Zonenplanrevision Riehen Erläuterung der Zonen, Stand öffentliche ...

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Zonenplanrevision Riehen
Erläuterung der Zonen, Stand öffentliche Planauflage

Zonenplanrevision Riehen
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Der Zonenplan regelt für Grundeigentümer verbindlich, wie sie ihr Grundstück nutzen
dürfen: als Bauzone (z.B. Wohnzone, Arbeitszone, Stadt- und Dorfbild-Schutz- oder –
Schonzone sowie Zonen für Nutzungen im öffentlichen Interesse) oder als Nicht-
Bauzone (Grünzone, Grünanlagenzone, Landwirtschaftszone, Zonen des Natur- und
Landschaftsschutzes). Mit ihr wird die zulässige Bodennutzung bezüglich Zweck, Ort
und Mass parzellenscharf und grundeigentumverbindlich festgelegt. Der Zonenplan ist
Teil einer umfassenden Nutzungsplanung, welche bestimmte funktional zusammenhängende
Gebiete definiert. Die Nutzungs-planung umfasst neben dem Zonenplan
Sondernutzungspläne (Bebauungspläne, spezielle Bau- und Nutzungsvorschriften)
sowie den Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LESP). Die Nutzungspläne bestehen jeweils
aus einer Karte (bspw. Zonenplan) und jenem Teil des Bau- und Planungsgesetzes
sowie der Zonenordnung Riehen, welcher Zweck und Mass der Nutzung in den
einzelnen Zonen umschreibt.
Der Zonenplan wird vom Einwohnerrat festgelegt und vom Kanton genehmigt. Er bildet
zusammen mit dem kantonalen Bau- und Planungsgesetz das wesentliche öffentlich-rechtliche
Instrument, das beim Planen und Bauen zu beachten sind. Zonenpläne
werden in der Regel alle 15 Jahre überprüft und falls nötig revidiert.
Seit dem Jahr 2001 liegt im Kanton Basel-Stadt die Planungskompetenz für das Gemeindegebiet
bei den Gemeinden. Damit verbunden sind das Recht und die Pflicht,
Zonen-, Bebauungs-, Bau- und Strassenlinienpläne regelmässig zu überprüfen. In
Riehen ist eine solche Überprüfung nach mehr als 20 Jahren überfällig. Darum wurde
im Jahr 2010 mit der Zonenplanrevision für das gesamte Gemeindegebiet begonnen.
Diese stützt sich auf das Bundesgesetz über die Raumplanung.
Öffentliche Planauflage
Vom 14. Mai bis zum 14. Juni 2013 findet die öffentliche Planauflage der Riehener
Zonenplanrevision in der Gemeindeverwaltung statt. Alle von Änderungen betroffenen
Areale werden mit einer Planungszone versehen. Nach der Planauflage folgen
der Beschluss durch den Einwohnerrat Riehen sowie die Genehmigung durch den
Regierungsrat Basel-Stadt und damit das Inkrafttreten des neuen Zonenplans.
Rechtsverbindlich sind die bei der Gemeinde einsehbaren Originaldokumente.
Die vorliegende Erläuterung zu den Zonen gemäss dem neuen Zonenplan Riehen,
zeigt beispielhaft die Zoneneinteilung und führt zusammenfassend die wichtigsten
Bestimmungen zu den Zonen auf.
Massgebend ist das Bau- und Planungsgesetz (BPG) und die Zonenordnung Riehen
(neu). Bebauungspläne oder spezielle Nutzungsvorschriften gehen den Bestimmungen
aus dem BPG vor. Weiter ist die kantonale und eidgenössische Gesetzgebung
zu beachten.
Gemeinde Riehen
Ortsplanung und Umwelt, April 2013
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Zoneneinteilung
Bauzone 2a
Gemäss kantonalem Bau- u. Planungsgesetz
In der Zone 2a ist eine offene Überbauung mit zweigeschossigen Wohnhäusern plus
Dachgeschoss zulässig. Diese Zone ist in Riehen weit verbreitet und ist für den typischen
Charakter Riehens mit seinen durchgrünten Gärten prägend.
Beispiel:
Bauweise
Bebauungspläne
Lärmempfindlichkeitsstufe (LESP)
offene
Gemäss Bebauungspläne
Gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenpläne
BGF-Berechnung
Zulässige Bruttogeschossfläche (BGF) Gemäss Vergleichsprojekt § 6 oder AZ
Ausnützungsziffer (AZ) 0.6
Gebäudeprofile im Blockbereich
Vollgeschosse ( §10 -12)
2 + Dachgeschoss
Wandhöhe (§ 22 - 24)
8 m
Gebäudehöhe (§ 25 - 26)
12.5 m
Bautiefe (§ 14 – 16, 30 - 32)
12 m
Dachprofilneigung (§25) 45 °
Lichteinfallswinkel (§§ 23, 64) 45 °
Freifläche (§§ 15, 29, 52) 50 %
Nutzung der Freifläche (§52)
2/3 als Grünfläche
(Vgl. S. 46 Arbeitshilfe zum Bau- und Planungsgesetz BPG, Bau- und Gastgewerbeinspektorat BS, Stand 2007)
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Zoneneinteilung Bauzone 2
Gemäss kantonalem Bau- u. Planungsgesetz
In der Zone 2 ist eine geschlossene Überbauung mit zweigeschossigen Wohnhäusern
plus Dachgeschoss zulässig. In Riehen ist v.a. das Niederholzquartier durch
diese Zone geprägt, da sie die lückenlose Bebauung entlang der Strasse ermöglicht.
Beispiel:
Bauweise
Bebauungspläne
Lärmempfindlichkeitsstufe (LESP)
geschlossene
Gemäss Bebauungspläne
Gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenpläne
BGF-Berechnung
Zulässige Bruttogeschossfläche (BGF) Gemäss Vergleichsprojekt § 6 oder AZ
Ausnützungsziffer (AZ) 0.7
Gebäudeprofile im Blockbereich
Vollgeschosse ( §10 -12)
2 + Dachgeschoss
Wandhöhe (§ 22 - 24)
8 m
Gebäudehöhe (§ 25 - 26)
12.5 m
Bautiefe (§ 14 - 16)
12 m in der Randbebauung entlang Baulinie
Dachprofilneigung (§25) 45 °
Lichteinfallswinkel (§§ 23, 64) 45 °
Freifläche (§§ 15, 29, 52) 50 %
Nutzung der Freifläche (§52)
2/3 als Grünfläche
(Vgl. S. 44 Arbeitshilfe zum Bau- und Planungsgesetz BPG, Bau- und Gastgewerbeinspektorat BS, Stand 2007)
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Zoneneinteilung Bauzone 3
Gemäss kantonalem Bau- u. Planungsgesetz
In der Zone 3 ist eine geschlossene Überbauung mit dreigeschossigen Wohnhäusern
plus Dachgeschoss zulässig. Diese eher urbane Zone findet sich im südwestlichen
Niederholzquartier und ermöglicht eine kompakte Überbauung v.a. für den
Wohnungsbau.
