Niederschrift - Stadt Memmingen

Die im Internet veröffentlichte Niederschrift der Stadtratssitzung dient lediglich
der Information. Einzig rechtsverbindlich ist das unterzeichnete und bei der
Stadtverwaltung hinterlegte Original.
Niederschrift
der Stadt Memmingen
über die
3. Sitzung des III. Senats
- Kultur- und Stiftungsausschuss -
am 06. Dezember 2012
Sitzungsort: Sitzungssaal 2. OG
Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger
Schriftführerin: Angelika Zimmermann
Beginn: 15:07 Uhr
Ende:
17:18 Uhr

Tagesordnung
1. Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen 2012 – 2015; Beschlussfassung
2. Seniorenpolitisches Gesamtkonzept – Stand der Umsetzung; Sachstandsbericht
3. Abschlussbericht der Memminger Meile 2012
Sonstiges
- III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 06.12.2012 -

Diese Niederschrift umfasst keine Wortbeiträge der Stadtratsmitglieder.
Oberbürgermeister Dr. Holzinger begrüßt die anwesenden Stadtratsmitglieder und eröffnet die Sitzung.
Er stellt die ordnungsgemäße Ladung unter dem 28.11.2012 und die Beschlussfähigkeit des III.
Senats fest. Bei Sitzungsbeginn sind 11 Mitglieder des III. Senats anwesend und stimmberechtigt. Mit
der Tagesordnung besteht Einverständnis.
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des III. Senats vom 18.06.2012 werden nicht
erhoben. Gemäß § 23 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Memmingen ist die Niederschrift
somit genehmigt.
Öffentliche Sitzung
1. Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen 2012 - 2015; Beschlussfassung
Beschluss Nr. 6
Die Kommune ist nach dem BayKiBiG verpflichtet, einen örtlichen Bedarfsplan zu erstellen (Art. 6 und
7 BayKiBiG).
Planungsumfang: "Die Gemeinden entscheiden, welchen örtlichen Bedarf sie unter Berücksichtigung
der Verhältnisse der Eltern und ihrer Kinder für eine kindgerechte Bildung, Erziehung und Betreuung
anerkennen (Art. 7 BayKiBiG) ... [Sie] bestimmen, welche bestehenden Plätze für die Deckung des
örtlichen Bedarfs notwendig sind und welcher jeweilige Bedarf noch ungedeckt ist" (Art. 7 Abs. 2 Satz
2 BayKiBiG). Der Plan umfasst Plätze in Kindertageseinrichtungen (Krippen, Kindergärten, Häuser für
Kinder und Horte) und Tagespflege. Das bedeutet gleichzeitig, dass andere (z.B. schulische) Angebote,
nur indirekt vom Bedarfsplan erfasst werden.
Der Stadtrat hat 2006 den ersten BayKiBiG-Bedarfsplan beschlossen. Dieser wurde mit Beschluss
des III. Senats am 03. März 2009 für den Zeitraum 2009-2012 fortgeschrieben. Der nun vorliegende
Entwurf ist die weitere Fortschreibung des Bedarfsplans bis 2015. Dieser wurde in enger Abstimmung
mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen in Memmingen erstellt. Ebenso wurden die Ergebnisse
der Elternbefragungen in allen Memminger Kindertageseinrichtungen eingearbeitet.
Der Bedarfsplan ist keine starre Festschreibung, sondern eine Prognoseentscheidung im Rahmen
eines Beurteilungsspielraumes, innerhalb dessen die Bedürfnisse der Eltern und ihrer Kinder für eine
kindgerechte Bildung, Erziehung und Betreuung zu berücksichtigen sind.
Der Jugendhilfeausschuss hat dem vorliegenden Entwurf des Bedarfsplans in seiner Sitzung am
10.10.2012 zugestimmt und dem III. Senat zur Beschlussfassung empfohlen.
Der Referent geht anschließend noch auf einige Punkte des als Anlage beigefügten Bedarfsplanes
näher ein.
Der III. Senat beschließt:
Dem fortgeschriebenen Bedarfsplan nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz
(BayKiBiG) in der vorliegenden Fassung wird zugestimmt.
Stimmverhältnis: 11 ja / 0 nein
- III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 06.12.2012 -

ENTWURF
Kinderbetreuung in Memmingen
BayKiBiG-Bedarfsplan 2012 bis 2015 www.memmingen.de/kita.html
Stadt Memmingen
Amt für Kindertageseinrichtungen

Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung............................................................................................................. 3
1.1 Novelle des BayKiBiG .................................................................................. 4
1.2 Sicherstellungsauftrag.................................................................................. 5
1.3 Bedarfsplanung ............................................................................................ 6
1.4 Planungsschritte in Memmingen .................................................................. 8
2 Bestand in Memmingen....................................................................................... 8
2.1 Bestand Kindertageseinrichtungen............................................................... 8
2.2 Bestand qualifizierte Tagespflege .............................................................. 10
3 Bedarf in Memmingen ....................................................................................... 12
3.1 Bevölkerungsentwicklung........................................................................... 12
3.2 Kinder unter drei Jahren............................................................................. 13
3.3 Kinder von drei Jahren bis zur Schulpflicht ................................................ 17
3.4 Schulpflichtige und Schulkinder ................................................................. 18
3.5 Qualifizierte Tagespflege............................................................................ 19
3.6 Qualität in Kindertageseinrichtungen.......................................................... 20
4 Zusammenfassung und Fortentwicklung ........................................................... 29
5 Anlagen ............................................................................................................. 30
5.1 Anlage 1 Belegung nach Kindertageseinrichtungen................................... 30
5.2 Anlage 2 Bevölkerungsentwicklung nach Einrichtungsbezirken................. 45
2

1 Einleitung
Die Eltern legen den Grundstein für die emotionalen, sozialen und physischen Kompetenzen
und die Fähigkeit ihrer Kinder, lebenslang zu lernen. Die Kindertagesbetreuung
unterstützt die Familien bei der Bildung, Erziehung und Betreuung der
Kinder. Kindertageseinrichtungen und Tagespflegepersonen kommt dabei die besondere
Aufgabe zu, Kinder in enger Partnerschaft mit den Eltern in ihren Lernprozessen
zu begleiten und das Fundament für eine gelingende (Bildungs-)Biographie
zu schaffen. Das Bayerische Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) gibt
hierbei für die Kindertageseinrichtungen den Rahmen vor.
Umgesetzt wird dies durch die MitarbeiterInnen der Krippen,
Kindergärten, Horte, Häuser für Kinder 1 und die qualifizierten
Tagespflegepersonen: Sie eröffnen den Kindern täglich neue
Bildungs- und Erziehungschancen und beraten und begleiten
die Eltern bei deren Erziehungsarbeit. Zusätzlich schaffen Sie
durch ihre Tätigkeit für unsere Familien in Memmingen die
Möglichkeiten, die sie benötigen, um Kindererziehung und Arbeitswelt
miteinander vereinbaren zu können.
Im Bedarfsplan Kinderbetreuung setzt die Stadt Memmingen
die Ziele des BayKiBiG planerisch um. Er ist Grundlage dafür, dass die Träger der
Krippen, Kindergärten und Horte die Sicherheit haben, dass die Stadt Memmingen
weiterhin deren Arbeit vertrauensvoll unterstützt. Er ist aber vor allem auch die Zusage
an die Familien in Memmingen, die Betreuungsangebote qualitativ und quantitativ
weiter zu entwickeln.
Memmingen, im Oktober 2012
Dr. Ivo Holzinger
Oberbürgermeister
Anmerkung:
Jugendhilfeausschuss am 10. Oktober 2012
Stadtrat - III. Senat – am 6. Dezember 2012
1 Häuser für Kinder sind in betriebserlaubnisrechtlicher Hinsicht Kindertageseinrichtungen, die sich (überdurchschnittlich)
für mehrere Altersgruppen öffnen: In Memmingen sind dies die Einrichtungen in Eisenburg und St.
Hildegard. Die Einrichtungsarten sind definiert in Art. 2 BayKiBiG.
3

1.1 Novelle des BayKiBiG
Der bayerische Ministerrat hat in seiner Sitzung am 27. März 2012 den Gesetzentwurf
für eine Reform des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes
(BayKiBiG), das seit 2006 in Kraft ist, zur Weiterentwicklung der Kinderbetreuung
gebilligt. Das Inkrafttreten war für den 1. September 2012 geplant. Dies gelang jedoch
aus formalen Gründen nicht rechtzeitig. 2 So ist nun der Beschluss des Landtages
über diese Novelle im Herbst 2012 (mit rückwirkendem Inkrafttreten zum September)
zu erwarten. Die inhaltlichen Grundzüge der Gesetzesänderung stehen jedoch
fest. Entsprechend sind die Kommunen bereits jetzt aufgefordert, diese bereits
in den laufenden Planungen zu berücksichtigen: 3
• Einstieg in das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr: Die Vorschulkinder 4 erhalten
ab dem Kindergartenjahr 5 2012/2013 einen Beitragszuschuss in Höhe von
50 EUR, ab 2013/2014 von 100 EUR. 6
• Verbesserung des Anstellungsschlüssels: Dieser wird von 1 : 11,5 auf 1 : 11
verbessert. Weiterführende Details hierzu sind noch in der Diskussion, insbesondere
der finanzielle Ausgleich hierzu. 7
• Landkindergartenregelung 8 wird verbessert: Zum Erhalt dieser Einrichtungen
wird bei einer zu geringen Belegung eine fiktive Belegung von 25 Kindern gefördert.
• Vereinfachen der Bedarfsplanung 9 (Wegfall von Art. 7 Abs. 2 und 3 sowie inhaltlich
von Art. 23 BayKiBiG): Die grundsätzliche, örtliche Planungshoheit 10 bleibt
erhalten und der Gedanke der Inklusion wird betont. Die Gemeinden bestimmen
aber nun nicht mehr im Detail durch Verwaltungsakt, welche Plätze je Einrichtung
anzuerkennen sind.
Das grundsätzliche System der kindbezogenen Förderung 11 in
Bayern bleibt jedoch erhalten. Wie die Entwicklung der letzten
Jahre zeigt, 12 hat sich vor allem durch diese kindbezogene
Förderung bedingt das Betreuungsangebot im Bereich der
Kindertageseinrichtungen in Memmingen verbreitert. 13 Begleitet
wird die kindbezogene Förderung durch die Investitionskostenförderung
nach dem Bayerischen Finanzausgleichgesetz (FAG) und derzeit vor
allem durch das Bund-Länder-Förderprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-
2013.“ 14
2 Kritisch Gerhard Dix (Städtetag) in Bayerische Staatszeitung Nr. 33/2012 vom 17.08.2012
3 AMS 03-2012 vom 03.08.2012
4 Vorschulkinder sind Kinder im Sinne des Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Bayerisches Gesetz zum Erziehungs- und Unterrichtswesen
(BayEUG)
5 Als Kindergartenjahr gilt der Zeitraum vom 01.09. bis 31.08. des Folgejahres
6 Für das KGJ 2012/2013 erhalten die Eltern der Vorschulkinder insoweit rd. 244.000 EUR Beitragsentlastung;
insgesamt geplante Landesförderung KGJ 12/13 rd. 3.140.000 EUR und Bundesförderung rd. 100.000 EUR
7 Der Anstellungsschlüssel 1:11,0 wurde bereits mit Änderungsverordnung vom 16.08.2012 vom STMAS verfügt.
8 Landkindergarten im Sinne des Art. 24 BayKiBiG ist in Memmingen allein der Kindergarten Dickenreishausen
9 S. Nr. 1.3 Bedarfsanerkennung
10 Art. 7 Abs. 1 BayKiBiG
11 s. Art. 18 ff BayKiBiG: Jedes Kind wird entsprechend seiner Buchungszeit monatsgenau und gewichtet nach
einem von vier möglichen sog. Gewichtungsfaktoren durch die Kommune und den Freistaat Bayern gefördert.
Zusätzlich kann für bestimmte Kinder (z.B. Vorkurs Deutsch, Unterdreijährige, integrative Kinder, Sprachförderung
U3 Offensive Frühe Chancen) zusätzliche Förderung durch den Bezirk Schwaben oder den Bund beantragt
werden.
12 s.a. Bestanddarstellung in Anlage 1
13 s. Fussnote 1 zu 1. Einleitung
14 Bzgl. Veränderungen zu diesem Programm (Fristverlängerungen, Umschichtung der Mittel) wird derzeit zwischen
Bund-Länder-Kommunen verhandelt.
4

1.2 Sicherstellungsauftrag
Für die Sicherstellung (Art. 5 BayKiBiG) eines ausreichenden Betreuungsangebots
sind die Gemeinden verantwortlich. Ihnen kommt die Aufgabe zu, im eigenen Wirkungskreis
ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot zu gewährleisten.
Die Gemeinden haben dabei nun - neben dem bisherigen Anspruch auf einen Kindergartenplatz
– auch mit Wirkung ab 1. August 2013 15 den Anspruch auf einen
Krippenplatz entsprechend folgender Regelung zu berücksichtigen:
§ 24 SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe
Anspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege
(1) Ein Kind, das das erste Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist in einer Einrichtung
oder in Kindertagespflege zu fördern, wenn diese Leistung für seine
Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit
geboten ist oder die Erziehungsberechtigten
a) einer Erwerbstätigkeit nachgehen, eine Erwerbstätigkeit aufnehmen oder
Arbeit suchend sind,
b) sich in einer beruflichen Bildungsmaßnahme, in der Schulausbildung oder
Hochschulausbildung befinden oder
c) Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im Sinne des Zweiten Buches erhalten.
Lebt das Kind nur mit einem Erziehungsberechtigten zusammen, so tritt diese Person
an die Stelle der Erziehungsberechtigten. Der Umfang der täglichen Förderung richtet
sich nach dem individuellen Bedarf.
(2) Ein Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, hat bis zur Vollendung
des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung
oder in Kindertagespflege. Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend.
(3) Ein Kind, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, hat bis zum Schuleintritt Anspruch
auf Förderung in einer Tageseinrichtung. Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe
haben darauf hinzuwirken, dass für diese Altersgruppe ein bedarfsgerechtes
Angebot an Ganztagsplätzen zur Verfügung steht. Das Kind kann bei besonderem
Bedarf oder ergänzend auch in Kindertagespflege gefördert werden.
(4) Für Kinder im schulpflichtigen Alter ist ein bedarfsgerechtes Angebot in Tageseinrichtungen
vorzuhalten. Absatz 1 Satz 3 und Absatz 3 Satz 3 gelten entsprechend. ...
15 Kinderförderungsgesetz (KiföG) vom 10. Dezember 2008
5

