Download - Rhein-Mosel-Akademie
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Folgen und Visionen, wenn<br />
„wir“ uns nicht abschrecken<br />
lassen … (1)<br />
• Extreme behandlerische Ausrichtung und sonstige Ausstattung der<br />
SV macht ein „Nachfolgen“ des Maßregelvollzugs notwendig =<br />
grundrechtlicher Angleichungsdruck.<br />
• Gerichte werden angesichts diverser Dilematta verschiedene Wege<br />
beschreiten. Es bleibt zu hoffen, dass sie auch notwendige<br />
Korrekturen vornehmen = Uneinheitlichkeit des Rechts bleibt.<br />
• Eigentliche Rechte der Untergebrachten müssen erst - durch die<br />
Praxis und die Gerichte - herausgebildet werden.<br />
• Die Praxis muss sich auf standardisiertere, qualifiziertere und<br />
„wissenschaftlichere“ Verfahren einstellen - Gerichte entscheiden!<br />
• Die SV/der Maßregelvollzug wird gleichzeitig sehr viel einzelfallspezifischer<br />
vorgehen müssen.<br />
• Die Verweildauer in der SV und im Maßregelvollzug dürfte sinken,<br />
wenn die Gesetze umgesetzt werden.<br />
PowerPoint-Folienmaster für das neue Corporate Design der Landesregierung <strong>Rhein</strong>land-Pfalz 09. Februar 2009<br />
Folie 28
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