Beispiel:
Bauweise
Bebauungspläne
Lärmempfindlichkeitsstufe (LESP)
geschlossene
Gemäss Bebauungspläne
Gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenpläne
BGF-Berechnung
Zulässige Bruttogeschossfläche (BGF) Gemäss Vergleichsprojekt § 6 oder AZ
Ausnützungsziffer (AZ) 1.0
Gebäudeprofile im Blockbereich
Vollgeschosse ( §10 -12)
3 + Dachgeschoss
Wandhöhe (§ 22 - 24)
11 m
Gebäudehöhe (§ 25 - 26)
17 m
Bautiefe (§ 14 - 16)
15 m in der Randbebauung
Dachprofilneigung (§25) 45 °
Lichteinfallswinkel (§§ 23, 64) 45 °
Freifläche (§§ 15, 29, 52) 50 %
Nutzung der Freifläche (§52)
2/3 als Grünfläche
(Vgl. S. 42 Arbeitshilfe zum Bau- und Planungsgesetz BPG, Bau- und Gastgewerbeinspektorat BS, Stand 2007)
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Zoneneinteilung Bauzone 4
Gemäss kantonalem Bau- u. Planungsgesetz
In der Zone 4 ist eine geschlossene Überbauung mit viergeschossigen Wohn- und
Gewerbebauten plus Dachgeschoss zulässig. Diese dichte, urbane Bebauungsform
gibt es entlang der Lörracherstrasse.
Beispiel:
Bauweise
Bebauungspläne
Lärmempfindlichkeitsstufe (LESP)
geschlossene
Gemäss Bebauungspläne
Gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenpläne
BGF-Berechnung
Zulässige Bruttogeschossfläche (BGF) Gemäss Vergleichsprojekt § 6 oder AZ
Ausnützungsziffer (AZ) 1.5
Gebäudeprofile im Blockbereich
Vollgeschosse ( §10 -12)
4 + Dachgeschoss
Wandhöhe (§ 22 - 24)
14 m
Gebäudehöhe (§ 25 - 26)
20 m
Bautiefe (§ 14 - 16)
15 m in der Randbebauung
Dachprofilneigung (§25) 45 °
Lichteinfallswinkel (§§ 23, 64) 45 °
Freifläche (§§ 15, 29, 52) 50 %
Nutzung der Freifläche (§52)
2/3 als Grünfläche
(Vgl. S. 40 Arbeitshilfe zum Bau- und Planungsgesetz BPG, Bau- und Gastgewerbeinspektorat BS, Stand 2007)
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Zoneneinteilung
Stadt- und Dorfbild-Schonzone
Gemäss kantonalem Bau- u. Planungsgesetz
In der Stadt-und Dorfbild-Schonzone ist der nach aussen sichtbare historische oder
künstlerische Charakter zu erhalten. Der Schutz dieser städtebaulichen Qualitäten
dient der Wahrung des kulturellen Erbes und der Differenzierung des Angebots in
unterschiedlichen Gebieten für unterschiedliche Anforderungen. In dieser Zone müssen
insbesondere der Baukubus und die Massstäblichkeit gewahrt bleiben.
Beispiel:
§ 38. In der Stadt- und Dorfbild Schonzone darf der nach aussen sichtbare historische
oder künstlerische Charakter der bestehenden Bebauung nicht beeinträchtigt
werden; insbesondere sollen Baukubus und Massstäblichkeit gewahrt bleiben.
2 Abweichungen vom Baukubus und von der Massstäblichkeit sind anzuordnen,
wenn sie durch den nach aussen sichtbaren historischen oder künstlerischen Charakter
der bestehenden Bebauung geboten sind, und zuzulassen, wenn ein öffentliches
Interesse an ihrer Beibehaltung fehlt oder das private Interesse an der Abweichung
überwiegt.
3 Ferner können Ausnahmen von den gesetzlichen Vorschriften zugelassen werden,
wenn die Verweigerung für die Eigentümerin oder den Eigentümer eine unzumutbare
Härte darstellen würde.
4 Weder durch Abweichungen noch durch Ausnahmen darf der im Strassenbild sichtbare
historische oder künstlerische Charakter der bestehenden Bebauung beeinträchtigt
werden.
5 Für bauliche Änderungen gelten im Übrigen die Vorschriften derjenigen Zone, die
durch die Geschosszahl der zugelassenen Bebauung bestimmt wird.
(Vgl. S. 56 Arbeitshilfe zum Bau- und Planungsgesetz BPG, Bau- und Gastgewerbeinspektorat BS, Stand 2007)
Die Lärmempfindlichkeitsstufe ist gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LESP)
einzuhalten.
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Zoneneinteilung
Stadt- und Dorfbild-Schutzzone
Gemäss kantonalem Bau- u. Planungsgesetz
Die Wahrung des dörflichen heutigen typischen Riehener Charakters ist eines der
wichtigsten Ziele der Revision. Das historische Dorfzentrum sowie besonders bedeutende
Bebauungs-Ensembles werden durch Stadt- und Dorfbild-Schutzzone erhalten.
Die nach aussen sichtbare historisch oder künstlerisch wertvolle Substanz und
der entsprechende Charakter der bestehenden Bebauung sind zu erhalten. Fassaden,
Dächer und Brandmauern dürfen nicht abgebrochen werden.
Beispiel:
§ 37. In der Stadt- und Dorfbild-Schutzzone sind die nach aussen sichtbare historisch
oder künstlerisch wertvolle Substanz und der entsprechende Charakter der
bestehenden Bebauung zu erhalten. Fassaden, Dächer und Brandmauern dürfen
nicht abgebrochen werden.
2 Der Abbruch von Gebäuden oder Gebäudeteilen ist nur zulässig:
a) wenn keine Beeinträchtigung von historisch oder künstlerisch wertvoller Substanz
eintritt oder ausnahmsweise, wenn deren Rekonstruktion gewährleistet ist;
b) wenn überwiegende öffentliche Interessen den Abbruch erfordern.
3 Mit dem Abbruch darf erst begonnen werden, wenn die unverzügliche Durchführung
der Bauarbeiten, die den Abbruch bedingen, gesichert ist.
4 Um-, Aus- und Neubauten sind nur zulässig, wenn keine nach aussen sichtbare
historisch oder künstlerisch wertvolle Substanz beeinträchtigt wird. Sie haben sich
an die historischen Baufluchten, Brandmauern, Geschosszahlen und Dachformen zu
halten. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen zulassen, namentlich solche, die
zur Schaffung von Wohnraum oder zur Ausübung von Handel und Gewerbe notwendig
sind, sofern der historische oder künstlerische Charakter der bestehenden Bebauung
nicht beeinträchtigt wird.
5 Die zuständige Behörde kann im Interesse der Erhaltung oder Rekonstruktion historisch
oder künstlerisch wertvoller Substanz Abweichungen von den gesetzlichen
Vorschriften verlangen und zulassen, sofern keine überwiegenden öffentlichen Interessen
entgegenstehen.
(Vgl. S. 56 Arbeitshilfe zum Bau- und Planungsgesetz BPG, Bau- und Gastgewerbeinspektorat BS, Stand 2007)
Die Lärmempfindlichkeitsstufe ist gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LESP)
einzuhalten.
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Zoneneinteilung
Zone für Nutzungen im öffentlichen
Interesse – NöI
Gemäss kantonalem Bau- u. Planungsgesetz
Zonen für Nutzungen im öffentlichen Interesse dienen der öffentlichen Hand ihre
vielfältigen Aufgaben wahrzunehmen und die öffentlichen Bedürfnisse abzudecken.
In diesen Zonen befinden sich beispielsweise die Schulen, Sport- und Freizeitanlagen,
die Kirchen, Zollanlagen, Museen oder der Werkhof.
Die Zonen für Nutzungen im öffentlichen Interesse (NöI) wurden anlässlich der Zonenplanrevision
überprüft. Für die in dieser Zone verbleibenden Flächen wurde eine
Zweckbestimmung definiert, damit für die angrenzenden Grundstücke eine Rechtssicherheit
besteht.
