am 21. und 22. Januar 2012 - Verbandsgemeinde Ruwer

Ruwer - 11 - Ausgabe 2/2012
III.
Zur Wahl erhalten die Wählerinnen und Wähler einen Stimmzettel,
in dem die Bewerberinnen und Bewerber unter Angabe des Familiennamens,
Vornamens, Berufes oder Standes und der
Anschrift aufgeführt sind. Die Wählerinnen und Wähler geben ihre
Stimme in der Weise ab, dass sie durch ein in einen Kreis gesetztes
Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen, welcher
Bewerberin oder welchem Bewerber sie ihre Stimme geben wollen.
Erhält bei der Wahl keine Bewerberin und kein Bewerber mehr als
die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am
Sonntag, dem 05.02.2012, von 8 bis 18 Uhr,
eine Stichwahl statt.
IV.
Wahlhandlung und Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich.
54317 Osburg, 09.01.2012
Marco Blau, 1. Beigeordneter
Gemeindewahlleiter
Beigeordneter der Gemeinde Osburg
führt Amtsgeschäfte
Bis zur Einführung des neuen Ortsbürgermeisters werden die
Amtsgeschäfte durch den 1. Beigeordneten Marco Blau, Bergstraße
7, 54317 Osburg, ausgeführt.
Herr Blau ist telefonisch erreichbar: 06500/578,
Mobil: 01776547007 und privat: 06500-9101935.
Sprechstunde, Gemeindebüro
und Jugendvertretung
Ortsbürgermeister Wolfgang Annen, 1. Beigeordneter Matthias
Steuer oder die Beigeordnete Annelie Scherf sind während einer
Sprechstunde im Büro der Kindertagesstätte am Kirchplatz jeweils
mittwochs von 17:00 bis 18:00 Uhr zu erreichen.
Darüber hinaus ist das Gemeindebüro wie nachfolgend zu erreichen:
Telefon: 06588/988778
Fax: 06588/988779
Postanschrift: 54316 Pluwig, Auf Steinisch 14
E-Mail: Buergermeister@pluwig.de
Homepage: www.pluwig.de
Jugendvertretung@Pluwig.de
Einladung
zur nichtöffentlichen Sitzung des Elternausschusses
am Montag, 16.01.2012, 20:00 Uhr, in der Kindertagesstätte Pluwig
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Sachstand Bau der 5. und 6. Kita-Gruppe im Seniorenprojekt
3. Info und Dank zu Spenden
4. Elternausschussaktion am Weihnachtsmarkt
5. Aktuelle Themen und Veranstaltungen in der Kita
6. Sonstiges
Wolfgang Annen, Ortsbürgermeister
Aus der 17. Sitzung
des Gemeinderates Pluwig
Jugendvertretung
Am 03. Januar sollte die Wahl der Jugendvertretung stattfinden.
Leider waren außer der jetzigen Jugendvertretung nur noch zwei
weitere Jugendliche erschienen. Deshalb soll erneut zur Wahl der
Jugendvertretung eingeladen werden. Bis zur Neuwahl ist die jetzige
Jugendvertretung bereit ihr Amt fortzuführen.
Besuch der provisorischen Rettungswache an den Feiertagen
Ortsbürgermeister Annen teilte mit, dass er an den Feiertagen die
Rettungsassistenten der provisorischen Rettungswache Pluwig
erstmalig besuchte. An den Wochenenden und Feiertagen ist die
Rettungswache von den Rettungsassistenten der Malteser und an
den Wochentagen von den Rettungsassistenten des Roten Kreuz
besetzt.
Ausbau Ruwerstraße
Der Vorsitzende teilte mit, dass durch ein Gutachten erhebliche
Mängel bei der Ausführung der Baumaßnahme in der Ruwerstraße
festgestellt wurden. Das gesamte Material was eingebaut wurde ist
jetzt durch die ausführende Firma Weiland kostenneutral für die
Gemeinde auszutauschen, da es nicht den Anforderungen des geforderten
Frostschutzmaterials entspricht.
Beitragserhebung
Beratung und Beschlussfassung für die Festlegung eines Ausbaubeitragssatzes
für das Jahr 2011 in der „Abrechnungseinheit 3 -
Ortsteil Geizenburg“
Der Gemeinderat Pluwig hat die Erneuerung der Beleuchtungsanlage
in der „Kapellen- und Walburgastraße“ in der „Abrechnungseinheit
3 - Ortsteil Geizenburg“ beschlossen. Die örtlichen
Bauarbeiten sind abgeschlossen. Die Kosten der Beleuchtung belaufen
sich auf insgesamt 7.136,19 EUR. Nach Abzug des Gemeindeanteils
von 35 % (2.497,67 EUR) verbleibt ein umlagefähiger
Betrag von 4.638,52 EUR. Bei einer gewichteten beitragspflichtigen
Grundstücksfläche von 88.970 qm ergibt sich ein Beitragssatz
von 0,05214 EUR/qm gewichteter beitragspflichtiger Grundstücksfläche.
