Das Linthprojekt: vom Sanierungs- fall zum ... - Rheinaubund

Wasser
Das Linthprojekt: vom Sanierungsfall
zum politischen Spielball
Seit 1998 läuft die Planung zum Vorhaben Hochwasserschutz Linth
2000. Doch die vorgesehenen Massnahmen am Linth- und Escherkanal
sind heftig umstritten. Gegenwärtig verhindern Beschwerden
die unumgängliche Sanierung. Die Klagen vor den Verwaltungsgerichten
St. Gallen und Glarus stammen vor allem aus bäuerlichen
Kreisen, den „Linthopponenten in den Fängen von Ideologen“.
von Stefan Paradowski
Während der Unterlauf der Thur für 54 Millionen
Franken sicherer und gleichzeitig ökologisch
wertvoller werden soll und diesbezüglich
sogar Einigkeit von der SVP bis zu den
Grünen besteht, ist man mit der etwa doppelt
so teuer veranschlagten Linthsanierung
noch nicht so weit. Beschwerden verzögern
das Projekt. Doch auch im Linthgebiet wird
man sich einmal zusammenraufen müssen.
Schliesslich besteht ein Grundkonsens: Der
Hochwasserschutz am Escher- und Linthkanal
ist vordringlich.
Vor dem Hochwasser 1999 hat die Linthkommission
eine Studie in Auftrag gegeben.
Mit aktuellsten wissenschaftlichen
Mitteln und modernster Technik wurden
die Dämme geprüft, das künftig zu erwartende
Wasseraufkommen im Escherund
im Linthkanal hochgerechnet, die
Fauna und die Flora der Linthebene analysiert,
das Verhalten des Wassers innerhalb
des Flussgerinnes und die möglichen
Überflutungen per Computer simuliert.
Die gewonnenen Erkenntnisse sind ins
Sanierungsprojekt eingeflossen.
Linthwerk
Als Nachfolgeorganisation der eidgenössischen
Linthunternehmung wurde das
Linthwerk, eine öffentlichrechtliche Anstalt,
ins Leben gerufen. Die Interkantonale
Vereinbarung zwischen Glarus, Schwyz, St.
Gallen und Zürich bildet hierzu die rechtliche
Grundlage. Das Konkordat wurde vorerst von
den Parlamenten der vier Linthkantone, im
Kanton Glarus auch von der Landsgemeinde,
dann 2003 vom Bundesrat genehmigt und
trat schliesslich auf den 1. Januar 2004 in
Kraft. Gemäss Artikel 2 der Vereinbarung
stellt „das Linthwerk den Hochwasserschutz
in der Linthebene sicher. Auf die Bedürfnisse
der Bewohner und der Umwelt wird im
Sinne der Bundesgesetzgebung Rücksicht
genommen.“
Die Linthkommission ist das oberste Organ
des Linthwerks. Der Kanton St. Gal len be -
zeichnet zwei Mitglieder, die übrigen Linth -
kantone je ein Mitglied. Präsi dent ist Regie -
rungsrat Willi Haag, St. Gallen. Die Linthv
erwaltung besorgt die Ge schäfts führung.
Dieses Amt bekleidet Linthingenieur Markus
Jud. Die Linth kommission übt die Bauherrschaft
über die Linth sanierung aus.
Ziele und Massnahmen
Das Projekt Hochwasserschutz Linth 2000
ist dem Zweckartikel des Konkordats verpflichtet,
nämlich dem Schutz der Ebene
zwischen Näfels/Mollis und dem Obersee
(Zürichsee) vor Überschwemmungen, insbesondere
vor Dammbrüchen. Die auch
vom Wasserbaugesetz verlangte Erfordernis
nach Sicherheit der Menschen, Bauten und
Infrastrukturanlagen vor Hochwasserge fahren
kann indessen nur durch eine Gesamtsanierung
erreicht werden.
Das Linthprojekt beschränkt sich auf die kritische
Stellen, an denen Analysen Schwachpunkte
im Hochwasserschutz, im Zustand
der Anlagen und in der Ökologie ergeben
haben. Von den insgesamt 23 km Kanallänge
werden zirka 12 km, also rund 50 Prozent,
einer eigentlichen Sanierung unterzogen.
Etwa 2,5 km werden als Hochwasserschutz
massnahme aufgeweitet, wodurch zusätzlicher
Rückhalteraum gewonnen wird.
Vor allem durch Aufweitungen und ähnliche
Massnahmen kann das Linthgebiet überdies
als Lebensraum für Pflanzen und Tiere
aufgewertet und der Naherholungswert der
Region wesentlich gesteigert werden.