Beispiel:
§ 39. Die Nutzung von Grundstücken in der Zone für Nutzungen im öffentlichen Interesse
wird festgelegt
a) durch den Beschluss, mit dem die Zone festgesetzt wird,
b) durch Bebauungspläne oder
c) durch Genehmigung der Bauprojekte in einem Planungsverfahren des Regierungsrates
oder des Gemeinderates.
2 Am Zonenrand ist der Lichteinfallswinkel der Nachbarzone einzuhalten.
(Vgl. S. 57 Arbeitshilfe zum Bau- und Planungsgesetz BPG, Bau- und Gastgewerbeinspektorat BS, Stand 2007)
Die Lärmempfindlichkeitsstufe ist gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LESP)
einzuhalten.
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Zoneneinteilung
Grünzone
Neuer § 40a BPG gemäss laufender Gesetzesrevision
Die Grünzone dient der Sicherung von extensiv genutzten Flächen wie Gärten im
Landschaftsraum, siedlungsgliedernde Freiräume, Kulturlandschaften und Standorte
heimischer Natur.
Grünzonen sind in der Regel unbebaut. Allfällige Bauten und Anlagen sind nur zulässig,
wenn sie dem eigentlichen Zweck der Zone dienen oder standortgebunden
sind. Sie bedürfen auf jeden Fall einer Ausnahmebewilligung, soweit nicht spezielle
Nutzungsvorschriften definieren, was zulässig ist. Im Gegensatz zur Grünanlage sind
die Grünzonen landschaftlich geprägt und extensiver genutzt.
Im Zonenplan liegen die Grünzonen u.a. im Siedlungsrand, als Übergang zwischen
der Bauzone und dem Landschaftsraum (Nicht-Bauzone) oder strukturieren die Siedlung
in der Bauzone.
Beispiel:
b) Grünzonen
§ 40a. In Grünzonen sind Bauten und Anlagen nur ausnahmsweise und in
untergeordneter Form zulässig, sofern sie der Erschliessung und Ausstattung von
Grünzonen dienen oder standortgebunden sind.
Die Lärmempfindlichkeitsstufe ist gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LESP)
einzuhalten.
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Zoneneinteilung
Grünanlagenzone
Neuer § 40b BPG gemäss laufender Gesetzesrevision
Die Grünanlagenzone dient der Sicherung von Flächen für die Freiraumnutzung wie
Parkanlagen oder Spielplätzen. Grünanlagen sind einerseits durch vorwiegend unversiegelte
Flächen und durch Vegetation geprägt, andererseits sind in ihnen auch
bestimmungsgemässe Bauten und Anlagen möglich. Die Grünanlagen dienen der
Ausstattung der Bauzone, vor allem zum Zweck von Erholung, Begegnung, Spiel
und Bewegung. Den Grünanlagenzonen sind jene Flächen zuzuordnen, die einen
Bedarf an Grundausstattung von Bauten und Anlagen für Erschliessung und Ausstattung
haben, wie beispielsweise Parkanlagen oder Spielplätze.
Im Zonenplan liegen die Grünanlagenzonen in der Regel im Siedlungsgebiet. Die
Parkanlagen prägen das Bild von Riehen und tragen wesentlich zur Lebens- und
Standortqualität bei.
Beispiel:
c) Grünanlagenzonen
§ 40b. In Grünanlagenzonen sind die zu ihrer Erschliessung und Ausstattung üblichen
und notwendigen Bauten und Anlagen zulässig.
2 Ausserdem sind folgende Bauten und Anlagen zulässig:
a) unterirdische Bauten und Anlagen, sofern sie im öffentlichen Interesse stehen und
die oberirdische Nutzung nicht beeinträchtigen.
(...)
Die Lärmempfindlichkeitsstufe ist gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LESP)
einzuhalten.
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Zoneneinteilung
Landwirtschaftszone
neuer § 41 BPG gemäss laufender Gesetzesrevision
Gemäss Bundesgesetz über die Raumplanung sollen der Landwirtschaft genügend
Flächen mit geeignetem Kulturland erhalten bleiben. Die Nutzungspläne haben Bau-,
Landwirtschafts- und Schutzzonen zu unterscheiden. Im Kanton Basel-Stadt ist in
den Zonenplänen das Landwirtschaftsgebiet bisher als überlagernde Nutzung festgelegt.
Das bisherige Landwirtschaftsgebiet heisst neu Landwirtschaftszone. Areale in der
Landwirtschaftszone werden professionell landwirtschaftlich bzw. gartenbaulich genutzt.
Es gelten die Vorschriften des Bundesrechts für Landwirtschaftszonen.
Riehen hat eine lange landwirtschaftliche Tradition. Mit der Einführung einer eignen
Zone wird die Bedeutung der Landwirtschaft entsprechend gesichert. Zum Schutz
der Landschaft ist diese Zone oft mit der Zone des Landschaftsschutzes überlagert.
Beispiel:
§ 41 Es gelten die Vorschriften des Bundesrechts für Landwirtschaftszonen.
Die Lärmempfindlichkeitsstufe ist gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LESP)
einzuhalten.
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Zoneneinteilung
Landschaftsschutzzone
neuer § 42 BPG gemäss laufender Gesetzesrevision
Mit der Zone für Landschaftsschutz werden grossflächig die wertvollen Landschaftsräume
geschützt. Sie dienen dazu die vorhandenen Qualitäten zu schützen. Hier
sind Bauten und Anlagen einschliesslich Veränderung des Reliefs nicht zulässig. Zu
ihnen zählen beispielsweise die Wieseebene und die Gebiete im Moostal.
Durch die überlagernde Zone für Landschafts- und Naturschutz werden die ökologische
Vernetzung und die Durchgängigkeit wichtiger Grünverbindungen vom Siedlungsgebiet
in die Landschaft zonenrechtlich besser gesichert. Im Zonenplan werden
Landschaftsschutzzonen ausserhalb des Siedlungsgebiets ausgewiesen, die von
Bauten und Anlagen weitgehend freigehalten werden sollen.
Beispiel:
§ 42 In den Nutzungsplänen werden auch Zonen des Natur- und Landschaftsschutzes
gemäss Natur- und Landschaftsschutzgesetz festgesetzt, die andere Zonen
überlagern.
2 Bauten und Anlagen einschliesslich Veränderungen des Reliefs sind nicht zulässig.
3 Bauten und Anlagen, die dem Schutzzweck der Trinkwassergewinnung, dem
Wasserbau oder dem Langsamverkehr dienen, können ausnahmsweise zugelassen
werden, wenn sie den Schutzzielen nicht entgegenstehen und sich gestalterisch gut in
die Landschaft einfügen.
4 Der Regierungsrat oder der Gemeinderat kann in speziellen Schutzverordnungen die
Nutzungsregelungen präzisieren.
Die Lärmempfindlichkeitsstufe ist gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LESP)
einzuhalten.
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Zoneneinteilung
Naturschutzzone
neuer § 42 BPG gemäss laufender Gesetzesrevision
Durch die überlagernde Zone für Landschafts- und Naturschutz wird die ökologische
Vernetzung und die Durchgängigkeit wichtiger Grünverbindungen vom Siedlungsgebiet
in die Landschaft zonenrechtlich besser gesichert. Hier sind Bauten und Anlagen
einschliesslich Veränderung des Reliefs nicht zulässig.
