER-RANDOW-TAL § 4 Naturschutzrechtlicher Ausgleich Auf den Eingriffsgrundstücken sind als Ausgleichsmaßnahmen die festgesetzten Hecken- und Baumpflanzungen vorzunehmen. § 5 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tag nach ihrer bewirkten Bekanntmachung in Kraft. Jatznick, den 05.03.2013 Fischer Bürgermeister Übersichtsplan (unmaßstäblich): Jedermann kann die Satzung mit der Begründung während der Öffnungszeiten in der Bauverwaltung des Amtes Uecker-Randow-Tal, Lindenstraße 32, 17309 Pasewalk einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Hinweis: Gemäß § 5 Abs.5 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern kann ein Verstoß gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in diesem Gesetz enthalten oder aufgrund dieses Gesetzes erlassen worden sind, nach Ablauf eines Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden, wenn bei der Bekanntmachung auf die Regelungen dieses Absatzes hingewiesen worden ist. Diese Folge tritt nicht ein, wenn der Verstoß innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Gemeinde geltend gemacht wird. Eine Verletzung der Anzeige-, Genehmigungs- oder Bekanntmachungsvorschriften kann abweichend von Satz 1 geltend gemacht werden. Fischer Bürgermeister – Öffentliche Bekanntmachungen Ende – Neue Förderbroschüre erschienen Das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus des Landes Mecklenburg-Vorpommern hat eine neue Förderbroschüre (Stand Januar 2013) herausgegeben. Die 136-seitige Broschüre enthält Informationen zu Förderinstrumenten für die gewerbliche Wirtschaft, das Handwerk, die freien Berufe sowie kommunale und private Investoren in Mecklenburg-Vorpommern. Die Förderfibel ist kostenlos im Wirtschaftsministerium, Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, unter der Faxnummer 0385 588-5067 erhältlich oder kann per E-Mail bestellt werden unter presse@wm.mv-regierung.de. Die komplette Broschüre kann auch von der Web-Seite der Förder- und Entwicklungsgesellschaft Uecker-Region www.feg-vorpommern.de (unter Aktuelles) als PDF-Datei heruntergeladen werden. Aus den Gemeinden Rollwitzer haben genug Windkraftanlagen (URT/Schrom). Zur ersten Sitzung des neuen Jahres hatte Bürgermeister Frank Marquardt die Gemeindevertreter der Gemeinde Rollwitz am 12. Februar 2013 in das Züsedomer Feuerwehrgerätehaus eingeladen. Während der Einwohnerfragestunde wurde darauf hingewiesen, nach der Schneeschmelze die Kothaufen von den Hunden zu beseitigen und notfalls mithilfe eines Infomaterials noch einmal daran zu erinnern. Gelobt wurde der Winterdienst, der in allen Ortsteilen durch eine Firma durchgeführt wurde. In seinem Bericht über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde ließ Bürgermeister Marquardt die Schwerpunkte seit der letzten Gemeindevertretersitzung vom November 2012 Revue passieren. Er bedankte sich bei allen Vereinen und Helfern, die aktiv mit dazu beigetragen haben die Feierlichkeiten um die Weihnachtszeit zu gestalten und das Kulturangebot für die Bürger darüber hinaus aufrechterhalten. Einstimmig beschlossen die Gemeindevertreter nach umfangreicher Diskussion über die Bedeutung der ehrenamtlichen Tätigkeit der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr für die Gemeinde die monatlichen Aufwandentschädigungen auf Vorschlag von Gerlind Neumann, Ortsvorsteherin in Züsedom, für Funktionsinhaber anzuheben. Während der Sitzung der Gemeindevertretung bestätigten die Gemeindevertreter die ordnungsgemäße Wahl der Rollwitzer Gemeindewehrführerin, Brandmeisterin Juliane Lau, am 24. August 2011 zur Gemeindewehrführerin und stimmten einstimmig ihrer Ernennung als Gemeindewehrführerin und zur Ehrenbeamtin zu. „Unser Haushalt hat sich positiv entwickelt“, konstatierte Bürgermeister Marquardt während der Diskussion um den Entwurf des Etats für 2013. Auf der Ha-
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Jahrgang 11 ISSN 1611-227X 23. Mär
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