1.3 Bedarfsplanung
Die Gemeinde ist nach dem BayKiBiG verpflichtet, einen örtlichen Bedarfsplan zu
erstellen (Art. 6 und 7 BayKiBiG).
Planungsumfang: "Die Gemeinden entscheiden, welchen örtlichen Bedarf sie unter
Berücksichtigung der Verhältnisse der Eltern und ihrer Kinder für eine kindgerechte
Bildung, Erziehung und Betreuung anerkennen (Art. 7 BayKiBiG) ... [Sie] bestimmen,
welche bestehenden Plätze für die Deckung des örtlichen Bedarfs notwendig sind
und welcher jeweilige Bedarf noch ungedeckt ist" (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 BayKiBiG).
Der Plan umfasst Plätze in Kindertageseinrichtungen (Krippen, Kindergärten, Häuser
für Kinder und Horte) und Tagespflege. Das bedeutet gleichzeitig, dass andere (z.B.
schulische) Angebote, nur indirekt vom Bedarfsplan erfasst werden.
Bedarfsanerkennung keine Fördervoraussetzung mehr: Es ist mit dem neuen
BayKiBiG 16 für einen Träger nicht mehr notwendig, dass die Gemeinde einen Platz
formal anerkennt. Jeder Träger hat einen Anspruch auf kindbezogene Förderung gegen
die Aufenthaltsgemeinde der belegenden Kinder unabhängig davon, ob die Gemeinde
dies plant/wünscht. Im Gesetzentwurf wird dies wie folgt begründet: „In konsequenter
Fortführung der Rechtsprechung des BayVGH ist eine Unterscheidung
von bedarfsnotwendigen und nicht bedarfsnotwendigen Plätzen für die Frage der
kindbezogenen Förderung nicht mehr erforderlich ... Somit ist künftig auch gesetzlich
klargestellt, dass für Kinder, die Plätze in BayKiBiG-Einrichtungen belegen, immer
die kindbezogene Förderung durch die Aufenthaltsgemeinde zu leisten ist. Das
Wunsch- und Wahlrecht der Eltern wird hierdurch umfassend gestärkt. Gleichzeitig
werden die Steuerungsmöglichkeiten der Kommunen im Rahmen der Investitionskostenförderung
durch die Neugestaltung des Art. 27 BayKiBiG gestärkt. Den Gemeinden
obliegt die Entscheidung, ob sie eine Investitionskostenförderung leisten. Sie
haben hierbei die Sicherstellungsverpflichtung nach Art. 5 ff. BayKiBiG und das Subsidiaritätsprinzip
nach Art. 4 Abs. 3 BayKiBiG zu beachten.“
Das bedeutet faktisch für die Zukunft: Jede Einrichtung, die eine Betriebserlaubnis
nach § 45 SGB VIII durch die Aufsichtsbehörde erhält, erhält automatisch
durch die Kommune und den Freistaat Bayern bei entsprechender Belegung
eine kindbezogene Förderung nach dem BayKiBiG. Allein bei Investitionskostenentscheidungen
nach Art. 27 Abs. 2 Nr. 5 BayKiBiG (neu) greift die
Kommune direkt steuernd ein.
Faktisch folgt damit die Gesetzesnovelle einer hier gängigen Praxis: Die Stadt
Memmingen hat sich bisher bereits 17 vor allem an den tatsächlichen Belegungszahlen
der Memminger Einrichtungen orientiert, um damit dem Wunschund
Wahlrecht der Eltern bestmöglich Rechnung zu tragen. Gleichzeitig wird
damit die Freiheit der Träger gestärkt, genau die Plätze anzubieten, die sich
zum einen an den Bedürfnissen der Familien und andererseits auch an den
nachhaltigen ökonomischen Interessen des Trägers orientieren.
16 Art. 22 BayKiBiG wird entsprechend neu gefasst.
Es entfällt die Formulierung, dass Fördervoraussetzung eine Anerkennung nach „Art. 7 Abs. 2“ der Gemeinde ist;
s.a. www.stmas.bayern.de/kinderbetreuung/baykibig/
17 S. Bedarfspläne 2006-2009 und 2009-2012
6

Gleiches gilt für den Wegfall der sogenannten Gastkinderregelung: 18 Grundsätzlich
wurde zuletzt - unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und ohne
Erhebung eines Elternanteils - kein Einwand mehr durch die Stadt Memmingen
erhoben, wenn im Einzelfall Memminger Kinder - z.B. aus beruflichen Gründen
der Eltern - in Einrichtungen außerhalb Memmingens betreut wurden.
Dass in Memminger Einrichtungen vorrangig Kinder aus Memmingen aufzunehmen
sind, ist bereits jetzt regelmäßig durch zusätzliche Vereinbarungen
zwischen der Stadt Memmingen und den Einrichtungsträgern in Memmingen
vereinbart worden. Damit ist sichergestellt, dass in Memmingen (gesetzesunabhängig
und vorrangig) für Memminger Kinder Plätze bereitgehalten werden.
Der Wegfall der o.g. Regelungen hat deshalb keine Nachteile für die Memminger
Familien.
Das neue BayKiBiG vereinfacht aber hiermit nun die Verfahren, vermeidet
überdetaillierte und „kopfgenaue“ Planungen und ist damit ein Gewinn an Flexibilität
für alle Beteiligten.
Elternbeteiligung: Die Eltern werden im Rahmen der Planung beteiligt, da die Bedarfsfeststellung
vor allem unter Berücksichtigung der Wünsche und Bedürfnisse der
Eltern und ihrer Kinder zu erfolgen hat (§§ 5 und 80 SGB VIII und Art. 7 BayKiBiG).
Auf welchem Wege dies geschieht, wird durch das BayKiBiG nicht vorgegeben. In
Memmingen wird dies durch Elternbefragungen, die Berücksichtigung von Wartelisten
und weitere Beteiligungsformen 19 realisiert.
Kommunikation und Kooperation: Das Amt für Kindertageseinrichtungen (seit Juni
2012 Amt 42 mit unverändertem Aufgabenkreis, bisher Amt 41.2) koordiniert und unterstützt
die Träger der Kindertageseinrichtungen bei der Planung der Betreuungsangebote.
Zusätzlich werden gemeinsame, trägerübergreifende Projekte (z.B. Informationsblatt,
gemeinsame Elternbefragungen, Waldstation usw.) begleitet und dieser
Bedarfsplan für das ganze Gebiet der Stadt Memmingen in laufender Abstimmung
mit den freien Trägern erstellt. Die Angebote aller Träger sowie der Bedarfsplan werden
im Internet unter www.memmingen.de/kita.html veröffentlicht.
Planungsbestand in Memmingen: Mit Beschluss des Stadtrates (III. Senat) vom
27. Juli 2006 wurde der Bedarfsplan 2006-2009 beschlossen. Mit Beschluss 3. März
2009 wurde dieser Plan weiter entwickelt. Zuletzt wurden mit Beschluss vom 1. März
2012 durch den Stadtrat insbesondere neue Bedarfsanerkennungen für Einrichtungen
für Kinder unter drei Jahren ausgesprochen.
18 Art. 23 BayKiBiG sah Einschränkungen (Wegfall der Förderung, zusätzlicher Elternbeitrag) in der Wahlfreiheit
der Eltern vor, wenn diese ihr Kind nicht in einer Einrichtung ihres Wohnortes betreuen liessen.
19 So wurde in 2012 durch das Amt für Kindertageseinrichtungen selbst an mehreren Elternbeiratssitzungen verschiedener
Einrichtungen teilgenommen sowie versucht, z.B. im Rahmen von Infoabenden mit den Familien zu
diesen Themen ins Gespräch zu kommen.
7

1.4 Planungsschritte in Memmingen
Jährlich im Herbst wird dem Stadtrat ein formloser Sachstandsbericht zur Belegung
in den Kindertageseinrichtungen und zur Einwohnerentwicklung für Kinder/Jugendliche
bis 14 Jahre gegeben. Gleichzeitig werden die Belegungszahlen
auch im Internet regelmäßig veröffentlicht. 20
Im Frühjahr 2012 erfolgte eine trägerübergreifende Elternbefragung in Memmingen.
Weiter wurden im August 2012 die freien Träger ausdrücklich nochmals über die
Fortschreibung des Bedarfsplanes informiert, um Beteiligung und ggf. um Ergänzungen
gebeten. Gleichzeitig erfolgte eine detaillierte Information über die Änderungen
des BayKiBiG.
2 Bestand in Memmingen
2.1 Bestand Kindertageseinrichtungen
Nachfolgend sind die Entwicklung der Platzbelegung der letzten Jahre und das Angebot
der Träger dargestellt:
Belegung der MMger KiTas
1800
U3 KiGa Hort
1600
1400
183,9
203,4 221,5
215,8
220,3
231,3
1200
1000
800
1250,1
1222,6 1196,7 1140
1165,8
1127,7
600
400
200
93,5 117,45 139 156,4
171,8
63
0
2006/2007 2007/2008 2008/2009 2009/2010 2010/2011 2011/2012
Zuletzt wurden somit 171,8 Unterdreijährige, 1127,7 Kindergartenkinder und 231,3
Schulkinder somit insgesamt 1530,8 Kinder betreut.
Im Laufe des Jahres 2012/2013 werden zukünftig Plätze in 20 Krippen-, 55 Kinderund
Schulkindergarten- und in 13 Hortgruppen somit 88 Gruppen angeboten wer-
20 http://www.memmingen.de/804.html
8

den. Damit ist der Raumbedarf innerhalb der letzten Jahre gestiegen (Planung 2006
3/59/11 = 73 Gruppen, Planung 2009 6/55/11 = 72 Gruppen).
Gruppenstruktur
100
U3-Gruppen KiGa-Gruppen Hort-Gruppen
90
80
13
70
11 11
60
50
55
40
30
59 55
20
10
0
20
3
6
2006/2007 2009/2010 2012/2013
Platzangebot
U3 KiGa Hort
2000
1800
1600
1400
193 234
234
1200
1000
800
1353
1283
1271
600
400
200
0
36
234
96
2006/2007 2009/2012 2012/2013
Betreuungsplätze werden dann vorrangig 21 wie folgt angeboten: 234 (2006 36,
2009 96, bis Juli 2012 noch 114) für Unterdreijährige, 1271 (2006 1353, 2009 1283)
für Kindergartenkinder und 234 (2006 193, 2009 234) für Schulkinder, insgesamt
somit 1688 (2006 1582, 2009 1613).
21 „Vorrangig“ bedeutet, dass im Einzelfall oder bei „Altersüberschreitung“ auch eine andere Belegung möglich ist.
Beispiel 1: Ein Kind wird in einer Krippengruppe im März 3 Jahre, ist damit eigentlich ein Kindergartenkind will die
Krippe aber noch bis Ende August besuchen. Beispiel 2: In einem Ortsteil wird wegen mangelnder schulischer
Angebote im Rahmen des sog. Platzsplittings ein Ganztagsplatz vormittags mit einem Kindergartenkind und
nachmittags mit einem Schulkind belegt (s. z.B. Kindergarten Volkratshofen).
9

Im Rahmen der Altersöffnung und/oder des Platzsplittings ist es möglich, dass die
vorrangige Art des Platzangebotes nicht immer deckungsgleich mit der tatsächlichen
Belegung ist.
Angeboten werden die Plätze durch freie Träger und die Kommune bzw. die Unterhospitalstiftung
als kommunal verwalteten Träger. Das Verhältnis hat sich bzgl. der
angebotenen Plätze mit 25 % (2006 22 %, 2009 21 %) zu 75 % (2006 2006 78 %,
2009 79%) zwar kaum aber vor allem in der Anzahl (8 statt bisher 6 freie Träger) zugunsten
der freien Träger und zur Pluralität und damit hin zu mehr Wahlfreiheit für
die Eltern verschoben.
Wie bereits unter 1.3 Bedarfsplanung erwähnt, bestehen in Memmingen seit Jahren
70 feste Plätze in 14 Gruppen (Kindergärten und Horten), die besonders für die Integration
von Kindern konzipiert angeboten werden. Daneben wird in mehreren Einrichtungen
bei Bedarf zusätzlich die Möglichkeit der Einzelintegration genutzt (Belegung
2011/2012 insgesamt 80,7 Kinder). Der Betreuung dieser Kinder geht eine individuelle
Bedarfsanalyse voraus. Gemeinsam mit den Eltern und Fachkräften wird
dann ein Konzept für die Begleitung dieses Kindes vereinbart und laufend weiter
entwickelt (s.a. 3.6).
2.2 Bestand qualifizierte Tagespflege 22
Kindertagespflege ist die regelmäßige Bildung,
Erziehung und Betreuung von Kindern
durch eine Tagespflegeperson in deren eigenen
Haushalt, im Haushalt der Eltern des
Kindes oder in anderen geeigneten Räumlichkeiten.
Die besondere Bedeutung der
Tagespflege wird dadurch unterstrichen, dass die Betreuungszeiten individuell zwischen
Eltern und Tagespflegepersonen ausgehandelt und flexibel auf die Arbeitszeiten
der Eltern abgestimmt werden können. Tagespflege wird von den Familien hauptsächlich
am Vor- oder Nachmittag oder ganztags an Einzeltagen in der Woche gewünscht.
Zahlreiche Tagesmütter leisten auch eine sog. Anschlussbetreuung da die
Betreuungszeit des Tageskindes im Anschluss an eine bereits bestehende Betreuung
z.B. in Kinderkrippe oder Kindergarten notwendig ist.
Tagespflegepersonen benötigen bereits ab dem ersten Tageskind, das sie mehr als
15 Stunden wöchentlich außerhalb der elterlichen Wohnung, länger als drei Monate
und gegen Entgelt betreuen, eine Pflegeerlaubnis. Diese wird nicht mehr kindbezogen
erteilt, sondern berechtigt zur Betreuung von gleichzeitig bis zu fünf Kindern
und ist auf längstens fünf Jahre befristet. Als qualifizierte Tagespflegepersonen
werden diejenigen Tagesmütter bezeichnet, die an einem vom Jugendamt
angebotenen Qualifizierungskurs teilgenommen haben. Neben erfolgreicher Kursteilnahme
müssen die Bewerberinnen vom Stadtjugendamt im Rahmen eines Hausbesuchs,
eines Beratungsgesprächs und einer fachlichen Einschätzung durch den
Pflegekinderdienst auf ihre Eignung hin überprüft werden. Nach Erbringung aller
notwendigen Unterlagen (persönlicher Fragebogen, Nachweis der Qualifizierungs-
22 Quelle: Stadtjugendamt Memmingen, Fachdienst Tagespflege und Pflegekinder; zusätzliche Informationen
auch unter www.tagespflege-kinder.de.
10

kurse oder fachbezogene Ausbildung, Erste-Hilfe-Kurs, ärztliches Attest, Führungszeugnis)
kann die BewerberIn in die Vermittlungskartei aufgenommen werden.
Derzeit stehen in Memmingen 19 qualifizierte Tagesmütter zur Verfügung . Diese
bieten 75 Betreuungsplätze, wobei 44 Plätze tatsächlich durch Kinder belegt
sind (∅ 2,3 Kinder/Tagespflegeperson). Zuletzt wurden 31 Unterdreijährige, 8
Kinder im Kindergartenalter und 5 schulpflichtige Kinder betreut (unabhängig
von der Länge der Betreuungszeit).
In Kooperation mit dem Kreisjugendamt Mindelheim und der Katholischen Jugendfürsorge
werden zur Qualifizierung von Tagesmüttern Grund- und Aufbaukurse angeboten.
Im Jahr 2011 nahmen 14 Personen an den Kursen teil.
Entwicklungen der letzten drei Jahre:
- In der Praxis haben die Vermittlungen über das Stadtjugendamt deutlich zugenommen.
- Es ist viel Bewegung in der Tagespflege festzustellen. Mit großem Aufwand werden
TagespflegebewerberInnen beraten und qualifiziert, die aber oft nur kurze Zeit zur
Vermittlung bereit stehen. Gründe für den Ausstieg aus der Tagespflege sind z.B.
eine neue Schwangerschaft der Tagesmutter, bessere Verdienstmöglichkeiten bei
anderen Erwerbstätigkeiten und Rückkehr in den erlernten Beruf.
- Die meisten Anfragen nach Tagespflege, die im Stadtjugendamt bearbeitet werden,
kommen von alleinerziehenden Müttern mit Kindern unter drei Jahren. Daneben werden
vermehrt von eher einkommensstarken Familien selbständig Tagesmütter gesucht
und belegt. Diese Selbstvermittlung kommt meist durch Empfehlungen aus
dem privaten Bekanntenkreis zustande.
- Das Beratungsangebot wird verstärkt in Anspruch genommen.
- Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren hat deutlich zugenommen.
Einzelne Familien erkundigten sich bereits in der Schwangerschaft nach
einem Betreuungsplatz.
- Nachdem in den vergangenen Jahren eher ein Rückgang an Interessentinnen in
der Tagespflege zu verzeichnen war, ist aktuell erfreulicherweise wieder ein Gegentrend
spürbar. Der neu angebotene Qualifizierungskurs findet reges Interesse. Im
Raum Memmingen sind hauptsächlich weibliche Tagespflegepersonen gemeldet.
- Mehrere Pflegefamilien die der Pflegekinderdienst durch die Aufnahme eines dauerhaften
Pflegekindes kennenlernen und begleiten konnte, haben sich parallel auch
als Interessenten für Tagespflege beworben. Zwei Familien sind derzeit neben dem
Dauerpflegekind auch mit Tageskindern belegt, wobei in einer Familie der Pflegevater
als Tagesvater aktiv ist.
- Die Beratung der Familien in der Tagespflege bedeutet immer mehr ein sehr spezifisches
Suchen nach einer passenden Betreuungslösung, die der Familie, den veränderten
Verdienst- und Arbeitsstrukturen der Eltern und vor allem dem meist noch
sehr kleinen Kind gerecht werden muss.
- In enger Kooperation mit dem Amt für Kindertageseinrichtungen konnte in den
meisten Fällen ein individuelles Betreuungssetting gefunden werden. Ausnahmen
waren sehr spezielle schwierige Bedingungen in den Familien, die wenig Flexibilität
für die Betreuungslösung zuließen (Dreierschicht am Arbeitsplatz, kein Auto zur Verfügung,
dadurch Kindergartenplatz in unmittelbarer Wohnnähe nötig usw. ...)
11