Im Zonenplan werden Naturschutzzonen ausserhalb des Siedlungsgebiets ausgewiesen,
und einzelne Natursubstanz und –objekte gesichert, beispielsweise vorhandene
Biotope, Trittsteine oder wertvolle Gehölze an Geländekanten.
Beispiel:
§ 42 In den Nutzungsplänen werden auch Zonen des Natur- und Landschaftsschutzes
gemäss Natur- und Landschaftsschutzgesetz festgesetzt, die andere Zonen
überlagern.
2 Bauten und Anlagen einschliesslich Veränderungen des Reliefs sind nicht zulässig.
3 Bauten und Anlagen, die dem Schutzzweck der Trinkwassergewinnung, dem
Wasserbau oder dem Langsamverkehr dienen, können ausnahmsweise zugelassen
werden, wenn sie den Schutzzielen nicht entgegenstehen und sich gestalterisch gut in
die Landschaft einfügen.
4 Der Regierungsrat oder der Gemeinderat kann in speziellen Schutzverordnungen die
Nutzungsregelungen präzisieren.
Die Lärmempfindlichkeitsstufe ist gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LESP)
einzuhalten.
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Zoneneinteilung
Spezielle Nutzungsvorschriften
neuer § 40c BPG gemäss laufender Gesetzesrevision
sowie neuem Zonenreglement
der Gemeinde Riehen
Bestehende, einigermassen zusammenhängende Kleingartengebiete, welche siedlungsnah
liegen und deshalb gut erreichbar sind, werden in Riehen der Grünzone
zugeordnet und mit speziellen Nutzungsvorschriften ergänzt. Mit den Vorschriften
wird beabsichtigt, die Nutzung durch Freizeitlandwirte oder Freizeitgärtnerinnen zuzulassen,
dabei aber den landwirtschaftlichen oder gartenbaulichen Charakter zu
erhalten und Bauten und Anlagen auf das notwendige Minimum zu beschränken. Es
soll verhindert werden, dass die Gärten sich zu reinen Freizeitgärten ohne landwirtschaftliche
oder gartenbauliche Nutzung des Bodens entwickeln. Die Vorschriften
sind etwas detaillierter als jene für organisierte Freizeitgärten, da dort die Vereine in
Reglementen weitere Details regeln.
Im Zonenplan sind die Gebiete mit speziellen Nutzungsvorschriften schwarz umrandet.
Kleingartenareale werden in folgenden Gebieten ausgeschieden: Im Autal, im
Brühl, auf Hutzlen (Kleingartenareal neben dem Freizeitgartenareal) und in den
Wenkenmatten. Das Gebiet am Schlipf wird mit eigenen speziellen Nutzungsvorschriften
geregelt.
Beispiel:
Im neuen Zonenreglement der Gemeinde Riehen wird die Art der Nutzung, die Bauliche
Nutzung sowie die Gestaltung und ökologische Funktion der Pflanz- und Nutzgärten
geregelt:
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3. Spezielle Nutzungsvorschriften
Spezielle Nutzungsvorschriften für Kleingärten in der Grünzone im Autal, im
Brühl, auf Hutzelen und in den Wenkenmatten
I. Art der Nutzung
§ 1. Das Gebiet ist für Pflanz- und Nutzgärten bestimmt. Eine bodenabhängige
landwirtschaftliche und gartenbauliche Nutzung ist auch durch Freizeitlandwirte und
Freizeitgärtner zulässig.
2
Der heterogene, kleinteilige Landschaftscharakter mit Obstgärten, Hochstammobstbäumen,
Weiden und Pflanz- und Nutzgärten ist in Beachtung ökologischer
Werte und unter besonderer Rücksichtnahme auf das Grundwasser und auf Oberflächengewässer
zu erhalten.
3
Nicht erlaubt sind bodenunabhängige landwirtschaftliche und gartenbauliche Nutzungen.
sowie der Bau von Wohn- und Arbeitsgebäuden, Autoabstellflächen, Lagerplätzen,
Garagen, Carports und Treibhäusern. Ebenso ist der Betrieb von Familiengartenanlagen
untersagt.
II Bauliche Nutzung
§ 2. Pro Parzelle mit mindestens 800 m 2 Parzellenfläche darf ein für die bodenabhängige
gartenbauliche Nutzung zweckmässiges Gartenhaus erstellt werden. Untergeordnete
zweckdienliche Nebenbauten sind zulässig.
2
Die Grundrissprojektionen der Überdachungen sämtlicher Bauten darf 1,5 % der
Parzellenfläche nicht überschreiten und beträgt maximal 25 m 2 .
3 Für die Bestimmungen von Absatz 1 und 2 ist nur die Parzellenfläche massgeblich,
welche innerhalb des Perimeters der speziellen Nutzungsvorschriften liegt.
§ 3. Gartenhäuser dürfen eine Gebäudehöhe von 3.5 m, Nebenbauten eine solche
von 2.3 m nicht überschreiten.
2
Der Anbau von ungedeckten Pergolen und Sitzplätze ist bis insgesamt 12 m 2 zulässig.
3
Untersagt sind Unterkellerungen, mehrgeschossige Bauten, Ver- und Entsorgungsleitungen
sowie Heizungen. Solaranlagen sind bis zu einer Gesamtleistung von 180
Watt und einer Betriebsspannung von 24 Volt zulässig.
4
Die Bauten sind in Holzbauweise zu erstellen.
III. Gestaltung und ökologische Funktion der Pflanz- und Nutzgärten:
§ 4. Die Bewirtschaftung soll naturnah erfolgen.
2
Terrainveränderungen sind so gering wie möglich zu halten; Bodenbefestigungen
sind auf ein absolutes Minimum zu reduzieren.
3
Grundstückbegrenzende Hecken sind so anzulegen und zu pflegen, dass sie den
Landschaftscharakter nicht beeinträchtigen und dem ökologischen Ausgleich dienen;
bauliche Einfriedungen und Sichtschutzinstallationen sind bewilligungspflichtig.
§ 5. Im Bereich der überlagernden Schraffur „Nutzungseinschränkungen (Uferschutz
entlang von Bächen / Wässergräben, Grundwasserschutz und Schutz von Natur- /
Kulturwerten gemäss Naturinventar)“ des Plans Nr. 101.04.006 vom 9. April 2013 ist
das Errichten von Bauten und Anlagen verboten.
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Spezielle Nutzungsvorschriften für die Gärten am Schlipf
Seite 17
I. Art der Nutzung
§ 1. Das Gebiet ist für Pflanz-, Nutz- und Rebgärten bestimmt.
2 Nicht erlaubt sind bodenunabhängige landwirtschaftliche und gartenbauliche Nutzungen
sowie der Bau von dauerhaft genutzten Wohn- und Arbeitsgebäuden. Des
weitern ist das Erstellen von Lagerplätzen, Garagen, Carports und Treibhäusern sowie
der Betrieb von Familiengartenanlagen untersagt.
3
Eine bodenabhängige landwirtschaftliche, rebbauliche und gartenbauliche Nutzung
ist auch durch Freizeitlandwirte und Freizeitgärtner zulässig.
§ 2. Der heterogene, kleinteilige Landschaftscharakter mit Rebbergen, Obstgärten,
Hochstammobstbäumen, Weiden und Pflanz- und Nutzgärten ist zu erhalten.
II. Zulässige Bebauung
§ 3. Pro Parzelle ist das Errichten eines Geräteschuppens bis 4 m 2 überdachte
Grundfläche zulässig.
