Holzerath - Verbandsgemeinde Ruwer

Ruwer - 8 - Ausgabe 25/2013
Abnahme der Jahresrechnungen der Haushaltsjahre 2010 und 2011
Für Ortsbürgermeisterin Terres lagen Ausschließungsgründe nach §
22 GemO i.V. mit VV Nr. 4 zu § 114 GemO vor. Sie übergab den Vorsitz
an das älteste anwesende Ratsmitglied Ewald Hennen und nahm
im Zuhörerbereich Platz. Herr Hennen erteilte sodann das Wort an
den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Herrn Hans-
Joachim Scherf. Er berichtete über die stattgefundene Prüfung der
Jahresrechnungen 2010 und 2011 am 19.03.2013. Bei der Prüfung
ergaben sich keine Beanstandungen. Der Rechnungsprüfungsausschuss
hat daher beschlossen, dem Gemeinderat vorzuschlagen, die
Jahresabschlüsse festzustellen und Entlastung zu erteilen. Nachdem
keine Rückfragen bestanden schlug der Vorsitzende Ewald Hennen
vor, die geprüften Jahresabschlüsse 2010 und 2011 durch den
Gemeinderat festzustellen. Beschlussergebnis: einstimmig
Weiterhin schlug er vor, dem betroffenen Personenkreis Entlastung
zu erteilen, welche den Ortsbürgermeister im Haushaltsjahr 2010
und 2011 vertreten haben.
Beschlussergebnis: einstimmig
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 beschlossen
Die Vorsitzende erteilte das Wort an Sachbearbeiter Jürgen Thömmes
mit dem Hinweis auf den vorliegenden Entwurf des Haushaltsplanes
2013, der jedem Ratsmitglied rechtzeitig vor der Sitzung
zugegangen war. Zunächst ging er bei seinen Ausführungen auf
das abgelaufene Haushaltsjahr 2012 ein. Durch ein deutlich besseres
Ergebnis im Forst ergibt sich im Bereich der ordentlichen Einund
Auszahlungen eine Verbesserung gegenüber der Planung um
rd. 47.000 EUR. Der Haushaltsplan 2013 wurde in der Verwaltung
unter Mitwirkung von der Ortsbürgermeisterin Terres aufgestellt,
die auch die Wünsche der Ortsgemeinde mit einbrachte. Der Ergebnishaushalt
sieht in der Planung bei Erträgen von 286.505 EUR zu
Aufwendungen von 309.490 EUR eine Unterdeckung von -22.985
EUR vor. Im Finanzhaushalt entsteht eine Deckungslücke von
20.000 EUR unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgungsleistungen
in Höhe von 4.240 EUR. Einzahlungen werden in Höhe von
265.455 EUR und Auszahlungen von 281.215 EUR erwartet.
Der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich kann also
in beiden Fällen in der Planung nicht gewährleistet werden. Die
Gemeinde beabsichtigt die Anschaffung eines Hochentasters zur
Baumpflege. Weiterhin sind Mittel für dringend notwendige Straßenreparaturarbeiten
und zur Reparatur der Nebeneingangstüre in
der Gemeindehalle sowie zur Behebung von Entlüftungsproblemen
in der Gemeindehalle eingestellt worden. Investiv tätig wird die
Gemeinde mit der teilweisen Erneuerung der Straßenbeleuchtung,
die aus dem aufzulösenden Erneuerungskonto finanziert wird. Die
größte Investition stellt jedoch der Ausbau des Wirtschaftsweges
zur Gemeindehalle mit rd. 30.000 EUR dar. Die Verschuldung aus
Investitionskrediten wird sich unter Berücksichtigung einer Neuverschuldung
von 9.500 EUR in 2013 bis zum Jahresende auf rd.
108.000 EUR belaufen. Bei 272 Einwohnern entspricht dies einer
Prokopfverschuldung von rd. 400 EUR. Die Hebesätze für die
gemeindlichen Steuern bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert.
Nachdem keine weiteren Fragen seitens der Ratsmitglieder
bestanden, beschloss der Gemeinderat auf Vorschlag der Vorsitzenden
einstimmig die vorgelegte Haushaltssatzung und den -plan für
das Haushaltsjahr 2013.
