Download - Rhein-Mosel-Akademie

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Thesen zum Straf- und Maßregelvollzug im Zusammenhang der SV- Neuregelungen (1) • LJVollzG als „Update“ StVollzG 1977 • Ausrichtung der Regelungen an derzeitigen gesetzlichen Neuausrichtungen (z.B. Eingliederung, Mitwirkung, Datenschutz) • Flickenteppich bleibt; Mehrspurigkeit auch • LSVVollzG: freiheits- und therapieorientiert = Innensicherheit (-) • Die SV wird „Maßregel“ in Reinform; Maßregel = „Sonderopfer“, Behandlungsauftrag, Verhältnismäßigkeit, Fristen und Kontrollen • Motivierungsverpflichtung - Therapiewunsch von wem? • Hohe Ausrichtung auf Wissenschaftsorientierung mit Erfolgs- “gläubigkeit“ = aber nur Konsequenz aus juristischer Sicht! • Gesetz der Superlative mit hoher Kontrolldichte - Praxis? • Begriffsunschärfen „Psychische Störung, „Hang“ in §§ 66, 64 StGB, „Ausmaß von Gefährlichkeiten“, „Psychotherapie im Vollzug“ • Ausgestaltung übertrifft wohl - grundsätzlich - Maßnahmen nach MVollzG, Ausnahme unter anderem bei pflegerischen Aspekten PowerPoint-Folienmaster für das neue Corporate Design der Landesregierung <strong>Rhein</strong>land-Pfalz 09. Februar 2009 Folie 26
Thesen zum Straf- und Maßregelvollzug im Zusammenhang der SV- Neuregelungen (2) • Die engen verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben erfordern vergleichbare Maßstäbe bei der SV und dem Maßregelvollzug = beides Maßregeln, vgl. Rechtsprechung = Angleichung bei Freiheitsorientierung, Menschenwürde, VM • Die Anforderungen an die Eingliederung - das „Übergangsmanagement“ - sind extrem gestiegen. Der Zweck und der Effekt der Maßregeln - kann nur gesichert werden, wenn Ambulanzen und geeignete Aufnahmeeinrichtungen zur Verfügung stehen. Hier sollte ein einheitliches Konzept des Vollzugs der stationären Maßregeln der Besserung und Sicherung“ - auch mit staatlichen Trägern - angestrebt werden. • Behandlungstendenz: SV mehr vollzugliche Psychotherapie/Maßregelvollzug mehr vollzugliche Psychiatrie PowerPoint-Folienmaster für das neue Corporate Design der Landesregierung <strong>Rhein</strong>land-Pfalz 09. Februar 2009 Folie 27
Seite 1 und 2: Die Sicherungsverwahrung (SV) als V
Seite 3 und 4: Gliederung 1. Rechtliche Grundlagen
Seite 5 und 6: 1. Bundesverfassungsgericht 4. Mai
Seite 7 und 8: 1.a). Bundesgesetzliche und landesg
Seite 9 und 10: Formen der SV - derzeitige Rechtsla
Seite 11 und 12: Neuregelungen (2) • § 67a Abs.2
Seite 13 und 14: 1. b) Landesgesetz zur Weiterentwic
Seite 15 und 16: Neuregelungen des LSVVollzG - Auszu
Seite 17 und 18: Neuregelungen des LSVVollzG - Aufna
Seite 19 und 20: Neuregelungen des LSVVollzG - Thera
Seite 21 und 22: Vollzugsöffnende Maßnahmen und so
Seite 23 und 24: Vorbereitung der Eingliederung, Ent
Seite 25: Straf-, Maßregelvollzug, SV, ThuG:
Seite 29 und 30: Folgen und Visionen, wenn „wir“
Seite 31 und 32: Quellen-/Literaturhinweise (2) •
Seite 33: VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEI

Download - Rhein-Mosel-Akademie

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?