2 Ein Geräteschuppen bis 6 m 2 überdachte Grundfläche, 2,0 m Wandhöhe und 2,5 m
Gebäudehöhe sind auf Parzellen zulässig, die eine Mindestgrundfläche von 400 m 2
aufweisen.
§ 4. Bauten, welche die unter § 3 festgelegten Masse überschreiten, dürfen nur auf
Parzellen errichtet werden, die eine Grundfläche von mindestens 1‘000 m 2 aufweisen.
2 Die massgebende Parzellenfläche umfasst jenen Teil der Parzelle, der sich innerhalb
des Perimeters der Speziellen Nutzungsvorschriften befindet.
3
Es darf nur eine Baute pro Parzelle errichtet werden.
§ 5. Der von Wänden umschlossene Teil der Bauten darf 25 m 2 nicht überschreiten.
2
Der Anbau von gedeckten Terrassen, Sitzplätzen und Pergolen ist bis zu einem
Ausmass von 10 m 2 zulässig.
3
Die Grundrissprojektion der Überdachungen der Bauten einschliesslich der Terrassen,
Sitzplätze und Pergolen darf 45 m 2 nicht überschreiten.
§ 6. Die Bauten dürfen eine Gebäudehöhe von 5.0 m und eine Wandhöhe von 2.8 m
nicht überschreiten.
2 Gebäude- und Wandhöhe werden vom natürlichen Erdboden oder bei einer allfälligen
Abgrabung, vom Fusse der bergseitigen Fassade aus gemessen
3 Talseitige Abgrabungen sind untersagt.
§ 7. Die Bauten sind mit allen Teilen von den Nachbargrenzen und von der Landesgrenze
mindestens 3 m entfernt zu halten.
§ 8. Die Bauten dürfen nur in einem Geschoss Wohnräume aufweisen. Diese dürfen
nicht ständig bewohnt sein.
2 Unterkellerungen dürfen das Mass der Grundrissfläche nicht überschreiten. Sie
dürfen nicht zu Wohnzwecken genutzt werden.
III. Gestaltung und ökologische Funktion der Rebgärten
§ 9. Die Bepflanzung hat mit einheimischen standortgerechten Arten zu erfolgen;
ausgenommen von dieser Bestimmung sind Nutzpflanzen. Die Bewirtschaftung der
Gartenparzellen soll naturnah erfolgen
2 Terrainveränderungen sind so gering wie möglich zu halten; Bodenbefestigungen
sind auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Stützmauern sollen in der Regel 1,5
m nicht übersteigen.
§ 10. Grundstückbegrenzende Hecken sind so anzulegen und zu pflegen, dass sie
den Landschaftscharakter nicht beeinträchtigen.
2 Bauliche Einfriedungen und Sichtschutzinstallationen sind bewilligungspflichtig.
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Seite 18
§ 11. Im Bereich der überlagernden Schraffur „Nutzungseinschränkungen (Uferschutz
entlang von Bächen / Wässergräben)“ des Plans Nr. 101.04.007 vom 9. April
2013 ist das Errichten von Bauten und Anlagen verboten.
IV. Ausnahmen
§ 12. Für Bauten und Liegenschaften, welche am 14. Januar 1937 als ständig bewohnt
galten, sowie für Gebäude zu öffentlichen Zwecken, können mit Zustimmung
des Gemeinderats Ausnahmen bewilligt werden sofern dadurch das Landschaftsbild
nicht beeinträchtigt wird.
V. Schlussbestimmungen
§ 13. Der Bebauungsplan Nr. 82a „Riehen – Im Schlipf / Weilstrasse / Eglingerweg /
Lampiweg / Schlipfweg / Ritterweg / Nägeliweg / Heissensteinweg/ Petrisweg“ mit
Regierungsratsbeschluss vom 15. Januar 1963 wird aufgehoben.
Die Lärmempfindlichkeitsstufe ist gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LESP)
einzuhalten.
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Zoneneinteilung
Grenze Siedlungsgebiet
Gemäss kantonalem Bau- u. Planungsgesetz
Gemäss § 95 Abs. 1 des Bau- und Planungsgesetzes sind das Siedlungsgebiet und
das Nichtsiedlungsgebiet zu unterscheiden. Deshalb wird im Zonenplan die Grenze
zwischen Siedlungsgebiet und Nichtsiedlungsgebiet dargestellt. Die Abgrenzung ist
im Wesentlichen bereits im behördenverbindlichen Richtplan Basel-Stadt vorgegeben.
Im Nichtsiedlungsgebiet kommen die Vorschriften des Bundesgesetzes über die
Raumplanung betreffend Ausnahmen ausserhalb der Bauzonen zur Anwendung.
Ausnahmen innerhalb des Siedlungsgebiets regelt das kantonale Recht (§ 80 ff des
Bau- und Planungsgesetzes).
Beispiel:
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Zoneneinteilung
2R
Gemäss neuer Zonenordnung Riehen
Die Zone 2R dient der Harmonisierung bestehender Bauvorschriften (veralteter Begriff;
heute Bebauungspläne) an Hanglagen. Gebäude treten in Hanglagen aufgrund
ihrer Exposition stärker in Erscheinung. Deshalb müssen sie erhöhten gestalterischen
Ansprüchen genügen. So gelten in der Zone 2R zusätzliche Vorschriften in
Bezug auf die überbaute Fläche, die maximale Firsthöhe und die maximale Höhe
von Stützmauern, Auffüllungen, Abgrabungen und Hecken. In dieser Zone dürfen nur
Ein- und Zweifamilienhäuser erstellt werden. Die Bebauungsziffer wird von 17% auf
20% für zweigeschossige, bzw. von 25% auf 28% für eingeschossige Bauten erhöht.
Damit wird er Handlungsspielraum bei der Erneuerung von alten Bauten vergrössert
ohne die lockere Bebauungsstruktur zu gefährden.
Beispiel:
Bauweise
Lärmempfindlichkeitsstufe (LESP)
offene
Gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenpläne
BGF-Berechnung
Zulässige Bruttogeschossfläche (BGF)
Ausnützungsziffer (AZ)
Bebauungsziffer
Gemäss Vergleichsprojekt § 6 oder AZ
0.6
Eingeschossige Bauten 28%
Zweigeschossige Bauten 20%
In den schraffierten Gebieten der Zone 2R
gibt es keine Bebauungsziffer
Gebäudeprofile im Blockbereich
Vollgeschosse
Wandhöhe
Max. 2 + Dachgeschoss
Eingeschossige Bauten 4.5 m
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Gebäudehöhe
Bautiefe (§ 14 – 16, 30 – 32 BPG)
Zweigeschossige Bauten 7.2m
Eingeschossige Bauten 9.0 m
Zweigeschossige Bauten 11.0 m
12 m
Dachprofilneigung (§25 BPG) 45 °
Lichteinfallswinkel (§§ 23, 64 BPG) 45 °
Freifläche (§§ 15, 52 BPG) 50 %
Nutzung der Freifläche (§52 BPG)
Aussichtsschutz
2/3 als Grünfläche
Entlang der im Plan mit Aussichtsschutz
bezeichneten Wege und Strassen sind
Einfriedungen und Hecken auf 1.2 m Höhe
zu begrenzen.
