Soziologische Vorüberlegungen zu einer europäischen Küstenwache

noch nicht an der Tagesordnung zu sein, was sich jedoch in der Zukunft ändern
kann. Dass auch die europäische Schifffahrt von dieser Erscheinung wirtschaftlich
betroffen ist, sei nur kurz angemerkt, da weitere Ausführungen einen neuen Themenkomplex
eröffneten.
Als eine weitere Aufgabe einer europäischen Küstenwache ließe sich die
Ahndung illegaler, nicht unfallbedingter Meeresverschmutzung gemäß MARPOL
73/78 definieren, wie sie bereits von den nationalen Behörden durchgeführt wird. Im
Blick ist hier zum einen die Reinigung von Tanks mit Meerwasser vor der Aufnahme
einer neuen (anderen) Ladung; wird erneut die gleiche Ladung an Bord genommen,
sind die Tanks mit dem Löschen der Ladung zu reinigen (Crude Oil Washing). Zum
anderen geht es um die Entsorgung der beim normalen Schiffsbetrieb anfallenden
Ölschlämme sowie des Bilgenwassers. Gemäß MARPOL 73/78, Anlage I, sind die
Normen für die Einleitung solcher Rückstände festgeschrieben. (vgl. GAUSS: 13/14)
Dementsprechend sind derlei Abfälle vornehmlich in den Häfen zu entsorgen.
Durch das No-Special-Fee-System nach dem Vorbild der Helsinki-Konvention (vgl.
GAUSS: 33) soll, nachdem die Entsorgungsgebühren weitgehend in den Hafengebühren
enthalten sind, den Reedern ab 2002 ein Anreiz geboten werden, auf die illegale
Einleitung anfallender Abwässer in die Meere zu verzichten. Die europäische
Küstenwache wäre in diesem Fall gleichzeitig mit umweltpolizeilichen Aufgaben zur
See betraut; ihr käme die Rolle einer Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörde zu.
Es zeigt sich, dass die Aufgabenfelder des Küstenschutzes sehr schnell ausgeweitet
werden können. Von daher könnten die hier angeführten Faktoren, die im
Gegensatz zu SAR nicht unbedingt zu den originären Aufgaben einer Küstenwache
zu zählen sind, im Hinblick auf die – von mancher Seite möglicherweise als (zu) hoch
eingeschätzten Kosten – mäßigend wirken, da gerade mit dem Grenzschutz aber
auch dem Zoll dauerhafte Aufgaben ins Blickfeld geraten, die – zumindest in manchen
Regionen der EU – eine permanente Präsenz erfordern. Vor allem mit Blick auf
die Kosten einer europäischen Küstenwache könnten die erweiterten Aufgabenfelder
manchem die Zustimmung erleichtern, wobei vor allem die Bereiche der Sicherung
insbesondere in konservativen Kreisen anklang finden dürften. Derlei Überlegungen
führen letztlich zurück zum sekundären Konflikt; sie hinterlassen aber auch die Frage,
wie realistisch eine MARES ist.
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