Am Linth- und Escherkanal sind insgesamt
44 Massnahmen geplant – zum Beispiel:
Dammsanierungen, Absenkung Vorland,
Umgestaltung Mittelgerinne, regulierbare
Dotierung, Steiluferabschnitte, Verlegung
und Renaturierung des rechts- und linksseitigen
Hintergrabens Giessen–Grynau,
Renaturierung von Zuflüssen und deren
Mündungen, Massnahmen an Brücken.
Widerstand gegen Aufweitungen
Ursprünglich vorgesehen waren drei Aufweitungen,
wovon jedoch eine aufgrund
des lokalen Widerstandes in der Gemeinde
Mollis von der Bauherrschaft gestrichen
wurde. Im Projekt verbleiben somit nur die
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eiden auenähnlichen Aufweitungen Hänggelgiessen
am Linthkanal und Chli Gäsitschachen
am Escherkanal.
Hartnäckig hält sich eine unzutreffende und
auch von der Presse gerne verbreitete Zwei-
Extreme-Theorie, nach der das Linthprojekt
dem Würgegriff zweier Lager ausgesetzt sei.
Auf der einen Seite gebe es Bauern, die jede
Ökologie verurteilen, auf der anderen Seite
Umweltorganisationen, die zuviel Ökologie
wollten. Diese Behauptung stimmt nicht.
Zum einen sind die besonders von bäuerlicher
Seite vertretenen Forderungen, bei
Wasserbauprojekten ökologische Anliegen
auszuklammern, schlicht gesetzeswidrig
und somit unrealistisch. Zum anderen
bewegen sich die Vorstellungen der
Umweltorganisationen im gesetzlichen
Rahmen: sie verlangen nur, was Wasserbauund
Gewässerschutzgesetz ohnehin schon
vorsehen. Zu keiner Zeit wurden unrealistische
Lösungen wie zum Beispiel die
Wiederherstellung des einstigen mäandrierenden
Verlaufs der Linth vorgebracht.
Ende Dezember 2005 publizierte die Presse
einen Leserbrief unter dem Titel „Linthsanierung
und Unwahrheiten“, in dem behauptet
wurde, „das Volk“ erwarte von der
Linthsanierung weder Aufweitungen noch
irgendetwas, was nach Ökologie schmeckt,
sondern nur die Erneuerung der Ufer und
Dämme. Alles solle im Wesentlichen so belassen
werden, wie es heute ist. Der Haken dabei:
Ein solches Vorgehen ist unvereinbar mit
einem zeitgemässen Hochwasserschutz. Das
bestätigte der Glarner Landrat, erklärte er
doch 2004 ein beantragtes Linthgesetz, das
lediglich eine Kanalrestaurierung vorsah, für
rechtlich unzulässig, da ein solches Begehren
im Widerspruch zum Bun des gesetz über
den Wasserbau und zur Interkantonalen
Vereinbarung über das Linth werk stehe.
Das schreckte einige SVP-Leute und die
Linth-Escher-Stiftung nicht. Sie übergaben
der Linthkommission im September 2004
ungerührt die von nahezu 8000 Personen
unterschriebene Petition „Erhalt des Linthwerks“,
die exakt die Forderung enthielt, die
der Glarner Landrat als rechtlich unzulässig
erklärt hatte. Doch damit nicht genug. Auch
die Interessengemeinschaft Hochwasserschutz
Linth hob den „Erhalt des Linthwerks“
mit dem Verzicht auf die Aufweitung Häng-
Der Linthkanal: schon
heute beliebt für Schlauchbootfahrten,
eine moderne
Linthsanierung wird den
Erholungswert der Flusslandschaft
noch steigern.
Foto: Giorgio Hösli
gelgiessen erneut auf ihr Schild. Die fortschrittsfeindliche
Vereinigung will wider
besseres Wissen nicht einsehen, dass die
gesetzlichen Grundlagen ausdrücklich eine
Einheit von Hochwasserschutz und Ökologie
– zum Beispiel die Sicherstellung des Raumbedarfs
eines Fliessgewässers – verlangen.
Wer den Erhalt des Linthwerks in seinem ursprünglichen
Zustand und somit lediglich
eine Restaurierung verlangt, verunmöglicht
einen modernen Hochwasserschutz. Eine
rein technische Linthsanierung hätte zur
Folge, dass etwa Gefahrengebiete an der
Linth mit Bauverbot belegt werden müssten.
Gäbe es eine Sanierung ohne ökologische
Massnahmen, käme sie laut Linthverwaltung
für die Kantone rund 43 Prozent teurer zu
stehen, da die Subventionen des Bundes
ausblieben.
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Wasser
An der Hauptversammlung 2005 des Linth rates
wurde die Kampagne „Lebendige Linth für
lebendiges Linthgebiet“ vorgestellt und genehmigt.