Im neuen Zonenreglement der Gemeinde Riehen wird die Zone 2R neu wie folgt
geregelt:
Zone 2R
1. Für die Zone 2R werden folgende Vorschriften erlassen:
a) Es gelten die Bauvorschriften der Zone 2a mit den folgenden
Abweichungen.
b) Die überbaute Fläche darf bei zweigeschossiger Bauweise maximal 20%,
bei eingeschossiger Bauweise maximal 28% der gesamten
Grundstücksfläche betragen; von dieser Vorschrift ausgenommen ist das
im Zonenplan schraffierte Gebiet.
c) Es dürfen nur Ein- und Zweifamilienhäuser erstellt werden.
d) Die Wandhöhe beträgt bei eingeschossigen Bauten höchstens 4.5 m, bei
zweigeschossigen Bauten höchstens 7.2 m, die entsprechenden
Firsthöhen betragen höchstens 9.0 m und 11.0 m.
e) Der Erdgeschossfussboden darf Mitte Haus bei zweigeschossiger
Bauweise nicht mehr als 1.20 m über dem Terrain liegen, wobei die
sichtbaren Wände unterhalb des Erdgeschossfussbodens an keiner Stelle
die Höhe von 1.8 m übersteigen dürfen.
f) Die maximale Höhe von Stützmauern, Auffüllungen und Abgrabungen darf,
gemessen ab dem massgeblichen Terrain, maximal 1.2 m betragen. Die
Neigung von Böschungen darf nicht grösser sein als 66%.
g) Entlang der im Plan mit Aussichtsschutz bezeichneten Wege und Strassen
sind Einfriedungen und Hecken auf 1.2 m Höhe zu begrenzen.
h) „Im Wenkenberg“ sind gegen die Strasse nur eingeschossige, gegen die
Talseite maximal zweigeschossige Gebäudeteile zulässig. Bei
eingeschossiger Bauweise sind zwischen den Bauten 6 m, bei
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zweigeschossiger Bauweise 10 m freizuhalten.
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i) Aufgehoben werden die Bebauungspläne Nr. 59 vom 28. April 1955, Nr.
70 vom 26. Juni 1958, Nr. 71 vom 3. Juli 1958, Nr. 76 vom 26. Oktober
1961, Nr. 86 vom 20. Juni 1963, Nr. 87 vom 12. Dezember 1963, Nr. 91
vom 9. April 1964, Nr. 92 vom 21. Mai 1964, Nr. 110 vom 9. Dezember
1971, Nr. 117 vom 9. Mai 1974 sowie Nr. 122 vom 13. November 1980.
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Zoneneinteilung Arbeitszone, gemäss Zone 2
Gemäss neuer Zonenordnung Riehen
An gut erschlossener Lage werden für das lokale Gewerbe Arbeitszonen ausgeschieden.
Damit wird einem langjährigen Bedürfnis nach einer Gewerbezone entsprochen.
In der Arbeitszone sind keine Wohnungen zulässig. Somit sind dort die
Betriebe vor Verdrängung durch Wohnnutzungen geschützt. Die Arbeitszonen werden
bezüglich der zulässigen Geschosszahl unterschieden: In der Arbeitszone 2 sind
zwei Vollgeschosse, in der Arbeitszone 3 sind 3 Vollgeschosse zulässig (nebst
Dach- oder Attikageschoss).
Beispiel:
Bauweise
Bebauungspläne
Lärmempfindlichkeitsstufe (LESP)
offene
Gemäss Bebauungspläne
Lärmempfindlichkeitsstufe III
BGF-Berechnung
Zulässige Bruttogeschossfläche (BGF) Gemäss Vergleichsprojekt § 6 oder AZ
Ausnützungsziffer (AZ) 0.7
Gebäudeprofile im Blockbereich
Vollgeschosse ( §10 -12)
Wandhöhe (§ 22 - 24)
Gebäudehöhe (§ 25 - 26)
Bautiefe (§ 14 - 16)
2 + Dachgeschoss, begründet kann von
den Bestimmungen (§10 – 11 BPG) betreffend
Geschosszahl abgewichen werden*
8 m
12.5 m
12 m, begründet kann von den Bestimmungen
(§14 – 16) betreffend Gebäudetiefe
abgewichen werden*
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Dachprofilneigung (§25) 45 °
Lichteinfallswinkel (§§ 23, 64) 45 °
Freifläche (§§ 15, 29, 52)
50%, begründet kann von den Bestimmungen
(§29 lit. a) und § 52 betreffend
Freiflächenziffer sowie betreffend Gärten
und Grünflächen abgewichen werden*
*Einer Abweichung wird nur zugestimmt, wenn die für die geplante gewerbliche Nutzung sachlich erforderlich
ist
Im neuen Zonenreglement der Gemeinde Riehen wird die Arbeitszone wie folgt geregelt:
Arbeitszone
2. Für die Arbeitszone werden folgende Vorschriften erlassen:
a) In der Arbeitszone sind Betriebe zulässig, die mässig störende Emissionen
verursachen. Wohnraum darf nur für Personal erstellt werden, das zur
Beaufsichtigung des Betriebes ständig auf dem Betriebsareal anwesend
sein muss.
b) In der Arbeitszone kann begründet von folgenden Bestimmungen des
kantonalen Bau- und Planungsgesetzes( (730.100) abgewichen werden: §
10 – 11 betreffend Geschosszahl, § 14 – 16 betreffend Gebäudetiefe, § 29
lit. a) betreffend Freiflächenziffer sowie § 52 betreffend Gärten und
Grünflächen. Einer Abweichung wird nur zugestimmt, wenn dies für die
geplante gewerbliche Nutzung sachlich erforderlich ist.
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Zoneneinteilung Arbeitszone, gemäss Zone 3
Gemäss neuer Zonenordnung Riehen
In der der Arbeitszone 3 sind 3 Vollgeschosse zulässig (nebst Dach- oder Attikageschoss).
Diese liegen an gut erschlossener Lage und sollen für das lokale Gewerbe
als Arbeitszonen dienen. Im Rahmen der Zonenplanrevision werden u.a. an der
Hörnliallee bestehende Familiengärten zugunsten einer neuen Arbeitszone aufgehoben
und der Werkhof der Gemeinde dieser Zone zugeordnet.
Beispiel:
Bauweise
Bebauungspläne
Lärmempfindlichkeitsstufe (LESP)
geschlossene
Gemäss Bebauungspläne
Lärmempfindlichkeitsstufe III
BGF-Berechnung
Zulässige Bruttogeschossfläche (BGF) Gemäss Vergleichsprojekt § 6 oder AZ
Ausnützungsziffer (AZ) 1.0
Gebäudeprofile im Blockbereich
Vollgeschosse ( §10 -12)
Wandhöhe (§ 22 - 24)
Gebäudehöhe (§ 25 - 26)
3 + Dachgeschoss, begründet kann von
den Bestimmungen (§10 – 11 BPG) betreffend
Geschosszahl abgewichen werden*
11 m
17 m
Bautiefe (§ 14 - 16)
15 m, begründet kann von den Bestimmungen
(§14 – 16) betreffend Geschosszahl
abgewichen werden*
Dachprofilneigung (§25) 45 °
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Lichteinfallswinkel (§§ 23, 64) 45 °
Freifläche (§§ 15, 29, 52)
Bauweise
50% , begründet kann von den Bestimmungen
(§29 lit. a) und § 52 betreffend
Freiflächenziffer sowie betreffend Gärten
und Grünflächen abgewichen werden*
offene
*Einer Abweichung wird nur zugestimmt, wenn die für die geplante gewerbliche Nutzung sachlich erforderlich
ist
Im neuen Zonenreglement der Gemeinde Riehen wird die Arbeitszone wie folgt geregelt:
Arbeitszone
3. Für die Arbeitszone werden folgende Vorschriften erlassen:
c) In der Arbeitszone sind Betriebe zulässig, die mässig störende Emissionen
verursachen. Wohnraum darf nur für Personal erstellt werden, das zur
Beaufsichtigung des Betriebes ständig auf dem Betriebsareal anwesend
sein muss.
d) In der Arbeitszone kann begründet von folgenden Bestimmungen des
kantonalen Bau- und Planungsgesetzes( (730.100) abgewichen werden: §
10 – 11 betreffend Geschosszahl, § 14 – 16 betreffend Gebäudetiefe, § 29
lit. a) betreffend Freiflächenziffer sowie § 52 betreffend Gärten und
Grünflächen. Einer Abweichung wird nur zugestimmt, wenn dies für die
geplante gewerbliche Nutzung sachlich erforderlich ist.
