Holzerath - Verbandsgemeinde Ruwer

Ruwer - 13 - Ausgabe 41/2013
Die abwägungsrelevanten Stellungnahmen wurden von Frau Esseln
detailliert erläutert; entsprechende Beschlussvorschläge wurden
dem Gemeinderat mit der Einladung zu der heutigen Sitzung übermittelt.
Ausführlich wurden die als Anlage zu der Original-Niederschrift
beigefügten Stellungnahmen diskutiert. Die Beschlüsse
hierzu wurden vom Gemeinderat jeweils einzeln gefasst und in den
Stellungnahmen mit Beschlussergebnis vermerkt.
b) Beratung und Beschlußfassung über die Offenlage des Planentwurfs
gem. § 3 Abs. 2 BauGB, sowie Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2
BauGB
Der Gemeinderat Thomm beschloss nach Prüfung und Auswertung
der Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und
der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange, den entsprechend der zuvor gefassten Beschlüsse geänderten
und ergänzten Bebauungsplanentwurf gem. § 3 Abs. 2 BauGB
auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die berührten
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die
Offenlage zu unterrichten. Ihnen ist erneut Gelegenheit zur Stellungnahme
zu geben.
Der Beschluss erfolgte einstimmig.
Erschließungsplanung für das Baugebiet „Auf der Heide II“
Der Vorsitzende begrüßte Herrn Dipl.-Ing. Fuchs, Hermeskeil, der
mit der Erschließungsplanung des Baugebietes „Auf der Heide II“
beauftragt ist.
Herr Fuchs erläuterte dem Gemeinderat den Vorentwurf der
Erschließungsplanung. Das Plangebiet umfasst 20 Baustellen, die
über 2 Straßen erschlossen werden. Planstraße A mit einer Länge
von 193,00 m und einer Gesamtbreite von 7,00 m gliedert sich in
4,50 m Schwarzdecke, 2 Vollrinnen á 0,50 m und 1,50 m Gehweg.
Planstraße B auf einer Länge von 92,00 m und einer Gesamtbreite
von 6,00 m gliedert sich in 4,25 m Schwarzdecke, 2 Vollrinnen á 0,50
m sowie 1,25 m Gehweg. Wendeanlagen sind nicht vorgesehen, da
die Ortsgemeinde eine Anschlussplanung an das Baugebiet „Auf
der Heide II“ anstrebt. Es wird jedoch ein Ringschluss zwischen
Planstraße A und B hergestellt. Lediglich die Ausführungsart muss
der Gemeinderat noch festlegen.
Die Entwässerung des Baugebiets erfolgt im Trennsystem, wobei
die Leitungen teilweise bereits vorhanden sind. Die Retentionsbecken
werden um 1 Absetzbecken erweitert. Darüber hinaus wird in
den Kaufverträgen eine Rückhaltung des Oberflächenwassers auf
den Grundstücken festgeschrieben.
Wasserleitungen sowie die Versorgungsleitungen von RWE und
Telekom werden in gepflasterten Gehwegen verlegt.
Im Rahmen der anschließenden Diskussion wurde neben technischen
Details insbesondere die Frage erörtert, ob die Erschließung
zweizügig (Vorstufenausbau / Endausbau) oder einzügig (komplette
Herstellung der Verkehrsanlage) erfolgen soll. Darüber hinaus
wurde auch die Notwendigkeit verkehrsberuhigender Maßnahmen
angesprochen.
Abschließend beauftragte der Gemeinderat Herrn Dipl.-Ing. Fuchs,
zu den angesprochenen Punkten Kostenermittlungen vorzulegen,
auf deren Grundlage in der nächsten Gemeinderatssitzung die entsprechenden
Beschlüsse gefasst werden sollen.
Waldrach
Sprechstunde des Ortsbürgermeisters
Die Sprechstunde ist im Rathaus, Zimmer 008, donnerstags von
17.00 bis 18.00 Uhr (Tel.: 918-008). In dieser Zeit sind einer meiner
Stellvertreter oder ich dort erreichbar. Sollte ein längerer
Gesprächstermin anberaumt werden müssen, geben Sie mir bitte
Bescheid; natürlich komme ich auch gerne zu Ihnen nach Hause.
Ferner stehe ich zu (fast) jeder Zeit für ein persönliches Gespräch
zur Verfügung; außerhalb der festen Sprechstunde können Sie mich
erreichen oder eine Nachricht hinterlassen unter Tel.Nr.: 991129
oder E-Mail: heinfriedcarduck@t-online.de.