Zuschuss zur 72-Stunden-Aktion der Malteserjugend Schöndorf
Die Ratsmitglieder waren über das Vorhaben der Malteserjugend
Schöndorf im Rahmen der bundesweiten 72-Stunden-Aktion zum
Bau des sogenannten Insektenhotels bereits informiert. Die Vorsitzende
schlug vor, die Aktion mit einem einmaligen Zuschuss in
Höhe von 100 EUR zu unterstützen. Beschlussergebnis: einstimmig
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die
Geschäftsjahre 2014-2018
Laut § 36 Abs. 4 Satz 2 GVG erfolgt die Festlegung der Verteilung
wie viele Personen eine Gemeinde in die Liste aufnehmen darf,
durch den Präsidenten des Landgerichts. Für Bonerath ist das eine
Person. In der Sitzung am 06.05.2013 wurden vom Gemeinderat
jedoch zwei Personen gewählt. Herr Thomas Kluge hat seine Bewerbung
zwischenzeitlich zurückgezogen. Demnach liegt nur noch die
Bewerbung von Herrn Michael Marx vor. Die Ortsbürgermeisterin
beantragte die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen. Diesem
Beschlussvorschlag folgte der Gemeinderat einstimmig.
Der Rat beschloss sodann, den Bewerber Herrn Michael Marx, geb.
am 07.05.1985, Bäckermeister, wohnhaft in der Brunnenstraße 2 in
54316 Bonerath, in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die
Jahre 2014-2018 aufzunehmen.
Beschlussergebnis: einstimmig.
Farschweiler
Sprechstunde und Erreichbarkeit des
Gemeindebüros/der Ortsbürgermeisterin
Sprechstunden sind immer montags von 09.00 – 12.00 Uhr sowie von
14.00 Uhr bis 19.00 Uhr in der Hauptstr. 34, Farschweiler. Außerhalb
dieser Zeiten können Termine vereinbart werden.
Sie erreichen mich telefonisch unter der Nr.: 06500 / 917536
Bitte hinterlassen Sie ggf. eine Nachricht mit Namen und Telefon-
Nr. auf dem Anrufbeantworter.
Gern können Sie Ihre Anliegen auch per E-Mail an mich geben:
ortsbuergermeisterin@farschweiler.de oder den Beigeordneten und
Ratsmitgliedern mitteilen, diese werden dies entsprechend an mich
weiterleiten.
Informationen und Termine zum Gemeindeleben finden Sie unter:
www.farschweiler.de
Silke Bigge, Ortsbürgermeisterin
Fundsache
Ein einzelner Schlüssel mit Schlüsselband wurde gefunden.
Auskunft erteilt das Fundbüro der Verbandsgemeinde Ruwer,
Untere Kirchstr. 1, Waldrach (Telefon-Nr.06500/918-006).
Gusterath
Gemeindesprechstunde
Jeden Mittwoch von 17.00 bis 18.00 Uhr im Gemeindebüro, Schulplatz
10 (beim Bürgerhaus) können alle Bürgerinnen und Bürger
ihre Anliegen persönlich vorbringen. Entweder werde ich oder
einer der Beigeordneten anwesend sein.
Darüber hinaus bin ich wie folgt zu erreichen:
Telefon: 06588-910349
E-Mail:
Internetseite:
ortsbuergermeister@gusterath.de
www.gusterath.de
Alfred Bläser, Ortsbürgermeister
Bekanntmachung
über die Berufung einer Ersatzperson in den Gemeinderat Gusterath
gemäß § 45 Absatz 1 Kommunalwahlgesetz (KWG) i.V.m. § 66
Absatz 3 Kommunalwahlordnung (KWO).
Der für den Gemeinderat Gusterath als gewählt erklärte Bewerber
der Freien Wählergruppe Gusterath e.V., Herr Peter Greßnich, hat
sein Mandat als Mitglied des Gemeinderates Gusterath wegen Wegzugs
verloren.
Gemäß § 45 Absatz 2 KWG richtet sich die Nachfolge nach der
Anzahl der auf die Bewerber entfallenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit
entscheidet die Reihenfolge der Benennung im Wahlvorschlag.
Als Nachfolger wurde Herr Peter Greiner berufen. Dieser
hat das Mandat nicht angenommen.
Als Ersatzperson wird demzufolge
Herr Tilmann Willems
in den Gemeinderat Gusterath berufen.
54317 Gusterath, 17.06.2013
Alfred Bläser, Gemeindewahlleiter
Aus der Sitzung des
Gemeinderates Gusterath
vom 23.05.2013
Einwohnerfragestunde
Mitglieder des Elternbeirates und des Schulvereins der Grundschule
erkundigten sich nach dem Sachstand des Bauprojektes Bürgerhaus
- Grundschule. Der Vorsitzende erläuterte, dass nach einem
weiteren Gespräch mit Vertretern SGD Nord, der ADD Trier, dem
Architektenbüro sowie der Verbandsgemeinde Ruwer folgende
Änderungen umzusetzen sind. Wegfall der Küche mit Lagerräumen,
nur noch Austeilküche, Wegfall des Ruheraums, der Fahrstuhl soll
nur noch Obergeschoss und Erdgeschoss verbinden, nicht mehr in
den Keller, die Raumhöhe des Mehrzweckraumes wird von 5,50 m