Holzerath - Verbandsgemeinde Ruwer

Ruwer - 7 - Ausgabe 41/2013
anwesenden Architekten Stein das Wort zur Darstellung und Erläuterung
der wiederholten Umplanung.
Herr Stein führte aus, dass diese nochmals veränderte Raumplanung
mit notwendiger Kostenreduzierung insofern abgesprochen ist mit
Herrn Vogt von der SGD Nord, Herrn Hub von der Bauabteilung der
ADD, der Verbandsgemeindeverwaltung und Ortsgemeinde. Nach
der im Gemeinderat zur Ein sicht verteilten Kostenberechnung, mit
Gegenüberstellung der Planungsvarianten vom März 2012 - April
2013 - und September 2013, ergeben sich nunmehr Einsparungen
in Höhe von insgesamt 349.000,— EUR. Davon entfallen auf die
Gemeinde mit 70 % = 231.800,— EUR und auf den Schulanteil der
Verbandsgemeinde mit 30 % = 117.200,— EUR. Die Gesamtkosten
des Gemeinschaftsprojektes wurden von ursprünglich 2,746 Mio.
EUR auf jetzt 2,397 Mio. EUR reduziert. Anhand der gebildeten
Kostengruppen wurden dem Gemeinderat die einzelnen Einsparungssummen
und auch entstandene Mehrkosten der Umplanungen
detailliert erläutert. Die damit einhergehenden Änderungen
der Planzeichnungen hinsichtlich Ansichten - Grundrisse- Schnitte
- wurden allen Anwesenden zur Einsicht vorgehalten, ausführlich
erklärt und auf Nachfragen (u.a. hinsichtlich Kellerräume - Treppenanlagen
- Nutzfläche und Höhe des Mehrzweckraumes / Halle
- Hebebühne statt Aufzug - Nutzungseinschränkungen gegenüber
dem derzeit vorhandenen Gebäudebestand) erörtert.
Seitens der Ratsmitglieder Stefan Metzdorf und Dr. Scherer wurde
als kritisch eingestuft, dass das Ziel der SGD Nord, die Gesamtkosten
in einen Bereich von 2 Mio. EUR zu bringen, mit nunmehr rd.
2,4 Mio. EUR nicht erreicht ist. Architekt Stein äußerte, dass man
sich hier auf vorausgegangene Absprachen bezieht und zudem die
zwischenzeitlich eingetretenen Baukostensteigerungen nicht außer
Acht gelassen werden können. Für den Fall, dass seitens der Genehmigungsbehörden
jetzt immer noch kein „grünes Licht“ erteilt wird,
bewertete Ortsbürgermeister Bläser das Gemeinschaftsprojekt als
hinfällig.
Vor der Abstimmung verlas Ratsmitglied Stefan Metzdorf eine
„persönliche Erklärung“.Er drückte darin seine Zweifel aus, ob mit
der nach den Einsparungen vorliegenden Planung die ursprünglich
beabsichtigten Synergieeffekte erreicht werden können. Dennoch
wollte er mangels Alternative zustimmen.
Abschließend unterbreitete der Vorsitzende den Beschlussvorschlag:
„Der Gemeinderat beschließt das Bauprojekt Bürgerhaus / Grundschule
nach dem vorgelegten Änderungsentwurf und beauftragt die
Verwaltung und das Architektenbüro Stein-Hemmes-Wirtz, die ent
sprechenden Bau- und Zuschussanträge zu stellen und bei den entsprechenden
Behörden einzureichen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
Kindergarten
Ortsbürgermeister Bläser teilte mit, dass der Kindergartenanbau
soweit abgeschlossen ist. Es werden noch einige Arbeiten im Außengelände
durchgeführt; hierzu gab es eine gemein same Sitzung des
Bauausschusses und Umweltausschusses, bei der man sich auf verschiedene
Maßnahmen verständigte. Vorrangige Arbeiten sind die
Umzäunung des Kindergartengeländes sowie die Schaffung zusätzlicher
Mitarbeiterparkplätze im oberen Geländeteil. Die Gesamtkosten
liegen erfreulicherweise mit rd. 10.000,— EUR unter dem
Planungsrahmen, wozu dem Architekten Paul Schuh ein besonderes
Lob auszusprechen ist. Für den 11. Oktober 2013, um 17.00 Uhr, ist
eine kleine Eröffnungsfeier mit allen Beteiligten angedacht; hierzu
sind auch alle Gemeinderatsmitglieder herzlich eingeladen.
Im Rahmen der Kindergartenerweiterung hat Architekt Paul Schuh
für den anzubringenden Fingerschutz an den Innentüren bei 2 Firmen
Angebote angefordert. Mindestbietende Firma ist hierbei die
Fa. Josef Hansen aus Bekond, die bereits mit der Lieferung und
Montage der Innentüren im Neu bau beauftragt ist. Das Angebot
schließt mit 1.531,53 EUR.
Vergabebeschluss an die Fa. Hansen: einstimmig.
Einwohnerversammlung
Bei der Einwohnerversammlung Baugebiet „Langflur“ ging es um
die Gestaltung der Parkplatzfläche, Außenbepflanzung und Verkehrsregelung
„Ringstraße/ Johann-Berens- Straße“.
