Soziologische Vorüberlegungen zu einer europäischen Küstenwache
Soziologische Vorüberlegungen zu einer europäischen Küstenwache
Soziologische Vorüberlegungen zu einer europäischen Küstenwache
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
und in der Ägäis – <strong>zu</strong> beobachten sind (vgl. IMO, 31.10.2001), denen sich die betroffenen<br />
Staaten oftmals unvorbereitet oder gar hilflos gegenüber sehen.<br />
Dem<strong>zu</strong>folge bilden gerade die Flüchtlingsschiffe ein Bindeglied zwischen<br />
dem eigentlichen Ziel <strong>einer</strong> europäischen Küstenwache nach Verbesserung der Sicherheit<br />
im Schiffsverkehr und den hier skizzierten Aufgaben. Insbesondere im Mittelmeerraum<br />
sind immer wieder mit Flüchtlingen (über-)besetzte Schiffe – wie der<br />
am 1. Januar 2001 vor Antalya untergegangene Frachter PATI (vgl. reuters, 2.1.2001)<br />
– in Havarien verwickelt, sodass dort mit der Rettung Schiffbrüchiger eine humanitäre<br />
Hilfe für Flüchtlinge einhergeht. Gleichzeitig sind die Dienststellen des Grenzschutzes<br />
sowie die für Einwanderung <strong>zu</strong>ständigen Behörden gefordert. Hin<strong>zu</strong><br />
kommt, dass die Migration in <strong>zu</strong>nehmendem Maße mit Menschenschmuggel verwoben<br />
ist. Von daher wird die eigentliche Tätigkeit der Küstenwache schnell <strong>zu</strong>m Politikum.<br />
Gebietet doch das Seerecht die Aufnahme von Schiffbrüchigen. Sind diese an<br />
Land angekommen, wird das jeweilige Asylrecht bzw. die entsprechende Gesetzgebung<br />
<strong>zu</strong>r Einwanderung wirksam, nach der den Schiffbrüchigen als illegale Einwanderer<br />
von Fall <strong>zu</strong> Fall die Abschiebung droht. 45 Gegenwärtig liegt die Vermutung<br />
nahe, dass eine Übernahme dieses Aufgabenfeldes in Italien, aber auch in Spanien<br />
oder Griechenland leicht Zustimmung fände. Bemerkenswert ist in diesem Kontext<br />
ein von der Europäischen Kommission ausgearbeiteter Vorschlag <strong>zu</strong>r Sicherung der<br />
Außengrenzen insbesondere gegen illegale Einwanderung mit dem langfristigen Ziel<br />
eines gemeinsamen europäischen Grenzschutzkorps (vgl. reuters, 13.6.2002).<br />
Eng verbunden mit dem Grenzschutz ist der Arbeitsbereich des Zolls. Ein<br />
wesentliches Feld des Zolls liegt in der Eindämmung illegaler Warentransporte aller<br />
Art. Da<strong>zu</strong> kommt die Kontrolle der Außengrenzen, beispielsweise nach Osteuropa,<br />
ebenso in Betracht wie die Überprüfung in den Häfen. Das besonders in Südostasien<br />
verbreitete Phänomen der modernen Piraterie 46 scheint in europäischen Gewässern<br />
45 Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass die konservative italienische Regierung unter Ministerpräsident<br />
Silvio Berlusconi vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Flüchtlingen mit innenpolitischen<br />
Maßnahmen reagierte in der Hoffnung, den Strom von Migranten eindämmen <strong>zu</strong> können. Ob<br />
das angedrohte Abdrängen oder gar Zerstören von Schiffen, die dem Menschenschmuggel dienen,<br />
jedoch das Ziel erreicht bzw. <strong>zu</strong>m Küstenschutz beiträgt, kann bezweifelt werden. (vgl. ap, 29.3.2002)<br />
46 Der erste Halbjahresbericht 2002 des Internationalen Schifffahrtsbüros (IMB) in London weist auf<br />
eine Zunahme der „Überfälle auf Schiffe von 165 auf 171 und damit um 3,6 Prozent“ im Vergleich<br />
<strong>zu</strong>m Vorjahr hin. Besonders gefährdet seien die Malakkastraße, das südliche Rote Meer sowie die<br />
Gewässer Nigerias. „Am begehrtesten sind [...] normale Frachtschiffe, Massengutfrachter, Tanker mit<br />
Öl, chemischen oder anderen Produkten [...]. Die meisten Überfälle ereigneten sich auf offener See.“<br />
(vgl. AFP, 24.7.2002)<br />
82