Holzerath - Verbandsgemeinde Ruwer

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Ruwer - 6 - Ausgabe 41/2013 Aus den Gemeinden Bonerath Einladung zur 30. Sitzung des Gemeinderates Bonerath am Donnerstag, 17. Oktober 2013, 19.00 Uhr in der Gemeindehalle Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO 2. Mitteilungen 3. Beratung und Beschlussfassung über den Wegebau zur Gemeindehalle in der Boorwiese 4. Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung einer Zuwendung aus dem Investitionsstock für die Wegebaumaßnahme zur Gemeindehalle in der Boorwiese 5. Vergaben Nichtöffentlicher Teil: 6. Bauangelegenheiten 7. Mitteilungen 8. Auftragsvergabe für die Planung der Wegebaumaßnahme in der Boorwiese 9. Bauvoranfragen/Bauanträge 10. Grundstücksangelegenheiten 11. Vergaben 12. Anfragen/Anregungen Gabriele Terres, Ortsbürgermeisterin Farschweiler Sprechstunde und Erreichbarkeit des Gemeindebüros/der Ortsbürgermeisterin Sprechstunden sind immer montags von 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr in der Hauptstr. 34, Farschweiler. Außerhalb dieser Zeiten können Termine vereinbart werden. Sie erreichen mich telefonisch unter der Nr.: 06500 / 917536. Bitte hinterlassen Sie ggf. eine Nachricht mit Namen und Telefon- Nr. auf dem Anrufbeantworter. Gern können Sie Ihre Anliegen auch per E-Mail an mich geben: ortsbuergermeisterin@farschweiler.de oder den Beigeordneten und Ratsmitgliedern mitteilen, diese werden dies entsprechend an mich weiterleiten. Informationen und Termine zum Gemeindeleben finden Sie unter: www.farschweiler.de Silke Bigge, Ortsbürgermeisterin Wohnmobil beschädigt Farschweiler - In der Straße „Zum Höchst“ wurde in der Zeit von Dienstag, 01.10.2013, 19.00 Uhr, bis Mittwoch, 02.10.2013, 17.15 Uhr, ein Wohnmobil beschädigt. Bei dem Fahrzeug der Marke BÜRST- NER wurde durch bislang unbekannte Täter eine Delle im Heckbereich verursacht. Die genaue Schadenshöhe steht noch nicht fest. Das Fahrzeug stand ordnungsgemäß geparkt auf einem Abstellplatz vor dem Wohnanwesen des Halters. Hinweise nimmt die Polizeiinspektion in Hermeskeil unter der Telefon-Nr.: 06503-91510 entgegen. Gusterath Gemeindesprechstunde Jeden Mittwoch von 17.00 bis 18.00 Uhr im Gemeindebüro, Schulplatz 10 (beim Bürgerhaus) können alle Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen persönlich vorbringen. Entweder werde ich oder einer der Beigeordneten anwesend sein. Darüber hinaus bin ich wie folgt zu erreichen: Telefon: 06588-910349 E-Mail: ortsbuergermeister@gusterath.de Internetseite: www.gusterath.de Alfred Bläser, Ortsbürgermeister Bekanntmachung der Jahresrechnung 2010 und 2011 der Ortsgemeinde Gusterath Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Gusterath hat die Jahresrechnung 2010 und 2011 am 17.09.2013 nach den Vorschriften des § 113 GemO geprüft und seine Bemerkungen in einem Prüfbericht zusammengefasst. In der Sitzung am 19.09.2013 hat der Gemeinderat über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2010 und 2011 beschlossen und dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den Beigeordneten -soweit sie den Ortsbürgermeister bzw. den Bürgermeister vertreten haben- Entlastung erteilt. Gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung Rheinland Pfalz liegen sowohl der Jahresabschluss als auch der Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung zur Einsichtnahme in der Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer, Untere Kirchstraße 1, Zimmer 108, in der Zeit vom 14.10.2013 bis zum 22.10.2013 