Heinfried Carduck, Ortsbürgermeister
Bekanntmachung der Jahresrechnung 2010
und 2011 der Ortsgemeinde Waldrach
Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Waldrach hat
die Jahresrechnung 2010 und 2011 am 25.07.2013 nach den Vorschriften
des § 113 GemO geprüft und seine Bemerkungen in einem
Prüfbericht zusammengefasst.
In der Sitzung am 23.09.2013 hat der Gemeinderat über die Feststellung
des geprüften Jahresabschlusses 2010 und 2011 beschlossen
und dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde
und den Beigeordneten - soweit sie den Ortsbürgermeister
bzw. den Bürgermeister vertreten haben - Entlastung erteilt.
Gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung Rheinland Pfalz liegen
sowohl der Jahresabschluss als auch der Bericht über die Prüfung
der Jahresrechnung zur Einsichtnahme in der Verbandsgemeindeverwaltung
Ruwer, Untere Kirchstraße 1, Zimmer 108, in der Zeit
vom 14.10.2013 bis zum 22.10.2013 öffentlich aus.
54320 Waldrach, 07.10.2013
Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer
Bernhard Busch, Bürgermeister
Einladung zur gemeinsamen nichtöffentlichen
Sitzung des Bauausschuss und des Umwelt- u.
Naturausschuss des Gemeinderates Waldrach
am Donnerstag , 17. Oktober 2013, 18.10 Uhr,
Treffpunkt: Parkplatz am Radweg, Eingang Bahnhofstr, Waldrach
Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil:
1. Beratung und Festlegung der Standorte für Hundekotbeutelspender
2. Beratung und Festlegung eines Standortes für einen Bouleplatz
am Radweg
3. Beratung und Festlegung des Standortes einer Ruhebank „Am
Spieles“
Im Anschluss an die o.g. Ortstermine wird die Sitzung im Sozialraum
im Rathaus fortgesetzt.
4. Beratung und Festlegung von Pflanzmaßnahmen im Bereich der
Grünflächen im Verlauf der Landesstraße 149 (L 149)
5. Beratung über Ruhebänke in der Gemarkung
6. Anregungen
Heinfried Carduck, Ortsbürgermeister
Aus der Sitzung des
Gemeinderates Waldrach
vom 23. Sept. 2013
Jubiläum Jugendfeuerwehr
Das 20-jährige Jubiläum war ein toller Erfolg für die Jugendfeuerwehr
und die Feuerwehr Waldrach. Die Abordnung der Feuerwehr
aus Polen war ebenso begeistert vom Fest wie die vielen Besucher
und die teilnehmenden Feuerwehren. Insgesamt ist die gute Jugendarbeit
der Feuerwehr Waldrach im caritativ-technischen Bereich zu
begrüßen.
Ehrenamtsbörse
Ortsbürgermeister Carduck wies auf die geplante Ehrenamtsbörse
in der VG Ruwer hin.
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung für die Haushaltsjahre
2010 und 2011
Der Vorsitzende übergab die Sitzungsleitung an das älteste Ratsmitglied,
Frau Heinrichs. Der Ortsbürgermeister und die beiden Beigeordneten
begaben sich in den Zuhörerbereich. Der Vorsitzende des
Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Lauer, erhielt das Wort und
berichtete von der stattgefundenen Prüfung der Jahresrechnungen
2010 und 2011, bestehend aus Ergebnisrechnung, Finanzrechnung,
Teilrechnung, Bilanz und Anhang. Es hatten sich keine Beanstandungen
ergeben und es wurde empfohlen, die Jahresrechnungen zu
beschließen und dem betroffenen Personenkreis die Entlastung zu
erteilen. Bei den folgenden Abstimmungen wurden die Jahresrechnungen
bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen und die Entlastung
des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten, soweit sie
den Ortsbürgermeister vertreten haben, einstimmig erteilt.
Familienzentrum
Der Vorsitzende wies hin auf die Einladungen zum Netzwerkauftakt
für das Familienzentrum Waldrach „Waldrachs neue Mitte“ am
Montag, dem 28.10.2013, im Rathaussaal
Der Vorsitzende berichtete über den Fortgang der Arbeiten am
Familienzentrum und übergab das Wort an Architekt Stein, der
die Ausschreibung der Fenster und Türen erläuterte. Von den drei
angeforderten Ausschreibungsunterlagen wurde lediglich ein Angebot
abgegeben, und zwar von der Firma Annen mit einer Angebotssumme
von 310.257,99 EUR. Nach der Überprüfung des Angebotes
empfiehlt das Architekturbüro Stein u. Partner die Vergabe der
Arbeiten an die Firma Annen. Nach kurzer Diskussion wurde die
Vergabe an die Firma Annen vom Rat einstimmig vorgenommen.