Einerseits sollte damit Sympathie
für eine ökologische Linth sanierung geweckt
und anderseits ein Gegenge wicht
zur Miesmacherei des Linth projekts durch
konservative Kreise gebildet werden. Die
Werbeaktion bestand im Einsatz von Plakaten,
Karten, Klebern und Fahnen. Zur Kampagne
gehörte auch die Manifestation im Mai 2006
am Linthkanal im Giessen in Benken.
Einsprachen
Auf die Planauflage des Linthprojekts im
Herbst 2005 sind 136 Einsprachen und 9
Stellungnahmen eingegangen. Ein Gross -
teil davon war bäuerlicher Prove nienz und
erfolgte mittels kopierter Vorlagen. Drahtzieherin
dieser Aktion war die IG Hochwasserschutz
Linth. Als Organisation wurde
ihr indessen die Einsprache berech tigung
abgesprochen.
Zweimal die gleiche Fluss -
landschaft: links der heutige
Zustand des Linthkanals,
rechts die Vision
„Gewässerökologisches
Konzept“ aus der Linthrat-
Broschüre „Regionalpark
Linth“, 2003
Foto und Grafik: Franco Schlegel
Mit allen Einsprechern wurden Verhandlungen
geführt. 66 Einwendungen wurden zurückgezogen.
Auch konnten diverse Ver gleiche
abgeschlossen werden, etwa mit den
Umweltorganisationen. WWF, Pro Natura
und der Fischereiverband sind Kollek tivmitglied
beim Linthrat, der seinerseits
nicht einspracheberechtigt ist. Die drei erwähnten
Organisationen haben nach harten,
aber konstruktiven Verhandlungen ihre
Einsprachen schlussendlich zurückgezogen.
Sie legten anfänglich ihr Veto ein, weil das
Auflageprojekt aus ihrer Sicht den bundesrechtlichen
Anforderungen nicht zu entsprechen
vermochte. Und tatsächlich: wegen
ungenügender Umweltverträglichkeit mussten
Nachbesserungen am Auflageprojekt
vorgenommen werden. Die nun vereinbarten
zehn Zusatzmassnahmen erlaubten
es den Organisationen, von ihrer Seite her
den Weg frei zu machen für eine rasche
Verwirklichung des Wasserbauvorhabens.
Damit kommt die Bauherrschaft auch in
den Genuss von Bundessubventionen. Mit
einem rechtswidrigen Auflageprojekt wäre
dies nicht möglich gewesen.
Der Vergleich weist auch der noch zu gründenden
Fachgruppe Umwelt eine Rolle zu.
Die Umweltorganisationen sehen in ihr ein
Optimierungswerkzeug. Im elfköpfigen Gremium
haben neben der Linthverwaltung die
drei Organisationen, zwei Landwirtschaftsvertreter,
drei kantonale Fachstellen, der
Forst und die ökologische Baubegleitung
Einsitz.
Ein Motiv der Bauern, Einsprache zu erheben,
ist der Kulturlandverlust. Es stimmt,
dass etwa 35 Hektar durch das Linthprojekt
beansprucht werden. Das sind 0,5 Prozent
der Gesamtfläche der Linthebene, die rund
7000 Hektar umfasst. Dieses Opfer ist vertret-
und zumutbar, erhöht sich doch durch
die Verwirklichung des Vorhabens der
Hoch wasserschutz und die Sicherheit einer
ganzen Region.
Das Linthwerk (Escherkanal, Linthkanal,
Umland) umfasst insgesamt 400 Hektar. Zählt
man die Strassen- und die Wasserfläche ab,
verbleiben 350 Hektaren. Dieselbe Fläche,
also 350 Hektar, ist in den letzten 15 Jahren
im Linthgebiet überbaut worden – praktisch
ohne jede bäuerliche Klage!
Beschwerden
Trotz Abschaffung des kantonalen Verbandsbeschwerderechts
in St. Gallen haben
29 Personen (die sich womöglich gegen das
Verbandsbeschwerderecht ausgesprochen
haben) beim Verwaltungsgericht St. Gallen
selber Beschwerde gegen die Ablehnung ihrer
Einsprache eingelegt. Auf Glarner Seite
folgten neun Beschwerden.
Zur Verzögerung der Linthsanierung wegen
Klagen vor dem Verwaltungsgericht erschien
Anfang August in der „Südostschweiz
am Sonntag“ ein Kommentar unter der
Die renommierte einheimische
Theaterformation
Commedia Adebar unter der
Regie von Barbara Schlumpf
führte das Stück „Der
Linthwurm“ an der Linth
bei Uznach auf (Premiere:
28. August) und zwar
zum Jubiläum «200 Jahre
Linthkorrektion 1807–2007“.