öffentlich aus. 54320 Waldrach, 30.09.2013 Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer Bernhard Busch, Bürgermeister Aus der Sitzung des Gemeinderates Gusterath vom 19.09.2013 Erneute Beantragung einer Landeszuweisung für das Bauvorhaben Bürgerhaus / Grundschule Als Zuhörerin im Sitzungsraum begrüßte der Vorsitzende die Rektorin der Grundschule St. Martin, Frau Rosi Ewen. Einleitend traf er die Feststellung, dass die zeitliche Verschleppung zur baulichen Umsetzung des Gemeinschaftsprojektes nicht an der Gemeinde Gusterath gelegen hat, sondern seitens ADD und SGD Nord wiederholt Einsparungen gefordert wurden. Sodann erteilte er dem Impressum: Wochenzeitung mit den öffentlichen Bekanntmachungen der Verbandsgemeinde Ruwer, der Ortsgemeinden sowie Zweckverbände gemäß § 27 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 06.07.1998 (GVBL. S. 171) und den Bestimmungen der Hauptsatzung. Herausgeber, Druck + Verlag: Verlag + Druck Linus Wittich KG Verantwortlich: Adresse: 54343 Föhren, Europaallee 2 Amtliche Bekanntmachungen: Bürgermeister Bernhard Busch (Industriepark Region Trier) untere Kirchstraße 1, 54320 Waldrach, Telefon und Fax: tel.: 0 65 00 / 918 000, Fax 0 65 00 / 918 100 Nachrichten und Hinweise Anzeigenannahme: tel.: 0 65 02 - 91 47-0 oder -240, von Vereinen: Bürgermeister Bernhard Busch, Fax: 0 65 02 - 91 47-250 Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer Redaktion: tel.: 0 65 02 - 9147-213, Fax: 0 65 02 - 72 40 Anzeigenteil: Klaus Wirth, Föhren (Anzeigenleitung) Internet und E-Mail: www.wittich.de, E-Mail: info@wittich-foehren.de Erscheinungsweise: wöchentlich. Einzelstücke zu beziehen beim Postanschrift: Postfach 11 54, 54343 Föhren Verlag zum Preis von 0,50 Euro zzgl. Versandkosten. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere zurzeit gültige Anzeigenpreisliste. 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Ruwer - 7 - Ausgabe 41/2013 anwesenden Architekten Stein das Wort zur Darstellung und Erläuterung der wiederholten Umplanung. Herr Stein führte aus, dass diese nochmals veränderte Raumplanung mit notwendiger Kostenreduzierung insofern abgesprochen ist mit Herrn Vogt von der SGD Nord, Herrn Hub von der Bauabteilung der ADD, der Verbandsgemeindeverwaltung und Ortsgemeinde. Nach der im Gemeinderat zur Ein sicht verteilten Kostenberechnung, mit Gegenüberstellung der Planungsvarianten vom März 2012 - April 2013 - und September 2013, ergeben sich nunmehr Einsparungen in Höhe von insgesamt 349.000,— EUR. Davon entfallen auf die Gemeinde mit 70 % = 231.800,— EUR und auf den Schulanteil der Verbandsgemeinde mit 30 % = 117.200,— EUR. Die Gesamtkosten des Gemeinschaftsprojektes wurden von ursprünglich 2,746 Mio. EUR auf jetzt 2,397 Mio. EUR reduziert. Anhand der gebildeten Kostengruppen wurden dem Gemeinderat die einzelnen Einsparungssummen und auch entstandene Mehrkosten der Umplanungen detailliert erläutert. Die damit einhergehenden Änderungen der Planzeichnungen hinsichtlich Ansichten - Grundrisse- Schnitte - wurden allen Anwesenden zur Einsicht vorgehalten, ausführlich erklärt und auf Nachfragen (u.a. hinsichtlich Kellerräume - Treppenanlagen - Nutzfläche und Höhe des Mehrzweckraumes / Halle - Hebebühne statt Aufzug - Nutzungseinschränkungen gegenüber dem derzeit vorhandenen Gebäudebestand) erörtert. Seitens der Ratsmitglieder Stefan Metzdorf und Dr. Scherer wurde als kritisch eingestuft, dass das Ziel der SGD Nord, die Gesamtkosten in einen Bereich von 2 Mio. EUR zu bringen, mit nunmehr rd. 2,4 