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DAS THEMA
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halb ist es selbstverständlich, dass
wir ihn in Deutschland beherzigen.
Davon abgesehen wissen alle Aufseher,
die mit gesundem Menschenverstand
gesegnet sind, und davon
hat die BaFin immerhin einige, dass
sie an das Risikomanagement einer
kleineren Genossenschaftsbank, die
Geschäfte in der Region betreibt,
nicht dieselben Anforderungen stellen
kann wie an die Systeme international
agierender Großbanken.
Einen gut gepflegten Kleinwagen
mit dem Achtzylinder-Motor eines
Oberklasse-Wagens aufzumotzen,
wäre nicht nur unsinnig, sondern
auch gefährlich.
Allgemeingültige Regelwerke, die
sich mit dem Risikomanagement
von Banken befassen, müssen daher
so konstruiert sein, dass sie den
Instituten Spielräume für die individuelle
Umsetzung der neuen Baseler
und Brüsseler Regeln lassen. Wir
haben deshalb an zentralen Stellen
unserer MaRisk, den „Mindestanforderungen
an das Risikomanagement“,
Weichmacher eingebaut; sie
sind allgemein unter der missverständlichen
Bezeichnung „Öffnungsklauseln“
bekannt. Auch was
die eventuelle Auslegung der MaRisk
betrifft, werden wir die Belange kleinerer
Institute nicht aus den Augen
verlieren. Sollte es etwas zu klären
geben, werden wir das gemeinsam
mit Ihnen tun, und zwar in unserem
eigens dafür etablierten Fachgremium,
dem auch mehrere Vertreter des
Genossenschaftssektors angehören:
zwei Institutsvertreter, ein Verbandsprüfer
aus Bayern, ein Vertreter des
BVR. Aus Ihrem Verbandsbereich ist
Herr Schmeis, Vorstand der
Raiffeisenbank Much-Ruppichteroth,
vertreten. Er ist einer der Meinungsführer
und setzt sich mit
Verve für die Interessen der kleineren
Banken ein. Den Wert dieser
Gremienarbeit können Sie gar nicht
hoch genug einschätzen, denn die
MaRisk geben, basierend auf § 25 a
Abs.1 KWG, den Rahmen für den
SRP in Deutschland vor. Doch dazu
komme ich später.
Reizthema „Sonderprüfungen“
Erst einmal will ich kurz ein weiteres
Reizthema streifen. Der SREP, der
„Supervisory Review and Evaluation
Process“ der Brüsseler Richtlinie,
wird die Zahl der Sonderprüfungen
nicht in die Höhe treiben. Er verlangt
zwar von uns Aufsehern, dass
wir jährlich die Risikolage und das
Risikomanagement einer Bank einschätzen
(Art. 124 CRD). Und die
englischen Begriffe „evaluation“
und „review“ können vielleicht bei
dem einen oder anderen Leser zu der
Annahme führen, dass damit laufende
Sonderprüfungen zum Pflichtprogramm
erhoben werden. Ich sehe
das anders. Auch in Zeiten des
Brüsseler SREP werden wir in jedem
Einzelfall sorgfältig abwägen, ob die
Zeit reif ist für eine Sonderprüfung.
Jochen Sanio: „Alle
Banken stehen permanent
unter dem Druck,
sich den dynamischen
Veränderungen anzupassen.
Der scharfe
Wettbewerb lässt
keine andere Wahl.“
Dabei werden wir uns, dem Prinzip
der doppelten Proportionalität entsprechend,
natürlich an der Größe
einer Bank und an Art und Umfang
ihrer Geschäfte ausrichten.
Für den Fall, dass es mir immer noch
nicht gelungen ist, Sie zu beruhigen,
meine Damen und Herren, setze ich
noch einen drauf. Sie werden sich
selbst davon überzeugen können,
dass wir den Grundsatz der doppelten
Proportionalität einhalten. Die
EU verpflichtet nämlich die Bankenaufsicht,
offen zu legen, nach welchen
allgemeinen Kriterien und mit
welchen Methoden sie Kreditinstitute
prüft und bewertet. Um später
den Wahrheitsgehalt meiner Aussage
zu überprüfen, müssen Sie
keine Spezialisten anheuern. „You
don’t need a weather man to know
which way the wind blows”, singt
Bob Dylan in einem anderen Klassiker
(„Subterranean Homesick
Blues”).
Nun denken Sie aber nicht, dass sich
der Baseler SRP – und seine Brüsseler
Variante – zu einer Art Kuschelveranstaltung
entwickeln werden. Wenn
eine Bank ihr Risikomanagement
nicht so ausbaut, dass es ihrem
Risikoprofil entspricht, könnte es für
das Institut ungemütlich werden.
Die CRD gibt uns Aufsehern einige
Möglichkeiten an die Hand, um Sorgenkinder
auf den Pfad der Tugend
zu führen; und diese Möglichkeiten
werden wohl auch Eingang in deutsches
Recht finden. Wenn wir Mängel
im Risikosteuerungssystem einer
Bank feststellen, können wir unter
anderem verlangen, dass diese Bank
zusätzliche Eigenmittel bereitstellt.
In Brüssel nennt man diese Sanktion
„capital add-on“.
Capital add-on hin oder her, wir
haben nicht vor, über die zweite
Baseler Säule flächendeckend von
den Banken zusätzliche Eigenmittel
einzufordern, Eigenmittel, die über
die Mindestkapitalanforderungen
der ersten Baseler Säule hinausgehen.
Es wäre völlig überzogen, bei
jedem kleinen Mangel gleich das
schwere Geschütz des Kapitalzuschlags
aufzufahren. Nein, Eigen-
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6 GB 2/2006