Derzeit kann der Bedarf an Tagespflegeplätzen in der Stadt Memmingen durch qualifizierte
Tagesmütter noch gut gedeckt werden. Für die 3-6 jährigen Kinder müssen
vor allem die Randbetreuungszeiten 23 aufgefangen werden, die nach 17 Uhr liegen
und vom Kindergarten nicht abgedeckt werden. Für die 1-3 Jährigen wird oft nur tageweise
oder stundenweise Betreuung angestrebt oder es wird eine familiennahe
Betreuung gewünscht. Daneben wurden in den vergangenen Jahren auch immer
wieder Betreuungen für Kinder zwischen 6 und 12 Jahren gesucht.
3 Bedarf in Memmingen
Wichtigste Grundlage für die Bedarfsermittlung sind die Bevölkerungsdaten und das
bisherige Nachfrageverhalten.
3.1 Bevölkerungsentwicklung
Insgesamt leben derzeit 5197 (Bedarfsplan 2009-2012 5408, Bedarfsplan 2006-2009
5623) Kinder bis 14 Jahre in Memmingen. Nachfolgende Grafik stellt die Einwohnerzahlen
nach Altersstufen mit Stand 1. September 2012 dar. Tendenziell stagnieren
die Kinderzahlen weiter bzw. sind leicht rückläufig. Auffallend ist insbesondere der
aktuelle Rückgang in der Altersklasse der Kinder bis 2 Jahre, der jedoch durch den
Geburtenanstieg bei Kindern bis 1 Jahr wieder etwas ausgeglichen werden kann.
Quelle: Einwohnermeldeamt (Stichtag: 09/2012 - Beginn des Betreuungsjahres 2012/2013)
23 Weitere sog. „Randzeiten“ können auch Ferien und Schließtage sein. Hierbei ist festzuhalten, dass in den
Memminger Kindertageseinrichtungen grds. die volle Zahl der Schließtage (bis zu 35 Betriebstage/Jahr) nicht
ausgeschöpft wird. Weiter werden Ferien- und Notdienste angeboten: Auflistung s. www.memmingen.de/kita.html
Zu beachten ist dabei jedoch, dass nicht alle diese Angebote BayKiBiG-gefördert und damit ggf. im Vergleich
teurer als eine klassische KiTa-Betreuung sind oder auch die Möglichkeit der Kostenübernahme nicht besteht.
Durch frühzeitige Information in den KiTas wird aber versucht, den Eltern weitestgehende Planungssicherheit zu
geben.
12

In Anlage 2 sind die o.g. Einwohnerzahlen nach Einrichtungsbezirken dargestellt. Bis
auf einzelne Bezirke im Osten der Stadt Memmingen lässt sich diese Entwicklung der
Einwohnerzahlen auch in praktisch allen Bezirken durchgängig nachvollziehen.
Die prognostizierten Geburtenraten lassen weiter sinkende Kinderzahlen erwarten:
360
Geburtenprognose von 2012 bis 2022
Anzahl
Geburten
350
340
330
320
349
344
340
336
331
328
326
324 323
320
316
310
300
290
2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Geburtsjahr
Quelle: Jugendhilfeplanung; Die Geburtenprognose basiert auf der für die Stadt Memmingen errechneten Kohortenfertilitätsrate.
Als Orientierungswert für die kommunale Sozialplanung ist sie zweckdienlich, sollte in ihrer prognostischen
Wirkung jedoch nicht überbewertet werden. 24
Auf Grundlage dieser Einwohnerdaten und der Geburtenprognose ist zu erwarten,
dass wohl nur durch Migrationsbewegungen (Bau- und Sanierungsgebiete u.ä.)
quantitative Stabilität in den Altersstufen erreicht werden kann. Dass die belegten
Plätze in Memmingen nicht in gleicher Weise wie die Einwohnerzahlen zurück gegangen
sind, ist momentan vor allem darauf zurück zu führen, dass sich das Platzangebot
und die -belegung qualitativ verändert hat, da vor allem mehr Plätze für Unterdreijährige
geschaffen und nachgefragt wurden.
3.2 Kinder unter drei Jahren
Bis zum Sommer 2012 wurden 114 originäre Krippenplätze in Memmingen
angeboten: KiGa Amendingen 12, Kinderkrippe Stebenhaberstraße 36, Kinderkrippe
Königskinder 18, KiTa St. Hildegard 36 und KiGa Wartburgweg
12. Betreut werden konnten im Betreuungsjahr 2011/2012 jedoch durchschnittlich
171,8 Kinder, da auch in anderen Einrichtungen durch Altersöffnung im Einzelfall bereits
Kinder unter drei Jahren aufgenommen wurden. 25 Zählt man die derzeit 31 Kin-
24 Tendenz zu weiter geringer Geburtenrate (s.a. z.B. Memminger Zeitung 21.09.2012); bislang haben die familienpolitischen
Leistungen wenig zu einer Änderung beigetragen. Als mögliche Auswirkung des Elterngeldes ist
jedoch die Geburtenrate bei einkommens- und bildungsstärkeren Familien leicht positiver; dies könnte durch den
U3-Ausbau ebenfalls gestärkt werden.
25 Spricht man im BayKiBiG und in den aufgeführten Belegungszahlen von Unterdreijährigen, so handelt es sich
um Kinder, die beim Eintritt in die KiTa unter drei Jahre alt waren. Diese zählen in allen BayKiBiG-Berechnungen
(wichtig insbesondere für den Anstellungsschlüssel) für das angegebene Betreuungsjahr mit dem Gewichtungsfaktor
2,0.
13

der hinzu, die in der qualifizierten Tagespflege betreut werden, so erreicht man eine
Quote von 20 % (bezogen auf 1014 Kinder).
Die Nachfrage nach Plätzen für Unterdreijährige ist weiter schwer planbar. Zu Beginn
der Ausbauplanungen des Bundes und der Länder wurde auf Erhebungen und Hochrechnungen
abgestellt, die von einem durchschnittlichen Platzbedarf für 35 % der
unter Unterdreijährigen - davon 30 % in Kindertagespflege – ausgehen (für Bayern
27 % KiTa-Betreuung und 9 % Tagespflege). 26 Die Hochrechnung zum damaligen
Zeitpunkt basierte auf konkreten Erfahrungen aus den neuen Bundesländern und
Elternbefragungen. Auf diesen Grundlagen wurde im sog. Krippengipfel von Bund,
Ländern und Gemeinden ein durchschnittliches Ausbauziel von 35 % festgelegt. Dies
entspricht für Memmingen einem Platzbedarf von derzeit rd. 350 Betreuungsplätzen.
Nach wie vor wird aber kontrovers diskutiert, wie hoch dabei der Bedarf an öffentlicher
Betreuung für Unterdreijährige in den nächsten Jahren für die einzelnen Regionen
und Kommunen tatsächlich sein wird. Dabei gehen die Einschätzungen mitunter
weit auseinander. Selbst für interessierte Beobachter ist es nicht einfach, sich im
Gewirr der Zahlen, die aktuell genannt werden, zurechtzufinden und die richtige Strategie
für eine möglichst genaue Erhebung zu finden. 2728
Ein Versuch der Bedarfserhebung im Bedarfsplan 2009-2012 war insoweit unternommen
worden, dass eine Elternbefragung in der Gruppe der Familien mit Kindern
unter drei Jahren durchgeführt wurde. Die Ergebnisse dieser Befragung wurden aber
umgehend durch höhere Nachfrage als prognostiziert überholt. So war damals vorsichtig
von zwei bis drei zusätzlichen Gruppen die Rede. 29 Dies wurde längst durch
die tatsächliche Entwicklung überholt. Als Gründe hierfür liegen nahe:
- der Bedarf für Betreuung für Unterdreijährige entsteht oft sehr kurzfristig.
Eltern entscheiden oftmals innerhalb weniger Wochen/Monate, ob sie ihr
Kind in einer Krippe betreuen lassen wollen. Dies hängt zum einen damit zusammen,
dass die Entwicklung von Kindern unter drei Jahren nicht immer in
dem Maße von den Eltern selbst vorhersehbar und planbar ist: Verständlicherweise
ist es nicht ohne weiteres von den Eltern im Zeitpunkt der Geburt
schon immer entscheidbar, ob und in welche Betreuung sie ihr Kind z.B. mit
dessen ersten Geburtstag geben wollen. Zum anderen fordern je nach Arbeitsmarktlage
Arbeitgeber oftmals sehr kurzfristige Rückkehrentscheidungen,
wenn z.B. dringender Arbeitskräftebedarf besteht. 30 Zu dieser Kurzfristigkeit
im Gegensatz steht die Problematik, dass ein Krippenneubau von Beginn der
Standortsuche an, über Planung und Genehmigung der Mittel bis zur Fertig-
26 Deutsches Jugendinstitut (DJI), 30.04.2007: Bedarfsszenarien für unter Dreijährige und ihre Berechnungsgrundlagen;
http://www.dji.de/dasdji/home/news_0705_2_bedarfsszenarien.pdf (Datum der Einsichtnahme für alle
Internetquellen 01.09.2012); z.T. wird mittlerweile von durchschnittlich 39 % gesprochen, die Tendenz ist jedoch
jeweils ähnlich (s.a. MM-Zeitung 20.09.2012 in Zusammenhang mit Steuerpflicht für KiTas)
27 http://www.bay-staedtetag.de/index.php?id=7250,123, http://www.sueddeutsche.de/bayern/kinderbetreuung-inbayern-warum-der-kita-ausbau-hinterherhinkt-1.1369595,
http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Auch-in-
Bayern-fehlen-Krippenplaetze-id17463266.html
28 z.Z. werden neue und genauere Erhebungsmodelle durch das DJI entwickelt; diese ergeben – soweit die ersten
Pilotprojekte ausgewertet sind - auch weiterhin ein Ergebnis mit großen Schwankungsbreiten (s. Städtetag
aktuell, 6/2012, S. 6)
29 Bedarfsplan 2009-2012, S. 18 ff
30 Gleichzeitig erfolgt natrugemäß erst in diesem Moment die konkrete finanzielle Abwägung: Elternbeitrag-ggf.
Jugendhilfeübernahmemöglichkeit-erzielbares Einkommen
14

stellung in der Regel 18 bis 24 Monate benötigt.
- Eltern wollen sich konkret für eine Krippe entscheiden. Die Eltern üben ihr
Wunsch- und Wahlrecht grundsätzlich sehr verantwortungsbewusst aus. So
geht in der Regel ein eingehendes Beratungsgespräch einer Aufnahme in einer
Einrichtung voraus. Dies ist wichtig, denn nur so können EinrichtungsmitarbeiterInnen
und Eltern die konkreten Bedürfnisse des Kindes ermitteln und
entsprechende Betreuungsangebote machen. Aus diesem Grund erfolgt in
Memmingen – im Gegensatz zu manch anderen Kommunen – keine zentrale
Platzvergabe für alle Einrichtungen: Im Vordergrund soll der persönliche Kontakt
mit der Einrichtung stehen. Dies hat aber zur Folge, dass die Eltern oft
erst dann eine konkrete Entscheidung für eine Betreuung treffen, wenn sie die
Einrichtung und vor allem die MitarbeiterInnen vor Ort kennen lernen konnten.
Dies ist genauso für den Bereich der Betreuung von Unterdreijährigen festzustellen;
hier deshalb auch so wichtig, weil in der Betreuung von Unterdreijährigen
Vertrauen, Beziehung und Geborgenheit eine ganz besondere Rolle spielen.
Deshalb ist eine Abfrage von Bedarfen ohne den Eltern gleichzeitig konkrete
Einrichtungen anbieten zu können, kritisch zu sehen. Beispiele aus anderen
Kommunen ergeben ein ähnliches Bild: Oftmals werden nach Fertigstellung
Krippenplätze doch von den Familien belegt, die vorab eigentlich keinen
Bedarf angemeldet hatten.
- Das Betreuungsgeld, das 2013 eingeführt werden soll, lässt Eltern zögern,
sich vorab konkret für eine Krippenbetreuung zu entscheiden. Die Einführung
des Betreuungsgeldes für Familien, die ihr Kind unter drei Jahren in keine Einrichtung
geben, ist noch nicht beschlossen und wird von den Auswirkungen
kritisch diskutiert. 31 Auch die Details sind noch sehr unklar. Deshalb können
Eltern auch derzeit schwer entscheiden, ob sie nun eine Einrichtung oder das
Betreuungsgeld wählen. Dies ist nachvollziehbar, erschwert die Einschätzung
des konkreten Betreuungsbedarfes aber zusätzlich.
Der Stadtrat in Memmingen hat sich dennoch vor diesem Hintergrund – zuletzt durch
Beschluss vom 1. März 2012 – entschieden, auf jeden Fall weitere Plätze zu schaffen,
um ein klares Signal der Familienfreundlichkeit und Planungssicherheit für die
Zukunft zu setzen:
- Krippengruppen am Kindergarten
Im Mitteresch: 24 Plätze
- Krippe der Johanniter Unfallhilfe:
24 Plätze
- Krippengruppen beim Neubau der
KiTa Sonnenschein: 24 Plätze
- Krippengruppen am Kindergarten
Stadtweiherstraße: 24 Plätze
- Krippengruppen am Kindergarten
Westermannstraße: 24 Plätze
31 z.B. differenziert-kritisch von der KiTA-Expertin PD Dr. Becker-Stoll (Bayer. Staatsinstitut für Frühpädagogik –
IFP) in Stimme der Familie 3/2012, 23; sehr uneinheitlich bis mehrheitlich ablehnende Expertenanhörung des
Bundestages am 14.09.2012 (s. http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a13/anhoerungen/
Betreuungsgeld/Stellungnahmen/index.html)
15