Mio. EUR nicht erreicht ist. Architekt Stein äußerte, dass man sich hier auf vorausgegangene Absprachen bezieht und zudem die zwischenzeitlich eingetretenen Baukostensteigerungen nicht außer Acht gelassen werden können. Für den Fall, dass seitens der Genehmigungsbehörden jetzt immer noch kein „grünes Licht“ erteilt wird, bewertete Ortsbürgermeister Bläser das Gemeinschaftsprojekt als hinfällig. Vor der Abstimmung verlas Ratsmitglied Stefan Metzdorf eine „persönliche Erklärung“.Er drückte darin seine Zweifel aus, ob mit der nach den Einsparungen vorliegenden Planung die ursprünglich beabsichtigten Synergieeffekte erreicht werden können. Dennoch wollte er mangels Alternative zustimmen. Abschließend unterbreitete der Vorsitzende den Beschlussvorschlag: „Der Gemeinderat beschließt das Bauprojekt Bürgerhaus / Grundschule nach dem vorgelegten Änderungsentwurf und beauftragt die Verwaltung und das Architektenbüro Stein-Hemmes-Wirtz, die ent sprechenden Bau- und Zuschussanträge zu stellen und bei den entsprechenden Behörden einzureichen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig. Kindergarten Ortsbürgermeister Bläser teilte mit, dass der Kindergartenanbau soweit abgeschlossen ist. Es werden noch einige Arbeiten im Außengelände durchgeführt; hierzu gab es eine gemein same Sitzung des Bauausschusses und Umweltausschusses, bei der man sich auf verschiedene Maßnahmen verständigte. Vorrangige Arbeiten sind die Umzäunung des Kindergartengeländes sowie die Schaffung zusätzlicher Mitarbeiterparkplätze im oberen Geländeteil. Die Gesamtkosten liegen erfreulicherweise mit rd. 10.000,— EUR unter dem Planungsrahmen, wozu dem Architekten Paul Schuh ein besonderes Lob auszusprechen ist. Für den 11. Oktober 2013, um 17.00 Uhr, ist eine kleine Eröffnungsfeier mit allen Beteiligten angedacht; hierzu sind auch alle Gemeinderatsmitglieder herzlich eingeladen. Im Rahmen der Kindergartenerweiterung hat Architekt Paul Schuh für den anzubringenden Fingerschutz an den Innentüren bei 2 Firmen Angebote angefordert. Mindestbietende Firma ist hierbei die Fa. Josef Hansen aus Bekond, die bereits mit der Lieferung und Montage der Innentüren im Neu bau beauftragt ist. Das Angebot schließt mit 1.531,53 EUR. Vergabebeschluss an die Fa. Hansen: einstimmig. Einwohnerversammlung Bei der Einwohnerversammlung Baugebiet „Langflur“ ging es um die Gestaltung der Parkplatzfläche, Außenbepflanzung und Verkehrsregelung „Ringstraße/ Johann-Berens- Straße“. Straßenbeleuchtung Im Einmündungsbereich „Ringstraße/ Johann-Berens-Straße“ sind 2 LED-Straßenleuchten an gebracht worden; eine RWE-Leuchte und eine Leuchte von dem Gusterather Bürger Herrn Mursa, der sich beruflich mit Ausleuchtungen beschäftigt. Bei der nächsten Gemeinderatssitzung soll eine Entscheidung hinsichtlich zu installierender Leuchtenart getroffen werden. DSL-Versorgung Bei dem flächendeckenden Ausbau des Breitbandinternets DSL gibt es in Gusterath insbesondere im Bereich der „Johann-Berens- Straße“ Anschlussprobleme. Offensichtlich stellt die Telekom im Zusammenwirken mit der Fa. Filiago nicht genügend Ports zur Verfügung. Am 30. September 2013 wird hierzu mit dem neuen Projektbeauftragten der Fa. Filiago im Rathaus der Verbandsgemeinde Ruwer eine Besprechung stattfinden. Die Glasfaserleitung soll ab 4. Oktober 2013 angeschlossen werden; am 10. Oktober 2013 findet im Bürgerhaus Gusterath eine Informationsveranstaltung durch die Fa. Filiago statt. Ehrenamtsbörse Am 18. September 2013 fand eine Ortsbürgermeisterbesprechung statt, bei