Protokoll vom 01.03.2011 - Sanitz

Beschlussprotokoll
der 17. öffentlichen Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Sanitz
Datum: 01.03.2011
Ort: Gemeinschaftshaus Sanitz
Beginn: 19:30 Uhr Ende: 20:30 Uhr
Gesetzliche Anzahl GV: 17
Besetzte Mandate: 17
Anwesende Gemeindevertreter:
Entschuldigte Gemeindevertreter:
Anwesende Verwaltungsvertreter:
Verteiler:
Protokollantin:
Herr B. Bretsch, Herr B. Gaidies, Frau G. Georges,
Herr W. Heuer, Frau B. Kirchhainer, Herr Th. Möller,
Herr Johannes Müller, Herr Jürgen Müller,
Herr Th. Ortmann, Herr U. Paul, Herr B. Raven,
Herr D. Salzwedel, Frau G. Weimer
Herr G. Charborski, Herr G. Hünecke, Herr H. Lopens,
Herr J. Möller
Herr J. Hünecke, Bürgermeister
Frau S. Fink, Leiterin Hauptamt
Herr D. Richter, Kämmerer
Gemeindevertreter, Verwaltung, Aushang
Frau S. Fink
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Bestätigung der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2011
5. Erschließung B-Plangebiet Nr. 12 – Entwurf einer Ergänzungsvereinbarung zum
bestehenden Erschließungsvertrag zwischen Gemeinde und Erschließungsträger -
Beratung und Beschlussfassung
5.1 Erschließung B-Plangebiet Nr. 12 – Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem SBA
Güstrow und der Gemeinde Sanitz
6. Erweiterungsneubau Grundschule – Beratung und Beschlussfassung zur
überplanmäßigen Ausgabe
7. Möglicher Straßenbau Friedrich-von-Flotow-Ring/Buchenweg – Beratung und
Beschlussfassung
8. Breitbandversorgung – Beratung und Beschlussfassung
9. Protokolle der Ausschüsse und Beiräte
10. Informationen und Anfragen
zu 1.
Der Bürgervorsteher eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie
die Beschlussfähigkeit fest.
zu 2.
Keine Anfragen und Anregungen

2
zu 3.
Der Bürgervorsteher stellt den Antrag, den TOP 6 von der Tagesordnung zu nehmen, mit der
Begründung diesen TOP nach Vorlage des Jahresabschlusses 2010 erneut auf die Tagesordnung
zu setzen.
Die Tagesordnung wird mit der Änderung einstimmig bestätigt:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Bestätigung der Tagesordnung, Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2011
5. Erschließung B-Plangebiet Nr. 12 – Entwurf einer Ergänzungsvereinbarung zum
bestehenden Erschließungsvertrag zwischen Gemeinde und Erschließungsträger -
Beratung und Beschlussfassung
5.1 Erschließung B-Plangebiet Nr. 12 – Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem SBA
Güstrow und der Gemeinde Sanitz
6. Erweiterungsneubau Grundschule – Beratung und Beschlussfassung zur
überplanmäßigen Ausgabe
7. Breitbandversorgung – Beratung und Beschlussfassung
8. Protokolle der Ausschüsse und Beiräte
9. Informationen und Anfragen
zu 4.
Die Sitzungsniederschrift vom 01.02.2011 wird mit 1 Stimmenthaltung bestätigt
zu 5.
Thomas Ortmann erklärt seine Befangenheit gemäß § 24 KV M-V und nimmt weder beratend
noch beschließend am TOP 5 teil.
Beschluss-Nr. 001-17/11 GV
Die Gemeindevertretung Sanitz stimmt der Ergänzungsvereinbarung zum
Erschließungsvertrag vom 29.03.2010 unter der Maßgabe der notariellen Beurkundung
beider Verträge zu und genehmigt dem Bürgermeister die Unterzeichnung.
Abstimmungsergebnis: Abstimmungsberechtigte: 12
Für-Stimmen: 11
Stimmenthaltungen: 1
5.1.
Beschluss-Nr. 002-17/11 GV
Die Gemeindevertretung stimmt der Vereinbarung mit dem SBA Güstrow zu und
genehmigt dem Bürgermeister nach der notariellen Beurkundung der
Ergänzungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag vom 29.03.2010 und des
Erschließungsvertrages die Unterzeichnung der Vereinbarung mit dem SBA Güstrow.
Abstimmungsergebnis: Abstimmungsberechtigte: 12
Für-Stimmen: 11
Stimmenthaltungen: 1

3
Zu 6.
Abstimmung zur Vorlage der Verwaltung:
Die Gemeindevertretung beschließt, das Budget für den Erweiterungsneubau Grundschule,
Haushaltsstelle 21101.94500 um 83.000,- €auf 693.000,- €zu erhöhen. Die erforderlichen
Mittel sind der Rücklage zu entnehmen.
Abstimmungsergebnis: Abstimmungsberechtigte: 13
Für-Stimmen: 2
Gegenstimmen: 11
Damit ist die Vorlage abgelehnt.
Abstimmung zu den Empfehlungen des Finanzausschusses und des Hauptausschusses:
Beschluss-Nr. 003-17/11 GV
Die Gemeindevertretung beschließt, das Budget für den Erweiterungsneubau
Grundschule, Haushaltsstelle 21101.94500 um 45.000,- €auf 655.000,- €zu erhöhen. Die
erforderlichen Mittel sind der Rücklage zu entnehmen.
Abstimmungsergebnis: Abstimmungsberechtigte: 13
Für-Stimmen: 13
zu 7.
Beschluss-Nr. 004-17/11 GV
Die Gemeindevertretung beschließt, den erforderlichen Eigenanteil von 15.800 EUR bei
einem Investitionsumfang von gesamt ca. 272.300 EUR zur Verbesserung der
Breitbandversorgung in den Orten der Gemeinde Sanitz in den Haushaltsplan 2011
einzustellen und die Finanzierung durch Entnahme aus der Rücklage zu sichern.
Abstimmungsergebnis: Abstimmungsberechtigte: 13
Für-Stimmen: 9
Gegenstimmen: 4
Zu 8.
Keine Anfragen zu den Protokollen.
Zu 9.
- Anfrage zur möglichen Errichtung einer Bushaltestelle in der Nähe des Wohngebietes
„Am Erlenhain“
- Anregung zum Pflegeschnitt der Ahornbäume im Wohngebiet Kauhirtswisch
Sanitz, 03.03..2011
Sabine Fink
Protokollantin
Thomas Möller
Bürgervorsteher
Joachim Hünecke
Bürgermeister