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DAS THEMA „The times, they are a-changin’“ Auf Einladung des <strong>RWGV</strong> kam Jochen Sanio, Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, in die Akademie in Forsbach. Seine Rede im Wortlaut. Forsbach. „The times, they are a-changin’“, die Zeiten ändern sich, sang Bob Dylan zu Beginn seiner Karriere. Sein Song wurde später zur Hymne der Protestbewegung. Die ist längst Geschichte, doch die Zeiten ändern sich immer noch. Gerade deutsche Banker wissen das. Die Märkte entwickeln sich ständig weiter. Neue Wettbewerber tauchen auf, neue Produkte verbreiten sich mit atemberaubender Geschwindigkeit – und mit ihnen neue Risiken. Alle Banken stehen permanent unter dem Druck, sich den dynamischen Veränderungen anzupassen. Der scharfe Wettbewerb lässt keine andere Wahl. Die alten Römer haben etwas weiter gedacht als Bob Dylan. „Tempora mutantur et nos in illis“ – die Zeiten ändern sich, und wir selbst müssen uns mit ihnen ändern. Diese Einsicht gilt auch noch im 21. Jahrhundert. Eine Bank, die sich heutzutage behaupten will, muss das Instrumentarium, mit dem sie ihre Risiken misst und überwacht, immer weiter verfeinern. Auch die Aufsicht kann es sich nicht einfach im Althergebrachten bequem machen. Wir sind uns der Bedeutung und der raschen Entwicklung der Risikomanagementtechniken sehr wohl bewusst, und wir honorieren gerne, was die Banken auf diesem Gebiet geleistet haben. Wir müssen uns aber auch deswegen mit dem Risikomanagement der Banken beschäftigen, weil auf quantitative Größen allein kein Verlass ist – auch dann nicht, wenn sie künftig, dank Basel II, mit genaueren Methoden ermittelt werden können. Wie wichtig es ist, dass das Risikomanagement der Banken funktioniert, haben die vergangenen Jahre allen, auch den Kreditgenossenschaften, gezeigt: Immer wieder haben Missmanagement und mangelhafte interne Prozesse Institute ins Schleudern gebracht, die alle bankaufsichtlichen Eigenkapitalanforderungen anstandslos erfüllt hatten. Natürlich brauchen wir feste quantitative Größen, an denen Aufsicht und Kreditwirtschaft sich orientieren können. Was wir aber genauso brauchen, sind vernünftig definierte Qualitätsansprüche, nach denen sich die Banken richten können, wenn sie ihr Risikomanagement gestalten. Die zweite Säule des neuen Regel- > Fotos: Marco Stepniak Das hörte jeder der Gäste gern aus dem Munde Sanios: „Wir freuen uns, wenn Sie erfolgreich sind. Doch sind wir nicht nur unbeteiligter Zuschauer. Wir werden Sie auf Ihrem Weg in die Zukunft weiter begleiten und unterstützen.“ 4 GB 2/2006
DAS THEMA > werks Basel II, der „Supervisory Review Process“(SRP), und die korrespondierende europäische Capital Requirements Directive (CRD), räumen dem Risikomanagement der Banken endlich den Platz ein, der ihm gebührt. Die qualitative Aufsicht steht nun gleichberechtigt neben der quantitativen Aufsicht. Was wir in Europa unter dem SRP zu verstehen haben, geben uns die CRD und die ergänzenden Dokumente des Committee of European Banking Supervisors (CEBS) vor. Die Brüsseler Variante des SRP teilt sich auf in zwei Wege, die eng beieinander liegen und sich immer wieder kreuzen. Einen Weg beschreiten die Institute, den anderen wir Aufseher. Der „Internal Capital Adequacy Assessment Process“ (ICAAP) verlangt von jedem Institut, dass es über genügend „internes Kapital“ verfügt, um seine wesentlichen Risiken abzudecken. Dazu müssen die Banken Strategien und Prozesse implementieren, mit denen sie ihre Risiken steuern und überwachen können (Art. 123 CRD). Außerdem müssen die Institute „Governance-Strukturen“ einrichten (Art. 22 CRD) – in der Richtlinie ist von „robust governance arrangements“ die Rede. Darunter versteht man zum Beispiel klare und konsistente ablauforganisatorische Vorgaben. Dazu zählen aber auch Prozesse, mit denen Banken ihre Risiken identifizieren, beurteilen, steuern, überwachen und kommunizieren können. Auch die interne Revision ist fester Bestandteil der „robust governance arrangements“. „Alles, was wir haben, ist eine sehr freie Arbeitsübersetzung“ Ich glaube, spätestens an dieser Stelle ist ein Sprachhinweis überfällig: Ich reihe in meinem Vortrag nicht ohne Grund einen englischen Begriff an den anderen. Die EU hat leider bis heute noch keine offizielle Übersetzung des englischen Richtlinientextes zustande gebracht, der zugegebenermaßen sehr lang ist. Alles, was wir haben, ist eine sehr freie Arbeitsübersetzung der Deutschen Bundesbank. Deren Wendungen könnten allerdings Verwirrung stiften, denn Sie würden sie wahrscheinlich später nicht im deutschen KWG wieder finden. Das KWG wird in EU-Deutsch zu Ihnen sprechen. Der Brüsseler „Supervisory Review and Evaluation Process“ (SREP) nimmt uns Aufseher in die Pflicht (Art. 124 CRD). Wir müssen die Qualität der Strategien und Prozesse beurteilen, die deutsche Banken im ICAAP installieren, und wir werden prüfen, ob die Governance-Strukturen der Institute tatsächlich so „robust“ sind, wie sie es sein sollen. Der Baseler SRP – und das, was die EU daraus gemacht hat – lassen sich kurz und knapp mit den Worten „Regulierung der Selbstregulierung“ beschreiben. Die Aufsicht lässt die Banken an der langen Leine laufen, schafft Freiräume für Innovation und avanciertes Risikomanagement und legt das Schwergewicht auf die Qualität der internen Steuerungsund Kontrollprozesse. So weit, so gut. Doch hat gerade der Baseler SRP bei vielen deutschen Bankern ein großes Unbehagen hervorgerufen: Sie fürchten, die Aufsicht mische sich in Zukunft in geschäftspolitische Entscheidungen. Diese Sorge kann ich Ihnen nehmen, meine Damen und Herren. Was uns Aufseher interessiert, ist die Qualität der Steuerungsprozesse. Die Steuerung selbst, mit ihren strategischen Richtungsentscheidungen, sie ist Fragen sollten an diesem Tag nicht offen bleiben. und bleibt Aufgabe der Geschäftsleitung. Beim SRP nähern wir uns zwar den zentralen internen Schalthebeln einer Bank. Wir werden aber nie nach diesen Hebeln greifen. Das dürfen wir nicht, und das wollen wir auch gar nicht. Wir wollen nichts weiter als einen unverstellten Blick auf das Institut, um dessen Risikoprofil einschätzen zu können. Und eben diese freie Sicht soll uns der Baseler SRP verschaffen. Sorge, dass doppelte Proportionalität missachtet wird Nun weiß ich, dass eine weitere Sorge Sie umtreibt, meine Damen und Herren. Viele von Ihnen befürchten, die deutsche Aufsicht werde den Grundsatz der doppelten Proportionalität, der in der CRD verankert ist, missachten und kleine Institute mit Forderungen traktieren, die eigentlich für eine Großbank gedacht sind. Auch diese Sorge kann ich Ihnen nehmen. Der Grundsatz der doppelten Proportionalität verlangt, dass sowohl die allgemeinen regulatorischen Anforderungen an die Institute als auch die Intensität unserer Aufsicht in einem ausgewogenen Verhältnis stehen zur Größe, zur Geschäftstätigkeit und zum Risikoprofil der jeweiligen Bank. Diese Vorgabe ist auf deutsches Betreiben in den Richtlinientext aufgenommen worden. Er konkretisiert den hierzulande geltenden verfassungsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit des Verwaltungshandelns. Schon des- > GB 2/2006 5
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