Kunstbericht 2010 - Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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<strong><strong>Kunst</strong>bericht</strong> <strong>2010</strong> 279<br />
Urheberrecht Dessen Aufgabe ist es, Werke auf den Gebieten der Literatur, der Tonkunst, der<br />
bildenden Künste <strong>und</strong> der Filmkunst zu schützen <strong>und</strong> die Durchsetzung der ideellen<br />
<strong>und</strong> materiellen Interessen der UrheberInnen sowie der Leistungsschutzberechtigten<br />
zu ermöglichen. Rechtsgr<strong>und</strong>lage des derzeit geltenden Urheberrechts ist das<br />
österreichische Urheberrechtsgesetz (UrhG) in seiner jeweils gültigen Fassung. Das<br />
Urheberrecht entsteht demzufolge bereits mit der Schaffung des Werks durch die<br />
Urheberin bzw. den Urheber. Es bedarf keines Formalakts – wie einer Anmeldung<br />
oder Registrierung –, um den urheberrechtlichen Schutz <strong>für</strong> ein Werk zu erhalten.<br />
Nach § 1 UrhG sind Werke „eigentümlich geistige Schöpfungen auf den Gebieten<br />
der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste <strong>und</strong> der Filmkunst“. Das Werk<br />
genießt als Ganzes <strong>und</strong> in seinen Teilen urheberrechtlichen Schutz. Rechte können<br />
entgeltlich oder unentgeltlich eingeräumt werden.<br />
Das moderne Urheberrecht – ursprünglich als Schutzgesetz des schöpferischen Genius<br />
gedacht – wird heute nicht bloß individualrechtlich verstanden. Man geht zunehmend<br />
auch von einer ausgleichenden <strong>und</strong> damit sozialen Funktion aus. Über die existentielle<br />
Sicherung der (kommerziell erfolgreichen) Urheberin bzw. des Urhebers hinaus soll damit<br />
auch ein kultureller <strong>und</strong> sozialer Beitrag geleistet werden. Dieser ausgleichende, soziale<br />
Aspekt findet in mehreren Bestimmungen des geltenden UrhG seinen Ausdruck.<br />
Die Entwicklung des Urheberrechts seit den 1980er Jahren tendiert immer mehr zu<br />
pauschalen Vergütungen (→ Leerkassettenvergütung, → Bibliothekstantieme,<br />
→ Reprografievergütung). Die Einnahmen aus den Vergütungsansprüchen, die<br />
von → Verwertungsgesellschaften geltend gemacht werden, werden zum Teil<br />
sozialen <strong>und</strong> kulturellen Zwecken gewidmet, zum Teil individuell an die Rechteinhabenden<br />
ausgeschüttet. Von den Einnahmen aus der Leerkassettenvergütung werden<br />
gemäß § 13 Abs. 2 VerwGesG 2006 50 % den sozialen <strong>und</strong> kulturellen Zwecken<br />
dienenden Einrichtungen der Verwertungsgesellschaften zugeführt.<br />
1996 wurde vom österreichischen Nationalrat eine Neuregelung des UrhG verabschiedet,<br />
die eine Neuordnung des Urheberrechts brachte <strong>und</strong> vor allem den neuen<br />
Möglichkeiten zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke Rechnung trug. Wesentliche<br />
Veränderungen waren dabei die Schaffung einer Reprografievergütung zur<br />
Abgeltung der Vervielfältigung <strong>für</strong> den eigenen Gebrauch, eine Verbesserung der<br />
Rechtsstellung der FilmurheberInnen, Erleichterungen des Zugangs zu urheberrechtlich<br />
geschützten Werken <strong>für</strong> <strong>Unterricht</strong>szwecke, die Einführung einer gesetzlichen<br />
Lizenz <strong>für</strong> die Aufführung von Filmen mit Hilfe handelsüblicher Videokassetten in<br />
Beherbergungsbetrieben, die Verlängerung der Schutzfristen <strong>für</strong> Filme sowie die Anpassung<br />
an die EU-Satellitenrichtlinie.<br />
Mit der UrhG-Novelle 1997, die der Umsetzung der EG-Richtlinie 96/9/EG über den<br />
rechtlichen Schutz von Datenbanken diente, wurden Sondervorschriften <strong>für</strong> Datenbankwerke,<br />
insbesondere Regelungen über das Wiedergaberecht, freie Werknutzungen<br />
sowie Schutzrechte erlassen. Bei der Qualifizierung als Datenbankwerk muss<br />
es sich um eine „eigentümliche geistige Schöpfung“ handeln.<br />
In der Novelle des UrhG, BGBl. I Nr. 32/2003, kam es zur Umsetzung der Info-Richtlinie<br />
(Richtlinie 2001/29/EG) im österreichischen Recht. Anpassungsbedarf bestand<br />
hauptsächlich hinsichtlich neuer technischer Verwertungsarten (z.B. Digitalisierung,<br />
Internet) u.a. durch Einführung des Rechts der interaktiven öffentlichen Wiedergabe,<br />
einer geringfügigen Anpassung der Liste der freien Werknutzungen sowie der Verbesserung<br />
des Rechtsschutzes gegen die Umgehung technischer Maßnahmen.<br />
Die Novelle des UrhG 2005 diente vor allem der Implementierung der Folgerecht-<br />
Richtlinie 2001/84/EG (→ Folgerecht) ins innerstaatliche Recht sowie dem Ausbau