Der Vorsitzende schlug dem Gemeinderat vor, die Erneuerung der
Beleuchtungsanlage in der Verkehrsanlage „Kapellen- und Walburgastraße“
in der „Abrechnungseinheit 3 - Ortsteil Geizenburg“
mit einem Beitragssatz von 0,05214 EUR/qm gewichteter beitragspflichtiger
Grundstücksfläche endgültig abzurechnen.
Nach kurzer Diskussion stimmte der Gemeinderat einstimmig dem
Beschluss vorschlag zu.
Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung eines Ausbaubeitragssatzes
für das Jahr 2011 in der „Abrechnungseinheit 1 -
Ortslage Pluwig“
Die Ortsgemeinde Pluwig hat im abgelaufenen Haushaltjahr nach
den Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes Verkehrsanlagen
hergestellt und ausgebaut. Die im Ermittlungsgebiet „Abrechnungseinheit
- 1 - die im Zusammenhang bebaute Ortslage Pluwig“
im Haushaltjahr entstandenen Aufwendungen für die Erneuerung,
Erweiterung, Umbau und Verbesserung der Verkehrsanlage „Gusterather
Straße“ und „Ruwerstraße“ sind mit Ablauf des
31.12.2011 abzurechnen. Die entstandenen Aufwendungen belaufen
sich insgesamt auf 67.276,05 EUR. Im Abrechnungsgebiet wurden
die beitragspflichtigen Flächen ermittelt und gemäß der
Satzung gewichtet. Die Summe der beitragspflichtigen Flächen
beläuft sich auf 602.888 qm. Gemäß der Ausbaubeitragssatzung
übernimmt die Ortsgemeinde von den entstandenen Kosten einen
Gemeindeanteil von 35 % (23.546,62 EUR). Ergibt umlagefähige
Aufwendungen von 43.729,43 EUR. Die umlagefähigen Aufwendungen
werden durch die gewichtete beitragspflichtige Gesamtfläche
geteilt und ergeben den gewichteten Beitragssatz. Bei einer
gewichteten beitragspflichtigen Fläche von 602.888 qm errechnet
sich ein Bei tragssatz von 0,07253 EUR/qm gewichtete beitragspflichtige
Fläche. Ortsbürgermeister Annen schlug dem Gemeinderat
Pluwig vor, für die Abrechnung der Aufwendungen in der
Abrechnungseinheit - 1 - für das Jahr 2011 den Beitragssatz von
0,07253 EUR/qm gewichtete beitragspflichtige Fläche festzusetzen.
Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig entsprochen.
Erweiterung der Kindertagesstätte um zwei weitere Gruppen
Der Vorsitzende teilte mit, dass der Bauantrag für das Seniorenprojekt
durch die Investoren und Betreiber der Einrichtung am 22.
Dezember 2011 eingereicht wurde.
Hierin enthalten sind zwei neue Kindertagesstättengruppen mit
entsprechenden Infrastrukturräumen.
Die Nutzfläche der Kindertagesstätte beläuft sich auf 239,4 qm.
Die Kosten pro qm liegen bei 2050,— Euro schlüsselfertig ohne bewegliches
Inventar. Dieser Bereich ist mit Fußbodenheizung ausgestattet.
Beim Büro und Elternraum liegt die Nutzfläche bei 51,6 qm. Die
Kosten liegen hier bei 1.950,— Euro schlüsselfertig pro qm ohne
bewegliches Inventar.
Zusammen entstehen Kosten von 591.000,— Euro für einen schlüsselfertigen
Bau ohne Möbel. Die Gemeinde erhält Zuschüsse vom
Bund und vom Landkreis in Höhe von 378.000 Euro für die beiden
Kindergartengruppen. Der Bedarf wurde durch das Landes- und
Kreisjugendamt ermittelt. Die Gruppen werden auch wegen dem
Rechtsanspruch für einjährige Kinder ab August 2013 notwendig.
Die Gemeinde wird nach den Sommerferien 2012 bereits fünf
Krippenplätze für Kinder ab einem Jahr in der bestehenden Tagesstätte
am Kirchplatz einrichten. Ab Frühjahr 2013 wird dann die
Kindertagesstätte Pluwig sechs Gruppen haben. Somit wird der Bedarf
für die nächsten 10 Jahre auch mit Zuzug von Familien und
neugeborenen Kindern in Pluwig gedeckt werden können.