Protokoll - Gemeinde Salem

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

4 Gemeinde Salem Niederschrift über die Beratungen des Gemeinderates vom 24.04.2012 § 1 öffentlich Wahl von Herrn Wilhelm Bosch zum Ortsreferenten für den Teilort Tüfingen I. Sachvortrag Am 22.03.2012 fand eine Bürgerversammlung im Teilort Tüfingen statt, bei der ein Nominierungsvorschlag für die Neubesetzung der Stelle des Ortsreferenten eingeholt wurde, nachdem der bisherige Ortsreferent, Herr Werner Heinz, sich nicht mehr zur Wahl gestellt hat. Zur Wahl stand Herr Wilhelm Bosch, der mit 39 Ja-Stimmen (bei 49 wahlberechtigten Bürgern) einstimmig von der Bürgerschaft gewählt wurde. Er wird dem Gemeinderat als neuer Ortsreferent vorgeschlagen. Die Ortsreferenten der Gemeinde werden zu Ehrenbeamten ernannt. Gemäß § 37 Abs. 7 GemO ist hierüber durch Wahl Beschluss zu fassen. II. Antrag des Bürgermeisters 1. Herrn Wilhelm Bosch zum Ortsreferenten für den Teilort Tüfingen zu wählen. 2. Herrn Bürgermeister Härle zu beauftragen, Herrn Bosch mit Wirkung vom 24.04.2012 zum Ehrenbeamten der Gemeinde zu ernennen. III. Beschluss Dem Antrag des Bürgermeisters einstimmig zu entsprechen. Verteiler: Zentrale Dienste 4 Bürgerdienste 2 Bauwesen und Liegenschaften 2 Mehrfertigungen für Gemeinderäte und Ortsreferenten 29 Az: ZD Sk
5 Gemeinde Salem Niederschrift über die Beratungen des Gemeinderates vom 24.04.2012 § 2 öffentlich Fortschreibung der Feuerwehrbedarfsplanung Vorgang: GR vom 16.11.2010, § 5, öffentlich I. Sachvortrag Der Gemeinderat hat im Jahr 2006 den Auftrag zur Erstellung einer Feuerwehrbedarfsplanung an das Planungsbüro Steppacher, Friesenheim, vergeben. Dieses Planwerk sollte dazu dienen, die Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Salem zu beurteilen. Des Weiteren sollte der Feuerwehrbedarfsplan aufzeigen, welche zukünftigen Maßnahmen im Bereich des Feuerwehrwesens erforderlich sind. In der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.02.2008 wurde das Planwerk dem Gemeinderat erstmals vorgestellt. Aus der Bedarfsplanung kann folgendes Ergebnis in komprimierter Form abgeleitet werden: 1. Keine Abteilung ist für sich betrachtet tagsüber einsatzbereit. 2. Bei den zwei zentralen Löschzügen besteht uneingeschränkte Tagesverfügbarkeit. 3. Unter Berücksichtigung der verfügbaren Einsatzkräfte im zentralen Feuerwehrhaus ergibt sich ein Erreichungsgrad (Eintreffzeit innerhalb der empfohlenen 10 Minuten) von 81 % bezogen auf die Gesamteinwohnerzahl. 4. Die restlichen 19% (Teilort Beuren 16% und Teilort Oberstenweiler 3%) werden innerhalb einer Eintreffzeit von ca. 12 Minuten erreicht. In der Folge fanden zahlreiche Gespräche zwischen der Verwaltung, dem Kreisbrandmeister, dem Feuerwehrausschuss und dem Feuerwehrkommando statt. Ziel dieser Gespräche war es, die einzelnen Abteilungen in ihrer Funktion zu erhalten und im Hinblick auf deren Ausrüstung und Unterbringung Verbesserungsmaßnahmen innerhalb der nächsten fünf Jahre umzusetzen. Auf die Schaffung zusätzlicher Standorte und Ausrückebereiche, wie es der Feuerwehrbedarfsplan unter anderem vorschlägt, sollte nach Auffassung der Verwaltung verzichtet werden. Gemeinsam mit dem Feuerwehrausschuss wurde folgende Beschlussvorlage für den Gemeinderat erarbeitet: 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass derzeit ein 100%-iger Abdeckungsgrad innerhalb der vom Landesfeuerwehrverband empfohlenen Eintreffzeit nicht mit vertretbarem Aufwand zu erreichen ist. Die Teilorte Beuren und Oberstenweiler werden in der Regel nicht innerhalb von 10 Minuten erreicht. 2. An der bisherigen Struktur der Freiwilligen Feuerwehr Salem soll festgehalten werden. 3. Die Abteilungen sollen erhalten werden, um ihre örtlichen Funktionen erfüllen zu können. 4. In den Abteilungen sollen Verbesserungsmaßnahmen hinsichtlich der Unterbringung und der Fahrzeugausstattung erfolgen.
Seite 1 und 2: 1 Gemeinde Salem 9/2012 Niederschri
Seite 3: 3 Die Befangenheitsvorschriften der
Seite 7 und 8: 7 II. Antrag des Bürgermeisters 1.
Seite 9 und 10: 9 Gemeinde Salem Niederschrift übe
Seite 11 und 12: 11 GR Petersen betont, dass er eben
Seite 13 und 14: 13 III. Aussprache Frau Eilers vom
Seite 15 und 16: 15 Gemeinde Salem Niederschrift üb
Seite 17: 17 Gemeinde Salem Niederschrift üb

Protokoll - Gemeinde Salem

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?