Inhalt Nichtamtlicher Teil - Schibri-Verlag

4 Amtsblatt der Gemeinde Uckerland
Nr. 05/2011
09. (BV-Nr.: 0171/11) Benennung eines Stellvertreters
für ein Mitglied des Hauptausschusses
Herr Brandau informiert, dass der Hauptausschuss im
Laufe einer Wahlperiode nicht verändert werden kann.
Herr Brandau stellt den von Herrn Heinemann schriftlich
eingereichten Antrag, die Anzahl der Mitglieder der
Gemeindevertreter in den freiwilligen Ausschüssen auf
4 Mitglieder zu reduzieren, mit dementsprechender Satzungsänderung.
Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeindeverwaltung
prüft, ob die Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertreter
in den freiwilligen Ausschüssen wie folgt
reduziert werden können:
Finanzausschuss
4 Mitglieder
Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss 4 Mitglieder
Bau-, Wirtschafts- und Tourismus ausschuss 5 Mitglieder
Die Satzungsänderung ist diesbezüglich vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.
12 11 1 0 0
Die Gemeindevertretung benennt Frau Freuck als Mitglied
der Gemeindevertretung zur Stellvertreterin für Herrn
Heinemann als Mitglied des Hauptausschusses.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.
12 12 0 0 0
10. (BV-Nr.: 0169/11) Benennung von zwei Mitgliedern
des Kultur-, Bildungs- und Sozialausschusses
Die Beschlussvorlage 0169/11 wird, auf Grund der Überprüfung
zur Änderung der Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertreter
im Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss, vertagt.
11. (BV-Nr.: 0173/11) Benennung eines Stellvertreters
für ein Mitglied des Bau-, Wirtschafts- und Tourismusausschusses
Die Beschlussvorlage 0173/11 wird, auf Grund der Überprüfung
zur Änderung der Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertreter
im Bau-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss,
vertagt.
12. (BV-Nr.: 0172/11) Benennung eines Mitgliedes für
den Finanzausschusses
Die Beschlussvorlage 0172/11 wird, auf Grund der Überprüfung
zur Änderung der Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertreter
im Finanzausschuss, vertagt.
13. (BV-Nr.: 0166/11) Straßenbeleuchtung in den Sommermonaten
Herr Trester weist auf ein Urteil – „Schadenersatz bei fehlendem
Licht“ – hin.
Der Ortsbeirat Wolfshagen wird den Gemeindevertretern
auf einer der nächsten Sitzungen ein Konzept vorstellen, in
dem vorgesehen ist, am Abend jede zweite und in der Nacht
jede vierte Lampe leuchten zu lassen, so Herr Holzmeier.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt,
in der Zeit vom 01.05.2011 bis 08.08.2011 die Straßenbeleuchtung
während der Nachtstunden abzuschalten.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.
12 11 1 0 0
14. Antrag aus Ortsbeirat Jagow: „Nutzung öffentlicher
Straßen, Wege und Plätze“
Herr Menke erläutert den Antrag des Ortsbeirates. Die
Nutzung der Festplätze soll für die Dorffeste kostenlos sein.
Frau Wernicke macht den Vorschlag, eine Satzung zur Nutzung
von gemeindeeigenen Festplätzen und Parkanlagen
zu erlassen, um eine verbindliche Regelung zu erlangen.
Den Entwurf bereitet der Bauamtsleiter vor.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.
12 10 1 1 0
15. Sozialraumbeschreibung
Die Gemeindevertreter beraten über die Sozialraumbeschreibung.
Sie kommen zu dem Entschluss, dass die
Analyse der Schwerpunkte, die Beratung und Änderungsvorschläge
in einer gesonderten Diskussionsrunde behandelt
werden sollten.
16. Energiekonzept
Herr Brandau trägt eine Zusammenfassung aus den bisherigen
Beratungen der Arbeitsgruppe „Energiekonzept“ vor:
1. verstärkte Nutzung von erneuerbaren Energien in
Form eines Energiemixes,
2. Überprüfung der Anteile von Windkraft, Solarenergie
und Photovoltaik in der Gemeinde,
3. Ermittlung des Energiebedarfes in der Gemeinde,
4. Ermittlung der Dachflächen für die Stromerzeugung
aus Photovoltaikanlagen auf kommunalen Einrichtungen,
5. Gewinnung von Partnern zur Umsetzung von Maßnahmen
zur Nutzung von erneuerbaren Energien,
6. Erfassung aller regenerativen Energiequellen, die zurzeit
in der Gemeinde vorhanden sind,
7. Erörterung der Einflussmöglichkeiten der Gemeinde
bei der Planung von regionalen Energien, insbesondere
Windkraft,
8. Erörterung und volle Auslastung bzw. Anwendung von
Schutzmaßnahmen der Ortsteile und ihren Bürgern,
die besonders durch die Windeignungsgebiete betroffen
sind,
9. Ausgleichsmaßnahmen (außer- sowie innerorts) sind
in der Gemeinde Uckerland durchzuführen,
10. Gründung einer Stiftung, in der Windkraftbetreiber Einzahlungen
leisten,
11. Inanspruchnahme von professioneller Unterstützung
durch entsprechende Agenturen,
12. Förderung von Zuzügen durch das Anbieten günstiger
Strompreise,
13. Unterstützung der Bürger bei der Errichtung von Kleinerzeugungsanlagen.
17. Bericht der Seniorenbeauftragten
Frau Engel sieht die jährlichen Veranstaltungen für Senioren
als ein Schwerpunkt ihrer ehrenamtlichen Arbeit. Auf
Grund mehrerer Anfragen von Senioren, schlägt sie eine