Straßenbeleuchtung
Im Einmündungsbereich „Ringstraße/ Johann-Berens-Straße“ sind
2 LED-Straßenleuchten an gebracht worden; eine RWE-Leuchte
und eine Leuchte von dem Gusterather Bürger Herrn Mursa, der
sich beruflich mit Ausleuchtungen beschäftigt. Bei der nächsten
Gemeinderatssitzung soll eine Entscheidung hinsichtlich zu installierender
Leuchtenart getroffen werden.
DSL-Versorgung
Bei dem flächendeckenden Ausbau des Breitbandinternets DSL
gibt es in Gusterath insbesondere im Bereich der „Johann-Berens-
Straße“ Anschlussprobleme. Offensichtlich stellt die Telekom im
Zusammenwirken mit der Fa. Filiago nicht genügend Ports zur Verfügung.
Am 30. September 2013 wird hierzu mit dem neuen Projektbeauftragten
der Fa. Filiago im Rathaus der Verbandsgemeinde
Ruwer eine Besprechung stattfinden. Die Glasfaserleitung soll ab
4. Oktober 2013 angeschlossen werden; am 10. Oktober 2013 findet
im Bürgerhaus Gusterath eine Informationsveranstaltung durch die
Fa. Filiago statt.
Ehrenamtsbörse
Am 18. September 2013 fand eine Ortsbürgermeisterbesprechung
statt, bei der das Konzept für eine „Ehrenamtsbörse in der Verbandsgemeinde
Ruwer“ durch Frau Anja Fait aus Bonerath und
Frau Petra Busch aus Waldrach vorgestellt wurde. Hier sollen hilfesuchende
Men schen mit hilfebietenden Menschen in verschiedensten
Lebensbereichen zusammengeführt werden; im Grundsatz
ähnlich dem laufenden Projekt „Lebendiges Gusterath“. Im Amtsblatt
soll für die Ehrenamtsbörse eine eigene Rubrik eingeführt
werden.
Lebendiges Gusterath
Zur Thematik „Kommunale Konzepte der sozialen Daseinssorge
und neue Wohnformen“ findet am 30. Oktober 2013 eine Veranstaltung
in der Verbandsgemeinde Ruwer statt. Hier bei wird u.a. das
Projekt „Lebendiges Gusterath“ vorgestellt.
Jugendarbeit
Für die „OJA Gusterath“ wird ein neues Team gebildet. Hierzu
wurde in Abstimmung mit der Jugendpflegerin der Verbandsgemeinde,
den Jugendlichen und dem Ortsbürgermeister eine neue
Nutzungsordnung vereinbart, die demnächst im Amtsblatt veröffentlicht
wird. Am 12. Oktober 2013 werden alle Jugendlichen in
den OJA-Raum eingeladen, die sich an der Neubildung beteiligen
möchten.
Kinderkulturtage
Der Gusterather Frank Bonert veranstaltet in der Zeit vom 7.-18.
Oktober 2013 im Rahmen der Kinderkulturtage des Landkreises
Trier-Saarburg ein „Lehmprojekt“ im Gebäude bereich beim Festplatz.
Neue Gastronomie
Das ehemalige Gästehaus Simons wird als Gasthaus „Ingos Schlaraffenland“
neu konzessioniert und eröffnet am 28. September 2013
um 17.00 Uhr, wozu herzlich eingeladen wird.
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Ratsmitglied Stefan Metzdorf berichtete in seiner Funktion als
Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses über die am
17.09.2013 stattgefundene Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
zur Prüfung der erstmals nach den Grundsätzen der Doppik
erstellten Jahresrechnungen für 2010 und 2011. Neben den
Ausschussmitgliedern Wilfried Forster und Walter Hau waren hierbei
auch Ortsbürgermeister Bläser und Herr Hemgesberg von der
Verbandsgemeindeverwaltung für Erläuterungen und Rückfragen
zugegen. Die hierüber in Schriftform erstellten Prüfungsberichte für
2010 und 2011 wurden allen Ratsmitglieder in der Gemeinderatssitzung
zur Kenntnisnahme ausgehändigt. Die Prüfung hat zu keinen
Beanstandungen geführt.
Mit dem Dank an die Gemeindeverwaltung und Verbandsgemeindeverwaltung
für die hierzu geleistete Arbeit und dem Beschlussvorschlag
an den Gemeinderat, dem betroffenen Personenkreis
Entlastung zu erteilen und die vorgelegten Jahresrechungen 2010
und 2011 festzustellen, gab er das Wort an Herrn Dr. Scherer, der
zu diesem Tagesordnungspunkt als ältestes anwesendes Ratsmitglied
den Vorsitz übernahm. Herr Dr. Scherer stellte sodann zur
Abstimmung, dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der
Verbandsgemeinde und den Beigeordneten -soweit diese den Ortsbürgermeister
bzw. Bürgermeister vertreten haben- für die abgelaufenen
Haushaltsjahre 2010 und 2011 Entlastung zu erteilen und die
Jahresrechnungen festzustellen.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig, jeweils für 2010 und 2011.
Ortsbürgermeister Bläser und die beiden Beigeordneten Werner
Berens und Marcel Schanen nahmen wegen Ausschließungsgründen
gemäß § 22 GemO an der Beratung und Beschlussfassung
hierzu nicht teil.
Straßennutzungskonzept der innerörtlichen Straßen von Gusterath
Ortsbürgermeister Bläser erinnerte hierzu an die letzte Gemeinderatssitzung
am 29.08.2013, in der Änderungen zum vorgelegten
Straßennutzungsplan gewünscht wurden.