Spatenstich Krippenneubau Im Mitteresch 32
Diese Entscheidungen bedeuten einen Anstieg der Plätze für Kinder unter drei Jahren
bis zum Jahr 2013 auf 234 und sind inhaltlich wie folgt begründet:
- Mit diesem Ausbau und in Zusammenspiel mit den derzeit möglichen und
entwickelbaren rund 60 Plätzen in der Tagespflege kann nahezu der geforderte
Betreuungsgrad erreicht werden (234 + 60 = 294 = 29 % der Unterdreijährigen).
Rechnet man die Plätze hinzu, die bislang von Unterdreijährigen in Kindergärten
belegt wurden (rund 55), dann erreicht man ein Angebot von rund
350 Plätzen (35 % bei dann ggf. rd. 1000 Kindern bis drei Jahre), wobei in
diesem Zusammenhang immer im Einzelfall abzuwägen sein wird, ob und wie
eine solche Belegung den Bedürfnissen des Kindes am besten dient. Sollte
der Bedarf weiter steigen, so wäre alternativ genauso denkbar, die weiter absehbare
Reduzierung von Kindergartenplätzen und damit –gruppen durch
kurzfristige Umwandlung derselben in Krippengruppen zu vollziehen. 33
- Der Ausbau der Betreuungsplätze für Unterdreijährige ist ein besonderer
Standortvorteil für jede Kommune. Damit fällt es Familien leichter, Erziehung
und Beruf in Einklang zu bringen. Dies kann die Migration von Familien nach
Memmingen unterstützen. Damit leistet Memmingen einen Beitrag zum Ziel
der Bayerischen Staatsregierung, Bayern zum „Familienland“ zu entwickeln. 34
- Durch die mit den Neuinvestitionen überdurchschnittlich hohen Fördergelder
konnten neue Träger für Memmingen gewonnen werden. Dies erhöht die Pluralität
und fördert das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern.
- Das derzeitige Investitionsförderprogramm für den Ausbau von Plätzen für Unterdreijährige
läuft nach jetzigem Stand 2013 aus. Ein weiteres Zögern in der
Entscheidung bzgl. Neuschaffung von Plätzen wäre von erheblichem finanziellem
Nachteil für Träger und Kommune. Zu beachten dabei ist, dass nur neu
geschaffene Plätze gefördert werden.
- Soweit die Neuschaffung von Plätzen an bestehenden Einrichtungen erfolgt
ist, können damit auch bauliche Verbesserungen für die gesamte Einrichtung
erreicht werden, die so sonst nicht ohne weiteres möglich geworden wären.
- Das theoretische Risiko der Überdeckung des Bedarfs ist überschaubar, denn
die Stadt Memmingen ist als großer Träger relativ flexibel in der Lage diesem
z.B. dadurch entgegen zu steuern, indem durch sie angebotene Plätze in Altbeständen
reduziert werden.
Damit ist festzustellen, dass – bei aller Unwägbarkeit in der Planung der Plätze
für diese Altersgruppe – ab dem Jahr 2013 voraussichtlich der gesetzliche Anspruch
nach § 24 SGB VIII für Kinder unter drei Jahren erfüllt werden wird.
32 Stadt Memmingen Pressestelle
33 Gleichzeitig besteht die denkbare Möglichkeit, dass Plätze „gesplittet“ werden: Wobei z.Z. tendenziell festzustellen
ist, dass die Familien mehr Stunden je Kind buchen.
34 Der Ausbau der Betreuungsplätze für Unterdreijährige ist nach Ansicht von Staatsministerin Hadertauer einer
der wichtigsten Beiträge zum Familienland Bayern (Memminger Zeitung 31.08.2012).
16

3.3 Kinder von drei Jahren bis zur Schulpflicht
Der aktuelle Bedarf im Kindergarten errechnet sich praktisch aus
100 % der Kinder der entsprechenden Jahrgänge. Damit ist auch
nicht zu erwarten, dass das „kostenfreie“ letzte Kindergartenjahr
zusätzlichen Betreuungsbedarfe hervorruft.
Bislang konnte praktisch allen Kindern aus Memmingen ein Platzangebot gemacht
werden. Wartelisten bestehen regelmäßig keine. Kurzfristige Engpässe entstanden in
manchen Kindergärten örtlich vor allem durch Migrationsbewegungen oder dadurch,
dass es nicht immer sofort personell reagiert werden konnte, wenn erhöhte Buchungsstunden
durch erhöhte Personalstunden ausgeglichen werden mussten. Die
entsprechenden Entwicklungen in den Kindergartenbezirken lassen sich gut in den
Anlagen 1 (Belegung) und 2 (Einwohnerzahlen) nachvollziehen.
Als besondere Entwicklung sind die Kinderzahlen im Osten der Stadt Memmingen zu
betrachten. Im Frühjahr 2012 wurde dem Amt für Kindertageseinrichtungen im Rahmen
der Abstimmung der Platzvergabe mit den freien Trägern von den Einrichtungen
im Ostteil der Stadt gemeldet, dass es für das Jahr 2012/2013 wohl nicht möglich
sein wird, diesen lokalen Bedarf zu decken.
Kinder im Alter 3-5 Jahre in den "Ost-"KiGa-Bezirken Albert-Schweitzer-K, St. Hildegard, St. Nikolaus-K.
Stichtag 01.09.2010 - 01.09.2011 - 01.09.2012
245
240
239
235
232
230
225
220
217
215
210
205
2010 2011 2012
Gleichzeitig machte die Kindertageseinrichtung St. Hildegard das Angebot, im bestehenden
Altbau ein unbenutztes Stockwerk für bis zu zwei Kindergartengruppen umzubauen
und für einen mittelfristigen Zeitraum anzubieten. In den anderen Kindertageseinrichtungen
im Stadtgebiet war dies so nicht möglich und diesen Familien wäre
es auch aufgrund ihres Wohnsitzes nicht ohne weiteres möglich gewesen, auf andere
Einrichtungen auszuweichen.
17

Die Kinderzahlen dort sind zum gesamtstädtischen Trend derzeit zum Teil gegenläufig.
Belegt ist auf jeden Fall, dass in den kindergartenrelevanten Altersgruppen eine
Migration in diesen Teil der Stadt stattgefunden hat.
Dies hängt wohl vor allem damit zusammen, dass in diesen Teil der Stadt ein Zuzug
von Familien mit Kindern zu verzeichnen ist (Neubau und Sanierung von Wohnraum).
Gleichzeitig ist zu beachten, dass diese Einrichtungen im Osten der Stadt
Memmingen durch erhöhte Gewichtungsfaktoren der Kinder (Unterdreijährige und
50-70 % Gewichtungsfaktor nichtdeutschsprachiger Herkunft) inhaltlich sehr stark
ausgelastete 35 Einrichtungen aufweisen, die nicht ohne weiteres und längerfristig nur
auf Notplatzbelegung verwiesen werden können.
So wurde es im Rahmen der bestehenden Betriebskostenvereinbarung durch die
Katholischen Jugendfürsorge kurzfristig möglich gemacht, dort zusätzliche Kindergartenplätze
einzurichten. Vor dem Hintergrund der insgesamt stagnierenden Kinderzahlen
wurden diese Plätze jedoch auf vorläufig sechs Jahre (zwei „Kindergartengenerationen“)
befristet. Eine Investitionskostenförderung nach Art. 27 BayKiBiG war
damit nicht notwendig geworden und wäre im Hinblick auf eine damit verbundene
25jährige Zweckbindung auch nicht im Sinne des Trägers und der Stadt Memmingen
gewesen. Mit der Fertigstellung der zusätzlichen Gruppen dürfte im Oktober/November
2012 zu rechnen sein. Alle betroffenen Familien wurden von Seiten
des Amtes für Kindertageseinrichtungen auf dieses Angebot verwiesen.
Insgesamt ist von einer Bedarfsdeckung für Kindergartenkinder in Memmingen
dauerhaft auszugehen. Die Schulkindergärten 36 sind hierbei ein ergänzendes,
pädagogisches Angebot in diesem Bereich.
3.4 Schulpflichtige und Schulkinder
Der flächendeckende und bedarfsgerechte Ausbau von Ganztagsangeboten
in allen Schularten ist ein vorrangiges Ziel der Bayerischen Staatsregierung
und stellt einen wesentlichen Beitrag zur zukunftsorientierten Weiterentwicklung
des bayerischen Bildungswesens dar. 37 Er ermöglicht nicht nur eine
bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern und Erziehungsberechtigten,
sondern trägt auch zu mehr Chancengerechtigkeit und individueller Förderung
für die Schüler bei.
Für eine verlässliche Betreuung der Kinder- und Jugendlichen insbesondere im Anschluss
an den Unterricht stehen – abhängig von den jeweiligen familiären, örtlichen,
räumlichen und schulischen, personellen und strukturellen Bedürfnissen und Gegebenheiten
– vielfältige Angebote zur Verfügung: Mittagsbetreuung, verlängerte Mit-
35 Gleichzeitig ist bei allen KiTas festzustellen, dass die Zahl der „Essenskinder“ zunimmt (teils 60 % in KiGas)
36 Die Schulkindergärten (SKG) sind als besonderes Angebot für vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder und
Schulrückkehrer konzipiert. Von den SKG zu unterscheiden ist ein weiteres besonderes Angebot für Kinder bis
zur Schulpflicht: Die Schulvorbereitende Einrichtung (SVE), die jedoch nicht dem BayKiBiG (aufsichtlich, planerisch
und finanziell) sondern dem BayEUG unterliegt und in einer mehr schulischen Struktur (Öffnungszeiten,
Fahrdienst, Ferien) in kleineren Gruppen tätig ist (in Memmingen Einrichtung mit drei Gruppen mit je 10-12 Kindern
- mit memmingenübergreifendem Einzugsgebiet - in der Hinteren Gerbergasse 11 a, s.a.
http://www.schwabenhilfe.com/eV/index.php/inhalt/private_schulvorbereitende_einrichtung_memmingen/141). Mit
den Memminger KiGas besteht jedoch eine entsprechende Abstimmung bei individuellen Bedarfslagen für einzelne
Kinder.
37 http://www.km.bayern.de/eltern/schule-und-familie/mittagsbetreuung.html
18

tagsbetreuung, Betreuung von Schulkindern in Horten, und anderen Kindertageseinrichtungen,
gebundene Ganztagsschulen und offene Ganztagsschulen (hier seit
2009/2012 in etwa Verdoppelung der Angebote). 38
Die Schulen in Memmingen erheben hierzu laufend den tatsächlichen Bedarf und
entscheiden in Zusammenarbeit mit Schul- und Schulverwaltungsamt, wo zusätzliche
schulische Angebote eingerichtet werden. Von Seiten der Kindertageseinrichtungen
wird dies begleitet durch die Angebote von drei Horten, einer Hortgruppe in der Kindertageseinrichtung
Eisenburg und einer Schulkindbetreuung im Kindergarten
Volkratshofen.
Die Hortangebote der Kindertageseinrichtungen sind weiter konstant belegt. Grundsätzlich
konnte allen bedarfsnotwendigen Nachfragen eine Zusage erteilt werden. Als
besonderen Schwerpunkt bieten alle Horte Integrationsplätze für behinderte oder von
Behinderung bedrohte Kinder an. Unter anderem dieses besondere Angebot (neben
Ferienbetreuung 39 und Öffnungszeiten) stellt sicher, dass die Horte - trotz weiter
steigender Angebote im schulischen Bereich - eine Zukunft haben werden. Im Miteinander
der schulischen und KiTa-Angebote wird den Familien ein gutes Angebot
an Betreuungsplätzen in Memmingen gemacht.
Ein Ausbau der Plätze in Tageseinrichtungen nach dem BayKiBiG für Schüler
ist derzeit deshalb nicht angezeigt. Von Seiten der Schulen und staatlicherseits
werden laufend entsprechende Angebote entwickelt, die jedoch nicht vorrangig
der BayKiBiG-Planung (s.o. 1.3) unterliegen.
3.5 Qualifizierte Tagespflege
Aus der Beratungspraxis des Stadtjugendamtes kann festgehalten werden, dass Tagespflege
als eigenständiges Angebot neben den bestehenden Betreuungsangeboten
in öffentlichen Einrichtungen ein wichtiger Bestandteil der Kinderbetreuung sein
wird. Neben dem zusätzlichen Ausbau an Krippenplätzen wird aus Sicht des Fachdienstes
das Betreuungsangebot Tagespflege parallel weiter dringend nötig sein, um
den individuellen Bedürfnissen der jungen Familien und deren Arbeitssituationen gerecht
werden zu können.
Die Tagespflege unterliegt jedoch starken Schwankungen. Es gibt nur wenige Tagesmütter
die konstant über mehrere Jahre zur Verfügung stehen. Um Tagesmütter
längerfristig in der Tagesbetreuung halten zu können, müsste die Belegung planbarer
werden und das Einkommen deutlich erhöht werden.
Die von der Politik laufend veränderten Rahmenbedingungen haben maßgeblich zur
Verunsicherung der Tagesmütter beigetragen. Das angestrebte Berufsprofil von
hochqualifizierten Tagesmüttern, die für knappe Belohnung längerfristig bereit sind in
der Tagespflege zu arbeiten, ist nach heutigen Erfahrungswerten in der Praxis
schwer realisierbar. Um mehr qualifizierte Tagesmütter gewinnen zu können, wäre
die Verbesserung der Einkommensmöglichkeit eine wichtige Voraussetzung. Analog
zur Praxis der Bedarfsfälle prognostiziert der Fachdienst eine Zunahme der Anfragen
an Betreuungsplätzen für unter Dreijährige. Vermutlich werden sich mit Rechtsan-
38 Schulverwaltungsamt Memmingen
39 Ferienbetreuung wird in den schulischen Angeboten regelmäßig nicht angeboten
19

spruch auf einen Betreuungsplatz für Unterdreijährige ab 2013 die Nachfragen um
frühzeitige, familiennahe Betreuung weiter erhöhen.
3.6 Qualität in Kindertageseinrichtungen 40
Neben der quantitativen Bedarfsplanung ist von ganz besonderer Bedeutung, dass
die Qualität in den Kindertageseinrichtungen gezielt gefördert wird: 41 Das BayKiBiG
und die AVBayKiBiG sind seit fast sieben Jahren in Kraft und haben hierzu „einen
tiefgreifenden Wandel im Bereich der Kindertagesbetreuung bewirkt. Bildungs- und
Erziehungsziele wurden verbindlich vorgegeben.“ 42
Das BayKiBiG hat die Bildungs- und Erziehungsarbeit der Tageseinrichtungen insgesamt
gestärkt. Ein zentrales Augenmerk gilt der Qualität der Kinderbetreuung, die
sich an folgenden Punkten festmacht:
• Fachkräfte (Art. 10 BayKiBiG)
• Kinder mit (drohender) Behinderung (Art. 11 BayKiBiG)
• Kinder mit Sprachförderbedarf (Art. 12 BayKiBiG)
• Elternarbeit (Art. 14 BayKiBiG)
• Vernetzung der Kindertageseinrichtungen; Zusammenarbeit mit der Grundschule
(Art. 15 BayKiBiG)
• Qualitätssicherung als eine Fördervoraussetzung (Art. 19 BayKiBiG)
• Darüber hinaus setzt die Stadt Memmingen eigene Akzente, die unter dem Punkt
Besondere Projekte genannt sind, um die Qualität ihrer Einrichtungen zu
verbessern.
Fachkräfte
Der Einsatz von ausreichendem und qualifiziertem Personal 43 obliegt den Trägern
der Kindertageseinrichtungen und wird im Rahmen der Fachaufsicht kontrolliert.
„Pädagogisches Personal sind pädagogische Fach- und Ergänzungskräfte.“ (§ 16
AVBayKiBiG), deren Ausbildungsstandard im Gesetz klar festgelegt ist. Die Träger
tragen die Verantwortung für die entsprechende Stellenbesetzung.
Anstellungs- und Fachkräfteschlüssel
Entscheidend für eine qualitativ hochwertige Bildungs- und Erziehungsarbeit in den
Kindertageseinrichtungen sind unter anderem die pädagogischen Rahmenbedingungen,
wie die räumliche Infrastruktur der Einrichtungen und der förderrelevante Mindestanstellungsschlüssel.
Mit dem Anstellungsschlüssel wird das Verhältnis der Summe der Personalstunden
zur Summe der gewichteten Buchungsstunden der Kinder vorgegeben. Gleichzeitig
soll mindestens die Hälfte der Personalstunden durch Fachkräfte (grundsätzlich ErzieherInnen)
abgedeckt sein.
40 Quelle: Stadt Memmingen, Fachberatung für Kindertageseinrichtungen
41 PD Dr. Fabienne Becker-Stoll (IFP): „Das A und O ist die Qualtiät“ (a.a.O.)
42 Stellungnahme des Bayerisches Staatsministeriums Arbeit u. Sozialordnung, Familie und Frauen v. 17.07.2012
43 Art. 10 BayKiBiG
20

