Kunstbericht 2010 - Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur

60 Kunstbericht 2010
2,2 %
Budgetanteil
€ 1,89 Mio
12 Soziales
Gesamtsumme 2009 € 1.596.246,75
Gesamtsumme 2010 € 1.892.881,53
Kapitel I Struktur der Ausgaben
Kapitel „Policy Measures, Programmes and Structures“ als eine von fünf exemplarischen
Maßnahmen besonders gewürdigt. Ein wesentliches Element der IMAG stellt
neben der Einbindung aller relevanten Ministerien der umfassende Dialog und Austausch
mit den Betroffenen bzw. deren Interessenvertretungen (Interessenverbände,
Verwertungsgesellschaften, VertreterInnen der Sozialpartner, von Kunsteinrichtungen
und Ausbildungsstätten usw.) dar.
In acht Unterarbeitsgruppen, die von den jeweils federführenden Ressorts geleitet
werden, wurde nicht nur wertvolle Grundlagenarbeit geleistet. Im Rahmen der
bisherigen Informationsgespräche ist es auch gelungen, bestehende Informationsdefizite
weitgehend zu beseitigen und eine Unzahl von Rechtsunsicherheiten einer
umfassenden Klärung zuzuführen.
In mehr als 40 Gesprächsrunden hat sich die IMAG bislang mit Fragen der Kunstförderung,
des Urheber-, Steuer-, Aufenthalts- und Fremdenrechtes auseinander
gesetzt. Vorrangig hat sie sich aber der Aufarbeitung der in der Studie zur sozialen
Lage der Künstler und Künstlerinnen in Österreich als zentral identifizierten Problemfelder
gewidmet: der Sozial- und Arbeitslosenversicherung sowie dem Arbeitsmarkt
und dem Arbeitsrecht. Bezüglich dieser Bereiche wurde mit der Ausarbeitung eines
KünstlerInnensozialversicherungs-Strukturgesetzes und der Novelle des Schauspielergesetzes,
die beide mit 1. Jänner 2011 in Kraft getreten sind, auch ein erstes
Maßnahmenpaket präsentiert.
Ein Eckpfeiler des KünstlerInnensozialversicherungs-Strukturgesetzes ist zum
einen die Schaffung eines KünstlerInnen-Servicezentrums als zentrale Anlaufstelle
für selbständig und unselbständig tätige KünstlerInnen unter dem Dach der
Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA). Dieses Zentrum soll
im Frontoffice-Bereich als einheitlicher Ansprechpartner für alle KünstlerInnen fungieren.
Im Backoffice-Bereich soll es die Einbindung und Vernetzung mit den Gebietskrankenkassen
und dem Künstler-Sozialversicherungsfonds herstellen. Als One-
Stop-Shop dient es vor allem zu Auskunftszwecken, aber auch zur Unterstützung
der Kunstschaffenden, etwa bei Erfüllung von Meldepflichten, der Stellung von Leistungsanträgen
oder der Organisation der Beratung durch zuständige Institutionen.
Die zweite Neuerung betrifft die Möglichkeit zur Ruhendstellung der selbständigen
künstlerischen Tätigkeit, die bestehende Probleme mit Leistungen aus der
Arbeitslosenversicherung minimieren soll. Gewerbetreibende können das Ruhen ihres
Gewerbebetriebes bzw. ihrer Gewerbeberechtigung bei ihrer Kammer anzeigen,
um auf diese Weise die Ausnahme von der Pflichtversicherung nach dem Gewerblichen
Sozialversicherungsgesetz zu bewirken. Im Gegensatz dazu war dies Kunstschaffenden
bisher nicht möglich. Nach den neuen Regelungen wird dieses formale
Hindernis beseitigt: KünstlerInnen können als „Neue Selbständige“ künftig einen
Antrag auf (einstweilige) Ruhendmeldung ihrer künstlerischen Erwerbstätigkeit beim
Künstler-Sozialversicherungsfonds stellen und so für die Dauer dieses Ruhens von
der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung ausgenommen
werden.
Im Zuge der Novellierung des Schauspielergesetzes aus dem Jahr 1922 – die neue
Bezeichnung lautet nun Theaterarbeitsgesetz – erfolgte die Modernisierung des
Gesetzes und die Anpassung des Bühnenarbeitsrechts an die Entwicklungen sowohl
der arbeitsrechtlichen Gesetzgebung als auch der Theaterpraxis. Darüber hinaus
wurden neue europarechtliche Vorgaben umgesetzt und Rechtsbereinigungen
durch Entfall veralteter und überholter Bestimmungen des bislang geltenden Schauspielergesetzes
vorgenommen.