Foto: Commedia Adebar
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Überschrift „Linthopponenten in den Fängen
von Ideologen“. Damit sind nicht die
Beschwerdeführer selber gemeint, sondern
ein paar wenige Fundamentalisten (aus
dem SVP-Lager), die mit dem Thema Linth
ihr Süppchen kochen: sie hetzen Landwirte
auf und wollen sie dem Vernehmen nach
bis vors Bundesgericht treiben. Bedenklich
daran ist, dass politische Brandstifter Bauern
instrumentalisieren und sie in ein juristisches
Manöver führen, in dem die Chancen
gering sind: das Verwaltungsgericht wird
wahrscheinlich die Beschwerden abschmettern,
vermag doch das inzwischen verbesserte
Linthprojekt knapp den bundesgesetzlichen
Anforderungen zu genügen.
Weitere Abstriche bei der Ökologie kostete
der Linthsanierung die Subventionsberechtigung.
Entwicklungskonzept
Linthebene (EKL 2003)
Die Regierungen der Kantone St. Gallen,
Schwyz und Glarus haben 2003 beschlossen,
ein Entwicklungskonzept Linthebene
erarbeiten zu lassen. Bei der Planung von
Hochwasserschutz Linth 2000 zeigte sich,
dass neben dem flussbaulichen Bereich
Defizite und Interessenkonflikte zwischen
Raumordnung, Landwirtschaft, Öko logie,
Erholung und Infrastrukturen in der Linthebene
bestehen. Es wurden fünf Fachgruppen
zu fünf Teilprojekten bestellt.
Der Linthrat publizierte 2003 den Vorschlag
„Regionalpark Linth“ in einer gleichnamigen
Broschüre. Einen solchen Landschaftstyp, der
sich gemäss revidiertem Natur- und Heimatschutzgesetz
realisieren liesse, wollte die
zwölfköpfige Linthrat-Delegation in die Dis -
kussion um das Entwicklungskonzept Linthebene
einbringen. Der Versuch scheiterte.
Zwischenzeitlich liegt der EKL-Schlussbericht
(vom 28. März 2007) vor. Er postuliert einen
interkantonalen Ansatz zur Planung und
künftigen Umsetzung von raumwirksamen
Tätigkeiten in der Linthebene. Es ist darin
von einer „Grundhaltung“ die Rede, wonach
die Linthebene als „Modellfall“ ein eigenständiges
Entwicklungsprofil wählen und
sich damit nicht von den vom Grossraum
Zürich ausgehenden Kräften überfahren lassen
will. Brisant ist auch die Abstimmung der
Siedlungsentwicklung auf die regionalen
Voraussetzungen mit der Kern aussage: „Auf
eine Besiedlung in die Ebene hinaus wird generell
verzichtet.“ Die Ver nehmlassungsfrist
zum Schlussbericht ist Ende letzten Mai abgelaufen.
Diesen Herbst dürfte die Übergabe
an die Linthkantone erfolgen, liegt doch die
Umsetzungskompetenz in ihren Händen.
Übersteht das Entwicklungskonzept Linthebene
die Vernehmlassung einigermassen
unbeschadet, wird ihm im politisch konservativen
Milieu der Linthregion ein rauer
Wind ins Gesicht blasen.
„Linthparlament“
Wie das Entwicklungskonzept Linthebene ist
auch das Forum Lebendige Linthebene eine
Initiative des Linthwerks: ein Sprachrohr der
Bevölkerung, ein Ort für Alt und Jung, in dem
aktiv an der Weiterentwicklung des eigenen
Lebensraums gearbeitet wird. Das Forum
Lebendige Linthebene startete im Februar
2005 mit der Zukunftskonferenz «Meine
Linthebene – morgen!». Im September
2007 wurde die lose Gruppierung in einen
Regionalverein überführt.
Der Verein Forum Lebendige Linthebene soll
zu einer regionalen Bündelung der Kräfte
unter den beteiligten Gemeinden führen.
Dies ist nicht zuletzt deshalb notwendig,
weil die neue Regionalpolitik des Bundes eine
grenzübergreifende Handlungsstruktur
der Gemeinden und Kantone erfordert. Das
Forum soll überdies spezifische Aufgaben
bei der Umsetzung des Entwicklungskonzeptes
Linthebene übernehmen, nämlich jene,
für die nicht direkt die einzelnen Kantone
oder Gemeinden verantwortlich sind.
Voraussetzung auch hierfür ist, dass in den
nächsten Monaten mit der nötigen kantonalen
und kommunalen Unterstützung die
geplante Dossierübernahme vom Linthwerk
her zustande kommt.
Dr. Stefan Paradowski
Geschäftsführer Linthrat
Hauptstrasse 51
Postfach 917
8750 Glarus
kontakt@linthrat.ch
www.linthrat.ch
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