Mit der Absenkung des Mindestanstellungsschlüssels von 1 : 12,5 auf 1 : 11,5 im
Jahr 2008 wurde dem Ziel Rechnung getragen, die Qualität der Kindertageseinrichtungen
zu verbessern und damit die Entwicklung der Kinder noch stärker zu unterstützen.
Die pädagogischen Fachkräfte in den Einrichtungen erhielten mehr Zeit für
die individuelle Förderung der Kinder. Dies hat nun nicht automatisch zur Folge, dass
sich überall die Gruppengröße entsprechend reduziert. Die Betriebserlaubnisse bleiben
hiervon unberührt. In jeder Einrichtung wird laufend zu prüfen sein, wie sich dies
auf Dauer strukturell auswirkt.
Die neue AVBayKiBiG senkt den Mindestanstellungsschlüssel in einem weiteren
Schritt auf 1 : 11 ab. Auf lange Sicht wird zur Verbesserung der pädagogischen Arbeit
der Schlüssel 1 : 10 anvisiert. Dieser Schlüssel ist zwar äußerst wünschenswert,
aber mit Blick auf den Fachkräftemangel momentan noch nicht umsetzbar.
Laut einer bundesweiten Studie des Deutschen Jugendinstituts e.V. (DJI) von 2010 44
sind Prognosen oder Modellrechnungen hier sehr schwierig und kaum machbar, weil
es eine Fülle von ungewissen Faktoren gegeneinander abzuwägen gilt.
Faktoren, die den tatsächlichen Personalbedarf in den Jahren 2013-2017 beeinflussen
und die zwischen den Kommunen, Bundesländern und zwischen Ost- und
Westdeutschland erheblich schwanken sind laut der o. g. Studie folgende:
• der zusätzliche Personalbedarf im U-3-Bereich durch den Krippenausbau 2013
• der Personalüberhang aus den bestehenden Kindertageseinrichtungen, der
bei z.T. rückläufigen Kinderzahlen im Bereich der 3-6-jährigen entsteht
• die schwankenden Gewichtungsfaktoren und Buchungszeitfaktoren der einzelnen
Kinder, die wiederum den Anstellungsschlüssel festlegen
Hinzu kommt hier, dass die Nachfrage nach Mittagessen in den letzten Jahren rapide
gestiegen ist. Auch viele nicht-berufstätige Eltern wollen das grundsätzliche
Angebot des Mittagessens in Anspruch nehmen. Das stellt (vor allem) die kleineren
Einrichtungen vor ein großes Problem in Bezug auf Personal und räumliche
Infrastruktur.
• jährlich frei werdende Stellen durch altersbedingte Abgänge mit dem Übergang
in das Rentenalter oder aufgrund der Personen, die das Arbeitsfeld vorübergehend
oder dauerhaft, jedenfalls vorzeitig, verlassen
• das Potential zur Aufstockung von Teilzeitbeschäftigten in den Kindertageseinrichtungen
• die Anzahl der Absolventinnen und Absolventen der Fachschulen, Fachakademien
und Berufsfachschulen, die je nach Bundesland nur zu 50-80% in eine
Kindertageseinrichtung einmünden
• die Anzahl der Absolventinnen und Absolventen von Hochschulstudiengängen in
der Frühpädagogik
• das Potential der Fachkräfte, die in anderen Berufsfeldern arbeiten bzw. als arbeitslos
gemeldet sind und (wieder) bereit sind, in das Berufsfeld zurückzukehren
bzw. angeworben werden müssen
• das Potential der als arbeitslos gemeldeten Personen, die in das Berufsfeld
einsteigen wollen, ohne jedoch die notwenige Qualifikation zu besitzen
• der Bedarf an Plätzen und Personal im Bereich der Tagespflege
44 DJI, Der U-3-Ausbau und seine personellen Folgen
21

„Infolgedessen kann es vorerst nur darum gehen, anhand verschiedener Einflussfaktoren
und ihrer Gewichtung Anhaltspunkte für mögliche Größenordnungen des zukünftigen
Personalbedarfs zu erhalten, die man durch fachliche und politische Maßnahmen
mehr oder weniger stark beeinflussen kann. Ziel der aktuellen empirischen
Analysen und Modellrechnungen ist es daher, die Folgen eines möglichen drohenden
Personalmangels durch umsichtige politische Planung vermeiden zu können.“ 45
Wann, in welcher Intensität oder ob überhaupt dieser Fachkräftemangel im Memminger
Raum auftreten wird, lässt sich noch nicht absehen. In den Ballungsräumen ist er
schon seit einiger Zeit klar zu spüren.
Die Träger von Tageseinrichtungen in Memmingen müssen an das Thema der Personalbeschaffung
und Personalbindung in Verbindung mit einem prognostizierten
Fachkräftemangel in Zukunft noch sensibler und erfindungsreicher herangehen, als
es bisher schon gemacht wird.
Fachliche Qualifizierung
Um die fachliche Qualifizierung auf dem aktuellen Stand zu halten nutzen die MitarbeiterInnen
interne und externe Fort- und Weiterbildungsangebote.
Die Stadt und die Unterhospitalstiftung als Träger legen ihrerseits großen Wert darauf,
ihr Personal kontinuierlich fortzubilden und in seiner Arbeit zu unterstützen.
• Internes Fortbildungsprogramm der Stadt Memmingen
Über die kommunale Kindergartenfachberatung selbst werden rund 12 - 14 Fortbildungen
pro Jahr angeboten. Die Themen bilden eine Mischung von Fachwissen,
Praxis und Persönlichkeitsbildung. Sie reichen z.B. von Sprachförderung,
Tipps bei Lese-Rechtschreib-Schwäche von Hortkindern, Lieder und Tänze, Kinder
brauchen Rituale über Entwicklungs- oder Elterngespräche führen, Aggression,
Bindungsfähigkeit bei Kindern unter 3 bis zu Konfliktmanagement für Leiterinnen,
Moderationskurs für Leitungs- und Gruppenfachkräfte und Atem- und Stimmtraining.
Diese Veranstaltungen zählen jährlich 200 bis 240 TeilnehmerInnen.
• Externe Fortbildungen
o Die Dachverbände der freien Träger (z.B. Caritas-Verband e.V., impuls
e.V., GUVV) bieten ein breites Spektrum an speziellen Fortbildungen
für das Personal der Kindertagesstätten an. Die teilnehmenden MitarbeiterInnen
dieser Angebote fungieren dann als MultiplikatorInnen in ihren
Teams. Darüber hinaus bietet der Fortbildungsmarkt eine Fülle von
allgemeinen Fortbildungen für pädagogische Fachkräfte
o Die Regierung von Schwaben, das Bayerischen Staatsministerium für
Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen, sowie weitere Ämter
bieten immer wieder (kostenlose) Fachfortbildungen für das Personal
der Kindertageeinrichtungen an. In diesem Rahmen gibt es z.B. von
2012-2015 eine Fortbildungskampagne zur Bildungs- und Erziehungspartnerschaft
mit Eltern. Im Herbst 2012 findet ein 2-tägiger Workshop
mit Personal aus Tageseinrichtungen und Lehrern der Grundschulen in
Memmingen statt.
45 Deutschen Jugendinstitut e.V. (DJI), a.a.O.
22

• Einrichtungsinterne Veranstaltungen
Die einzelnen Einrichtungen organisieren intern Fortbildungen, die speziell auf ihre
Bedürfnisse ausgelegt sind und Teamtage.
• Kollegialen Beratungsgruppen
Die Leiterinnen nutzen diese Form des fachlichen Austausches.
• Supervision
Leiterinnen und MitarbeiterInnen werden in ihrer Arbeit fachlich unterstützt durch
Einzel-, Team- und Fallsupervisionen.
• Fachberatung für Kindertagesstätten
Ihr Ziel ist es, die Arbeit in den Tageseinrichtungen zu unterstützen, zu ergänzen
und weiterzuentwickeln. Durch das Angebot der Beratung, Information und Fortbildung
fördert die Fachberatung den Dialog zwischen allen an der Arbeit in Kindertageseinrichtungen
Beteiligten. Dies geschieht u.a. durch regelmäßige Kontaktgespräche
und -besuche in den Einrichtungen, Beratung der LeiterInnen, MitarbeiterInnen,
der Träger und Elternbeiräte, Koordination der Konferenzen, AKs
und der Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern, aber auch im Rahmen von
Kriseninterventionen. Darüber hinaus ist der Fachberater eingebunden in Personalangelegenheiten
und nimmt die pädagogische Fachaufsicht über freie Träger
wahr.
Kinder mit (drohender) Behinderung
Die integrative Bildungs- und Erziehungsarbeit für Kinder mit Behinderung
oder drohender Behinderung 46 wird in speziellen integrativen Kindertageseinrichtungen
oder im Rahmen von Einzelintegrationen realisiert. Ziel ist es, diesen Kindern
eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Die
Mitarbeiter in integrativen Gruppen verfügen entsprechend über zusätzliche Qualifizierung.
Unterstützt wird die Arbeit des pädagogischen Personals der Einrichtungen durch
einen zusätzlichen Fachdienst zur individuellen Förderung. Darüber hinaus bekommen
Kinder im Einzelfall weitere Leistungen, wie z.B. Frühförderung, Krankengymnastik,
Logopädie oder Ergotherapie.
Die aktuelle gesellschaftspolitische Diskussion über Inklusion, vor allem in Zusammenhang
mit den Schulen, spielt natürlich in den Bereich der Kindertageseinrichtungen
hinein, weil die Bildung nicht auf einzelne Institutionen begrenzt ist. Im Rahmen
der kontinuierlichen Kooperation zwischen Kindertageseinrichtungen und (Grund-)
Schulen werden bereits Konzepte und deren Rahmenbedingungen ausgetauscht, um
den Übergang Kita – Schule möglichst gut zu gestalten. Zu diesem Thema veranstalten
die Kooperationspartner von Kindertageseinrichtungen und Schule der Stadt und
des Landkreises im Oktober 2012 zwei Informationsveranstaltungen für ihr pädagogisches
Personal.
Kinder mit Sprachförderbedarf
Bei der integrativen Bildungs- und Erziehungsarbeit für Kinder mit Sprachförderbedarf
47 wird die MitarbeiterInnen der Einrichtungen durch zusätzliche Fachkräfte
46 Art. 11 BayKiBiG
47 Art. 12 BayKiBiG
23

für Sprachförderung ergänzt. Im Bereich der Kindergärten ist das eine bewährte,
langjährige Praxis in den Memminger Tageseinrichtungen. Sprachkompetenz ist eine
Schlüsselqualifikation und eine wesentliche Voraussetzung für schulischen und beruflichen
Erfolg, für eine volle Teilhabe am gesellschaftlich-kulturellen Leben.
Im Krippenbereich wird die Sprachförderung unterstützt
vom BMFSFJ mit der Initiative:
In diesem Bundesprogramm bekommen die vier teilnehmenden Memminger Tageseinrichtungen
(Stiftungskindergärten Wartburgweg und Stadtweiherstraße/Kinderkrippe
Stebenhaberstraße und Kindergarten St. Hildegard) von 2011-2014 Zuschüsse
für eine zusätzliche qualifizierte Fachkraft für die Förderung von Kindern mit besonderem
Sprachförderbedarf.
Elternarbeit
„Eltern und pädagogisches Personal arbeiten partnerschaftlich bei der Bildung, Erziehung
und Betreuung der Kinder zusammen.“ 48
Das geschieht durch
• kontinuierlichen Austausch, regelmäßige und situationsbedingte Gespräche („Türund-Angel-Gespräche“,
Entwicklungsgespräche, Kriseninterventionen, Beratungsgespräche,
etc.)
• Elterninformation: Elternbriefe, „schwarzes Brett“, Elterninformationsveranstaltungen
• gemeinsame Veranstaltungen: Elternabende, Elternstammtische, Elternfortbildungen,
Feste, Ausflüge, etc.
• Zusammenarbeit mit dem Elternbeirat
• Elternbefragungen
Durch das Amt für Kindertageseinrichtungen werden regelmäßig trägerübergreifende
Elternbefragungen organisiert. Auch die Tagesstätten selbst führen mindestens
jährlich eine Elternbefragung durch.
Vernetzung der Kindertageseinrichtungen 49
Wichtig für die Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in den Tagesstätten ist
die Vernetzung und der Austausch der Tagesstätten untereinander innerhalb des
Trägers, mit den Tagesstätten der freien Träger in Memmingen und mit allen Kooperationspartnern
und Vertretern der öffentlichen Verwaltung (Regierung von Schwaben,
Jugendamt, Schulamt, Grund- und Förderschulen, Beratungsstellen, Arbeitskreisen,
etc.). Dafür gibt es folgende Kommunikationsstruktur:
48 Art. 14 BayKiBiG
49 Art. 15 BayKiBiG
24