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Zoneneinteilung
Wohn- und Arbeitsmischzone
Gemäss neuer Zonenordnung Riehen
Die Wohnzonen können mit einer sogenannten überlagernder Nutzung (im Zonenplan
als Schraffur dargestellt) versehen werden. Die Bauzone dient im Wesentlichen
dem Wohnen, in dieser überlagerten Zone sind jedoch mässig störende Betriebe
zulässig, die erhöhte Emissionen verursachen. Gleichzeitig müssen die Wohnnutzungen
in diesen Gebieten mehr Immissionen dulden.
Zulässig sind nebst den emissionsarmen Betrieben z.B. grössere Dienstleistungsbetriebe,
Verkaufsläden oder Handwerkerbetriebe.
Beispiel:
Lärmempfindlichkeitsstufe (LESP)
Lärmempfindlichkeitsstufe III
Im neuen Zonenreglement der Gemeinde Riehen wird die Wohn- und Arbeitsmischzone
neu wie folgt geregelt:
Wohn- und Arbeitsmischzone
3. In der Wohn- und Arbeitsmischzone sind zusätzlich zu den Wohnnutzungen
auch Betriebe zulässig, die mässig störende Emissionen verursachen.
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Zoneneinteilung
Freizeitgartenzone
Gemäss neuer Zonenordnung Riehen
Als Freizeitgartenareale werden jene Kleingartenareale bezeichnet, welche in der
Regel als Verein organisiert sind und eine gemeinsame Infrastruktur aufweisen. Diese
werden gemäss Volksentscheid neu einer eigenen Zone zugewiesen und entsprechende
Zonenvorschriften erlassen. Diese basieren auf der Familiengartenordnung
der Stadtgärtnerei der Stadt-Basel, welche schon heute für die meisten
Freizeitgartenanlagen in Riehen gelten. In den Zonenvorschriften sind aber nur die
wichtigsten Regeln aufgenommen. Detaillierte Regeln werden als Reglement vom
jeweiligen Freizeitgartenverein beschlossen. Bestehende Familiengärten an der
Hörnliallee werden zugunsten einer neuen Arbeitszone aufgehoben.
Beispiel:
Im neuen Zonenreglement der Gemeinde Riehen wird die zulässige Bebauung, die
Nutzung sowie die Gestaltung und Bewirtschaftung der Freizeitgärten geregelt.
Freizeitgartenzone
5. Für die Freizeitgartenzone werden folgende Vorschriften erlassen:
a) Es sind Freizeitgartenareale und die für den Betrieb notwendigen
gemeinsamen Infrastrukturbauten und -anlagen zulässig.
b) Pro Gartenparzelle ist ein Gartenhaus mit einer maximalen Grundfläche
von 10 m 2 und einer maximalen Gebäudehöhe von 2.8 m zulässig. Die
Grundfläche sämtlicher Gebäudeteile des Gartenhauses inklusive
Vordächer und aller Neben- und Anbauten darf pro Gartenparzelle 34 m 2
nicht überschreiten.
c) Die Gartenhäuser sind in Holzbauweise zu erstellen.
d) Zusätzlich ist ein Gewächshaus mit einer Grundfläche von 10 m 2 und einer
maximalen Gebäudehöhe von 2.2 m zulässig.
e) In den Freizeitgartenarealen Hörnli und Bäumlihof II ist pro Gartenparzelle
eine Unterkellerung mit einer Grundfläche von maximal 10 m 2 zulässig.
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f) Die Bewirtschaftung der Gartenparzellen soll naturnah erfolgen.
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g) Solaranlagen sind bis zu einer Gesamtleistung von 180 Watt und einer
Betriebsspannung von 24 Volt zulässig.
h) In den Freizeitgartenarealen sind als ergänzende Nutzungen öffentliche
Wegverbindungen, dem ökologischen Ausgleich und Ersatz dienende
Flächen sowie der Erholung dienende öffentliche Freiräume und die zu
ihrer Ausstattung üblichen Bauten und Anlagen zulässig.
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Zoneneinteilung
Nutzungsplanung Stettenfeld
Gemäss neuer Zonenordnung Riehen
Das Stettenfeld befindet sich heute grossmehrheitlich in der Wohnzone und könnte
ohne Massnahmen der Zonenplanrevision zu rund 89% mit Wohnungen bebaut werden.
Um den bestehenden Bedürfnissen gerecht zu werden, soll neu ein Drittel des
Areals für Grün- und Freizeitflächen freigehalten werden. Zudem sollen an Lagen,
die gut durch den öffentlichen Verkehr erschlossen sind, neu auch Betriebe zulässig
sein.
Weil die Entwicklung des Stettenfelds umstritten ist, soll ein zweistufiges Verfahren
durchgeführt werden. In der ersten Stufe werden im Rahmen der vorliegenden Zonenplanrevision
die Grössen der Flächen festgelegt, die der Grünzone, der Zone für
Freizeit und Sport sowie der Bauzone zugeordnet werden. Nachdem diese Eckwerte
mit der Zonenplanrevision definiert sind, wird in einer zweiten Planungsstufe konkret
definiert, wo diese Zonen liegen und wie sie gestaltet werden.
Beispiel:
Im neuen Zonenreglement der Gemeinde Riehen wird die zulässige Nutzung, die
Bebauung sowie die Gesamtkonzeption für eine erste Stufe der Nutzungsplanung im
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Sinne von Rahmenbedingungen für die nachfolgende zweite Stufe der Nutzungsplanung
festgelegt:
Seite 31
Nutzung
2.1 25% oder 44’000 m 2 des Planungsperimeters werden als öffentliche Grünfläche
ausgewiesen. Diese Fläche dient der Naherholung sowie dem ökologischen
Ausgleich und der ökologischen Vernetzung. Fuss- und Velowege mit
Sitzgelegenheiten sowie naturnah bewirtschaftete Kleingärten sind zulässig.
2.2 Maximal 10% oder 17'600 m 2 des Planungsperimeters stehen für Freizeit- und
Sportanlagen zur Verfügung. Bestehende Freizeit- und Sportanlagen werden
soweit möglich und sinnvoll integriert.
2.3 Die übrige Fläche, mindestens 115'400 m 2 , bleibt in der Bauzone und steht für
die Bebauung und deren Erschliessung zur Verfügung.
Bauzone
2.4 Die Bauzone dient im Wesentlichen dem Wohnen. An Lagen mit hoher Erschliessungsqualität
insbesondere bezüglich des öffentlichen Verkehrs können
Arbeits- und Gewerbeflächen zugelassen werden, soweit sie wohnumfeldverträglich
sind und sich baulich gut ins Quartier einpassen.
2.5 Für die gesamte Bauzone beträgt die durchschnittliche Ausnützungsziffer mindestens
0.7 und maximal 0.9.
