Kunstbericht 2010 - Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur

Kunstbericht 2010 279
Urheberrecht Dessen Aufgabe ist es, Werke auf den Gebieten der Literatur, der Tonkunst, der
bildenden Künste und der Filmkunst zu schützen und die Durchsetzung der ideellen
und materiellen Interessen der UrheberInnen sowie der Leistungsschutzberechtigten
zu ermöglichen. Rechtsgrundlage des derzeit geltenden Urheberrechts ist das
österreichische Urheberrechtsgesetz (UrhG) in seiner jeweils gültigen Fassung. Das
Urheberrecht entsteht demzufolge bereits mit der Schaffung des Werks durch die
Urheberin bzw. den Urheber. Es bedarf keines Formalakts – wie einer Anmeldung
oder Registrierung –, um den urheberrechtlichen Schutz für ein Werk zu erhalten.
Nach § 1 UrhG sind Werke „eigentümlich geistige Schöpfungen auf den Gebieten
der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste und der Filmkunst“. Das Werk
genießt als Ganzes und in seinen Teilen urheberrechtlichen Schutz. Rechte können
entgeltlich oder unentgeltlich eingeräumt werden.
Das moderne Urheberrecht – ursprünglich als Schutzgesetz des schöpferischen Genius
gedacht – wird heute nicht bloß individualrechtlich verstanden. Man geht zunehmend
auch von einer ausgleichenden und damit sozialen Funktion aus. Über die existentielle
Sicherung der (kommerziell erfolgreichen) Urheberin bzw. des Urhebers hinaus soll damit
auch ein kultureller und sozialer Beitrag geleistet werden. Dieser ausgleichende, soziale
Aspekt findet in mehreren Bestimmungen des geltenden UrhG seinen Ausdruck.
Die Entwicklung des Urheberrechts seit den 1980er Jahren tendiert immer mehr zu
pauschalen Vergütungen (→ Leerkassettenvergütung, → Bibliothekstantieme,
→ Reprografievergütung). Die Einnahmen aus den Vergütungsansprüchen, die
von → Verwertungsgesellschaften geltend gemacht werden, werden zum Teil
sozialen und kulturellen Zwecken gewidmet, zum Teil individuell an die Rechteinhabenden
ausgeschüttet. Von den Einnahmen aus der Leerkassettenvergütung werden
gemäß § 13 Abs. 2 VerwGesG 2006 50 % den sozialen und kulturellen Zwecken
dienenden Einrichtungen der Verwertungsgesellschaften zugeführt.
1996 wurde vom österreichischen Nationalrat eine Neuregelung des UrhG verabschiedet,
die eine Neuordnung des Urheberrechts brachte und vor allem den neuen
Möglichkeiten zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke Rechnung trug. Wesentliche
Veränderungen waren dabei die Schaffung einer Reprografievergütung zur
Abgeltung der Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch, eine Verbesserung der
Rechtsstellung der FilmurheberInnen, Erleichterungen des Zugangs zu urheberrechtlich
geschützten Werken für Unterrichtszwecke, die Einführung einer gesetzlichen
Lizenz für die Aufführung von Filmen mit Hilfe handelsüblicher Videokassetten in
Beherbergungsbetrieben, die Verlängerung der Schutzfristen für Filme sowie die Anpassung
an die EU-Satellitenrichtlinie.
Mit der UrhG-Novelle 1997, die der Umsetzung der EG-Richtlinie 96/9/EG über den
rechtlichen Schutz von Datenbanken diente, wurden Sondervorschriften für Datenbankwerke,
insbesondere Regelungen über das Wiedergaberecht, freie Werknutzungen
sowie Schutzrechte erlassen. Bei der Qualifizierung als Datenbankwerk muss
es sich um eine „eigentümliche geistige Schöpfung“ handeln.
In der Novelle des UrhG, BGBl. I Nr. 32/2003, kam es zur Umsetzung der Info-Richtlinie
(Richtlinie 2001/29/EG) im österreichischen Recht. Anpassungsbedarf bestand
hauptsächlich hinsichtlich neuer technischer Verwertungsarten (z.B. Digitalisierung,
Internet) u.a. durch Einführung des Rechts der interaktiven öffentlichen Wiedergabe,
einer geringfügigen Anpassung der Liste der freien Werknutzungen sowie der Verbesserung
des Rechtsschutzes gegen die Umgehung technischer Maßnahmen.
Die Novelle des UrhG 2005 diente vor allem der Implementierung der Folgerecht-
Richtlinie 2001/84/EG (→ Folgerecht) ins innerstaatliche Recht sowie dem Ausbau