Kunstbericht 2010 - Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur

Kunstbericht 2010 267
Kunstsektion Die mit der Kunstförderung betraute Sektion war in den vergangenen Jahren verschiedenen
Ministerien zugeteilt. 1996 befand sie sich als Sektion III beim Bundesministerium
für Wissenschaft, Forschung und Kunst (BMWFK), das seit 1. Mai 1996
gemäß Art. 91 N des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 201/1996 Bundesministerium für
Wissenschaft, Verkehr und Kunst (BMWVK) hieß. Seit 1997 ressortierte die Kunstsektion
als Sektion II beim Bundeskanzleramt. Mit 1. März 2007 gehört sie als Sektion
VI dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur (BMUKK) an.
Kunstsektion des BMUKK,
Concordiaplatz 2, 1010 Wien
Mit 1. Juni 2009 wurde die Kunstsektion in Sektion V umbenannt. Sie besteht aus
sieben Abteilungen:
• Abteilung V/1: Bildende Kunst, Architektur, Design, Mode, Fotografie, Video- und
Medienkunst
• Abteilung V/2: Musik und darstellende Kunst, Kunstschulen, allgemeine Kunstangelegenheiten
• Abteilung V/3: Film
• Abteilung V/4: Förderungskontrolle, Budget, Statistik, Kosten- und Leistungsrechnung
• Abteilung V/5: Literatur und Verlagswesen
• Abteilung V/6: Auszeichnungsangelegenheiten, Veranstaltungsmanagement, Öffentlichkeitsarbeit
• Abteilung V/7: Förderung regionaler Kulturinitiativen und -zentren, Unterstützung
multikultureller Aktivitäten, spartenübergreifende Projekte
Aus dem unmittelbaren Verwaltungsbereich der Kunstsektion ausgelagerte, intermediäre
Institutionen sind der 1980 gegründete Österreichische Filmförderungsfonds,
der 1993 in → Österreichisches Filminstitut umbenannt worden ist, und
der 1989 gegründete Verein KulturKontakt Austria für kulturelle Kooperationen
mit Ost- und Südosteuropa. KulturKontakt Austria wurde 2004 mit dem Büro für
Kulturvermittlung und dem Österreichischen Kultur Service in eine gemeinsame Organisationsstruktur
zusammengeführt und wurde damit zu einem österreichischen
Kompetenzzentrum für kulturelle Bildung, → Kulturvermittlung, kulturellen Dialog
und Bildungskooperation.
Leerkassettenvergütung Durch die → Urheberrechtsgesetznovelle 1980 (BGBl. Nr. 321/1980) wurde erstmals
ein Anspruch der UrheberInnen auf eine angemessene Vergütung für die Vervielfältigung
von urheberrechtlich geschützten Werken zum eigenen Gebrauch auf Bild- und
Schallträgern eingeführt. Die Vergütung ist von denjenigen zu leisten, die Leer-Trägermaterial
(z.B. Audio- und Video-Leerkassetten, ein- oder mehrfach beschreibbare CDs
und DVDs, MP3-Player) als erste „gewerbsmäßig entgeltlich in den Verkehr bringen“,
wie es in § 42b Abs. 3 des Urheberrechtsgesetzes heißt. Die Leerkassettenvergütung
ist eine pauschale Vergütung für sämtliche Vervielfältigungen zum eigenen Gebrauch,
die mit dem Trägermedium vorgenommen werden. Sie ist das Entgelt für die gesetzliche
Lizenz der Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch. Die Verwertungsgesellschaft
Austro-Mechana ist von allen betroffenen → Verwertungsgesellschaften damit
betraut worden, den Vergütungsanspruch geltend zu machen.
Die Höhe der Leerkassettenvergütung, die pro Spielstunde bzw. Speicherkapazität
nach verkauften unbespielten Bild- und Tonträgern getrennt bemessen wird, sowie die
Details der Rechnungslegung und Zahlung werden zwischen den Verwertungsgesellschaften
und den Zahlungspflichtigen seit August 1988 durch Gesamtverträge (derzeit
gültige Fassung vom 2007) geregelt. 2010 betrugen die Einnahmen knapp € 10,0 Mio.
Einnahmen aus der Leerkassettenvergütung 1981-2010
Jahr 1981 1991 1996 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
€ Mio. 0,5 9,4 7,1 7,1 7,2 11,0 16,4 15,9 17,6 15,8 16,4 13,2 11,7 10,0