Kunstbericht 2010 - Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur

Kunstbericht 2010 255
gelegt, die nach dem Kunstförderungsgesetz vergeben werden. Die Steuerfreiheit
wurde auch auf vergleichbare Leistungen aufgrund landesgesetzlicher Vorschriften
sowie auf Stipendien und Preise ausgedehnt, die unter vergleichbaren Voraussetzungen
von nationalen und internationalen Förderungsinstitutionen vergeben werden.
(→ Steuergesetzliche Maßnahmen)
Mit der Novelle zum Kunstförderungsgesetz 2000 wurde für den Bereich der modifizierten
→ Galerienförderung festgelegt, dass der Bund den Ankauf von Kunstwerken
durch österreichische Museen durch Zuschüsse fördern kann, wenn dies im
gesamtösterreichischen Kunstinteresse gelegen ist.
Eurimages Der 1988 als Teilabkommen des → Europarats errichtete Filmförderungsfonds unterstützt
primär die Herstellung von Spiel-, Dokumentar- und Animationsfilmen, die
für eine Auswertung im Kino bestimmt und als Koproduktion zwischen mindestens
zwei Mitgliedsländern konzipiert sind. Weiters werden der Verleih von europäischen
Kinofilmen sowie Kinos in jenen Ländern unterstützt, die keinen Zugang zum
→ MEDIA-Programm der → Europäischen Union haben. Die Richtlinien und Förderungsbedingungen
im Bereich der Koproduktionen werden jährlich neu adaptiert,
um den laufenden Veränderungen der Filmproduktion in den Mitgliedstaaten Rechnung
zu tragen und somit den Erfordernissen der Filmwirtschaft gerecht zu werden.
Die Förderung kann höchstens 15 % der Gesamtherstellungskosten und maximal
€ 700.000 betragen. Liegen diese unter € 1,5 Mio., können 20 % beantragt werden.
Die Förderung wird in Form eines bedingt rückzahlbaren Darlehens gewährt; die
Rückzahlung erfolgt ab den ersten Netto-Produktionserlösen.
Im Jahr 2010 hatte Eurimages 34 Mitgliedsländer: Albanien, Belgien, Bosnien und
Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland,
Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Mazedonien,
Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz,
Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Türkei, Ungarn und Zypern.
Europäische Union Mit dem Vertrag über die Europäische Union, der am 1. November 1993 in Kraft
trat, wurde erstmals eine Rechtsgrundlage für das kulturpolitische Engagement der
Gemeinschaft geschaffen. Unter Beachtung des → Subsidiaritätsprinzips (Artikel
167, Vertrag von Lissabon) beschränkt sich die Rolle der EU auf die Förderung der
Zusammenarbeit zwischen den KulturakteurInnen der Mitgliedstaaten und die Ergänzung
ihrer Initiativen. Die Kulturkompetenz liegt folglich uneingeschränkt bei
den Mitgliedstaaten. Den Kulturbereich betreffend wurde im Vertrag von Lissabon
ausschließlich die Beschlussform geändert: Der EU-Kulturministerrat beschließt nicht
mehr einstimmig, sondern mit qualifizierter Mehrheit.
Europarat Als zwischenstaatliche Organisation unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg gegründet,
stellt der Europarat allgemein humanistische und demokratische Werte in den Mittelpunkt
seiner kulturellen und erzieherischen Aktivitäten. Nach 1989/90 wurden
die neuen mittel- und osteuropäischen Demokratien schrittweise in die Organisation
aufgenommen. Im kulturellen Bereich ist vor allem die Europäische Kulturkonvention
sowie das Lenkungskomitee für kulturelle Entwicklung (CD-CULT) von Bedeutung.
Seit 1989 läuft ein Evaluierungsprogramm staatlich-nationaler → Kulturpolitiken.
Der Bereich Kunst und Kultur ist in der Generaldirektion IV (Bildung, Kultur und kulturelles
Erbe, Jugend und Sport) zusammengefasst, die mit 200 MitarbeiterInnen die
größte Einheit des Europarats ist.
Auf internationaler Ebene folgten durch Inkrafttreten der UNESCO-Konvention zum
Schutz und zur Förderung der Vielfalt der kulturellen Ausdruckformen weitere Ak-