Kunstbericht 2010 - Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur

58 Kunstbericht 2010
Kapitel I Struktur der Ausgaben
ein weiteres Gutachten erstellt. Die erfolgreiche Absolvierung einer künstlerischen
Hochschulausbildung gilt als Nachweis für die einschlägige künstlerische Befähigung.
Der Zuschuss beträgt für die Kalenderjahre 2001–2004 höchstens € 72,67 monatlich
(€ 872,04 jährlich), für die Kalenderjahre 2005–2008 höchstens € 85,50 monatlich
(€ 1.026 jährlich), für das Kalenderjahr 2009 höchstens € 102,50 monatlich
(€ 1.230 jährlich) sowie ab dem Kalenderjahr 2010 höchstens € 112,50 monatlich
(€ 1.350 jährlich). Er darf jedoch nicht höher als die jeweils zu zahlenden monatlichen
Sozialversicherungsbeiträge sein.
Der Zuschuss setzt voraus, dass die/der GSVG-pensionsversicherte Kunstschaffende
an den Fonds einen entsprechenden Antrag richtet, der sowohl beim Fonds als auch
bei der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft eingebracht werden
kann, die Jahreseinkünfte aus der selbständig künstlerischen Tätigkeit mindestens
€ 4.488,24 (2011) betragen und die Summe aller Einkünfte (Gewinn) im Kalenderjahr
nicht das Sechzigfache des für dieses Kalenderjahr geltenden Betrages gemäß § 5
Abs. 2 Z 2 ASVG – das sind € 22.441,12 (Wert 2011) – überschreitet. Diese Obergrenze
erhöht sich pro Kind um das Sechsfache des Betrages gemäß § 5 Abs. 2 Z 2
ASVG – das sind € 2.244,12 (Wert 2011). Die erwähnte Untergrenze reduziert sich
im entsprechenden Ausmaß, wenn die selbständige künstlerische Tätigkeit während
des Kalenderjahres begonnen oder beendet wurde.
Der Künstler-Sozialversicherungsfonds hat seine Tätigkeit 2001 aufgenommen. Der
Fonds finanziert sich aus einer Abgabe, die von gewerblichen BetreiberInnen einer
Kabelrundfunkanlage für alle Empfangsberechtigten von Rundfunksendungen zu
entrichten ist, und einer Abgabe von denjenigen, die als Erste im Inland gewerbsmäßig
entgeltlich durch Verkauf oder Vermietung Geräte in den Verkehr bringen, die
zum Empfang von Rundfunksendungen über Satelliten bestimmt sind (Satellitenreceiver,
-decoder). An Aufwendungen waren in der Gewinn- und Verlustrechnung
des Fonds im Jahr 2010 die Beitragszuschüsse an die SVA von € 6,33 Mio. und der
Verwaltungsaufwand von € 0,46 Mio. zu verzeichnen. In den Jahren 2001–2010
wurden Zuschüsse an insgesamt 8.045 Personen ausbezahlt.
Durch die Novelle des K-SVFG 2008 ergaben sich u.a. folgende Änderungen: Beitragszuschüsse
nicht nur für die Beiträge zur gesetzlichen Pensionsversicherung,
sondern auch für jene zur gesetzlichen Kranken- und Unfallversicherung; Einführung
einer Valorisierungsregelung für die Einkommensobergrenze; Einschleifregelung für
die Rückzahlungsverpflichtung des Beitragszuschusses bei Über- oder Unterschreiten
der Einkommensgrenzen; Erweiterung der Regelungen über den Verzicht bei Rückforderung
des Beitragszuschusses in Härtefällen.
Nach einer Studie über die soziale Lage der freien Theaterschaffenden in Österreich
wurde 1991 durch die Kunstsektion ein Sozialfonds mit der Bezeichnung IG-Netz
eingerichtet, der von der Interessengemeinschaft Freie Theaterarbeit verwaltet wird.
Bei Anstellungen von Theaterschaffenden durch freie Theatergruppen übernimmt
das IG-Netz einen Teil des Arbeitgeberanteils. Selbständige Theaterschaffende können
daraus Zuschüsse zur Kranken- und Unfallversicherung erhalten. Die Abteilung 2
(Musik und darstellende Kunst) stellte 2010 insgesamt € 300.000 zur Verfügung.
Für die freiberuflich tätigen SchriftstellerInnen wurde ein Sozialfonds für SchriftstellerInnen
in Selbstverwaltung eingerichtet, der vom Bund gefördert wird. Die
Geschäftsführung liegt bei der Literar-Mechana. Über die Vergabe der Mittel entscheidet
eine aus sechs Personen bestehende Kommission, der u.a. je eine Vertreterin/ein
Vertreter des Justizministeriums und der Kunstsektion angehören. Gewährt
werden Alters-, Berufsunfähigkeits- und Hinterbliebenenversorgung sowie Zuschüs-