• regelmäßige Teambesprechungen im Amt für Kindertageseinrichtungen (Referatsleiter,
Fachberater, Verwaltung)
• regelmäßige Teambesprechungen in den einzelnen Einrichtungen (Tages-, Wochen-
und Jahresplanung, Informationsweitergabe, etc.) und Klausurtage
• regelmäßige Leiterinnenkonferenzen (monatlich) aller Kindertageseinrichtungen
der Stadt Memmingen und der Unterhospitalstiftung, sowie jährlich eine trägerübergreifende
Konferenz
• regelmäßige Treffen verschiedenster Arbeitskreise/-gruppen für den fachlichen
Austausch:
o AK Sprachförderung Krippe und Kindergarten
o Integrationstreffen Kindergarten und Hort
o Treffen der Kooperationspartner Kita – Grundschule
o AK Krippe und Kleinkindgruppen
o AK BerufspraktikantInnen, AK AnleiterInnen
o AK Fachberater im Bezirk Schwaben (kommunale und alle)
o AK Missbrauch
• situationsbezogener Austausch mit den Kooperationspartnern
• situationsbezogener Austausch mit den Vertretern der öffentlichen Verwaltung
Die Kommunikationsstruktur der Leiterinnenkonferenzen und Arbeitskreise war schon
immer dynamisch und dem aktuellen Bedarf geschuldet. Sie könnte sich in den
nächsten Jahren, im Hinblick auf die Entwicklung im U-3-Bereich, wieder verändern.
Qualitätssicherung 50
Der Träger führt geeignete Qualitätssicherungsmaßnahmen durch, die einen Aspekt
der im BayKiBiG genannten Fördervoraussetzungen bilden.
Konzeption
Jede Einrichtung legt Grundsätze der Bildungs- und Erziehungsarbeit und die Bildungs-
und Erziehungsziele (Art. 13 BayKiBiG) seiner eigenen träger- und einrichtungsbezogenen
pädagogischen Konzeption zu Grunde. Jede Tagesstätte erstellt
bzw. aktualisiert regelmäßig dafür ihr umfassendes pädagogisches Konzept. Die
Konzeptionen werden öffentlich zugänglich gemacht.
Elternbefragung
Es wird mindestens jährlich eine Elternbefragung in allen Kindertageseinrichtungen
in Memmingen durchgeführt. Die Ergebnisse werden ausgewertet, in den verschiedenen
Gremien vorgestellt und diskutiert. Der daraus erwachsene Handlungsbedarf
wird festgelegt und die getroffenen Maßnahmen werden zeitnah kontrolliert.
Ergebnisse der trägerübergreifenden Elternbefragung 2012
Im Januar 2012 wurde in allen Tagesstätten eine Elternbefragung – ähnlich wie bereits
2006 und 2009 – durchgeführt. In Klammern sind jeweils die Ergebnisse der
Befragung 2009 und 2006 aufgeführt. Der Rücklauf der ausgegebenen Bögen lag bei
59%.
50 Art. 19 BayKiBiG
25

Die Zufriedenheit bei der Anmeldung der Kinder in der Tagestätte bezüglich der Informationen
ist sehr hoch und lag bei 93%. Genauso hoch wurde die Aufnahme des
Kindes zum Wunschtermin der Eltern gewertet.
Die Zufriedenheit bei den Öffnungszeiten
93% (93,1%/ 93,7%)und bei den
Bring- und Holzeiten 90% (92%/ 88%)
wurde quantitativ praktisch nahezu
konstant bewertet. Keine Unterschiede
waren zwischen den Tageseinrichtungen
der Stadt und denen der freien
Träger zu verzeichnen. Bei der qualitativen
Bewertung wurden immer wieder
längere Öffnungszeiten bzw. flexiblere
Bring- und Holzeiten eingefordert.
In 20 von 22 befragten Einrichtungen
kamen dazu Kommentare von
Eltern, die sich eine Nachbesserung
wünschen. 51
Zufriedenheit Öffnungszeiten
Nein
2012: 7,0%
2009: 6,9%
2006: 6,3%
Ja
2012: 93,0%
2009: 93,1%
2006: 93,7%
Die Konzeptionen der einzelnen Einrichtungen sind laut Gesamt- Befragungsergebnis
dem größten Teil der Eltern bekannt 2012: 85% (81% / 84%). Hier besteht eine
große Differenz zwischen den verschiedenen Tageseinrichtungen. Sehr gut schnitten
die drei Schulkindergärten der Stadt Memmingen und fast alle Tageseinrichtungen
unter freier Trägerschaft ab.
Zufriedenheit Bring- und Holzeiten
Nein
2012: 10%
2009: 8%
2006: 12%
Ja
2012: 90%
2009: 92%
2006: 88%
Eine Deutung dieses Ergebnisses hängt
stark mit der Auswahl der Kindertageseinrichtung
zusammen. Es ist anzunehmen,
dass sich Eltern, die sich für einen Schulkindergarten
bzw. eine Einrichtung mit einem
speziellen pädagogischen oder weltanschaulichen
Ansatz für ihr Kind entscheiden,
sich tendenziell mehr mit einer
Konzeption auseinandersetzen. Eltern, die
die Tagesstätte vor allem wegen der Ortsnähe
bzw. der Nähe zum Arbeitsplatz aussuchen,
setzen wahrscheinlich eher andere
Prioritäten.
Interessant ist zudem, dass sich die Gründe für den Besuch einer Tagesstätte stark
unterscheiden (Mehrfachnennungen waren möglich):
• Vor allem in den Vororten und in bestimmten Stadtteilen, in denen das Einrichtungsangebot
weniger vielfältig ist, haben sich die Eltern wegen der Ortsnähe
für diese bestimmte Tageseinrichtung entschieden.
• Die Entscheidung für eine Einrichtung eines freien Trägers bzw. eines Schulkindergartens
wurde vor allem über die Qualität der Arbeit und/ oder über das
pädagogische Personal gefällt. Ausnahmen gab es dort, wo in unmittelbarer
51 So werden für das KGJ 12/13 in ausgewählten städtischen KiTas voraussichtlich in Pilotprojekten flexiblere
Öffnungszeiten z.B. am Nachmittag getestet werden, um ggf. bei erfolgreicher Durchführung diese für das KGJ
13/14 flächendeckend anbieten zu können.
26

Nähe keine zweite Einrichtung besteht, d.h. die Mehrheit der Eltern über die
Ortsnähe entschieden haben.
• Die Entscheidung ihr Kind überhaupt von einer Kindertageseinrichtung betreuen
zu lassen ist vom Alter der Kinder bzw. vom Typ der Einrichtung unterschiedlich:
o Bei der Betreuung der Kinder in einer Krippe oder im Hort steht die Berufstätigkeit
der Eltern im Vordergrund.
o Bei den Kindergartenkindern spielte aber das Alter eine Rolle, d.h. die
Eltern hätten das Kind ohnehin im Kindergarten angemeldet.
Öffentlichkeitsarbeit
Alle Tagesstätten sind über eine zentrale Internetseite des Jugendamtes zu finden. 52
Dort finden die Eltern u.a. Informationen zu Platzzahl, Öffnungszeiten, Elternbeitrag,
Konzeption, Qualitätssicherung, Bedarfsplanung, Erreichbarkeit, Formulare, Ansprechpartner,
ergänzenden Angeboten und Lage der Einrichtungen. Ergänzt werden
diese Informationen durch ein Faltblatt über alle Tagesstätten. Dies soll den Eltern
die Auswahl erleichtern. Dennoch ist weiterhin der persönliche Eindruck wichtig
und unverzichtbar, den sich dann die Eltern vor Ort von Mitarbeitern, pädagogischer
Arbeit und Ausstattung machen.
Besondere Projekte in 2012/13
Waldpädagogik: Waldstation Madlenerberg
Das Anwesen am Madlenerberg wurde der Stadt Memmingen
von der Familie des Malers Josef Madlener zur
Verfügung gestellt. Das Haupthaus und ein Teil des Geländes
wird von der Pfadfinderschaft Kreuzträger e.V.
(CPK) genutzt. Das Geländes steht aber vor allem auch
allen Memminger Kindertagesstätten für waldpädagogischen
Angebote offen.
Bis Oktober 2012 wird die bisherige, eigene, stark sanierungsbedürftige
Schutzhütte der Kindertageseinrichtungen
durch ein modernes Holzgebäude ersetzt, das den Erfordernissen
waldpädagogischer Angebote entspricht. Es handelt
sich um eine einfache Schutzhütte, in der es weder (fließendes)
Wasser, noch Strom oder Heizung gibt. Eine mobile
Toilette steht ca. 50 Meter von der Hütte entfernt und wird
regelmäßig geleert.
Initiative „Offensive Frühe Chancen“:
Schwerpunkt- Kitas Sprache & Integration
Programm gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
(BMFSFJ): siehe Kinder mit Sprachförderbedarf
Projekt Trommelzauber
Der Rotary Club kam im Frühjahr 2011 auf den Fachberater der Kindertageseinrichtungen
zu, weil er sich über das Projekt „Musik statt Maus“ in der frühkindlichen Mu-
52 www.memmingen.de/kita.html
27

sikerziehung engagieren wollte. Die Vorbereitungen dafür liefen im Sommer und
Herbst 2011. In diesem Rahmen unterstütze der Rotary Club im Frühjahr 2012 finanziell:
• Musikinstrumente (Trommeln und Orff-
Instrumente) für mehrere KiTas
• Fortbildungen für das Fachpersonal
• eine Projektwoche „Trommelzauber im Kindergarten
mit der Tamborena GmbH vom 21.
bis 25. Mai 2012 für ca. 270 Kinder aus 6 Kindertageseinrichtungen
im Memminger Westen
(Galm-KiGa, KiGa und SKG Mitteresch, KiGa
Westermannstraße, SKG Zollergraben und
KiGa Wartburg)
Bilder: Otto A. David
Die Projektwoche endete mit einer Aufführung des
Märchens „Wie Kisimba das Lachen wiederfand“ in der
voll besetzten Memminger Stadthalle.
Die gesamte Veranstaltung, vom Elternabend, über die
Proben bis zum Abschluss war ein großer Erfolg und
wirkt bis heute erlebbar in den Einrichtungen nach,
nicht zuletzt durch den Einsatz der angeschafften Instrumente und die Umsetzung
des erworbenen Fachwissens.
Im Betreuungsjahr 2012/13 sind in Zusammenarbeit mit dem Rotary Club noch folgende
Veranstaltungen geplant:
• eine zweite Fortbildung für das Fachpersonal am 24. Oktober 2012
• ein Trommelzauber-Projekttag am 31. Oktober 2012 für ca. 130 Hortkinder aus
4 Kinder- und Jugendhorten (Hort Edith-Stein-Schule, Hort Wartburgweg, Hort
Zollergarten, Hort im Kindergarten Eisenburg
• eine Trommelzauber-Projektwoche im Frühjahr/ Sommer 2013 für Kinder aus
Kindertageseinrichtungen (vor allem von freien Trägern) im Memminger Osten
28

4 Zusammenfassung und Fortentwicklung
Für die Stadt Memmingen ist bzgl. der institutionalisierten Kinderbetreuungsangebote
ein bedarfsgerechtes Angebot vorhanden. Die Pluralität in der Trägerschaft ist zuletzt
gestiegen.
Bei den Angeboten für die Unterdreijährigen sind die richtigen Weichen gestellt, um
den Anspruch nach § 24 SGB VIII für 2013 sicher zu stellen.
Für den Bereich des Kindergartens ist der Bedarf gedeckt. Lokale zusätzliche Bedarfe
können abgedeckt werden.
Für Schulkinder wird derzeit von Seiten der Schulen versucht, dem steigenden Bedarf
Rechnung zu tragen. Die Horte bieten in dieser Altersgruppe ein qualitativ besonderes
Angebot, insbesondere im Hinblick auf die Betreuung von integrativen Kindern.
Die Tagespflege erfüllt eine wichtige, ergänzende Funktion in der Kinderbetreuung;
besondere Stärken hat sie darüber hinaus in der Abdeckung von besonderen Einzelbedarfen
und von speziellen Randzeiten.
Der Bedarfsplan ist fortwährend neu anzupassen (Art. 7 Abs. 1 Satz 3 BayKiBiG).
Die Fortschreibung in einem Dreijahresrhythmus ist insoweit zweckmäßig, um Trends
einschätzen zu können, ggf. durch Investitionen zu reagieren und um den Trägern
und deren MitarbeiterInnen Planungssicherheit und -grundlagen zu geben.
Soweit zwischenzeitlich eine Änderung notwendig ist, wird der Bedarfsplan – wie in
der Vergangenheit auch – im Einzelfall durch Beschluss des Stadtrates umgehend
anzupassen sein. Soweit die BayKiBiG-Novelle weiter im Gesetzgebungsverfahren
verzögert wird, kann aufgrund dieses Bedarfsplanes eine Bedarfsanerkennung nach
altem Recht erfolgen. Weiter sollen rückwirkend alle tatsächlichen Belegungen der
Jahre 2009 bis 2012 als bedarfsnotwendig anerkannt sein (salvatorische Klausel).
29

5 Anlagen
5.1 Anlage 1 Belegung nach Kindertageseinrichtungen
Reihung und Symbolik: Diese orientiert sich an dem im Februar 2012 wieder neu
aufgelegten Faltblatt der Stadt Memmingen „Informationen zu Kindertageseinrichtungen“.
Dort werden die Einrichtungen nicht mehr nach Einrichtungsarten geordnet.
Dies verschwimmt immer mehr (z.B. Haus für Kinder, KiGa mit Krippengruppe, KiGa
mit Schulkindbetreuung usw.). So wurde eine Art alphabetische Reihenfolge gewählt:
Albert-Schweitzer-KiGa, SKG Am Kempter Tor, KiGa Amendingen, KiGa Dickenreishausen,
… und mit folgender Symbolik gekennzeichnet:
Krippe im Bau
Krippe (Kinder unter drei Jahre)
Kindergarten (Kinder ab 3 Jahren bis Einschulung)
Angebot für vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder und Schulrückkehrer
Hort, Betreuung für Schulkinder
Integrative Einrichtung 53 mit Schwerpunkt auf behinderte und von Behinderung
Bedrohte Kinder
Notplätze und Platzsplitting: Grds. jede Einrichtung kann noch zusätzliche Plätze
(sog. Notplätze) belegen. Diese haben zumeist einen Umfang von 10 % zusätzlich zu
den angebotenen Platzzahlen, d.h. innerhalb eines Betreuungsjahres kann die Zahl
der Plätze um bis zu 10 % überschritten werden, wenn gleichzeitig auch der Anstellungsschlüssel
eingehalten und das Kindeswohl nicht gefährdet wird. Dies ist jedoch
eine rein betriebserlaubnisrechtliche Größe und dient eigentlich nicht zur Bedarfsplanung,
da dies über den Rahmen eines einzelnen Betreuungsjahres hinausgehen soll.
Neben der Nutzung der Notplätze kann eine Einrichtung im Einzelfall auch durch sog.
Platzsplitting (Beispiel: Ein Kind belegt vormittags von 8-12 Uhr, das andere von
12.30 bis 16.30 Uhr den gleichen Platz) mehr Kinder aufnehmen, als eigentlich von
der Betriebserlaubnis nominell vorgesehen.
Gruppengrößen: Grundsätzlich ist von den Raumgrößen her eine Krippengruppe
mit 12, eine Kindergartengruppe mit 25 und eine Hortgruppe mit 18 Kindern zu rechnen.
Ausnahmen sind u.a. aufgrund eingeschränkter räumlicher Möglichkeiten oder
konzeptioneller Ausrichtung (s. z.B. Schulkindergärten) möglich.
53 Integrative Einrichtungen können gem. Art. 2 BayKiBiG theoretisch 1/3 ihrer Plätze mit behinderten oder von
Behinderung bedrohten Kindern belegt werden.
30

Auszug aus dem Infoblatt Informationen zu Kindertageseinrichtungen
31

Albert-Schweitzer-Kindergarten Dunantstr. 8
4 Gruppen / Ev.-Luth.-Kirchengemeinde Christuskirche
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
3 99,2 102,2
∅ Belegung
2007/2008
2 97,7 1 100,9
∅ Belegung
2008/2009
9 90 1 100
∅ Belegung
2009/2010
4 95,8 99,8
∅ Belegung
2010/2011
5 95,5 100,3
∅ Belegung
2011/2012
1 98,8 99,8
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
100 100 100
Schulkindergarten am Kempter Tor Kempter Str. 42 a
1 Gruppe / Stadt Memmingen
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
19,3 19,3
∅ Belegung
2007/2008
20 20
∅ Belegung
2008/2009
20 20
∅ Belegung
2009/2010
20,9 20,9
∅ Belegung
2010/2011
18,8 18,8
∅ Belegung
2011/2012
19
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
20 20 20
32

