Arianna Ferrari Christopher Coenen Armin Grunwald Arnold Sauter ...

fen werden könnten. 127 Im Fall der bedrohten Arten sei das Klonen
allerdings komplizierter als bspw. bei gewöhnlichen Rindern,
u. a. aufgrund geringer Kenntnisse über die Reproduktionsbiologie
dieser Arten und des Mangels an geeigneten Embryo-Empfängern.
Auch hier wird aber kontrovers diskutiert: Neben den phänotypischen
Störungen, die das Wohlergehen der Tiere beeinträchtigen,
besteht das Problem, dass sich mittels somatischen Gentransfers
erzeugte Nachkommen von den ursprünglichen Tieren in einigen
genetischen, epigenetischen und umweltbedingten Faktoren unterscheiden
(Neumann 2009). Fraglich ist daher, ob es sich wirklich
um die Wiederherstellung einer Tierart handelt oder eigentlich
um eine neue Art. Außerdem bestehen grundsätzliche Einwände
gegen den Einsatz bei bedrohten Tierarten: Vorrangig solle man
sich um die Ursachen der Bedrohung kümmern.
2.6 Patentierung technisch verbesserter Tiere
Patentfragen sind im Rahmen internationaler Abkommen wie dem
International Patent Cooperation Treaty (PCT), dem weltweit über
80 Staaten angehören, und dem Europäischen Patentübereinkommen
(EPÜ) geregelt. Laut dem europäischen Patentrecht wie auch
dem der Schweiz muss eine patentfähige Erfindung neu, gewerblich
anwendbar sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen
(EPÜ Art. 52, Abs. 1).
Pflanzensorten, Tierrassen und «im Wesentlichen» biologische
Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren sind in Europa
nicht patentierbar (EPÜ Art. 53 lit. b). Dadurch sind einige
bereits seit längerer Zeit etablierte Praktiken des «Animal Enhancement»
wie bspw. die kosmetische Tierchirurgie nicht patentierbar.
Durch neue technische Möglichkeiten der Manipulation
bzw. der wesentlichen Veränderung von Lebewesen, vor allem
127 Miller und seine Gruppe (2008) haben die Genomsequenz einer Mammutart
( Mammuthus primigenius) veröffentlicht, wobei sie eine spezielle Methode der Genom-
sequenzierung bei der gefrorenen DNA eines Exemplars angewendet haben, das vor
circa 20000 Jahren auf der Erde gelebt hat. Auch in diesem Zusammenhang besteht die
Hoffnung, (bspw. durch Mittel einer avancierten synthetischen Biologie) ausgestorbene
Tierarten wiedererschaffen zu können.
durch Gentechnik, ergeben sich in diesem Bereich aber neue Herausforderungen.
In drei Hinsichten unterscheidet sich die Patentierung von Lebewesen
von herkömmlichen Erfindungen: Lebewesen sind lebendig,
sie können sich unter Umständen vermehren, und sie lassen
sich gelegentlich nicht ausreichend genau beschreiben, weshalb bei
einer Patentanmeldung Proben hinterlegt werden müssen (Krebsbach
1994). Nach der bisherigen Interpretation des Patentrechts
führt die Vermehrungsfähigkeit von Lebewesen zu einer breiten
Ausdehnung des geschützten Verwertungsrechtes: Die Erwerber
eines patentierten Lebewesens dürfen dieses nicht ohne Einverständnis
der Patentinhaber weiterzüchten.
In diesem Abschnitt soll nun keine ausführliche Erörterung
der komplexen Patentierungsthematik geleistet werden. 128 Vielmehr
soll – vor dem Hintergrund einer insgesamt anscheinend
unbefriedigenden Literatur- und Datenlage – allein auf die Frage
eingegangen werden, ob in Verbindung mit neuen wissenschaftlich-technologischen
Möglichkeiten oder Praktiken des «Animal
Enhancement» eine neue Welle der Patentierung zu erwarten ist.
Soweit ersichtlich liegt zu dieser Thematik noch keine systematische
Studie vor, und überdies fehlt bisher auch eine systematische
Liste aller bis jetzt auf der Welt patentierten Tiere. Die folgenden
Ausführungen beruhen daher auf Recherchen in Datenbanken
verschiedener mit Patentierung befasster Institutionen wie dem
Europäischen Patentamt (EPO) und dem United States Patent
and Trademark Office (USPTO) und auf öffentlich zugänglichen
Dokumenten, die anderweitig ermittelt wurden. Vor allem mittels
eines Überblicks über allgemeine Tendenzen und anhand einer
128 Die Diskussion um die Patentierung von veränderten Tieren und Pflanzen dreht
sich nicht nur um rechtliche Fragen (Patentrecht), sondern bspw. auch um politisch-
ökonomische Fragen wie den zunehmenden Einfluss von high-tech und internatio-
nalen Konzernen auf Kleinbauern und die lokale Landwirtschaft, und um ethische
Fragen (bspw. die Frage der Kompatibilität von Schutz und Vermarktung dieser Lebe-
wesen und die der Instrumentalisierung durch Patentierung). Für eine systematische
Auseinandersetzung mit der Thematik vgl. bspw. Studer und Surbeck 1998; EKAH
2001, 2002, 2004; Goetschel 2002; Anwander et al. 2002. Informative kritische
Auseinandersetzungen mit politisch-ökonomischen Aspekten leisten Gura 2007 und
Greenpeace 2007, 2009.
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