Beschlussentwurf SozA 04.07.13 - RIS

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8. Unterrichtung der Korreferentin und des Verwaltungsbeirates
Der Korreferentin des Sozialreferates, Frau Stadträtin Gülseren Demirel, und dem
Verwaltungsbeirat, Herrn Stadtrat Marian Offmann, wurde ein Abdruck der Sitzungsvorlage
zugeleitet.
9. Beschlussvollzugskontrolle
Eine Aufnahme der Vorlage in die Beschlussvollzugskontrolle ist nicht notwendig, da
mit dieser Beschlussvorlage bereits die Genehmigung zur Herbeiführung der verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung beantragt wird.
Das Ergebnis der Entwurfsplanung wird hiermit zur Abstimmung hinsichtlich der jeweils
wahrzunehmenden Belange vorgelegt.
II. Antrag des Referenten
0640.405
8 (Rf-Nr.
442)
1. Der Bedarf gemäß NBP vom 18.03.2013 wird genehmigt. Dem Projektauftrag
wird zugestimmt.
2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 620.000 Euro wird nach Maßgabe der
vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
3. Das Kommunalreferat wird unter Maßgabe der Kosteneinhaltung ermächtigt, die
Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen. Das Baureferat wird
beauftragt, die Ausführung der Maßnahme vorzubereiten, sowie nach erfolgter
verwaltungsinterner Ausführungsgenehmigung die Maßnahme durchzuführen.
4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 bis 2016 wird in Investitionsliste 1,
Unterabschnitt 0640, Maßnahmenummer 4058, wie folgt geändert:
Gesamtkosten
in 1.000
€
bisherfinanz.
Programmjahr 2012 bis 2016
Summe 2012 2013 2014 2015 2016 2017
E (935) 35 0 35 0 35 0 0 0 0
B (940) 585 0 585 0 450 135 0 0 0
Summe 620 0 620 0 485 135 0 0 0
5. Bei Finanzposition 4356.540.3000.4 „Sonstige Kosten der Hausbewirtschaftung“
werden überplanmäßige Auszahlungsmittel i.H.v. 20.000 € zum Betrieb der Bunkeranlage
bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus dem Finanzmittelbestand. Das
Sozialreferat wird beauftragt, die erforderlichen Auszahlungsmittel auf dem Büro-