Kindergarten Amendingen Schulsteige 6
5 Gruppen / Stadt Memmingen
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
96,8 4,2 101
∅ Belegung
2007/2008
5,3 91,9 4,7 101,9
∅ Belegung
2008/2009
13,8 82 6,0 101,8
∅ Belegung
2009/2010
12,3 84,6 4,5 101,4
∅ Belegung
2010/2011
12 86,3 6,5 104,8
∅ Belegung
2011/2012
12,5 86,1 4,7 103,3
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
102 12 85 5 102
Kindergarten Dickenreishausen Oberdorfstr. 34
1 Gruppe / Ev. Kirchengemeinde Dickenreishausen
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
1 22,7 23,7
∅ Belegung
2007/2008
23,8 23,8
∅ Belegung
2008/2009
2 21 23
∅ Belegung
2009/2010
2,7 18,6 21,3
∅ Belegung
2010/2011
0,7 19,3 20
∅ Belegung
2011/2012
3,8 17 20,8
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
25 25 25
33

Hort an der Edith Stein-Schule Benninger Str. 38
4 Gruppen / Unterhospitalstiftung
Schulkinder Schulkinder - Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
42,6 7,3 49,9
∅ Belegung
2007/2008
45,1 9,1 54,2
∅ Belegung
2008/2009
43,3 11 54,3
∅ Belegung
2009/2010
42 4,8 46,8
∅ Belegung
2010/2011
49,6 11,8 51,4
∅ Belegung
2011/2012
41 11,4 52,4
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
54 44 10 54
Kindertageseinrichtung 54 Eisenburg
Trunkelsberger Str. 10 a / 3 Gruppen / Stadt Memmigen
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
48,3 48,3
∅ Belegung
2007/2008
2 42,8 10,6 2 57,4
∅ Belegung
2008/2009
3,9 48,4 16 1 69,3
∅ Belegung
2009/2010
4 43 14,4 2,8 64,2
∅ Belegung
2010/2011
5,0 41,7 12,3 3,9 62,9
∅ Belegung
2011/2012
5,6 47,5 11 3,9 68
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
68 50 18 68
54 Haus für Kinder gem. Art. 2 BayKiBiG
34

Freie Spielstube Roeckstr. 1
1 Gruppe / Freie Spielstuben Allgäu
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
18,8 18,8
∅ Belegung
2007/2008
2 18,3 20,3
∅ Belegung
2008/2009
1 18 19
∅ Belegung
2009/2010
1,5 17 18,5
∅ Belegung
2010/2011
1,5 18,4 19,9
∅ Belegung
2011/2012
2,4 18,9 21,3
2009-2012 Platzangebot des Trägers 55 2012-2015
17 17 17
Fröbelkindergarten Maierhofgasse 1
4 Gruppen / Stadt Memmingen
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
0,3 65,4 12,6 78,3
∅ Belegung
2007/2008
4 60,8 18 82,8
∅ Belegung
2008/2009
6,9 66 10 82,9
∅ Belegung
2009/2010
2,7 64,5 12,7 79,9
∅ Belegung
2010/2011
3,8 68,2 13,4 85,4
∅ Belegung
2011/2012
2,3 71,9 12,5 86,7
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
80 65 15 80
55 Einrichtung hat einen gemeindeübergreifendes Einzugsgebiet und wird üblicherweise mindestens zu 1/3 von
auswärtigen Kindern belegt: Die Einrichtung selbst kann insgesamt mit 25 Kindern belegt werden.
35

Kindergarten Hand in Hand Stadtweiherstr. 72
1 Gruppe / Lebenshilfe e.V.
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
10,7 4,3 15
∅ Belegung
2007/2008
0,9 10,8 3,5 15,2
∅ Belegung
2008/2009
10 5 15
∅ Belegung
2009/2010
12 4 16
∅ Belegung
2010/2011
0,3 10,5 4,7 15,5
∅ Belegung
2011/2012
0,4 9,7 5,0 15,1
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
15 10 5 15
Heinrich-Galm-Kindergarten Buxacher Str. 34
3 Gruppen / Stadt Memmingen
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
69 0,7 69,7
∅ Belegung
2007/2008
2 71,4 1 74,4
∅ Belegung
2008/2009
2,4 69 1 72,4
∅ Belegung
2009/2010
2,6 68,7 71,3
∅ Belegung
2010/2011
0,5 70,2 70,7
∅ Belegung
2011/2012
1 70,1 71,1
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
75 75 75
36

Kinderkrippe Stebenhaberstr. 2
3 Gruppen / Unterhospitalstiftung 56
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
∅ Belegung
2007/2008
∅ Belegung
2008/2009
∅ Belegung
2009/2010
∅ Belegung
2010/2011
∅ Belegung
2011/2012
33,8 33,8
36,4 36,4
35,8 35,8
37,8 37,8
37,8 37,8
36 36
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
36 36 36
Kindertageseinrichtung Im Mitteresch 57
Im Mitteresch 42 / 6 Gruppen / Stadt Memmingen
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
∅ Belegung
2007/2008
∅ Belegung
2008/2009
∅ Belegung
2009/2010
∅ Belegung
2010/2011
∅ Belegung
2011/2012
89,5 1 89,5
92,1 92,1
0,7 89,8 90,6
93,1 93,1
3,2 84,6 87,8
1,7 86,8 88,5
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
75 24 93 117
56 Wechsel der Trägerschaft von Stadt Memmingen zur Unterhospitalstiftung zum 01.01.2012
57 Der Schulkindergarten Im Mitteresch wurde zum 01.01.2012 auch betriebserlaubnisrechtlich - bei gleichzeitiger
Wahrung der konzeptionellen Unabhängigkeit - dem KiGa Im Mitteresch zugeordnet. Analog auch rückwirkend
wurden die Belegungszahlen deshalb addiert (SKG Im Mitteresch 18,6/18,8/19/17,3/18/14). Im Betreuungsjahr
2012/2013 werden dann zusätzlich 2 Krippengruppen bei der Einrichtung fertiggestellt.
37

Kinderkrippe der Johanniter 58 Altvaterstr. 8
2 Gruppen / Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung 2006/2007
∅ Belegung 2007/2008
∅ Belegung
2008/2009
∅ Belegung
2009/2010
∅ Belegung
2010/2011
∅ Belegung
2011/2012
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
24 24
Kinderkrippe Königskinder 59 Königsgraben 7
2 Gruppen / Königskinder e.V.
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung 2006/2007
∅ Belegung 2007/2008
∅ Belegung
2008/2009
∅ Belegung
2009/2010
∅ Belegung
2010/2011
15,2 15,2
∅ Belegung
2011/2012
23,1 23,1
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
18 18
58 Krippe befindet sich im Bau. Fertigstellung ist für den Frühjahr 2013 geplant.
59 Krippe wurde im April 2011 eröffnet, so dass sich der Belegungswert auf den Zeitraum 04/-08/2011 bezieht. Die
Gruppengröße ergibt sich betriebserlaubnisrechtlich aus den räumlichen Gegebenheiten.
38

Kindertageseinrichtung Sonnenschein 60
Leimstr. 2 / 3 Grup. / Kath. Kirchenstift. Mariä Himmelfahrt
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
∅ Belegung
2007/2008
∅ Belegung
2008/2009
∅ Belegung
2009/2010
∅ Belegung
2010/2011
∅ Belegung
2011/2012
1 47,7 48,7
1,1 46,9 48
4 44 48
0,9 48,9 49,8
1,3 47,5 48,8
2,7 34,1 36,8
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
50 24 25 49
Kindergarten Stadtweiherstraße 61
Stadtweiherstr. 35 / 7 Gruppen / Unterhospitalstiftung
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
∅ Belegung
2007/2008
∅ Belegung
2008/2009
∅ Belegung
2009/2010
∅ Belegung
2010/2011
∅ Belegung
2011/2012
2,8 121,8 124,6
1 122,1 0,5 123,6
111 111
14,3 93,4 2,8 110,5
12,8 92,7 4,3 109,8
10,9 92,1 4 107,0
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
125 24 125 149
60 Während der Bauphase bis 12/2012 ist der KiGa Sonnenschein in das Gebäude Marktplatz 15 ausgelagert.
Nach Fertigstellung wird die KiTa 2 Krippen- und eine KiGa-Gruppe umfassen.
61 Am KiGa Stadtweiherstraße wird ein Bau für zwei Krippengruppen errichtet. Fertigstellung wird im Jahr 2013
erwartet.
39

Kindergarten Steinheim 62 Heimertinger Str. 21
4 Gruppen / Stadt Memmingen
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
∅ Belegung
2007/2008
∅ Belegung
2008/2009
∅ Belegung
2009/2010
∅ Belegung
2010/2011
∅ Belegung
2011/2012
4,7 110,9 116,6
12,1 106,1 118,2
5,3 118,4 123,7
5,3 98,7 104
3,6 105,2 1,4 110,4
2,3 94,9 97,2
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
125 100 100
Kindertageseinrichtung St. Hildegard 63
Lindenbadstr. 29 / 7 Gruppen / Kath. Jugendfürsorge
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
∅ Belegung
2007/2008
∅ Belegung
2008/2009
∅ Belegung
2009/2010
∅ Belegung
2010/2011
∅ Belegung
2011/2012
5,8 69 74,8
7,5 55,5 63
12 50 62
28 39,4 67,4
33 42,3 75,3
37,6 41,8 79,4
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
75 36 90 126
62 Die bisherige 5. Gruppe wurde wegen zurückgehender Kinderzahlen eingestellt: Zu beachten dabei ist, dass
diese Gruppe ohnehin aufgrund einer Ausnahmegenehmigung der RvS nur befristet genehmigt war, um eine
Nachfragespitze abzudecken. Das Gebäude ist grds. bislang nur für 4 Gruppen konzipiert.
63 Um voraussichtlichen zusätzlichen Bedarf im Osten der Stadt Memmingen zu decken wird die Einrichtung ab
Ende 2012 bis zu zwei zusätzliche Kindergartengruppen (je 20 Plätze) anbieten. Für das Jahr 2012/2013 ist aufgrund
der bisherigen Anmeldungen auf jeden Fall zu rechnen, dass mindestens eine davon belegt sein wird. Die
Belegungszahlen 2010/2011 sind vor dem Hintergrund zu bewerten, dass im Laufe dieses Betreuungsjahres erst
die dritte Krippengruppe eröffnet wurde.
40

Kindergarten Wartburgweg Wartburgweg 2
7 Gruppen / Unterhospitalstiftung
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
6,3 152,1 2 160,4
∅ Belegung
2007/2008
17,3 132,9 1 151,2
∅ Belegung
2008/2009
19,9 135,1 1 156
∅ Belegung
2009/2010
16,2 132,1 1 149,3
∅ Belegung
2010/2011
18,8 135,5 154,3
∅ Belegung
2011/2012
24,8 134,6 159,4
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
162 12 150 162
Hort Wartburgweg Wartburgweg 2
5 Gruppen / Unterhospitalstiftung
Schulkinder Schulkinder - Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
68,8 0,3 69,1
∅ Belegung
2007/2008
70,3 2 72,3
∅ Belegung
2008/2009
76,1 4 80,1
∅ Belegung
2009/2010
74,1 8,6 82,7
∅ Belegung
2010/2011
75 11,1 86,1
∅ Belegung
2011/2012
79 10,5 89,5
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
90 80 10 90
42

Kindertageseinrichtung Westermannstraße 65
Westermannstr. 11 / 6 Gruppen / Stadt Memmingen
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
76,8 7,3 84,1
∅ Belegung
2007/2008
0,9 85,9 5 91,8
∅ Belegung
2008/2009
1,75 79 6 76,75
∅ Belegung
2009/2010
2,7 76,7 6,5 85,9
∅ Belegung
2010/2011
72,7 11 83,7
∅ Belegung
2011/2012
70 11 81
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
90 24 85 5 110
Hort Zollergarten Ratzengraben 4 b
4 Gruppen / Unterhospitalstiftung
Schulkinder Schulkinder - Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
52,9 12 64,9
∅ Belegung
2007/2008
53,6 12,7 66,3
∅ Belegung
2008/2009
53,8 13,3 67,1
∅ Belegung
2009/2010
52 13,1 65,1
∅ Belegung
2010/2011
49,5 18,8 68,3
∅ Belegung
2011/2012
51,4 17,7 69,1
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
72 52 20 72
65 Fertigstellung von zwei Krippengruppen durch Neubau am bestehenden Kindergarten im Sommer 2013
43

Schulkindergarten Zollergraben Zollergraben 2
1 Gruppe / Stadt Memmingen
< 3 3 - Schule Schule Integration Gesamt
∅ Belegung
2006/2007
18 18
∅ Belegung
2007/2008
18 18
∅ Belegung
2008/2009
18 18
∅ Belegung
2009/2010
17,7 17,7
∅ Belegung
2010/2011
18 18
∅ Belegung
2011/2012
18 18 18
2009-2012 Platzangebot des Trägers 2012-2015
18 18 18
44

5.2 Anlage 2 Bevölkerungsentwicklung nach Einrichtungsbezirken
Auflistung nach KiGa-Bezirken (für Krippen, Freie Spielstube, Hand in Hand, Schulkindergärten und
Horte besteht traditionell keine zusätzliche Zuordnung, da bezirksübergreifendes Einzugsgebiet)
45

2. Seniorenpolitisches Gesamtkonzept – Stand der Umsetzung; Sachstandsbericht
Beschluss Nr. -/-
Der zuständige Mitarbeiter der Verwaltung berichtet anhand der als Anlage beigefügten Präsentation
über den Stand der Umsetzung des seniorenpolitischen Gesamtkonzepts.
Die Mitglieder des III. Senats nehmen den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
- III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 06.12.2012 -

Seniorenpolitisches Gesamtkonzept –
Stand der Umsetzung
III. Senat 06.12.2012

Inhalt der Ausführungen
1. Rückschau und Prognose
2. Zusammenfassende Empfehlungen
3. Durchgeführte Maßnahmen
4. Geplante Maßnahmen
© Seniorenfachstelle der Stadt Memmingen

Bevölkerungsentwicklung 2006-2012
© Seniorenfachstelle der Stadt Memmingen

Bevölkerungsentwicklung 2006-2030
© Seniorenfachstelle der Stadt Memmingen

Entwicklung der Memminger ab 65 bis 2025
10400
10200
10000
9800
9600
Einwohner
9400
9200
9000
8800
8600
8400
8200
8000
Quelle: Landesamt für Statistik
2010 2015 2020 2025
Jahre
© Seniorenfachstelle der Stadt Memmingen

Zusammenfassende Empfehlungen
• Information über bestehende Angebote
• Bedarfsgerechte Platzzahl im stationären Bereich
• Stärkung der ambulanten Versorgung
• Unterstützung pflegender Angehöriger
• Angebotserweiterung und –weiterentwicklung
• Ausbau niederschwelliger Betreuungsangebote
© Seniorenfachstelle der Stadt Memmingen

