Soziologische Vorüberlegungen zu einer europäischen Küstenwache

und in der Ägäis – zu beobachten sind (vgl. IMO, 31.10.2001), denen sich die betroffenen
Staaten oftmals unvorbereitet oder gar hilflos gegenüber sehen.
Demzufolge bilden gerade die Flüchtlingsschiffe ein Bindeglied zwischen
dem eigentlichen Ziel einer europäischen Küstenwache nach Verbesserung der Sicherheit
im Schiffsverkehr und den hier skizzierten Aufgaben. Insbesondere im Mittelmeerraum
sind immer wieder mit Flüchtlingen (über-)besetzte Schiffe – wie der
am 1. Januar 2001 vor Antalya untergegangene Frachter PATI (vgl. reuters, 2.1.2001)
– in Havarien verwickelt, sodass dort mit der Rettung Schiffbrüchiger eine humanitäre
Hilfe für Flüchtlinge einhergeht. Gleichzeitig sind die Dienststellen des Grenzschutzes
sowie die für Einwanderung zuständigen Behörden gefordert. Hinzu
kommt, dass die Migration in zunehmendem Maße mit Menschenschmuggel verwoben
ist. Von daher wird die eigentliche Tätigkeit der Küstenwache schnell zum Politikum.
Gebietet doch das Seerecht die Aufnahme von Schiffbrüchigen. Sind diese an
Land angekommen, wird das jeweilige Asylrecht bzw. die entsprechende Gesetzgebung
zur Einwanderung wirksam, nach der den Schiffbrüchigen als illegale Einwanderer
von Fall zu Fall die Abschiebung droht. 45 Gegenwärtig liegt die Vermutung
nahe, dass eine Übernahme dieses Aufgabenfeldes in Italien, aber auch in Spanien
oder Griechenland leicht Zustimmung fände. Bemerkenswert ist in diesem Kontext
ein von der Europäischen Kommission ausgearbeiteter Vorschlag zur Sicherung der
Außengrenzen insbesondere gegen illegale Einwanderung mit dem langfristigen Ziel
eines gemeinsamen europäischen Grenzschutzkorps (vgl. reuters, 13.6.2002).
Eng verbunden mit dem Grenzschutz ist der Arbeitsbereich des Zolls. Ein
wesentliches Feld des Zolls liegt in der Eindämmung illegaler Warentransporte aller
Art. Dazu kommt die Kontrolle der Außengrenzen, beispielsweise nach Osteuropa,
ebenso in Betracht wie die Überprüfung in den Häfen. Das besonders in Südostasien
verbreitete Phänomen der modernen Piraterie 46 scheint in europäischen Gewässern
45 Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass die konservative italienische Regierung unter Ministerpräsident
Silvio Berlusconi vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Flüchtlingen mit innenpolitischen
Maßnahmen reagierte in der Hoffnung, den Strom von Migranten eindämmen zu können. Ob
das angedrohte Abdrängen oder gar Zerstören von Schiffen, die dem Menschenschmuggel dienen,
jedoch das Ziel erreicht bzw. zum Küstenschutz beiträgt, kann bezweifelt werden. (vgl. ap, 29.3.2002)
46 Der erste Halbjahresbericht 2002 des Internationalen Schifffahrtsbüros (IMB) in London weist auf
eine Zunahme der „Überfälle auf Schiffe von 165 auf 171 und damit um 3,6 Prozent“ im Vergleich
zum Vorjahr hin. Besonders gefährdet seien die Malakkastraße, das südliche Rote Meer sowie die
Gewässer Nigerias. „Am begehrtesten sind [...] normale Frachtschiffe, Massengutfrachter, Tanker mit
Öl, chemischen oder anderen Produkten [...]. Die meisten Überfälle ereigneten sich auf offener See.“
(vgl. AFP, 24.7.2002)
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