Biotopvernetzung in Rottenburg am Neckar, Beiträge zur ...
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E<strong>in</strong>griffs- / Ausgleichsregelung<br />
Grundpr<strong>in</strong>zip der naturschutzrechtlichen E<strong>in</strong>griffsregelung ist die Verpflichtung des<br />
Verursachers, bei Vorliegen e<strong>in</strong>es E<strong>in</strong>griffs Wiedergutmachung zu betreiben. Die<br />
Wiederherstellung wird als Ausgleich und / oder Ersatz bezeichnet. Die tatsächliche<br />
Wiederherstellung von Werten und Funktionen des Naturhaushalts und Landschaftsbildes<br />
ist nur möglich, wenn Flächen für Kompensationsmaßnahmen vorhanden s<strong>in</strong>d;<br />
räumliche und funktionale Zus<strong>am</strong>menhänge <strong>zur</strong> Bee<strong>in</strong>trächtigung bestehen; e<strong>in</strong>e Reproduktion<br />
verloren gegangener Werte und Funktionen technisch machbar und Funktionen<br />
<strong>in</strong> angemessenen Zeiträumen wiedererlangt werden.<br />
Seit der Novellierung des Baugesetzbuches vom 27. August 1997 s<strong>in</strong>d die Anforderungen<br />
an e<strong>in</strong>en räumlichen Zus<strong>am</strong>menhang zwischen E<strong>in</strong>griff und Ausgleich im<br />
Rahmen der Bauleitplanung aufgehoben (§ 200a Baugesetzbuch).<br />
Wiederherstellungskostenansatz<br />
Bei der Erschließung von Bauland entsteht e<strong>in</strong> Kompensationsbedarf, der <strong>in</strong> der Regel<br />
nicht vollständig im Geltungsbebereich e<strong>in</strong>es Bebauungsplanes befriedigt werden<br />
kann. Zudem ist es regelmäßig erforderlich, den Kompensationsumfang für Bee<strong>in</strong>trächtigungen<br />
zu ermitteln, die nicht im zeitlichen, räumlichen und funktionalen Zus<strong>am</strong>menhang<br />
zum E<strong>in</strong>griff ausgeglichen werden können und daher e<strong>in</strong>e Entschädigungsleistung<br />
erforderlich machen.<br />
Zur Taxierung des Kompensationsbedarfs bzw. der Entschädigungsleistung bietet<br />
sich e<strong>in</strong>e Wertermittlung auf der Grundlage der (theoretischen) Wiederherstellungskosten<br />
an. Diese Art der Wertermittlung hat folgende Vorteile:<br />
* hohe Akzeptanz aufgrund Nachvollziehbarkeit<br />
* Orientierung an konkret entstandenen Schaden<br />
* ermittelte Werte lassen sich über e<strong>in</strong> monetäres Öko-Konto leicht verwalten.<br />
* Ermöglichung e<strong>in</strong>er nachvollziehbaren Umlegung von Kosten auf Verursacher<br />
* ke<strong>in</strong>e Umwege zwischen Wertermittlung für den Kompensationsbedarf und Zuordnung<br />
von Kosten für sich daraus ergebende Maßnahmen notwendig<br />
* Kosten können Realisierung der e<strong>in</strong>zelnen Maßnahmen an die örtlichen Gegebenheiten<br />
angepasst und ständig fortgeschrieben werden.<br />
Öko-Konto<br />
Mit Inkrafttreten des § 1a Baugesetzbuch können Geme<strong>in</strong>den bereits im Vorfeld der<br />
Aufstellung von Bauleitplänen für zu erwartende E<strong>in</strong>griffe <strong>in</strong> Naturhaushalt und Landschaftsbild<br />
Ausgleichsmaßnahmen durchführen, die e<strong>in</strong>em „Öko-Konto" gutgeschrieben<br />
werden. Diese Maßnahmen für den Naturschutz haben die Funktionen von Ausgleichsmaßnahmen,<br />
werden aber zeitlich vor dem Bebauungsplan auf der Grundlage<br />
des Flächennutzungs- bzw. Landschaftsplanes durchgeführt. Im Flächennutzungsplan<br />
kann gemäß § 5 Absatz 2a Baugesetzbuch bereits e<strong>in</strong>e Zuordnung von Flächen<br />
zum Ausgleich auf zu erwartende E<strong>in</strong>griffe erfolgen. Mit der Aufstellung e<strong>in</strong>es Bebauungsplanes<br />
können dann die nicht im Bebauungsplan ausgeglichenen Maßnahmen<br />
auf dem „Öko-Konto" "abgebucht" werden.<br />
Der Schutz von Natur und Landschaft h<strong>in</strong>kt somit den konkurrierenden wirtschaftlichen<br />
Nutzungs<strong>in</strong>teressen nicht mehr h<strong>in</strong>ter. Mit der E<strong>in</strong>richtung e<strong>in</strong>es „Öko-Kontos“<br />
kann dem Vorsorgedenken besser Rechnung getragen werden. Durch die kont<strong>in</strong>uierliche<br />
Umsetzung vorhandener landschaftspflegerische Konzepte kann der Ausgleich<br />
für mögliche bzw. geplante unvermeidbare E<strong>in</strong>griffe <strong>in</strong> Natur und Landschaft schon<br />
auf Vorrat erfolgen. Dadurch wird auch e<strong>in</strong> langfristiges Flächenmanagement zu angemessenen<br />
Preisen möglich und die erforderliche Flächenverfügbarkeit ist beim anstehenden<br />
Bedarf dann bereits vorhanden.<br />
110 <strong>Biotopvernetzung</strong> <strong>Rottenburg</strong> <strong>am</strong> <strong>Neckar</strong>