der das Konzept für eine „Ehrenamtsbörse in der Verbandsgemeinde Ruwer“ durch Frau Anja Fait aus Bonerath und Frau Petra Busch aus Waldrach vorgestellt wurde. Hier sollen hilfesuchende Men schen mit hilfebietenden Menschen in verschiedensten Lebensbereichen zusammengeführt werden; im Grundsatz ähnlich dem laufenden Projekt „Lebendiges Gusterath“. Im Amtsblatt soll für die Ehrenamtsbörse eine eigene Rubrik eingeführt werden. Lebendiges Gusterath Zur Thematik „Kommunale Konzepte der sozialen Daseinssorge und neue Wohnformen“ findet am 30. Oktober 2013 eine Veranstaltung in der Verbandsgemeinde Ruwer statt. Hier bei wird u.a. das Projekt „Lebendiges Gusterath“ vorgestellt. Jugendarbeit Für die „OJA Gusterath“ wird ein neues Team gebildet. Hierzu wurde in Abstimmung mit der Jugendpflegerin der Verbandsgemeinde, den Jugendlichen und dem Ortsbürgermeister eine neue Nutzungsordnung vereinbart, die demnächst im Amtsblatt veröffentlicht wird. Am 12. Oktober 2013 werden alle Jugendlichen in den OJA-Raum eingeladen, die sich an der Neubildung beteiligen möchten. Kinderkulturtage Der Gusterather Frank Bonert veranstaltet in der Zeit vom 7.-18. Oktober 2013 im Rahmen der Kinderkulturtage des Landkreises Trier-Saarburg ein „Lehmprojekt“ im Gebäude bereich beim Festplatz. Neue Gastronomie Das ehemalige Gästehaus Simons wird als Gasthaus „Ingos Schlaraffenland“ neu konzessioniert und eröffnet am 28. September 2013 um 17.00 Uhr, wozu herzlich eingeladen wird. Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 Ratsmitglied Stefan Metzdorf berichtete in seiner Funktion als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses über die am 17.09.2013 stattgefundene Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses zur Prüfung der erstmals nach den Grundsätzen der Doppik erstellten Jahresrechnungen für 2010 und 2011. Neben den Ausschussmitgliedern Wilfried Forster und Walter Hau waren hierbei auch Ortsbürgermeister Bläser und Herr Hemgesberg von der Verbandsgemeindeverwaltung für Erläuterungen und Rückfragen zugegen. Die hierüber in Schriftform erstellten Prüfungsberichte für 2010 und 2011 wurden allen Ratsmitglieder in der Gemeinderatssitzung zur Kenntnisnahme ausgehändigt. Die Prüfung hat zu keinen Beanstandungen geführt. Mit dem Dank an die Gemeindeverwaltung und Verbandsgemeindeverwaltung für die hierzu geleistete Arbeit und dem Beschlussvorschlag an den Gemeinderat, dem betroffenen Personenkreis Entlastung zu erteilen und die vorgelegten Jahresrechungen 2010 und 2011 festzustellen, gab er das Wort an Herrn Dr. Scherer, der zu diesem Tagesordnungspunkt als ältestes anwesendes Ratsmitglied den Vorsitz übernahm. Herr Dr. Scherer stellte sodann zur Abstimmung, dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den Beigeordneten -soweit diese den Ortsbürgermeister bzw. Bürgermeister vertreten haben- für die abgelaufenen Haushaltsjahre 2010 und 2011 Entlastung zu erteilen und die Jahresrechnungen festzustellen. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig, jeweils für 2010 und 2011. Ortsbürgermeister Bläser und die beiden Beigeordneten Werner Berens und Marcel Schanen nahmen wegen Ausschließungsgründen gemäß § 22 GemO an der Beratung und Beschlussfassung hierzu nicht teil. Straßennutzungskonzept der innerörtlichen Straßen von Gusterath Ortsbürgermeister Bläser erinnerte hierzu an die letzte Gemeinderatssitzung am 29.08.2013, in der Änderungen zum vorgelegten Straßennutzungsplan gewünscht wurden.
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