2.6 Die Lage, Grösse und Form der einzelnen Bauten und Freiflächen sowie der
Grundstücke wird mit Bebauungsplänen baufeldweise in der zweiten Stufe der
Nutzungsplanung festgelegt. Dabei ist auf eine differenzierte Bebauungsstruktur
zu achten. Es sind kleingliedrigere, „lebendige“ Bebauungstrukturen und
keine monotonen Grossüberbauungen anzustreben.
2.7 Die vorhandenen Naturwerte sind bei der Festlegung der Bebauungsstrukturen
zu berücksichtigen.
2.8 Die Bebauung hat hohen städtebaulichen, architektonischen und ökologischen
Qualitäten zu genügen. Die städtebauliche Struktur soll den Austausch zwischen
den Quartierbewohnern erleichtern.
2.9 Der Anteil an Grünflächen in den einzelnen Baufeldern ist entsprechend der
gewählten Bebauungsstruktur möglichst hoch. Die Grünflächen müssen eine
hohe ökologische und gestalterische Qualität aufweisen. Die Bodenversiegelung
ist möglichst gering zu halten.
2.10 Die Bebauung hat eine hohe Energieeffizienz aufzuweisen. Der Energiebedarf
ist weitgehend durch erneuerbare Energien zu decken.
2.11 Das Gebiet ist optimal durch den öffentlichen Verkehr zu erschliessen. Es wird
eine S-Bahn-Haltestelle angestrebt, zudem ist der Anschluss an das örtliche
Busliniennetz zu gewährleisten.
2.12 Die Bebauung weist ein dichtes Fuss- und Velowegnetz auf. Zudem ist eine
gute Verknüpfung des Gebiets über die Bahnlinie (Schulwegsicherung, Zugang
zum Tram), Richtung Dorfzentrum, Richtung Lörrach und Richtung Osten in
den angrenzenden Landschaftsraum zu realisieren.
2.13 Die Benutzung emissionsfreier Verkehrsmittel wird im Quartier gefördert. Die
umweltfreundlichen Verkehrsmittel haben innerhalb des Quartiers einen hohen
Stellenwert. Die Autoabstellplätze sind mit Ausnahme der Besucherparkplätze
unterirdisch entlang der übergeordneten Erschliessungsstrasse anzuordnen.
Innerhalb von Wohnüberbauungen ist nur Fussgänger- und Veloverkehr zulässig.
Car-Sharing ist zu fördern.
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Gesamtkonzept
3. Als Grundlage für die nachfolgende zweite Stufe der Nutzungsplanung ist über
den ganzen Planungsperimeter ein Gesamtkonzept für ein attraktives und familienfreundliches
Quartier, gestützt auf nachhaltige Grundsätze, zu erarbeiten,
welches die Vorschriften nach diesem Nutzungsplan einhält. Das Gesamtkonzept
enthält Aussagen zu den Themen Bauen/Gebäude, Mobilität,
Ressourcen/Energie, Nutzungen, Umgebung/ Freiraum/ Freizeit, soziale Nachhaltigkeit.
Das Gesamtkonzept ist über die Landesgrenze hinweg zu koordinieren;
insbesondere bei den Freizeit- und Sportanlagen und bei der S-Bahn-
Haltestelle sollen Synergien genutzt werden.
3.1 Entsprechend diesen Rahmenbedingungen und auf der Basis des Gesamtkonzepts
setzt der Einwohnerrat als Abschluss eines zweiten Nutzungsplanverfahrens
die detaillierten Nutzungspläne fest, welche insbesondere die Lage der
Baufelder, Dimensionierung der Bauten und Anlagen, energetische Vorgaben,
Freiraumnutzungen, Erschliessung und deren Etappierung sowie die Berücksichtigung
sozialer Nachhaltigkeit beinhaltet.
4. Nach der Nutzungsplanung wird die Landumlegung festgelegt. Dabei gelten die
Zuteilungsgrundsätze gemäss Bau- und Planungsgesetz § 134 ff. Zudem sind
folgende Grundsätze zu erfüllen:
4.1 Gemäss § 134 BPG soll sich durch die Landumlegung am Verhältnis der Werte
der eingebrachten und der zugeteilten Grundstücke nichts ändern. Ausganglage
ist der alte Zonenplan, welcher am 1.1.2010 rechtskräftig war. Bei der Zuteilung
wird auch das Mass der neu zulässigen Nutzung berücksichtigt.
4.2 Die Grundeigentümer treten von ihrem Grundstück einen Landanteil an die
Erschliessung im Verhältnis zur bisherigen Grundstücksgrösse ab.
4.3 An die Grünfläche treten die Einwohnergemeinden Riehen und die Einwohnergemeinde
der Stadt Basel je 28% ihrer Parzellenflächen ab. Die übrigen
Grundeigentümer treten von ihren Parzellenflächen 24% ab.
5. Aufgrund der rechtskräftigen neuen Nutzungsordnung wird die Erschliessung
realisiert. Dabei gelten folgende Grundsätze:
5.1 Die Erschliessung der Bauzone erfolgt etappiert. Auf die bestehenden Gewerbebetriebe
und Freizeiteinrichtungen ist mit einer geeigneten Etappierung
Rücksicht zu nehmen.
6. Der Gemeinderat wird ermächtigt, Abweichungen vom Nutzungsplan ausnahmsweise
zuzulassen, sofern dadurch die Gesamtkonzeption nicht beeinträchtigt
wird.
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Zoneneinteilung
Schutz des Baumbestandes
§ 3 Baumgesetz
Kurzfassung zu Baumschutz
Die heutige Baumschutzregelung in Riehen basiert auf dem kantonalen Baumschutzgesetz.
Dieses unterscheidet zwischen Baumschutzgebieten, in welchen
Bäume mit Stammumfang von mindestens 50 cm geschützt und übrigen Gebieten, in
welchen Bäume mit einem Umfang ab 90 cm geschützt sind. Für die Gemeinde Riehen
gelten nur die Bestimmungen, die sich auf Baumschutzgebiete (Schraffur im
Zonenplan) beziehen.
Im Zonenplan sind die Baumschutzgebiete dargestellt. Der Baumschutz ist nicht Bestandteil
der Zonenplanrevision: Die bisherigen Baumschutzgebiete (Schraffur) bleiben
bestehen. Bäume, deren Stamm einen Meter über dem Boden einen Umfang
von über 50 cm aufweisen, sind geschützt (§ 3 Baumgesetz).
Beispiel:
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Orientierender Planinhalt
Bahnareal
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Orientierender Inhalt:
Bahnnutzungen gemäss eidgenössischer Gesetzgebung (Eisenbahngesetz).
Beispiel:
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Orientierender Planinhalt
Gewässer
Seite 35
Orientierender Inhalt:
Das Gewässer ist im Zonenplan orientierend dargestellt. Gewässer gemäss kantonaler
und eidgenössischer Gesetzgebung.
Beispiel:
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Orientierender Planinhalt
Wald
Seite 36
Orientierender Inhalt:
Waldnutzungen gemäss eidgenössischer und kantonaler Gesetzgebung (Waldgesetz
Bund und Kanton).
Beispiel:
Stand: Öffentliche Planauflage Zonenplanrevision
Weitere Auskünfte:
Gemeindeverwaltung Riehen
Ortsplanung und Umwelt
Wettsteinstrasse 1, 4125 Riehen
Tel: 061 646 81 81
Fax: 061 646 81 24
E-Mail: zonenplanrevision@riehen.ch
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