Durchgeführte Maßnahmen
• Beratung von Senioren- und Angehörigen sowie von Trägern &
Initiativen
• „Seniorenbegleiter“ zur Erleichterung des Zugangs zum Hilfesystem
• Ausstellung „Zuhause Daheim“ i. d. Stadthalle
• Veröffentlichung themenbezogener Schriften
• Gesundheitsförderung
© Seniorenfachstelle der Stadt Memmingen

Durchgeführte Maßnahmen
• Wohnraumberatung im Stadtgebiet
• Informationsreihe i.d. Presse (Psychische Erkrankungen im
Alter)
• Unterstützung des Ausbaus niederschwelliger
Betreuungsangebote
• Stärkung der Bildungs- und Teilhabemöglichkeiten
© Seniorenfachstelle der Stadt Memmingen

Geplante Maßnahmen
• Fortführung einzelner bisheriger Maßnahmen
• Erstauflage „Wegweiser für Senioren“
• Aufbau des Netzwerk „Altenhilfe“
• Neuauflage „Wegweiser Demenz“
• Begleitung des Aufbaus von zwei Nachbarschaftshilfen
© Seniorenfachstelle der Stadt Memmingen

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
© Seniorenfachstelle der Stadt Memmingen

3. Abschlussbericht der Memminger Meile 2012
Beschluss Nr. -/-
Mit einer abwechslungsreichen Mischung aus Bühnen- und Straßenkunst lockte das städtische Kulturamt
auch diesen Sommer mehr als 12.000 Besucherinnen und Besucher zum Kulturfestival „Memminger
Meile“. Noch einmal öffnete sich das ehemalige Union-Kino für Musik und Text, für Kabarett
und Comedy. Neben der klassischen Bühnenkunst standen aber auch wieder Angebote wie das Pflasterspektakel
in der Fußgängerzone, das Folk Music Festival auf dem ehemaligen Gartenschaugelände
oder die Ausstellung „Junge Kunst auf der Meile“ auf dem Programm.
Erfreulich, dass es trotz des wechselhaften Wetters bei den Open-Air-Veranstaltungen zu keinen Ausfällen
kam. Problematisch waren dabei durchaus der Tag des Folk-Festivals vor der Remise mit einigen
Sturmböen und der erste Versuch mit dem Kinofilm auf dem Marktplatz. Hier waren wir tatsächlich
gezwungen abzusagen. Ein nachgeholter Versuch am Dienstag nach Festivalschluss klappte
dann. Mit diesem Nachschlag war die Meile 2012 sozusagen zur längsten Meile der letzten Jahre geworden.
Es sind nicht zuletzt die Angebote unter freiem Himmel und bei freiem Eintritt, die der Meile in weiten
Teilen der Bevölkerung Aufmerksamkeit verschaffen. Den Bereich Straßentheater hatten wir mit nun
zwei Veranstaltungstagen noch ausgeweitet. Unser Pflasterspektakel mit Akrobatik, Musik, Straßentheater
und Walk-Acts in der Fußgängerzone ist zu einem Publikumsmagnet geworden. Genauso
auch die Angebote, die sich bewusst den Stadtraum zum Thema machen – im vergangenen Jahr ein
Projekt am Wasserwerkweg, dieses Jahr die nächtliche Parkillumination in der Grimmelschanze. Das
Fest der Kulturen auf dem Westertorplatz hat auch nach vielen Jahren seines Bestehens nichts von
seinem Reiz und seiner Wichtigkeit verloren.
An zehn von sechzehn Festivalabenden wurde im ehemaligen Union-Kino der große Saal bespielt.
Wie im vergangenen Jahr fesselte er die Meilenbesucher mit seiner prächtigen Bühne und einer ganz
speziellen Atmosphäre. Mit Begeisterung wurden vor allem die musikalischen Angebote angenommen.
Die Konzerte des Percussionduos „Double Drums“ und der kalifornischen Folkrock-Band „Blame
Sally“ sowie der Auftritt des Musikkabarettisten Michael Krebs gehörten zu den Höhepunkten des
diesjährigen Programms. Große Zustimmung fanden auch die Programmpunkte „Dunkellesung“ und
„Dunkelcafé“, die wir, wiederum in Abstimmung mit dem Behindertenbeirat, in Zusammenarbeit mit
dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund angeboten haben. Ein weiterer Versuch, die barrierefreie
Meile auch mit Inhalten zu füllen. Die beiden Angebote sollten auf die besondere Lebensund
Erfahrungswelt blinder Mitmenschen aufmerksam machen. Im vergangenen Jahr war der „Memminger
Meile“ für dieses Bemühen der zweite Preis des bayernweiten Caritas-Teilhabewettbewerbs
verliehen worden.
Die beiden interessanten Ausstellungsangebote mit jungen Kunstschaffenden im Kreuzherrnsaal und
der Malerin Jusha Mueller im Kellergewölbe des Union-Kinos sind beim Publikum auf viel Zuspruch
gestoßen. Gerade die Möglichkeit, die Kunstschaffenden im offenen Atelier bzw. anlässlich einer
Kunstperformance im Kinosaal bei der Arbeit erleben zu können, war ein Angebot, das über die übliche
Ausstellungspräsentation hinausging. Doch auch die war erfolgreich. Die jungen Künstler und
Künstlerinnen im Kreuzherrnsaal, alle mit engem Bezug zu Memmingen, lockten in den zwei Öffnungswochen
über 2 ½ Tausend Menschen in die Ausstellung.
Insgesamt sind wir mit dem Verlauf des Festivals sehr zufrieden und konnten uns über viele begeisterte
Rückmeldungen aus der Bürgerschaft freuen.
Ein besonderer Dank gebührt den Kooperationspartnern PiK, dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund,
dem Ausländerbeirat, der Galerie Neuendorf sowie den drei Hauptsponsoren VR-Bank
Memmingen, Lechwerke AG und Mercedes Baumann.
- III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 06.12.2012 -

Daneben gilt es zu erwähnen, dass die Gesellschaft für Außenwerbung (GfA) die „Memminger Meile“
seit vielen Jahren mit der Bereitstellung von Plakatflächen unterstützt. Das Unternehmen ToiToi-Dixi
stellte die behindertengerechte Toilettenkabine im Union-Kino zu sehr günstigen Konditionen und die
Firma Zelt Orthopädie-Technik sorgte unentgeltlich für die rollstuhlgerechten Rampen an den Veranstaltungsorten.
Mein Dank geht natürlich auch an die Kolleginnen und Kollegen im Kulturamt, ohne deren Einsatz das
Festival nicht zu stemmen wäre. Und das bezieht sich auch auf die Kostenseite. Es sind gerade die
umfassenden Eigenleistungen des Teams, die die Kosten in dem Rahmen halten, den der Haushalt
vorgibt.
Ich denke abschließend, die 19 Festivaltage 2012 haben bewiesen, dass die „Memminger Meile“ einer
der attraktivsten Fixpunkte im Kulturkalender der Stadt bleibt.
Einnahmen-/Ausgabenrechnung (Anlage)
Grundlegend für die Finanzierung des Festivals ist der vom Stadtrat bewilligte Zuschuss aus öffentlichen
Mitteln des Kulturhaushaltes. Darauf aufbauend ist die Unterstützung von Seiten der Sponsoren
unverzichtbar. Schon seit Jahren gilt, nur durch dieses Zusammenwirken ist es möglich, Künstler und
Kunstbegeisterte in der realisierten Art und Weise zusammenzubringen.
Jeder Hauptsponsor, VR-Bank Memmingen eG, die Lechwerke AG und die Firma Mercedes
Baumann, hat sich mit einem Betrag von 5.000,-- € an den Kosten beteiligt. Dies bedeutet eine Aufstockung
des im Haushalt bewilligten Zuschussbetrages von 38.500,-- € um knapp 40%.
Kosten/Zuschuss
In der Schlussrechnung ergibt sich ein Gesamteinnahmebetrag von 36.973,74 € und ein Gesamtausgabebetrag
von 74.460,38 €.
Der städtische Zuschuss für die „Memminger Meile 2012“ beläuft sich damit im Jahr 2012 auf
37.486,64 €. Es steht also fest, dass der im Haushaltsplan vorgesehene Zuschussbetrag von 38.500,-- €
nicht ganz in Anspruch genommen werden muss.
Die Mitglieder des III. Senats nehmen den Abschlussbericht zur Memminger Meile zur Kenntnis.
- III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 06.12.2012 -

Anlage
M E M M I N G E R M E I L E 2 0 1 2
EINNAHMEN
Haushaltsstelle Soll Ist
1.3410.1170 Eintrittsgelder 7.300,00 € 16.364,50 €
1.3410.1590 Vermischte Einnahmen 5.000,00 € 20.187,70 €
1.3410.1782 Spenden - Mehrreinn. zweckgeb. f. .6010 - 500,00 € 421,54 €
Insgesamt: 12.800,00 € 36.973,74 €
AUSGABEN
Haushaltsstelle Soll Ist
1.3410.4160 Beschäftigungentgelte, Honorare 10.000,00 € 33.902,65 €
1.3410.5240 Unterhalt von Mobiliar, Musikinstrumenten ... 500,00 € 1.309,00 €
1.3410.5310 Saalmieten 1.000,00 € 0,00 €
1.3410.6010 Anschaffungen aus Spenden
Zweckbindung f. Mehreinn. bei .1782 500,00 € 421,54 €
1.3410.6310 Kosten für Veranstaltungen 17.300,00 € 16.962,82 €
1.3410.6320 Inserate, Plakate, Werbung 12.370,00 € 12.139,28 €
1.3410.6330 Repräsentation, Bewirtung 2.000,00 € 4.254,09 €
1.3410.6390 Fahrt- und Übernachtungskosten 3.000,00 € 3.030,70 €
1.3410.6420 Versicherungen 500,00 € 47,60 €
1.3410.6540 Dienstreisen 800,00 € 502,70 €
1.3410.6580 Transportkosten 500,00 € 0,00 €
1.3410.6790 Innnere Verrechnungen 2.830,00 € 1.890,00 €
Insgesamt: 51.300,00 € 74.460,38 €
MEHREINNAHMEN 24.173,74 €
abzüglich MEHRAUSGABEN 23.160,38 €
verbleibender Überschuss 1.013,36 €
Memmingen, 27.11.2012
Kulturamt
Dr. Hans-Wolfgang Bayer
- III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 06.12.2012 -

Sonstiges
1. Stadtrat 1 erinnert daran, dass für den III. Senat eigentlich vier Sitzungen im Jahr vorgesehen sind.
Obwohl es genug Themen gäbe, fanden aber auch dieses Jahr nur drei Sitzungen statt.
2. Derselbe Stadtrat findet den Memminger Monat im Gegensatz zu früher inzwischen sehr unübersichtlich.
Außerdem werde für Vieles Werbung gemacht, was nichts mit Memmingen und Umgebung
zu tun hat, im aktuellen Heft zum Beispiel für die Big Box in Kempten, für Isny und Bad Waldsee, für
den Baumwipfelpfad und für die Oberstdorfer Skigebiete. Er möchte wissen, ob diese Kommunen zur
Finanzierung des Memminger Monats beitragen.
Laut dem zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung tragen sie indirekt als Anzeigekunden zur Finanzierung
bei.
3. Des Weiteren fragt Stadtrat 1, warum der III. Senat, oder wenigstens einzelne Mitglieder aus dem
III. Senat, die Erfahrung in diesem Bereich haben, nicht bei der Auswahl des neuen Leiters der ME-
WO Kunsthalle beteiligt wurden.
Oberbürgermeister Dr. Holzinger erklärt, dass die Einstellung des Leiters der MEWO Kunsthalle ganz
klar zum Aufgabenbereich des Personalsenats gehörte.
Stadtrat 2 ist auch der Meinung, dass die Besetzung des Leiters der MEWO Kunsthalle im III. Senat
hätte vorbesprochen werden sollen. Hier sei es eben nicht nur um eine rein personalrechtliche Entscheidung
gegangen, sondern um eine Entscheidung im kulturellen Bereich, und der III. Senat vertrete
schließlich die Bürger in Kulturangelegenheiten.
Oberbürgermeister Dr. Holzinger hält dagegen, dann müssten bei jeder Stellenbesetzung zusätzlich
die mit betroffenen Senate hinzugezogen werden, also in finanzieller Hinsicht immer der Finanzsenat,
bei einer Stellenbesetzung im Baubereich der Bausenat. Laut der Geschäftsordnung gehören personelle
Entscheidungen aber ganz eindeutig in die Zuständigkeit des Personalsenats.
Stadtrat 1 entgegnet, er schlage eine Beteiligung des III. Senats natürlich nicht bei jeder Stellenbesetzung
vor, sondern nur bei der Besetzung von herausragenden Stellen wie eben der Stelle des Leiters
der MEWO Kunsthalle oder des Leiters der anderen kulturellen Einrichtungen. Es müsste auch nicht
der gesamte III. Senat einbezogen werden, sondern ein oder mehrere Senatsmitglieder, die über entsprechende
Erfahrungen im jeweiligen Bereich verfügen. Dies könnte für den Personalsenat auch
durchaus hilfreich sein bei der Entscheidungsfindung. Bei der Vorstellung von Herrn Dr. Bayer beispielsweise
sei er im Personalsenat als Gast dabei gewesen.
Oberbürgermeister Dr. Holzinger erinnert daran, dass es jedem Stadtrat offen stehe, als Gast an Senatssitzungen
teilzunehmen, auch an Sitzungen des Personalsenats. Er dürfe nur nicht mit diskutieren
und abstimmen.
4. Stadtrat 1 bemängelt, dass die in der letzten Zeit gehäuft vorkommende negative Berichterstattung
über das Landestheater Schwaben nie Thema im III. Senat ist. Er schlägt vor, dass die dem LTS-
Zweckverband angehörenden Stadträtinnen und Stadträte dem III. Senat hin und wieder über das
Theater und diese Problematik berichten. Ebenso möchte er, dass dem III. Senat regelmäßig über die
anderen kulturellen Einrichtungen der Stadt, also über die Sing- und Musikschule, das Archiv, die
Bibliothek, die MEWO Kunsthalle usw. berichtet wird.
- III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 06.12.2012 -

Oberbürgermeister Dr. Holzinger verwehrt sich dagegen, über die Jahre hinweg immer nur die negativen
Schlagzeilen herauszuheben und damit ein entsprechendes negatives Bild vom Landestheater
Schwaben aufzubauen. Dies sei definitiv nicht so, und könne auch von den in den Zweckverband
entsandten Vertretern aus dem Stadtrat so bestätigt werden. Zum Wunsch auf Berichterstattung weist
er darauf hin, dass jedes Jahr im Jahresbericht über die einzelnen städtischen Einrichtungen informiert
und diese auch im Rahmen der Haushaltsaufstellung angesprochen werden. Sollten darüber
hinausgehende Informationen zu einer bestimmten Einrichtung gewünscht sein, müsste dies entsprechend
beantragt werden. Aber grundsätzlich zusätzliche Berichte über jede Einrichtung zu erstellen,
würde einen viel zu großen zusätzlichen Aufwand bedeuten.
Oberbürgermeister Dr. Holzinger schließt die Sitzung um 17:18 Uhr.
- III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 06.12.2012 -

Zur Bestätigung:
Memmingen, 11. Dezember 2012
III. Senat
Dr. Ivo Holzinger
Oberbürgermeister
Vorsitzender
Angelika Zimmermann
Protokollführerin
- III. Senat -Kultur- und Wirtschaftsausschuss- vom 06.12.2012 -